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Protokoll "Steuerungsrunde SpV"
am 15. Oktober 2007
(158. Protokoll; Berlin, 20.10.2007, Stefan Doletzki, Koordinationsbüro)
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Themen:
1. Anmerkungen zum Protokoll der 157. Sitzung
2. Straßenlandsondernutzung
- Einzelfallentscheidung Gipsdreieck (Widerspruchsverfahren)
- Sonstiges
3. Kita Kleine Auguststraße
4. B-Plan I-B5 (Wohnsicherung), 10 weitere B-Pläne
5. Koppenplatz 12, Reaktivierung der Nutzung Grundschule?
6. Abschluss der Sanierung
- Ausstellung
- Sanierungszeitung
- Eigentümerinformation
7. Sonstiges:
- Auguststraße 5
- Initiative „Interessengemeinschaft von Gewerbetreibenden zur Rettung des Kietzes“
- „Arbeit der Betroffenenvertretung nach Aufhebung des Sanierungsgebiets“
- Muddclub
- Kfz-Stellplätze jüdischen Schule Große Hamburger Straße
- Kfz-Stellplätze Alte Schönhauser Straße 23-24
- Pressekonferenz Entwicklung der Sanierungsgebiete im OT Mitte
- Mitte Modellbezirk für ein Projekt „Landeshochbauamt“
8. Termine
Anlagen
Teilnehmerliste
Kontakt
1. Anmerkungen zum Protokoll der 157. Sitzung
Es gibt keine Anmerkungen.
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- .../protokolle.html (Übersicht aller Protokoll mit Inhaltsangabe in Stichwörtern)
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2. Straßenlandsondernutzung
Herr Wilke erläutert, dass die vorliegende Analyse des Koordinationsbüros bislang vom Auf-traggeber, dem Bezirksamt Mitte, nicht diskutiert wurde und deshalb noch nicht rausgegeben werden kann.

• Einzelfallentscheidung Gipsdreieck (Widerspruchsverfahren)
Für die westliche Ecke des Gipsdreiecks liegt ein vom Bezirksamt Mitte abgelehnter Antrag auf Straßenlandsondernutzung des Betreibers der Gaststätte in der Auguststraße 53/Kleine Auguststraße vor. Frau Krutzsch wurde vom Bezirksamt Mitte zur Stellungnahme aufgefordert. Sie bat auf der letzten Runde darum, diesen Fall hier zu diskutieren. Anwesend ist der Gast-stättenbetreiber, Herr Lukic, der seine Position sowie seinen Antrag ausführlich darlegt.

Er stellt insbesondere darauf ab, dass er kein „Touristen“- und kein „Nachtlokal“ betreibt, sondern vom Tagesgeschäft lebt. Die Bestuhlung des Gehwegs direkt vor dem Lokal ist nicht möglich, weil dieser dort zu schmal ist. Ein Ausweichen auf die zurzeit überwiegend mit Fahrrädern und Motorrädern zugeparkte Fläche des Gehwegs vor dem Gipsdreieck sowie die Überquerung der Auguststraße hält Herr Lukic für unproblematisch.

Frau Thierfelder führt aus, dass in der Vergangenheit mehrere Workshops zur Umgestaltung des Gipsdreiecks stattgefunden haben und es seinerzeit die einhellige Auffassung der Teilnehmer war, dass keine Teilflächen des Gipsdreiecks für Gastronomienutzung zur Verfügung stehen dürfen. Frau Thierfelder sieht am Beispiel des Cafés Europa (Gipsstraße), wo die Durchquerung des Gehwegs oftmals durch Gaststättennutzer behindert sei, dass die damalige Auffassung richtig ist und heute im Genehmigungsverfahren auch anzuwenden sei.

Herr Bertermann stellt die Frage, warum hier einem Gastronomen etwas versagt wird, was anderen an anderer Stelle in ähnlicher Situation genehmigt wurde. Herr Wilke kann sich vorstellen, dass dies weniger an der Peson des Gastronomen oder seinem Konzept, sondern daran liegt, dass inzwischen im Bezirksamt eine intensivere Beschäftigung mit der Thematik erfolgt.

Frau Motzkus empfindet die Genehmigungspraxis als willkürlich. An dieser Stelle des Gipsdreiecks würden einige Stühle nicht stören.

