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Protokoll "Steuerungsrunde SpV"
am 17. September 2007
(157. Protokoll; Berlin, 20.09.2007, Stefan Doletzki, Koordinationsbüro)
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Themen:
1. Anmerkungen zum Protokoll der 156. Sitzung
2. Straßenlandsondernutzung, durch Gastronomie – aktueller Stand
3. Rückerstraße 3
4. B-Plan I-B5
5. Krausnickpark – Bericht aus dem Ausschuss der BVV
6. Abschluss der Sanierung
7. Sonstiges:
- Ausstellung Galerie Degenhard: „Als noch Osten war“
8. Termine
Anlagen
Teilnehmerliste
Kontakt
1. Anmerkungen zum Protokoll der 156. Sitzung
Es gibt keine Anmerkungen.
mehr:
- .../protokolle.html (Übersicht aller Protokoll mit Inhaltsangabe in Stichwörtern)
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2. Straßenlandsondernutzung, durch Gastronomie – aktueller Stand
Herr Wilke erläutert, dass eine – bislang unbeantwortete – große Anfrage der GRÜNEN vor-liegt, in der unter dem Titel „Kneipen-Wildwest im Sanierungsgebiet Spandauer Vorstadt“ angefragt wird, was das Bezirksamt Mitte zum Thema Kneipenaußenplätze in der Spandauer Vorstadt zu tun gedenkt.

Außerdem liegt eine aktuelle gemeinsame Presseerklärung (vom 13.09.2007) der Stadträte Gothe und Zeller vor, in der angekündigt wird, dass ab 2008 von allen Gaststättenbetreibern, die Straßenflächen nutzen, ein Lageplan zur Genehmigung einzureichen und dieser auch auszuhängen ist. Außerdem sollen „in problematischen Bereichen“ zusätzlich geeignete Markierungen (auf dem Gehweg) vorgenommen werden.

Der Entwurf eines vom Koordinationsbüro erarbeiteten Gutachtens, das vom Bezirksamt Mitte, Sanierungsverwaltungsstelle, beauftragt wurde, liegt vor. Sobald diese Fassung mit dem Auftraggeber abgestimmt ist, erhalten die Beteiligten ein Exemplar. Auf dem nächsten Termin erfolgt die inhaltliche Vorstellung.

Frau Thierfelder weist auf das vorliegende Protokoll der letzten Begehung mit dem Frauenbeirat Stadtplanung und dem Behindertenbeirat hin. Diesem sind Empfehlungen vorangestellt (vgl. Anlage zum Protokoll).

Die Verwaltungsvereinbarung zur Lösung der Kontrollproblematik (Ermöglichung des Einsatzes von Ordnungsamtsmitarbeitern) existiert offenbar nach wie vor nicht.
Frau Krutzsch verweist auf einen Fall am Gipsdreieck, wo zurzeit ein Widerspruchsverfahren infolge einer Schankvorgartenversagung auf der großen dreieckigen Fläche August-/Gipsstraße (gegenüber Kleine Auguststraße) anhängig ist. Dieser Fall soll auf der nächsten Runde vorgestellt werden.

mehr:
- .../gewerbe.html#Schankvorg (Themenseite)
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3. Rückerstraße 3
Die vom Bezirksamt Mitte (Stadträte und Bürgermeister) gewünschte Sanierungszieländerung zur Ermöglichung des Grundstücksverkaufs durch den Liegenschaftsfonds wurde durch den Ausschuss der BVV nicht beschlossen.

Seitens der Betroffenenvertretung wurde am Sanierungsziel Infrastruktur (zwar nicht an der Kita-Erweiterung, aber an einem Spielplatz) festgehalten. Jetzt wird eine neue Beschlussvorlage für eine öffentliche Nutzung durch die Betroffenenvertretung vorgeschlagen.

Infolge des Beschlusspatts besteht der alte B-Plan-Aufstellungsbeschluss fort.

mehr:
- .../neubauten.html#ruecker3
- .../stellungnahmen.html
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4. B-Plan I-B5
Herr Wilke berichtet: Von den sechs vorgezogenen Teilplänen können jetzt fünf (der sechste folgt in Kürze) zur Rechtsprüfung gehen, so dass in Kürze mit der förmlichen Festsetzung ge-rechnet werden kann.

