BV SpV - Betroffenenvertretung Spandauer Vorstadt
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Protokoll "Steuerungsrunde SpV"
am 18. Dezember 2006
(149. Protokoll; Berlin, 05.01.2007, Stefan Doletzki, Koordinationsbüro)

Hinweis:
Diese Treffen sind aus Datenschutzgründen nicht öffentlich. Zu bestimmten Themen können jedoch Gäste eingeladen und angehört werden. Anmeldung über die BV SpV.
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Themen:
1. Anmerkungen zum Protokoll der 148. Sitzung
2. Planungen für das ehemalige Postfuhramt
3. Bebauungsplan I-B 5, Tendenzen der Eingaben im Rahmen der Auslegung der sechs Teilpläne
4. Aktueller Stand der Arbeiten im Monbijou- und Schendelpark
5. Blockkonzept Block 100 042
6. Eröffnung des Krausnickparks
7. Rundgang Betroffenenvertretung mit Herrn Gothe
8. Zeitung zum Abschluss der Sanierung Spandauer Vorstadt
9. Sonstiges:
- Veranstaltung "Behinderungen im öffentlichen Raum"
- Bauvorhaben Auguststr. 68
10. Termine
Anlagen
Teilnehmerliste
Kontakt

1. Anmerkungen zum Protokoll der 148. Sitzung
   Es gibt keine Anmerkungen.
mehr:
- .../protokolle.html (Übersicht aller Protokoll mit Inhaltsangabe in Stichwörtern)
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2. Planungen für das ehemalige Postfuhramt
   Das zurzeit mit dem Vorhaben betraute Architekturbüro wurde eingeladen, an dieser Sitzung teilzunehmen. Es hat dies nach Rücksprache mit dem Bauherrn abgelehnt und erklärt, dass nach Bauvorbescheidserteilung (die kurz bevor stünde) gerne eine öffentliche Vorstellung der Planungsinhalte erfolgen könne und somit auf einer der nächsten Sitzungen die Teilnahme möglich sei.

   Frau Jahns erläutert, dass nach dem aktuellen Stand neben einigen (bekannten) bauordnungsrechtlichen Problemen auch Schwierigkeiten aus Sicht der Denkmalpflege bestehen.

   Die große Zahl von 110 Stellplätzen mit Ein- und Ausfahrt in der Auguststraße wird erneut massiv kritisiert.

   Die Architekten sollen zur nächsten Sitzung im Januar 2007 erneut eingeladen werden.

mehr:
- .../postfuhramt.html (Themenseite)
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3. Bebauungsplan I-B 5, Tendenzen der Eingaben im Rahmen der Auslegung der sechs Teilpläne
   Die Auslegungsfrist ist abgelaufen. Wie auf ihrer Veranstaltung angekündigt, hat die CDU  eine eigene Stellungnahme abgegeben, die inhaltlich darauf abzielt, auf diese B-Pläne in der jetzigen Form gänzlich zu verzichten.

   Zurzeit wird die Auswertung der Stellungnahmen durch die beauftragten Büros vorgenommen. Dies soll im Januar 2007 abgeschlossen sein. Danach wird es einen Termin mit Herrn Stadtrat Gothe geben.

   Erneut wird von Mitgliedern der Betroffenenvertretung Spandauer Vorstadt angeregt, die seit langem gewünschte öffentliche Veranstaltung sobald als möglich durchzuführen. Herr Lohrengel regt an, dazu, eventuell zusammen mit der Einladung, ein Informationsschreiben zu verteilen.

mehr:
- .../b-plaene.html#i5
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4. Aktueller Stand der Arbeiten im Monbijou- und Schendelpark
   Herr Wilke berichtet, dass der Schendelpark fertig gestellt wurde und zurzeit nur noch letzte Steinsetzerarbeiten durchgeführt werden, wofür es noch einige kleinteilige Absperrungen gibt.
mehr:
- .../gruen.html#schendelpark
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   Herr Doletzki erläutert zum Monbijoupark mit Bezugnahme auf die Auskunft des Bauleiters von der Grün Berlin GmbH (vom 18.12.2006), dass der Eingangsbereich Oranienburger Straße noch im Jahr 2006 fertig gestellt wird, lediglich noch fehlende Pflanzungen folgen im Frühjahr 2007. Der Bereich zwischen der Monbijoubrücke und dem Spielplatz wird erst im ersten Quartal 2007, vielleicht auch erst im April bzw. Mai 2007 fertig gestellt. Es besteht dort eine Abhängigkeit zum Brückenbauvorhaben, wo noch eine Böschungswand zu erstellen ist sowie die Treppe zwischen Uferpromenade und Monbijoustraße.

