BV SpV - Betroffenenvertretung Spandauer Vorstadt
home
Aktuell
Termine
Themen
Archiv
BV SpV
Links
sitemap

Links:

Maßnahmenplan Spandauer Vorstadt:
Senatsverwaltung für Stadtentwicklung

25.11.2005: Votum des Sanierungsbeirats Spandauer Vorstadt (SR SpV) vom 21.11.2005 zur Beschlussempfehlung der BVV Nr. 2052/II „Planung Uferpromenade korrigieren“
  (beschlossen auf der Sitzung der SR SpV am 21.11.2005, veröffentlicht am 25.11.2005 nach Zustimmung durch die BV SpV am 24.11.2005)
Offener Brief
   Der Sanierungsbeirat spricht sich ausdrücklich gegen eine Verzögerung der Arbeiten am Monbijoupark aus. Mit dem im BVV-Beschluss geforderten Aussetzen des Teilbauverfahrens (Baustopp) würde die Finanzierung und Fertigstellung nachhaltig gefährdet.

   Die zur Ausführung anstehende Planung ist in öffentlichen Erörterungen diskutiert und abgestimmt worden. 

   Der BVV-Beschluss nimmt Bezug auf eine private Veranstaltung der Hexenkessel & Strand GmbH am 18.10.2005. Dass diese Veranstaltung öffentlich zugänglich war, macht sie nicht zu einer Öffentlichkeitsveranstaltung. Die Veranstaltung hatte keinerlei offiziellen Charakter, zumal sie nicht entsprechend bekannt gemacht worden war. Sie kann auch nicht durch die Teilnahme von Mitarbeitern des Bezirksamts im Nachhinein entsprechend interpretiert werden.

   Für den Umbau des Monbijouparks wurde ein Bürgerbeteiligungsverfahren durchgeführt. Mit der von der BVV Mitte beschlossenen Vorgehensweise würde die Bürgerbeteiligung ignoriert, indem eine Planung einseitig mit Vertretern einer Interessensgruppe entwickelt würde. Wenn das Verfahren wiederholt werden soll, so muss nach Ansicht des Sanierungsbeirats das gängige Beteiligungsverfahren - insbesondere die Beteiligung des Sanierungsbeirats und eine öffentliche Bürgerbeteiligung - zur Anwendung kommen.

   Der Beschluss bewirkt die Verfestigung von Strandbar und Hexenkesselhoftheater in der mit BVV-Beschluss festgesetzten öffentlichen Parkanlage „Monbijoupark“ (Bebauungsplan I-57). Die ausschließliche Orientierung an den Interessen der Betreiber ist aber gerade bei einer Verstetigung einer derartigen Nutzung im Park zu hinterfragen, da bei einer Vergabe öffentlicher Flächen eine Ausschreibung erforderlich würde.

   Der Sanierungsbeirat spricht sich ausdrücklich gegen die Änderung der mit der Öffentlichkeit abgestimmten Planung zugunsten eines privaten Nutzers aus, und fordert im weiteren Verfahren die dafür geschaffenen Öffentlichkeitsgremien angemessen zu beteiligen. 

Seitenanfang

Kontakt BV SpV

Start www.bvspv.de

URL dieser Seite: http://www.bvspv.de/st-050912b-plaene-buergerbeteil.html
© & Seitenbau: M. Heller, Berlin

25. November 2005
.
Spandauer Vorstadt:

BV SpV:
Kontakt
Adresse:
Stadtplan

Aktuelles: