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Protokoll "Steuerungsrunde SpV"
am 19. Februar 2007
(151. Protokoll; Berlin, 26.02.2007, Stefan Doletzki, Koordinationsbüro)

Hinweis:
Diese Treffen sind aus Datenschutzgründen nicht öffentlich. Zu bestimmten Themen können jedoch Gäste eingeladen und angehört werden. Anmeldung über die BV SpV.
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Themen:
1. Anmerkungen zum Protokoll der 150. Sitzung
2. Alte Schönhauser Straße 23-24, Hofnutzung und Quergebäude-Vermietung
3. Plan zum Stand der Durchführung (Bauvorhaben im öffentlichen Raum)
4. Sanierungsabschlusszeitung
5. Krausnickblock, Mieterbeete und Info-Tafel
6. Blockkonzept 100 042
7. Auguststraße 68, Stand Sanierungszieländerung
Sonstiges:
- Mietobergrenzenkonzept
- Knöterich Oranienburger Straße 21
- Bautätigkeit ehemaliger jüdischer Friedhof
- Beitrag der Betroffenenvertretung zum B-Plan I-B5
- Anfrage der BVV über Hexenkessel Hoftheater & Strandbar Monbijoupark
- Mitgliederausschlüsse in BV SpV wegen Nichtaktivität
Termine
Anlagen
Teilnehmerliste

Kontakt

1. Anmerkungen zum Protokoll der 150. Sitzung
   Es gibt keine Anmerkungen.
mehr:
- .../protokolle.html (Übersicht aller Protokoll mit Inhaltsangabe in Stichwörtern)
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2. Alte Schönhauser Straße 23-24, Hofnutzung und Quergebäude-Vermietung
   Frau Jahns erläutert, dass auf diesem Grundstück kürzlich das Quergebäude erneuert wurde. Entgegen den Bindungen des Fördervertrages wurden die belegungsgebundenen Wohnungen vom Eigentümer anderweitig, das heißt an nicht Berechtigte vermietet. Das Bezirksamt Mitte hat den Fördergeber (Investitionsbank Berlin) darauf hingewiesen. Zudem sind einige der auf dem Hof neu angelegten Kfz-Stellplätze ungenehmigt. Die Bauaufsicht wurde deswegen eingeschaltet.

   Auf der nächsten Sitzung soll über den aktuellen Stand berichtet werden.

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3. Plan zum Stand der Durchführung (Bauvorhaben im öffentlichen Raum)
   Entsprechend der Bitte der Mitglieder der Betroffenenvertretung auf der Vorsitzung übergibt Herr Doletzki eine Fassung der DIN A3-Karte über durchgeführte und noch nicht durchgeführte kommende Bauvorhaben im öffentlichen Raum.

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4. Sanierungsabschlusszeitung
   Zuletzt wurde die Frage erörtert, inwieweit die Betroffenenvertretung an der Sanierungsabschlusszeitung mitarbeiten kann.

   Herr Wilke teilt nach Rücksprache mit der Redaktionsgruppe mit, dass ein legitimiertes Mitglied der Betroffenenvertretung an den Redaktionssitzungen teilnehmen kann, aber dann auch Arbeit übernommen werden müsste.

   Frau Thierfelder erläutert mit Bezugnahme auf die Sitzung der Betroffenenvertretung, dass es aus Sicht der Betroffenenvertretung auch ausreichend sei, wenn dem Thema Bürgerbeteiligung ausreichend Raum gegeben wird.

   Herr Wilke sagt zu, den Inhalt mit den Mitgliedern der Steuerungsgruppe abzustimmen.

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5. Krausnickblock, Mieterbeete und Info-Tafel
   Herr Wilke erläutert, dass die Mieterbeete jetzt vergeben wurden. Am Montag, dem 26. Februar findet eine Versammlung statt mit den Personen, denen die 24 Beete übergeben werden.