Herr Wilke erläutert mit Bezugnahme auf die Analyse des Koordinationsbüros, dass es 21 Gehwegvorstreckungen oder Gehwegverbreiterungen im Untersuchungsgebiet Spandauer Vorstadt gibt. In 9 Fällen sind diese (zum Teil illegal) bestuhlt. In einigen Fällen führt dies zu Behinderungen, in anderen Fällen nicht (da wo die Laufbahn freigehalten wird). Für die Genehmigungspraxis könnte daraus die Konsequenz gezogen werden, dass die Gehwegverbreiterungen überwiegend nicht zum Aufnehmen von Fußgängerströmen hergestellt wurden, sondern, wie in diesem Fall, zur Erweiterung Kfz-freier Räume, zur Anlage von Begrünung (hier: zusätzliche Baumpflanzung) und zur Verbesserung der Verkehrssicherheit (Straßenüberquerbarkeit, Einsehbarkeit).

Abschließend wird erörtert, dass folgende Linie im Genehmigungsverfahren von Straßenlandsondernutzung auf Gehwegerweiterungen und Gehwegvorstreckungen verfolgt werden soll: Grundsätzlich sollen diese Flächen nicht bestuhlt werden. Davon kann im Einzelfällen abgewichen werden, wenn nachgewiesen ist, dass der Fußgängerverkehr nicht beeinträchtigt wird. Die entsprechenden Bereiche sollen vorab ausdiskutiert und festgelegt werden.

Frau Krutzsch schlägt vor, die Genehmigungen nur für eine Saison zu erteilen.

mehr:
- .../gewerbe.html#Schankvorg (Themenseite)
- .../gruen.html#gipsdreieck (Themenseite)
• Sonstiges
Frau Motzkus erläutert, dass in der letzten Woche zwei Bürger in der Betroffenenvertretung anwesend waren (aus Oranienburger- und Große Hamburger Straße) zum Thema Lärmschutz und Gaststättenwildwuchs. Sie zieht aus dem Gespräch die Konsequenz, dass seit Jahren bezüglich der Kontrolltätigkeit nichts passiert. Der Bewohner der Oranienburger Straße hat zu diesem Thema bereits eine dicke Akte.

Frau Motzkus schlägt vor, eine öffentliche Veranstaltung zu dem Gesamtkomplex (B-Plan I-B5 und Gaststättensituation) zu veranstalten.

mehr:
- .../gewerbe.html#Schankvorg (Themenseite)
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3. Kita Kleine Auguststraße
Herr Doletzki berichtet, dass der erste Bauabschnitt der Kita-Erneuerung fertig gestellt ist. Es sind erhebliche Mehrkosten entstanden, weshalb der zweite Bauabschnitt entgegen der ursprünglichen Zeitplanung noch nicht begonnen wurde. Es ist beabsichtigt, die Bauherrenfunktion künftig nicht von GDM, sondern vom Träger STATTBAU wahrnehmen zu lassen. Der Betreiber Kindergarten-City kann die Einrichtung zurzeit nur mit verminderter Platzzahl in den Räumen des ersten Bauabschnitts betreiben. Die Fertigstellung ist erst im Jahr 2008 zu erwarten.
mehr:
- .../kita.html#kl-august (Themenseite)
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4. B-Plan I-B5 (Wohnsicherung), 10 weitere B-Pläne
Frau Krutzsch erläutert, dass sich die ersten fünf B-Pläne in der Rechtsprüfung bei der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung befinden. Wenn es dort keine Probleme gibt, kann in ab-sehbarer Zeit mit der Festsetzung gerechnet werden. Für weitere zehn Pläne soll die Weiterbearbeitung vom Bezirksamt Mitte finanziert werden. Es liegt ein Schreiben des Bezirks an die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung vor, mit der Anfrage, die Finanzierung durch die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung sicherzustellen. Dieses Schreiben wird in dem Sinne beantwortet, dass Mittel im eigenen Hause (BA Mitte) vorhanden seien, die dazu genutzt werden sollen.
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- .../b-plaene.html#i5 (Themenseite)
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5. Koppenplatz 12, Reaktivierung der Nutzung Grundschule?
In der Vorwoche fand eine öffentliche Veranstaltung über die Frage der Einrichtung einer neuen öffentlichen Grundschule im Ortsteil Mitte statt. Als Standort war bereits vor einiger Zeit das Gebäude Koppenplatz 12 ins Gespräch gebracht worden.

Frau Krutzsch erläutert, dass von der Elterninitiative eingeladen und moderiert wurde. Anwesend waren Frau Bezirksstadträtin Hänisch und Schulrat Tietz. Frau Hänisch lieferte einen Beitrag über die Entwicklung der Kinderzahlen, die über mehrere Jahre stark gestiegen sind. Es wird jetzt die Filialbildung für eine Grundschule durch Einrichtung von zwei ersten Klassen im Koppenplatz 12 ab dem Sommer 2008 geprüft. Voraussetzung dafür sind mindestens 50 Anmeldungen. Die Briefe an die Eltern der einzuschulenden Kinder gehen in Kürze raus, darin wird auf die Option der neuen Schulfiliale mit der Bitte um eine Meinungsäußerung darüber, ob diese für die Betreffenden infrage kommt, verwiesen.

