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Protokoll "Steuerungsrunde SpV"
am 15. Januar 2007
(150. Protokoll; Berlin, 22.01.2007, Stefan Doletzki, Koordinationsbüro)

Hinweis:
Diese Treffen sind aus Datenschutzgründen nicht öffentlich. Zu bestimmten Themen können jedoch Gäste eingeladen und angehört werden. Anmeldung über die BV SpV.
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Themen:
1. Anmerkungen zum Protokoll der 149. Sitzung
2. Planungen für das ehemalige Postfuhramt (angefragt beim Architekturbüro)
3. Arbeitsplan Koordinationsbüro für 2007
4. Kommunale Bauvorhaben im öffentlichen Raum, Erneuerung von Straßen und Gehwegen
5. B-Plan I-B 5 ("Spandauer Vorstadt")
6. Baustelleneinrichtungen, Größe und Dauer
7. Sonstiges:
- Mietbindung für Gewerbeflächen
- Bauvorhaben Auguststraße 68
8. Termine
Anlagen
Teilnehmerliste
Kontakt

1. Anmerkungen zum Protokoll der 149. Sitzung
   Es gibt keine Anmerkungen.
mehr:
- .../protokolle.html (Übersicht aller Protokoll mit Inhaltsangabe in Stichwörtern)
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2. Planungen für das ehemalige Postfuhramt (angefragt beim Architekturbüro)
   Zu diesem Bauvorhaben ist kein neuer Sachstand bekannt. Der Bauvorbescheid ist bislang nicht erteilt. Insofern wollten die eingeladenen Architekten nicht erscheinen. Es ist abzuwarten, ob bis zur Februarsitzung eine veränderte Situation eingetreten ist, um das Vorhaben erneut auf die Tagesordnung zu bringen.
mehr:
- .../postfuhramt.html (Themenseite)
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3. Arbeitsplan Koordinationsbüro für 2007
   Herr Doletzki erläutert, dass der Arbeitsplan des Koordinationsbüros in gleicher Struktur wie im Vorjahr mit der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und dem Bezirksamt Mitte abgestimmt ist. Er ist gegliedert in die Aufgabenschwerpunkte „Aufgaben der Vorbereitung“, „Durchführung der Stadterneuerung“, „Aufgaben bei der Förderung und Finanzierung“, „Aufgaben beim Abschluss der Sanierung“, „Öffentlichkeitsarbeit“, „Berichterstattung“ und „Steuerungsrunden und Sonderleistungen“. Zu diesen Bereichen sind Stundenkontingente als Sollstunden vorgegeben.

   Es ist beabsichtigt, diese Steuerungsrunde bis zu dem Abschluss der Sanierung, der für das erste Quartal 2008 erwartet wird, im gleichen monatlichen Rhythmus fortlaufen zu lassen.

   Ein kurzer Abschlussbericht über das Sanierungsgebiet Spandauer Vorstadt wird im Jahr 2007 Arbeitsgegenstand sein, ebenso wie eine Öffentlichkeitsinformation über das Sanierungsgebiet sowie der Abschluss des förmlichen Sanierungsprozesses.

   Frau Thiefelder und Herr Bertermann regen an, die Betroffenenvertretung bei der Herstellung der Sanierungsabschlussinfo zu beteiligen, am besten durch Teilnahme an der Redaktionsarbeitsgruppe. Zumindest müsse das Thema Bürgerbeteiligung einen angemessenen Raum einnehmen.

   Frau Thierfelder berichtet von der letzten Sitzung der Betroffenenvertretung Spandauer Vorstadt, die sich mit dem Thema befasst hat, wie es nach Abschluss der Sanierung mit der inhaltlichen Arbeit der Betroffenenvertretung weitergehen kann. Es wurden zunächst folgende inhaltlichen Interessenschwerpunkte benannt:

•    Umsetzung des Verkehrskonzepts
•    Gaststättenaußenplätze
•    weitere stetige Bürgerbeteiligung nach dem Ende der Sanierung
•    Vermüllung, Hundekot und Graffiti
•    „Olbricht-Sammlung“ (Auguststraße 68)

   Herr Bertermann schlägt vor, die aktuell im Ortsteil Tiergarten laufenden Diskussionen zum Thema Sanierungsabschluss (Beussel- und Stephankiez) zu beobachten und diese Erfahrungen im Ortsteil Mitte zu verwenden.

   Frau Krutzsch schlägt vor, die noch weiterbestehenden Aufgaben der Betroffenenvertretung schriftlich der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und dem Bezirksamt Mitte mitzuteilen.

   Inwieweit die Finanzierung der Räume der Betroffenenvertretung über einen Zeitraum, der den Aufhebungszeitpunkt deutlich übersteigt, sichergestellt werden kann, ist fraglich.

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4. Kommunale Bauvorhaben im öffentlichen Raum, Erneuerung von Straßen und Gehwegen
   Herr Doletzki erläutert, dass für die Durchführung von Vorhaben im öffentlichen Raum noch ein gewisser Restbedarf besteht. Die Gehwege in der nördlichen Joachimstraße (zwischen Linien- und Auguststraße) sowie der gesamte Straßenraum der östlichen Mulackstraße (zwischen Gormann- und Alte Schönhauser Straße) ist für das Programmjahr 2007 in der Förderung Städtebaulicher Denkmalschutz vorgesehen. Darüber hinaus sind Anträge gestellt im Programm Stadtumbau Ost für die Krausnickstraße, die nördliche Gormannstraße (zwischen Linien- und Mulackstraße) sowie für einige Gehwegabschnitte in der Rosenthaler Straße. Dazu gibt es aber bislang keine Zusage.

   Weiterer Bedarf besteht im Straßenraum Dircksenstraße und in einigen Bereichen, die nicht im Sanierungsgebiet, aber im Bereich des Erhaltungsgebiets Spandauer Vorstadt liegen und somit theoretisch förderfähig im Programm Städtebaulicher Denkmalschutz sind.

   Zurzeit kann über die Durchführungstermine der finanziell abgesicherten Vorhaben noch keine Aussage getroffen werden. Es wird darum gebeten, diese so schnell wie möglich bekannt zu machen und auch in der Sanierungszeitung zu veröffentlichen.

   Herr Lohrengel verweist auf seine Beobachtungen bei Straßenerneuerungen: neu eingesetzte Gehwegplatten seien sehr dünn und drohten bei unsachgemäßem Gebrauch zu brechen. Außerdem wird vorgeschlagen, die Kontrolle vor Ablauf von Gewährleistungsfristen sorgfältig durchzuführen. In einigen Fällen waren die Fugen von neu verlegtem Kleinsteinpflaster nach kurzer Zeit ausgewaschen, so dass die Steine lose wurden. Derartige Beobachtungen sollten mit genauer Ortsangabe an das Straßen- und Grünflächenamt gemeldet werden.

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5. B-Plan I-B 5 ("Spandauer Vorstadt")
   Frau Thierfelder erläutert, dass immer wieder falsche Behauptungen über die Auswirkungen des B-Plans I-B 5 in die Welt gesetzt werden. Aus diesem Grunde haben zwei Mitglieder der Betroffenenvertretung einen Diskussionsbeitrag geschrieben, mit dem dies richtig gestellt werden soll. Wenn dieser Beitrag in der Betroffenenvertretung eine Mehrheit in dem Sinne findet, dass er als Stellungnahme der Betroffenenvertretung veröffentlicht werden kann, wird dies so erfolgen, ansonsten wird es eine Position von den beiden Personen.
mehr:
- .../b-plaene.html#i5
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6. Baustelleneinrichtungen, Größe und Dauer
   Herr Bertermann führt aus, dass einige Bürger in letzter Zeit Baustellen beobachtet haben, die sich zu verselbstständigen scheinen, da die Baustelleneinrichtung im öffentlichen Straßenraum sehr großen Raum einnimmt und dies zum Teil auch von langer Dauer ist. Als Beispiel wird die Krausnickstraße genannt, wo zeitweise fast die ganze Straße abgesperrt war.

   Die Frage danach, wo sich Bürger hinwenden sollen, wenn derartiges beobachtet wird, beantwortet Herr Doletzki, dass das Bezirksamt Mitte, Straßen- und Grünflächenamt analog zu den Straßenlandsondernutzungen für Gasstättenaußenplätze auch die Genehmigungen für Baustelleneinrichtungen erteilt. Insofern sollte dort bekannt sein, in welchem Umfang und zu welchem Zeitpunkt welche Straßenräume in Anspruch genommen sind.

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7. Sonstiges
• Mietbindung für Gewerbeflächen
   Frau Weitz erläutert, dass die Mietbindung für Gewerbeflächen für einige Grundstücke nach 15 Jahren ausgelaufen ist und nunmehr Marktpreise verlangt werden.

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• Bauvorhaben Auguststraße 68
   Frau Thierfelder erkundigt sich nach dem Bauvorhaben Auguststraße 68. Frau Krutzsch erläutert dazu, dass sie vom Bezirksamt Mitte die telefonische Auskunft erhalten hat, dass am Projekt keine Änderungen mehr erforderlich sein. Die zur Genehmigung erforderliche Sanierungszieländerung ist bislang nicht durchgeführt worden.

mehr:
- .../st-060116august68.html (Stellungnahme zum Grundstück Auguststraße 68)
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8. Termine
s.a. ... /termine.html
   Die 151. Steuerungsrunde findet statt am 19. Februar 2007 um 15:00 Uhr in den Räumen der Betroffenenvertretung Spandauer Vorstadt, Koppenplatz 12.

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Anlagen
- Einladung der Betroffenenvertretung an Herrn Stadtrat Gothe vom 11.01.2007 (JPG, ~95 kb)

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Teilnehmerliste
• Frau Krutzsch, Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, IV C
• Herr Blankenburg, Bezirksamt Mitte, Sanierungsverwaltungsstelle
• Frau Weitz, WBM
• Frau Göbel, ASUM
• Frau Thierfelder, Betroffenenvertretung Spandauer Vorstadt
• Herr Lohrengel, Betroffenenvertretung Spandauer Vorstadt
• Herr Bertermann, Betroffenenvertretung Spandauer Vorstadt
• Herr Doletzki, Koordinationsbüro

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*Anmerkung Webmaster:
Namen von externen Personen (die nicht öffentlich im Sanierungsgeschehen involviert sind) sind aus Datenschutzgründen anonymisiert.

Ort & Kontakt:
Räume der BV SpV, Koppenplatz 12, 10115 Berlin-Mitte

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Kontakt BV SpV

Start www.bvspv.de

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© & Seitenbau: M. Heller, Berlin

04. Februar 2007
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