   Ein Infoschreiben über die Fertigstellung des Parks wurde vorbereitet und soll jetzt in der nahen Umgebung verteilt werden. Außerdem ist eine Infotafel zur Erläuterung der Geschichte dieses Ortes in Bearbeitung.

mehr:
- .../krausnickpark.html (Themenseite)
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6. Blockkonzept 100 042
(Steinstr. - Gormanstr. - Mulackstr. - Alte Schönhauser Str.)
   Herr Wilke übergibt zwei Exemplare des jetzt fertig gestellten Blockkonzepts für den Block 042. Die vorgebrachten Anmerkungen wurden eingearbeitet, so dass jetzt die Beschlussfassung durch die BVV erfolgen kann. Es wird davon ausgegangen, dass hierfür weder im Ausschuss der BVV noch in der Öffentlichkeit vor Ort eine Vorstellung mit Erläuterungen erfolgen braucht.
mehr:
- .../blockkonzepte.html (Themenseite)
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7. Auguststraße 68, Stand Sanierungszieländerung
   Frau Jahns erklärt, dass inzwischen ein Vertragsvorschlag eines Rechtsanwalts im Auftrag des Eigentümers zur Sanierungszieländerung bei diesem Grundstück vorliegt. Zu den Inhalten Kaufpreisnachzahlung, Baulastenkosten und Ausgleichsbetragsberechnung sind noch aktuelle Zahlen einzusetzen, die erst teilweise ermittelt sind.

   Bezüglich der erforderlichen Baulasten sind Eigentümer/Architekt in der Bringepflicht, was die Einreichung eines Baulastenplans angeht.

   Der Bauantrag wurde gestellt.

mehr:
- .../neubauten.html#august68 (Themenseite)
- .../st-060116august68.html (Stellungnahme zum Grundstück Auguststraße 68)
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Sonstiges
• Mietobergrenzenkonzept
   Herr Bertermann fragt nach, was aus der vorgesehenen Beschlusslage bezüglich des aktualisierten Mietobergrenzenkonzepts (bzw. der Fortschreibung der sozialen Sanierungsziele) geworden ist.
mehr:
- .../mietobergrenzen.html (Themenseite)
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• Knöterich Oranienburger Straße 21
   Frau Jahns informiert, dass beim Grundstück Oranienburger Straße 21 der an der Straßenfassade bis vor kurzem wuchernde Knöterich in Höhe des 1. OG abgeschnitten wurde, da aufgrund geplanter Erneuerungsmaßnahmen eine Gerüststellung erfolgen soll.

   Dies hat zu einiger Aufregung geführt bis hin zur Berichterstattung in der Berliner Abendschau im rbb.

mehr:
- 05.03.2007, Berliner Zeitung: Ab in den Müll auch mit den Vögeln (Leserbrief zu 20.02.2007)
- 20.02.2007, Berliner Zeitung: Schluss mit dem Gezwitscher im Knöterich | Pflanze an der Fassade ist weg / Nester werden ersetzt
- 20.02.2007, Die Welt: Ausgezwitschert | Vogelparadies an der Oranienburger Straße abgeholzt (mit Foto)
- 20.02.2007, Die Welt: Ausgezwitschert: Vogelparadies an der Oranienburger Straße abgeholzt
- 20.02.2007, Berliner Morgenpost: Aus für Vogelparadies in der City | Hausbesitzer lässt mit behördlichem Segen Riesenknöterich kappen
- 20.02.2007, taz: WAS MACHEN EIGENTLICH ... die Mitte-Vögel? | Den Abflug
- 20.02.2007, Berliner Kurier: NACHRICHTEN | Vogelkonzert vorbei
- 19.02.2007, Berliner Abendschau: Ärger um Abholzung des Riesenknöterichs (Video)
- 05.02.2007, Berliner Morgenpost: Streit um Vogelparadies in der City | Amt bewahrt Knöterich an der Oranienburger Straße vor der Kettensäge (mit Foto)
- 05.02.2007, Berliner Zeitung: Eine kleine Fassadenmusik
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• Bautätigkeit ehemaliger jüdischer Friedhof
   Frau Krutzsch stellte fest, dass im Bereich des ehemaligen jüdischen Friedhofs in der Großen Hamburger Straße Bautätigkeit zu beobachten ist. Herr Wilke berichtet, dass dies bekannt ist und seitens des Straßen- und Grünflächenamts vor einiger Zeit beim Bauherrn hinsichtlich der Inhalte des Umbaus eine ergebnislose Anfrage erfolgte.

