BV SpV - Betroffenenvertretung Spandauer Vorstadt
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Wahlprotokoll: 
11. November 2004: Wahlprotokoll zur Neuwahl der Betroffenenvertretung im Sanierungsgebiet 
Spandauer Vorstadt

.am 11. November 2004, 19 Uhr
in den Räumen der Waldorf-Schule, Weinmeisterstr. 16

eine Veranstaltung mit Unterstützung des Stadtzentrum e.V. - Verein zur Förderung d. Bürgerbeteiligung e.V.
(Protokoll: Berlin, 3.12.2004, Kommer/Dr. Oldenburg, Stadtzentrum Berlin e.V.)

Tagesordnung:
Teilnehmer
1. Bekanntmachung, Organisation und Durchführung der Wahlveranstaltung
2. Ablauf der Wahlveranstaltung
2.1 Wahlmodus
2.1.1 Abstimmung über den Wahlmodus
2.1.2 Aufstellung der Kandidaten
2.1.3 Wahl der Kandidaten und Abstimmungsergebnis
2.1.4 Annahme der Wahl
2.2 Abschluss der Wahl
3. Protokollierung und Bekanntmachung des Wahlergebnisses
Richtigkeitsbestätigung
Kontakt

Teilnehmer:
• Vertreter der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, 
• Vertreter des Koordinationsbüro zur Unterstützung der Stadterneuerung in Berlin, 
• Vertreter der Betroffenenvertretung und des Stadtzentrum Berlin e.V.
• ca. 103 (Liste) bzw. 119 (Zählung) Bewohner, Eigentümer, Gewerbetreibende und Freiberufler des Sanierungsgebiets Spandauer Vorstadt.

• Versammlungsleiter: Frau Dr. Anna Oldenburg, Stadtzentrum Berlin e.V.
• Wahlleiter: Herr Dr. Dieser, Senatsbeauftragter, Koordinationsbüro

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1. Bekanntmachung, Organisation und Durchführung der Wahlveranstaltung
- Frau 
   Die Wahl der Betroffenenvertretung wurde entsprechend der Regelungen der Ausführungsvorschrift des Landes Berlin zum Besonderen Städtebaurecht §§ 136-171 BauGB – Städtebauliche Sanierungsmaßnahmen (AV BauGB – Stan) und Städtebauliche Entwicklungsmaßnahmen, Abschnitt: Beteiligung und Mitwirkung der Betroffenen – als öffentliche Veranstaltung durchgeführt.

   Die Vorbereitung und Organisation erfolgte durch die Betroffenenvertretung Spandauer Vorstadt mit Unterstützung von Stadtzentrum Berlin e.V. sowie dem Sanierungsbeauftragten des Landes Berlin und des Bezirksamtes Mitte. Mit im Sanierungsgebiet aufgehängten Plakaten, persönlichen Einladungen und einem Artikel in der Sanierungsbeilage des „Scheinschlag“ wurde eine frühzeitige und umfassende öffentliche Bekanntmachung der Wahlveranstaltung sichergestellt.

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2. Ablauf der Wahlveranstaltung
- 2.1 Wahlmodus
- 2.1.1 Abstimmung über den Wahlmodus
- 2.1.2 Aufstellung der Kandidaten
- 2.1.3 Wahl der Kandidaten und Abstimmungsergebnis
- 2.1.4 Annahme der Wahl
- 2.2 Abschluss der Wahl
2.1 Wahlmodus
   Der Wahlleiter informiert die Wahlversammlung über das Verfahren des Wahlaktes. Als Erstes soll die Wahlversammlung über den Modus (Block oder Einzelwahl der Kandidaten) entscheiden:
Blockwahl
   Die 20 aufgestellten Kandidaten werden in einem Wahlgang als Gruppe gewählt. Jeder Abstimmungsberechtigte hat eine Stimme, die nur einmal abgegeben wird. Zur Annahme der Wahl genügt die einfache Mehrheit der Abstimmungsberechtigten. Die Abstimmung erfolgt per Handzeichen.
Einzelwahl der Kandidaten:
   Die 20 aufgestellten Kandidaten müssen in jeweils einem Wahlgang gewählt werden. Jeder Abstimmungsberechtigte besitzt eine Stimme pro Kandidat. Zur Wahl des Kandidaten genügt eine einfache Mehrheit der Abstimmungsberechtigten. Sie kann in offener oder geheimer Wahl stattfinden.
2.1.1 Abstimmung über den Wahlmodus
   Die Versammlung sprach sich mehrheitlich für eine Einzelwahl der Kandidaten aus. Sie soll offen und per Handzeichen durchgeführt werden.
2.1.2 Aufstellung der Kandidaten
   Der Wahlleiter forderte die Anwesenden auf sich unter Angaben zur Person (Name, Wohnort, Beziehung zum Gebiet) zur Wahl zu stellen. 
Die Wahlversammlung hatte ausreichend Gelegenheit, die einzelnen Kandidaten zur Person und den Beweggründen für eine Mitarbeit in der Betroffenvertretung zu befragen.

