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Maßnahmenplan Spandauer Vorstadt:
Senatsverwaltung für Stadtentwicklung

08. Juni 2006:
Stellungnahme
zur
Parkraumbewirtschaftung
(beschlossen auf der Sitzung der BV SpV am 11.05.2006

Stellungnahme
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- Bürgermeister Joachim Zeller 
- Bezirksstadträtin Dorothee Dubrau
- Polizei, Abschn. 31
- Fraktionen der BVV Mitte
- Presse (Wochenblätter, Berliner Zeitung, Mopo, Tagesspiegel usw.)

Stellungnahme zur Parkraumbewirtschaftung in der Spandauer Vorstadt 
   Sehr geehrte Damen und Herren,

   wir haben uns in unserer Sitzung vom 11.05.2006 ausführlich mit den neuen Studien zur Parkraumbewirtschaftung („Gesamtkonzeptes zur Parkraumbewirtschaftung im Bezirk Mitte von Berlin – Januar 2006“) beschäftigt und möchten betreffend des Untersuchungsbereiches „ Spandauer Vorstadt“ folgende Stellungnahme abgeben:

  Die Betroffenenvertretung unterstützt mehrheitlich die Umsetzung des Konzeptes incl. der darin empfohlenen Maßnahmen, jedoch mit folgenden Änderungen und Empfehlungen:

   1. Die bisherige Gebührenhöhe für die gesamte Zone 29 ist beizubehalten. (0,25 Euro / Viertelstunde.)
[Abstimmungsergebnis: 6 Ja, 5 Nein, 0 Enthaltungen]

   2. Die Betroffenenvertretung unterstützt die unter 3.1. dargestellten Empfehlungen des „Gesamtkonzeptes zur Parkraumbewirtschaftung im Bezirk Mitte von Berlin – Januar 2006“ (siehe Seite 7, 3.1. „Allgemeine Empfehlungen“), empfiehlt jedoch, daß die Regelungen zur Vergabe von Besucher- vignetten stärker differenziert werden, vor allem bezüglich der Aufenthaltsdauer.
[Abstimmungsergebnis: 6 Ja, 4 Nein, 1 Enthaltung]
 

Für die Betroffenenvertretung Spandauer Vorstadt:

Markus Heller, 
Sprecher f. Verkehr & Mobilität

Stephan Biller, 
Mitglied d. BV SpV
 
 

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- Protokoll der BV SpV am 12.10.2006

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10. Januar 2007
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