mehr:
- .../monbijou.html (Themenseite)
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5. Blockkonzept Block 100 042
   Frau Thierfelder teilt mit, dass sich die Betroffenenvertretung während der letzten Sitzung mit der Vorlage beschäftigt hat und dass im Grundsatz keine Bedenken bestehen, es wurden nur kleine redaktionelle Änderungsvorschläge gemacht und eine entsprechende Stellungnahme übergeben (siehe Anlage).

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6. Eröffnung des Krausnickparks
   Herr Wilke erläutert, dass der Park ab dem 1. Januar 2007 als öffentliche Parkanlage gewidmet ist. Die Zeitschaltuhr am Eingang Oranienburger Straße 20 wird in der ersten Januarwoche eingeschaltet werden.

   Eine Eröffnungsfeier wird erst bei schönem Wetter, voraussichtlich ab April 2007 stattfinden.

mehr:
- .../krausnickpark.html (Themenseite)
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7. Rundgang Betroffenenvertretung mit Herrn Gothe
   Herr Bertermann erläutert, dass ein Rundgang von Mitgliedern der Betroffenenvertretung mit Herrn Bezirksstadtrat Gothe gewünscht wird und sich die Betroffenenvertretung um einen entsprechenden Termin bemühen wird.

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8. Zeitung zum Abschluss der Sanierung Spandauer Vorstadt
   Herr Wilke berichtet, dass zur Aufhebung der Sanierungsgebietsfestlegung für die Spandauer Vorstadt die Herausgabe einer Sanierungszeitung zur Information der Öffentlichkeit vorgesehen ist. Herausgeber ist das Bezirksamt Mitte von Berlin.

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9. Sonstiges
Veranstaltung "Behinderungen im öffentlichen Raum"
   Am 07.12.2006 hat eine Veranstaltung des Frauenbeirats in der Spandauer Vorstadt zum Thema Behinderungen im öffentlichen Raum stattgefunden.

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Bauvorhaben Auguststr. 68
   Nach Auskunft von Herrn Wilke besteht in Bezug auf die Planung des Bauvorhabens Auguststr. 68 von Seiten des Bauherrn keine Bereitschaft zu weiteren Änderungen.

mehr:
- .../st-060116august68.html (Stellungnahme zum Grundstück Auguststraße 68)
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10. Termine
s.a. ... /termine.html
   Nächster Termin: 150. Sitzung der Steuerungsgruppe Spandauer Vorstadt findet statt am Montag, dem 15. Januar 2007 um 15:00 Uhr in den Räumen der Betroffenenvertretung Spandauer Vorstadt, Koppenplatz 12.

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Anlagen
Schreiben der Betroffenenvertretung Spandauer Vorstadt vom 13.12.2006 zum Grundstück Rückerstraße 3 (JPG, ~116 kb)

Stellungnahme der Betroffenenvertretung Spandauer Vorstadt zum Blockkonzept Block 100 042 (JPG, ~64 kb)

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Teilnehmerliste
Frau Thierfelder, Betroffenenvertretung Spandauer Vorstadt
Frau Motzkus, Betroffenenvertretung Spandauer Vorstadt
Herr Sandig, Betroffenenvertretung Spandauer Vorstadt
Herr Bertermann, Betroffenenvertretung Spandauer Vorstadt
Herr Lohrengel, Betroffenenvertretung Spandauer Vorstadt
Frau Krutzsch, Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, IV C
Frau Jahns, Bezirksamt Mitte, Sanierungsverwaltungsstelle
Frau Göbel, ASUM
Herr Wilke, Koordinationsbüro
Herr Doletzki, Koordinationsbüro

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*Anmerkung Webmaster:
Namen von externen Personen (die nicht öffentlich im Sanierungsgeschehen involviert sind) sind aus Datenschutzgründen anonymisiert.

Ort & Kontakt:
Räume der BV SpV, Koppenplatz 12, 10115 Berlin-Mitte

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04. Februar 2007
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