Kandidatenliste:
Eva Maria Takacsy - Mieterin, Gewerbetreibende
Frank Zahn - Wohnungseigentümer
Ina Koch - Mieterin
Ulrike Reccius - Mieterin, Freiberuflerin
Manfred Stinnes - Wohnungseigentümer
Annette Beccard - Mieterin, Eigentümerin,
Stephan Biller - Eigentümer, Freiberufler
Mathias Birkholz - Mieter
Christian Schulz - Mieter
Franz Lohrengel - Mieter
Ursula Thierfelder - Mieterin
Christof Blaesius - Mieter, Gewerbetreibender/Freiberufler
Jochen Sandig - Mieter, Freiberufler
Mathias Timm - Mieter, Gewerbetreibender
Simon Lukic - Mieter, Gewerbetreibender
Frank Bertermann - Mieter
Markus Heller - Mieter
Nils Augustin - Mieter, Freiberufler
Gerd Türschmann - Mieter, Gewerbetreibender
Simone Motzkus - Mieterin, Gewerbetreibende

   Der Wahlleiter stellte nach vorläufiger Prüfung fest:
- dass mit 20 Personen die maximal geforderte Anzahl von Kandidaten zur Bildung einer Betroffenenvertretung zur Verfügung stehen,
- dass alle Kandidaten die Voraussetzung zur Mitgliedschaft in der Betroffenenvertretung erfüllen
- dass das Quorum, mindestens 50 % Mietervertreter, eingehalten ist.
2.1.3 Wahl der Kandidaten und Abstimmungsergebnis
   Die Wahl der Kandidaten erfolgte für jeden Kandidaten einzeln. Es wurden 20 Wahlgänge in offener Abstimmung per Handzeichen durchgeführt. Die Stimmen jeden Wahlganges wurde vom Wahlleiter registriert und zweifach protokolliert. Folgendes Abstimmungsergebnis wurde erzielt:

Herr Augustin, Nils - mehrh., - 7 Gegen, - 11 Enth.
Frau Beccard, Annette - mehrh., - 9 Gegen, - 9 Enth.
Herr Bertermann, Frank - mehrh., - 8 Gegen, - 8 Enth.
Herr Biller, Stephan - mehrh., - 1 Gegen, - 15 Enth.
Herr Birkholz, Mathias - mehrh., - 3 Gegen, - 8 Enth.
Herr Blaesius, Christof - mehrh., - 0 Gegen, - 10Enth.
Herr Heller, Markus - mehrh., - 18 Gegen, - 6 Enth.
Frau Koch, Ina - mehrh., - 1 Gegen, - 11 Enth.
Herr Lohrengel, Franz - mehrh., - 0 Gegen, - 15 Enth.
Herr Lukic, Simon - mehrh., - 20 Gegen, - 15 Enth.
Frau Motzkus, Simone - mehrh., - 5 Gegen, - 12 Enth.
Frau Reccius, Ulrike - mehrh., - 0 Gegen, - 9 Enth.
Herr Sandig, Jochen - mehrh., - 8 Gegen, - 1 Enth.
Herr Schulz, Christian - mehrh., - 8 Gegen, - 8 Enth.
Herr Stinnes, Manfred - mehrh., - 14 Gegen, - 20 Enth.
Frau Takacsy, Eva Maria - mehrh., - 0 Gegen, - 3 Enth.
Frau Thierfelder, Ursula - mehrh., - 15 Gegen, - 5 Enth.
Herr Timm, Matthias - mehrh., - 27 Gegen, - 10 Enth.
Herr Türschmann, Gerd - mehrh., - 0 Gegen, - 17 Enth.
Herr Zahn, Frank - mehrh., - 14 Gegen, - 15 Enth.

Im Ergebnis wurden 20 Kandidaten mit einfacher Mehrheit zu Mitgliedern der Betroffenenvertretung Spandauer Vorstadt gewählt.
2.1.4 Annahme der Wahl
   Alle Kandidaten nahmen die Wahl an.
2.2 Abschluss der Wahl
   Der Wahlleiter bestätigte den ordnungsgemäßen Ablauf des Wahlvorgangs und die Gültigkeit des Abstimmungsergebnisses. Die Mitglieder der Betroffenenvertretung für das Sanierungsgebiet Spandauer Vorstadt sind für die nächsten 3 Jahre gewählt. Sie wurden zur konstituierenden Sitzung am 25.11.2004, 20 Uhr in die Räume der Betroffenenvertretung, Koppenplatz 12 eingeladen.

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3. Protokollierung und Bekanntmachung des Wahlergebnisses
   Der Wahlablauf und das Wahlergebnis wurde von Stadtzentrum Berlin e.V. protokolliert. Das Protokoll ist öffentlich zugänglich und kann bei den zuständigen Stellen (Betroffenenvertretung Spandauer Vorstadt, Koordinationsbüro, Bezirksamt Mitte von Berlin, Senatsverwaltung für Stadtentwicklung) eingesehen werden.

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Richtigkeitsbestätigung:
• Dr. Hartwig Dieser, Wahlleiter 

• Dr. Anna Oldenburg, Versammlungsleiterin
 
 

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10. Dezember 2003
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