Es sollte für den Fall einer Schulfiliale im Koppenplatz 12 eine Lösung für die derzeitigen Nutzer gefunden werden. Die Nutzungen Kultur und Bildung sollen nicht gegeneinander aus-gespielt werden.

Herr Lohrengel hält es für sehr positiv, hier eine Grundschule einzurichten. Die Theaterszene hätte berlinweit genug Platz, um unterzukommen.

mehr:
.../koppenplatz12.html
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6. Abschluss der Sanierung
• Ausstellung
Herr Wilke berichtet, dass ein Ausstellungskonzept mit 14 Schautafeln vorbereitet ist. Die Vorstellung der Inhalte kann im November oder Dezember 2007 auf der Steuerungssitzung erfolgen. Zurzeit wird ein Ausstellungsstandort gesucht, wobei das Postfuhramt favorisiert wird.

• Sanierungszeitung
Am 25.10.2007 findet die nächste Redaktionssitzung statt.

• Eigentümerinformation
Vom Koordinationsbüro werden zurzeit die Eigentümer von unbebauten Grundstücken, bei denen seit einiger Zeit keine Aktivität zur Erreichung des Sanierungsziels stattfand, sowie die Eigentümer von unsanierten Altbauten über das bevorstehende Ende des Sanierungsprozesses informiert. Es werden auch die Motive für unerreichte Sanierungsziele abgefragt.

mehr:
- www.stadtentwicklung.berlin.de/wohnen/stadterneuerung/
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7. Sonstiges
• Auguststraße 5
Anwesend ist Herr S., neuer Bewohner und Eigentümer einer Wohnung im Neubau Auguststraße 5. Er hält das Konzept von Spielplatz und Wohnhaus aufgrund von zu großer Nähe und befürchteter Störung durch Lärm für unbefriedigend. Außerdem kritisiert er die Gestaltung des Spielplatzes massiv. Er hält die neu aufgestellten Spielgeräte für „Disneyland“, die für dieses Gebiet völlig ungeeignet seien. Die Wohnung hätte er unter anderen Voraussetzungen erworben. Die Werbung des Verkäufers hieß „Wohnen im Grünen“.

Herr Doletzki erläutert, dass die Nähe zwischen Spielplatz und Neubau auch dadurch zustande kam, dass der Investor des Neubaus die Grundstückstrennlinie soweit wie möglich nach hinten schob, um möglichst wenig Grundstücksfläche zu erwerben und dabei trotzdem eine relativ große Gebäudetiefe zur Erreichung möglichst großer Baumasse forderte. Außerdem ist zu berücksichtigen, dass die Spielplatzfläche noch nicht fertig gestellt ist. Es fehlen noch sämtliche Baum- und Strauchpflanzungen. Mit Sicherheit wird sich das Erscheinungsbild der Anlage nach dem Anwachsen der Pflanzungen wesentlich verbessert darstellen.

Herr Bertermann übergibt eine Unterschriftensammlung von Anwohnern, die die Betroffenenvertretung am vergangenen Donnerstag erhalten hat. Darin wird „Grün statt Kitsch“ gefordert. Offenbar finden sich diese Bewohner nicht wieder in dem, was vor einigen Jahren in der Anhörung zu diesem Bauvorhaben erörtert wurde. Damals wurde die Planung bereits soweit verändert, dass Spielplatzfläche verkleinert wurde, aus ursprünglich drei Bäumen jetzt 7 angepflanzt werden und weitere Strauchpflanzungen vorgenommen werden.

Frau Motzkus und Herr Bertermann regen an, vor Baubeginn und vor Ausschreibung der Maßnahmen auf dem Grundstück Nr. 4 eine erneute öffentliche Anhörung zu veranstalten und gegebenenfalls Anwohnerinteressen für die Gestaltung noch zu berücksichtigen.

mehr:
- .../spiel.html#august3a-5 (Themenseite)
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• Initiative „Interessengemeinschaft von Gewerbetreibenden zur Rettung des Kietzes“
Frau Motzkus kündigt an, eine Initiative „Interessengemeinschaft von Gewerbetreibenden zur Rettung des Kietzes“ zu gründen. Damit soll weiteren Fehlentwicklungen bei der Gewerbestruktur durch Optimierung der Flächenvergabe (Vermietung) vorgebeugt werden.