Für die übrigen Pläne ist die Weiterbearbeitung ebenfalls geplant, aber die Finanzierung der Beauftragung ist noch immer nicht geklärt.

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5. Krausnickpark – Bericht aus dem Ausschuss der BVV
Herr Wilke berichtet aus dem letzten Ausschuss der BVV, in dem über die Verlängerung des Vertrags zwischen Bezirksamt und Krausnickparkverein diskutiert wurde. Dieser Vertrag verlängert sich zwar automatisch um ein Jahr, wenn er nicht gekündigt wird, dennoch wünschten einzelne Bezirksverordnete eine Vorlage von Stadtrat Gothe darüber, in welchen Punk-ten eine Vertragsänderung vorgenommen werden sollte (Details: Beschilderung, Wildkräuter jäten). Am 26. September folgt die nächste Ausschusssitzung.
mehr:
.../krausnickpark.html
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6. Abschluss der Sanierung
Herr Wilke berichtet, dass zurzeit einige Aktivitäten zum Abschluss der Sanierung des Sanierungsgebiets Spandauer Vorstadt laufen.

Es wurden 1 364 Fragebögen für eine repräsentative Umfrage verteilt. Aktuell beträgt der Rücklauf um die 200. Etwa in 14 Tagen wird mit der Auswertung begonnen.

Eine Ausstellung mit 14 Tafeln (Maß 1 m x 2 m) zum Sanierungsabschluss wird zurzeit erar-beitet. Weitergehende Vorstellung über die Inhalte folgt.

Eine Sonderausgabe der Sanierungszeitung soll noch vor der Aufhebung rauskommen. Frau Steglich erläutert, dass rund zwei Drittel der Texte vorliegen. Zum Teil sind Interviews geführt worden. Bis Anfang Oktober soll der Text fertig gestellt sind.

Herr Bertermann berichtet, dass ein Schreiben von Stadtrat Gothe an die Betroffenenvertretung vorliegt, um weitere Schritte zur Sicherung der Bürgerbeteiligung nach Aufhebung des Sanierungsgebiets abzustimmen.

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7. Sonstiges
• Ausstellung Galerie Degenhard: „Als noch Osten war“
Frau Steglich weist auf eine bis 28. September laufende Ausstellung in der Galerie Degenhard (Ackerstraße 14-15) hin mit Fotos von Udo Hesse, Titel: „Als noch Osten war“.

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8. Termine
s.a. ... /termine.html
   Die 158. Steuerungsrunde findet statt am 15. Oktober um 15:00 Uhr in den Räumen der Betroffenenvertretung Spandauer Vorstadt, Koppenplatz 12.

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Anlagen
Presserklärung Bezirksamt Mitte vom 13.09.2007: "Bezirksamt Mitte überprüft Schankvorgärten"
• Große Anfrage (Drucksache Nr. 0426/III: "Kneipen-Wildwest im öffentlichen Straßenland in der Spandauer Vorstadt!?") / bezirkliche Parlamentsdokumentation
• Protokoll der Begehung/Berollung der Spandauer Vorstadt am 06.07.2007

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Teilnehmer/innen-Liste
• Frau Krutzsch, Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, IV C
• Herr Blankenburg, BA Mitte, Sanierungsverwaltungsstelle
• Frau Weitz, WBM
• Frau Steglich, Sanierungszeitung stadt.plan.mitte
• Frau Göbel, Mieterberatung ASUM
• Herr Lohrengel, Betroffenenvertretung Spandauer Vorstadt
• Frau Thierfelder, Betroffenenvertretung Spandauer Vorstadt
• Herr K., Anwohner Oranienburger Straße
• Herr Doletzki, Koordinationsbüro
• Herr Ibold, Praktikant Koordinationsbüro
• Herr Wilke, Koordinationsbüro

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*Anmerkung Webmaster:
Namen von externen Personen (die nicht öffentlich im Sanierungsgeschehen involviert sind) sind aus Datenschutzgründen anonymisiert.

Ort & Kontakt:
Räume der BV SpV, Koppenplatz 12, 10115 Berlin-Mitte

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12. Dezember 2007
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