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Protokoll "Steuerungsrunde SpV"
am 16. April 2007
(153. Protokoll; Berlin, 10.05.2007, Andreas Wilke, Koordinationsbüro)
.
Themen:
1. Anmerkungen zum Protokoll der 152. Sitzung
2. Straßenlandsondernutzung durch Gastronomie
3. Auguststraße 68, Einbeziehung der Betroffenenvertretung in das Verfahren Änderung der Sanierungsziele
4. Bürgerbeteiligung nach Sanierungsgebietsaufhebung
5. Vorbereitung der Einweihungsfeiern Schendelpark (27. April) und Krausnickblock (15. Juni)
6. Sonstiges:
- Rosenthaler Straße 39
- Einweihung des Brunnens im Monbijoupark am 26.04.2007
- Umbauplanung des jüdischen Friedhofs in der Großen Hamburger Straße
- 2 Papiere aus der BVV (betr. Schankvorgärten & Auguststr. 68)
7. Termine
Anlagen
Teilnehmerliste
Kontakt
1. Anmerkungen zum Protokoll der 152. Sitzung
   Es gibt keine Anmerkungen.
mehr:
- .../protokolle.html (Übersicht aller Protokoll mit Inhaltsangabe in Stichwörtern)
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2. Straßenlandsondernutzung durch Gastronomie
   Aufgrund der Nachfragen durch die Betroffenenvertretung ist von Herrn Gothe ein Termin mit der Betroffenenvertretung und den zuständigen Stellen für den 2. Mai 2007 anberaumt worden. Einziges Thema soll die Sondernutzung des Straßenraums sein.

   Von Seiten des LuV Ordnung und Gewerbe ist Herr Strelow erschienen. Herr Strelow erklärt die momentanen Probleme bei der Überwachung der Sondernutzung. Infolge der Änderung des Berliner Straßengesetzes Mitte letzten Jahres wurden die Zuständigkeiten neu geregelt. Im Bezirk Mitte liegt die Kontrolle und die Funktion der Ordnungsbehörde für diesen Themenkomplex beim LuV Bauen. Herr Strelow hat hierzu einen Vermerk gefertigt, der dem Protokoll im Anhang beigefügt ist.

   Somit hat das Ordnungsamt zur Zeit keine Eingriffsbefugnis, vom Ordnungsamt eingeleitete Verfahren hätten schon deshalb keine Aussicht auf Erfolg. Es ist allerdings möglich, durch Verwaltungsvereinbarung die Aufgaben innerhalb des Bezirks zu übertragen. Von den Anwesenden wird eine Teilnahme der für das Ordnungsamt zuständigen Abteilung an dem Termin bei Herrn Gothe als wünschenswert angesehen.

mehr:
- .../gewerbe.html#Schankvorg (Themenseite)
- Bewohnerschreiben Oranienburger Str. 12: .../pr-sr070319_anlage_oburger.pdf (PDF, 616 kb)
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3. Auguststraße 68, Einbeziehung der Betroffenenvertretung in das Verfahren Änderung der Sanierungsziele
   Herr Wagner überreicht der Betroffenenvertretung einen Satz von neun Plänen zu dem oben genannten Vorhaben mit der Bitte um Stellungnahme zu der entsprechenden Änderung der Sanierungsziele. Vom Bezirksamt Mitte ist ein städtebaulicher Vertrag ausgearbeitet worden, der eine Klausel enthält, wonach die sanierungsrechtliche Genehmigung durch den Vertrag erteilt ist, sobald BA/BVV der entsprechenden Sanierungszieländerung zugestimmt haben.
mehr:
- .../neubauten.html#august68 (Themenseite)
- .../st-070308august68.html (Brief der BV SpV vom 08. März 2007 zum Grundstück Auguststraße 68: Forderung nach Beteiligung der BV SpV aufgrund Sanierungszieländerung)
- .../st-060116august68.html (Stellungnahme zum Grundstück Auguststraße 68)
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4. Bürgerbeteiligung nach Sanierungsgebietsaufhebung
   Herr Wagner berichtet über die Erfahrungen beim weiteren Umgang mit Betroffenenvertretungen nach Aufhebung des jeweiligen Sanierungsgebiets. Nach der Aufhebung entfällt die Senatsebene, die rechtliche Grundlage und damit entfallen auch die Mittel. In der Koalitionsvereinbarung ist demgegenüber festgehalten, dass Betroffenenvertretungen auch nach Gebietsaufhebung aktiv bleiben können und sollen. In engen Grenzen ist auch eine weitere Finanzierung denkbar, die sich aber nicht auf Aktivitäten aus dem Sanierungskontext beziehen kann. Wenn ein Weiterbestehen der Betroffenenvertretung nach Sanierungsabschluss angestrebt wird, dann sollte das Aufgabenfeld genau bestimmt werden und entsprechend dem Bezirk ein Angebot unterbreitet werden. Die Frage der Räumlichkeiten könnte in der Spandauer Vorstadt besonders gelagert sein, da sich die Räume hier in einem kommunalen Objekt befinden.
mehr:
- .../bvspv.html ("Über uns")
- .../recht.html (Rechtsgrundlagen zum Sanierungsgebiet SpV)
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5. Vorbereitung der Einweihungsfeiern Schendelpark (27. April) und Krausnickblock (15. Juni)
   Es wurde zu möglichst zahlreicher Teilnahme aufgefordert und um Unterstützung gebeten.

   An dieser Stelle daher ein „Danke“ für Hilfe bei der Vorsorgung der Teilnehmer am Rahmenprogramm (Beachvolleyball).

mehr:
- .../gruen.html#schendelpark (Themenseite)
- .../krausnickpark.html (Themenseite)
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6. Sonstiges
• Rosenthaler Straße 39
   Die Stätte zum Gedenken für stille Helden wird erweitert werden. Dafür liegen Gelder bereit. Die Bauanträge sollen im Mai gestellt werden, die Maßnahme soll im Oktober abgeschlossen sein. Gleichzeitig beschäftigt sich der Landesdenkmalrat derzeit mit der Förderwürdigkeit des Projekts. In Frage kommt eine Förderung der baulichen Hülle.
mehr:
- www.blindes-vertrauen.de (Blindenwerkstatt Otto Weidt)
siehe auch im selben Gebäude:
- www.annefrank.de (Anne-Frank-Zentrum)
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• Einweihung des Brunnens im Monbijoupark am 26.04.2007
   Frau Thierfelder weist auf die Einweihung des Brunnens im Monbijoupark am 26.04.2007 um 1000 Uhr hin.

mehr:
- .../monbijou.html (Themenseite)
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• Umbauplanung des jüdischen Friedhofs in der Großen Hamburger Straße
   Herr Wilke berichtet von seinen Recherchen zur Umbauplanung des jüdischen Friedhofs in der Großen Hamburger Straße. Insgesamt soll der Friedhof wieder stärker den entsprechenden Charakter bekommen und mit weiteren Informationen zum Ort ausgestattet werden. Der Eigentümer, die Jüdische Gemeinde zu Berlin, hat die Zusendung eines Plans zugesagt. Herr Wilke wird diesen in der kommenden Sitzung vorstellen..

mehr:
- .../gruen.html#alter_juedischer_friedhof (Themenseite)
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• 2 Papiere aus der BVV (betr. Schankvorgärten & Auguststr. 68)
   Herr Bertermann gibt zur Information zwei Papiere aus der BVV-Arbeit zur Kenntnis. Sie sind dem Protokoll als Anhang beigefügt.

mehr:
- .../gewerbe.html#Schankvorg (Themenseite)
- .../neubauten.html#august68 (Themenseite)
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7. Termine
s.a. ... /termine.html
   Die 154. Steuerungsrunde findet statt am 21. Mai 2007 um 15:00 Uhr in den Räumen der Betroffenenvertretung Spandauer Vorstadt, Koppenplatz 12.

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Anlagen
• Vermerk BA Mitte, Ordnungsamt vom 16.04.2007:
- Seite 1 (JPG, 79 kb)
- Seite 2 (JPG, 67 kb)
- Seite 3 (JPG, 41 kb)
- Seite 4 (JPG, 32 kb)

• Große Anfrage, DS 0199/III BA Mitte „Schankvorgärten im öffentlichen Straßenland“
- Seite 1 (JPG, 107 kb)
- Seite 2 (JPG, 77 kb)

• Große Anfrage, DS 0212/III Fraktion Bündnis 90/Die Grünen „Bürgerinnenrufe verhallen im Bezirksamtswald? hier: Auguststraße 68“
• Antwort des Bezirksamts Mitte, Bezirksstadtrat Ephraim Gothe auf die Große Anfrage, DS 0212/III
beide Anlagen hier:
- .../070323_BA-Mitte_Antwort-auf-DS-0212-III_August68.pdf (PDF, 174 kb)

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Teilnehmerliste
• Herr Wilke, Koordinationsbüro
• Frau Krutzsch, Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, IV C
• Herr Wagner, Bezirksamt Mitte, Sanierungsverwaltungsstelle
• Herr Strehlow, Bezirksamt Mitte, Ordnungsamt
• Frau Göbel, ASUM
• Frau Weitz, WBM
• Frau Thierfelder, Betroffenenvertretung Spandauer Vorstadt
• Herr Heller, Betroffenenvertretung Spandauer Vorstadt
• Herr Knauer, Betroffener
• Frau Steglich, Sanierungszeitung stadt.plan.mitte

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*Anmerkung Webmaster:
Namen von externen Personen (die nicht öffentlich im Sanierungsgeschehen involviert sind) sind aus Datenschutzgründen anonymisiert.

Ort & Kontakt:
Räume der BV SpV, Koppenplatz 12, 10115 Berlin-Mitte

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Kontakt BV SpV

Start www.bvspv.de

URL dieser Seite: http://www.bvspv.de/pr-sr070416.html
© & Seitenbau: M. Heller, Berlin

11. Mai 2007
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