mehr:
- .../gruen.html#alter_juedischer_friedhof (Themenseite)
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• Beitrag der Betroffenenvertretung zum B-Plan I-B5
   Frau Thierfelder übergibt einen Beitrag der Betroffenenvertretung zum B-Plan I-B5 (vgl. Anlage zum Protokoll), der mit 10 Stimmen in der Betroffenenvertretungssitzung angenommen wurde. Ein Exemplar wurde jeweils an den „scheinschlag“, das Wochenblatt und lokale Presse geschickt.

mehr:
- .../st-070212-bplan-spv.html (12.02.2007, BV SpV: "ALLE REGEN SICH AUF - Beitrag zum aktuellen Bebauungsplan I-B5 für die Spandauer Vorstadt")
- .../b-plaene.html#i5 (Themenseite)
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• Anfrage der BVV über Hexenkessel Hoftheater & Strandbar Monbijoupark
   Frau Thierfelder berichtet über eine aktuelle Anfrage in der Bezirksverordnetenversammlung über das Hexenkessel Hoftheater und Strandbar Monbijoupark im Sommer 2007 (vgl. Anlage).

mehr:
- .../monbijou.html (Themenseite)
- .../pr-sr070219_anlage_bvv-anfrage-hexenkessel-strandbar-2007.jpg (JPG, 40 kb)
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• Mitgliederausschlüsse in BV SpV wegen Nichtaktivität
   Frau Thierfelder berichtet, dass die Betroffenenvertretung seit kurzem nur noch aus 16 Mitgliedern besteht, nachdem von zweien wegen Nichtaktivität eine Trennung erfolgte.

mehr:
- .../bvspv.html ("Über uns" & Kontakt)
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Termine
s.a. ... /termine.html
   Die 152. Steuerungsrunde findet statt am 19. März 2007 um 15:00 Uhr in den Räumen der Betroffenenvertretung Spandauer Vorstadt, Koppenplatz 12.

   Gewünschte Tagesordnungspunkte u.a.:
• Postfuhramt, Vorstellung des Konzepts
• Auguststraße 5, aktueller Stand

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Anlagen
• Beitrag der Betroffenenvertretung Spandauer Vorstadt zum aktuellen B-Plan I-B5
• Mündliche Anfrage der BVV bezüglich Hexenkessel Hoftheater und Strandbar Mitte (JPG, ~40 kb)

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Teilnehmerliste
• Frau Krutzsch, Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, IV C
• Frau Jahns, Bezirksamt Mitte, Sanierungsverwaltungsstelle
• Frau Weitz, WBM
• Frau Steglich, Sanierungszeitung stadt.plan.mitte
• Frau Göbel, ASUM
• Frau Thierfelder, Betroffenenvertretung Spandauer Vorstadt
• Herr Bertermann, Betroffenenvertretung Spandauer Vorstadt
• Herr Doletzki, Koordinationsbüro
• Herr Wilke, Koordinationsbüro

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*Anmerkung Webmaster:
Namen von externen Personen (die nicht öffentlich im Sanierungsgeschehen involviert sind) sind aus Datenschutzgründen anonymisiert.

Ort & Kontakt:
Räume der BV SpV, Koppenplatz 12, 10115 Berlin-Mitte

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Kontakt BV SpV

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13. April 2007
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