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Protokoll "Steuerungsrunde SpV"
am 18. Juni 2007
(155. Protokoll; Berlin, 21.06.2007, Stefan Doletzki, Koordinationsbüro)
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Themen:
1. Anmerkungen zum Protokoll der 155. Sitzung
2. B-Plan I-B 5
3. Straßenlandsondernutzung
4. Sonstiges:
- Erweiterung des Marktes Am Zwirngraben
- Verkehrssituation in der Alten Schönhauser Straße
8. Termine
Anlagen
Teilnehmerliste
Kontakt
1. Anmerkungen zum Protokoll der 154. Sitzung
Herr Lohrengel ergänzt seine Aussage zur Sammlung Olbricht (Bauvorhaben Auguststraße 68, TOP 3), dass die Ausstellungsinhalte auch frauenfeindlich seien und übergibt einen Zeitungsausschnitt aus der TAZ (vgl. Anlage zum Protokoll)
mehr:
- .../protokolle.html (Übersicht aller Protokoll mit Inhaltsangabe in Stichwörtern)
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2. B-Plan I-B 5
Herr Wilke erläutert, dass die ersten vier Teilpläne am 5. Juni 2007 vom Bezirksamt Mitte beschlossen wurden. Damit sind sie dem Ziel der Festsetzung (Ende 2007 oder spätestens Frühjahr 2008 ) einen wesentlichen Schritt näher gekommen. Es handelt sich um folgende Teilpläne:

I-B 5 a      Block 100 004, Sportplatzblock

I-B 5 b      Block 100 005, Auguststraße/Linienstraße

I-B 5 e      Bock 100 018, Am Zwirngraben, Neue Promenade

I-B 5 t       Block 100 022, Weinmeisterstraße, Neue Schönhauser Straße, Rosenthaler Straße

Zwei weitere Teilpläne (die für die Blöcke 100 063 und 100 601) müssen aus formellen Gründen ein erneutes Beteiligungsverfahren durchlaufen.

Alle anderen Teilbebauungspläne konnten aus Kapazitätsgründen bislang nicht weiter bearbeitet werden. Dies ist aber für die nahe Zukunft vorgesehen.

mehr:
- .../b-plaene.html#i5 (Themenseite)
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3. Straßenlandsondernutzung
Auf Wunsch von Herrn Bertermann soll dieser Tagesordnungspunkt bis auf Weiteres bei jedem Termin behandelt werden.

Von Seiten der Anwesenden gibt es nicht viel Neues zu berichten. Die Liste der genehmigten Sondernutzungen vom Straßen- und Grünflächenamt liegt immer noch nicht vor.

Eine Verwaltungsvereinbarung zwischen den Abteilungen Stadtentwicklung und Wirtschaft/Immobilien besteht nach Kenntnisstand von Herrn Bertermann noch nicht (es folgt dazu eine Anfrage der Grünen).

Der Auftrag vom Bezirksamt Mitte an das Koordinationsbüro zur Analyse der Straßenlandsondernutzung im Gebiet ist vorbereitet und wird in Kürze erteilt.

Frau Thierfelder informiert, dass der Frauenbeirat Stadtplanung und der Behindertenbeirat am Freitag, dem 06.07.2007 um 1400 Uhr eine weitere Begehung/Berollung der Spandauer Vorstadt vornehmen werden (Treffpunkt: vor der Apotheke Oranienburger Straße 51).

mehr:
- .../gewerbe.html#Schankvorg (Themenseite)
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4. Sonstiges
• Erweiterung des Marktes Am Zwirngraben
Herr Bertermann fragt, was aus der vor ca. einem Jahr vorgesehenen Erweiterung des Marktes Am Zwirngraben geworden ist. Keiner der Anwesenden kennt einen aktuellen Stand.

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• Verkehrssituation in der Alten Schönhauser Straße
Frau Thierfelder informiert, dass ein Schreiben an das Bezirksamt Mitte zur Verkehrssituation in der Alten Schönhauser Straße von der Betroffenenvertretung Spandauer Vorstadt erstellt wurde (vgl. Anlage zum Protokoll.

mehr:
- .../verkehr.html (Themenseite)
- 19.03.2007, Protokoll SR SpV: .../pr-sr070319.html#verkehr-alte-schoenhauser (Kurzbericht über Beobachtung einer Zunahme des Kfz-Verkehrs)
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8. Termine
s.a. ... /termine.html
   Die 156. Steuerungsrunde findet statt am 16. Juli um 15:00 Uhr in den Räumen der Betroffenenvertretung Spandauer Vorstadt, Koppenplatz 12.

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Anlagen
• Anlage 1:
TAZ-Artikel zur Sammlung Olbricht (01.06.2001)

• Anlage 2:
Schreiben der BV SpV zur Alten Schönhauser Straße (14.06.2007)
oder hier (als PDF):
.../070614_BVSpV-Stellungn_Alte-Schoenhauser.pdf

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Teilnehmer/innen-Liste
• Frau Krutzsch, Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, IV C
• Frau Weitz, WBM
• Frau Steglich, Sanierungszeitung stadt.plan.mitte
• Frau Göbel, ASUM
• Herr Lohrengel, Betroffenenvertretung Spandauer Vorstadt
• Herr Bertermann, Betroffenenvertretung Spandauer Vorstadt
• Frau Thierfelder, Betroffenenvertretung Spandauer Vorstadt
• Herr K. Anwohner Oranienburger Straße
• Herr Doletzki, Koordinationsbüro
• Herr Wilke, Koordinationsbüro

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*Anmerkung Webmaster:
Namen von externen Personen (die nicht öffentlich im Sanierungsgeschehen involviert sind) sind aus Datenschutzgründen anonymisiert.

Ort & Kontakt:
Räume der BV SpV, Koppenplatz 12, 10115 Berlin-Mitte

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Kontakt BV SpV

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© & Seitenbau: M. Heller, Berlin

12. Dezember 2007
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