mehr:
- .../gewerbe.html (Themenseite)
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• „Arbeit der Betroffenenvertretung nach Aufhebung des Sanierungsgebiets“
Herr Bertermann übergibt ein Schreiben (vgl. Anlage) der Betroffenenvertretung an Stadtrat Gothe vom 20.09.2007 zum Thema „Arbeit der Betroffenenvertretung nach Aufhebung des Sanierungsgebiets“. Er bittet um eine Information über das Ergebnis der Bewohnerbefragung, um darauf aufbauend die inhaltlichen Arbeitsschwerpunkte zu erörtern. Er schlägt vor, an einem Donnerstagabend in der Betroffenenvertretung über die Inhalte der Befragung zu berichten.

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• Muddclub
Herr Bertermann fragt, warum es den Muddclub immer noch gibt? Ist die Einhaltung von Umweltauflagen unmöglich?

mehr:
- .../gewerbe.html#kneipenlaerm (Themenseite)
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• Kfz-Stellplätze jüdischen Schule Große Hamburger Straße
Herr Bertermann hat umfangreiche Kfz-Stellplätze auf dem Grundstück der jüdischen Schule Große Hamburger Straße festgestellt. Gibt es dazu ein Genehmigungsverfahren? Unter den Anwesenden gibt keine Kenntnisse über einen Vorgang.

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• Kfz-Stellplätze Alte Schönhauser Straße 23-24
Herr Doletzki berichtet, dass der Eigentümer der Alten Schönhauser Straße 23-24 dem Bezirksamt gegenüber erklärt hat, neun ungenehmigte Kfz-Stellplätze zurückzubauen

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• Pressekonferenz Entwicklung der Sanierungsgebiete im OT Mitte
Frau Krutzsch informiert über eine am 24. Oktober von Stadtrat Gothe veranstaltete Pressekonferenz zum Thema Entwicklung der Sanierungsgebiete im Ortsteil Mitte (Einwohnerzahlen, Stadtumbau Ost, Einzelprojekte).

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• Mitte Modellbezirk für ein Projekt „Landeshochbauamt“
Frau Krutzsch informiert, dass der Großbezirk Mitte ab voraussichtlich 01.01.2008 Modellbe-zirk für ein Projekt „Landeshochbauamt“ wird. In dieses mit der Bezeichnung BIM (= Berliner Immobilien-Management) wird mit dem Motiv einer erwarteten Haushaltseinsparung das Gebäude- und Dienstleistungsmanagement (GDM) des Bezirks Mitte integriert Es liegen noch nicht sehr viele Informationen vor. Es ist zwischen dem Bezirksamt Mitte und BIM noch ungeklärt, wie mit begonnenen und noch abzurechnenden geförderten Baumaßnahmen im Hochbaubereich umgegangen wird. Zukünftig kann die BIM als Verwalter der Gebäude auch Fördermittel in Anspruch nehmen.

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8. Termine
s.a. ... /termine.html
   Die 159. Steuerungsrunde findet statt am 19. November um 15:00 Uhr in den Räumen der Betroffenenvertretung Spandauer Vorstadt, Koppenplatz 12.

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Anlagen
• Schreiben der Betroffenenvertretung Spandauer Vorstadt vom 20.09.2007
• Unterschriftenliste von Bewohnern gegen die Gestaltung des Spielplatzes Auguststraße 5

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Teilnehmer/innen-Liste
• Frau Krutzsch, Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, IV C
• Frau Jahns, BA Mitte, Sanierungsverwaltungsstelle
• Frau Möbius, BA Mitte, Sanierungsverwaltungsstelle
• Frau Weitz, WBM
• Frau Steglich, Sanierungszeitung stadt.plan.mitte
• Herr Lohrengel, Betroffenenvertretung Spandauer Vorstadt
• Frau Thierfelder, Betroffenenvertretung Spandauer Vorstadt
• Herr Bertermann, Betroffenenvertretung Spandauer Vorstadt
Herr Lukic, Gaststättenbetreiber
Herr S., Anwohner (zeitweise)
• Herr Doletzki, Koordinationsbüro
• Herr Wilke, Koordinationsbüro

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*Anmerkung Webmaster:
Namen von externen Personen (die nicht öffentlich im Sanierungsgeschehen involviert sind) sind aus Datenschutzgründen anonymisiert.

Ort & Kontakt:
Räume der BV SpV, Koppenplatz 12, 10115 Berlin-Mitte

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12. Dezember 2007
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