BV SpV - Betroffenenvertretung Spandauer Vorstadt
home
Aktuell
Termine
Themen
Archiv
BV SpV
Links
sitemap

Links:

Archiv:
Protokoll "Steuerungsrunde SpV"
am 20. November 2006
(148. Protokoll; Berlin, 22.11.2006, Stefan Doletzki, Koordinationsbüro)

Hinweis:
Diese Treffen sind aus Datenschutzgründen nicht öffentlich. Zu bestimmten Themen können jedoch Gäste eingeladen und angehört werden. Anmeldung über die BV SpV.
.
Themen:
1. Anmerkungen zum Protokoll der 147. Sitzung
2. Sechs B-Pläne zu sechs Blöcken im Sanierungsgebiet befinden sich zurzeit in der öffentlichen Auslegung und in der Behördenbeteiligung
3. Blockkonzept für den Block 100 042
4. Postfuhramt
5. „Sozialorientierte Stadterneuerung in den Sanierungsgebieten des Ortsteils Mitte von Berlin nach dem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts über die Mietobergrenzen vom 24. Mai 2006“
6. Oranienburger Straße 18 - aktueller Stand bezüglich dieses begonnenen Bauvorhabens
7. Aktuelle Faltblätter als Öffentlichkeitsinformation über das Sanierungsgebiet
8. Rosenthaler Straße/Sophienstraße, AOK-Gebäude. Nutzung des gesamten Gebäudes durch die AOK?
9. Rückerstraße 3, Entscheidung durch BA Mitte: Grundstück soll verkauft werden
10. Wunsch der Betroffenenvertretung nach einem Rundgang mit dem neuen Stadtrat, Herrn Gothe, durch das Sanierungsgebiet
11. Sonstiges:
- Verkehrsinsel Monbijouplatz/Oranienburger Straße
- Wettbewerbsbeitrag Sanierungsgebiet
- Termin 07.12.2006 Auswertung Behinderten-Rundgang
12. Termine
Anlagen
Teilnehmerliste
Kontakt

1. Anmerkungen zum Protokoll der 147. Sitzung
   Es gibt keine Anmerkungen.
mehr:
- .../protokolle.html (Übersicht aller Protokoll mit Inhaltsangabe in Stichwörtern)
top
2. Sechs B-Pläne zu sechs Blöcken im Sanierungsgebiet befinden sich zurzeit in der öffentlichen Auslegung und in der Behördenbeteiligung
   Herr Wilke erläutert, dass sich die Bebauungspläne für die Blöcke
• 100 004    Auguststraße, Koppenplatz, Linienstraße, Tucholskystraße
• 100 005    Auguststraße, Oranienburger Straße, Linienstraße, Tucholskystraße
• 100 017    Neue Promenade, Große Präsidentenstraße, Kleine Präsidentenstraße, Hackescher Markt
• 100 022    Weinmeisterstraße, Neue Schönhauser Straße, Rosenthaler Straße
• 100 601    Sophienstraße, Große Hamburger Straße, Oranienburger Straße, Rosenthaler Straße, Hackescher Markt
• 100 603    Dircksenstraße, Neue Schönhauser Straße, Rochstraße, Münzstraße, Rosenthaler Straße, An der Spandauer Brücke, Hackescher Markt

    zurzeit (vom 30.10.-30.11.2006) in der öffentlichen Auslegung und der Behördenbeteiligung befinden.

    Er erläutert in Kurzfassung die Inhalte dieser „einfachen“ Bebauungspläne, was bedeutet, dass hier nur die jeweilige Nutzungsart, nicht das Nutzungsaufmaß festgesetzt wird.

    Bis einschließlich 30. November können und sollten Anregungen und Bedenken zu den sechs B-Plänen im Bezirksamt Mitte, Iranische Straße 3 mitgeteilt werden. Die Bedeutung der B-Pläne wird deshalb hoch eingeschätzt, weil sie teilweise die heutigen Sanierungsziele, zum Beispiel die Sicherung der Wohnnutzung, über das Sanierungsende hinaus gewährleisten sollen.

    Die Pläne sind im Internet einsehbar unter: www.berlin-mitte.de/..../Amtliche Bekanntmachungen. [Anm. Webmaster 04.02.2007: Nach der Komplettumstellung der Webseiten des BA Mitte sind die B-Pläne verschwunden.]

    Anregungen und Bedenken können auch per E-Mail an das Bezirksamt erklärt werden unter: 
karin [Punkt] radatz [Anti-Spam-Image] ba-mitte [Punkt] verwalt-berlin [Punkt] de 

    Seitens der Betroffenenvertretung wurde bereits im Vorjahr um eine öffentliche Informationsveranstaltung gebeten, zu der es bis heute nicht gekommen ist. Die Bitte wurde an den neuen Stadtrat erneut herangetragen.

mehr:
- .../b-plaene.html#i5
top
3. Blockkonzept für den Block 100 042
   Herr Bertermann erläutert, dass inhaltlich zu dem Blockkonzept keine Bedenken bestehen. Eine Stellungnahme war noch nicht möglich, weil die Betroffenenvertretung nicht beschlussfähig war. Zum nächsten Termin soll eine Stellungnahme fertig gestellt sein.

top

4. Postfuhramt
   Herr Wilke erläutert, dass die von den Eigentümern beauftragten Architekten eine veränderte Planung entwickelt haben, die kürzlich als Bauvoranfrage beim Bezirksamt eingereicht wurde. Danach besteht das Projekt aus den Nutzungen Einzelhandel, Kultur, Gaststätten, Wohnen (neu, ca. 30-35 % der BGF) sowie 110 Tiefgaragenstellplätze. Für den Neubau wurde eine neue Baukörperform gebildet, die als wesentlich verbessert gegenüber dem Bauvorbescheid beurteilt wird. Dagegen erhöht sich die GFZ (von 3,31 im Vorbescheid auf 3,48), was im Wesentlichen auf den Ausbau des Dachgeschosses im Altbau (zur Wohnnutzung) zurückzuführen ist.

    Herr Heller und Herr Bertermann kritisieren die dichtere Bebauung und die höhere Zahl der Tiefgaragenstellplätze. Schon die im Vorbescheid genehmigten 70 sind für die Auguststraße (dort wird sich nach wie vor die Ein- und Ausfahrt befinden) als unverträglich anzusehen. Herr Heller schlägt vor, keinen Inhalten zuzustimmen, die über den bislang genehmigten Stand hinausgehen.

    Es wird seitens der Betroffenenvertretung angeregt, den Bauherrn (bzw. den Architekten) zu bitten, das Projekt in einer der nächsten Steuerungsrunden vorzustellen.

mehr:
- .../postfuhramt.html (Themenseite)
top
5. „Sozialorientierte Stadterneuerung in den Sanierungsgebieten des Ortsteils Mitte von Berlin nach dem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts über die Mietobergrenzen vom 24. Mai 2006“
   Herr Wilke erläutert, dass der Begriff „Mietobergrenzen“ nach dem Bundesverwaltungsgerichtsurteil vom 24. Mai 2006 nicht weiter im Sanierungsgenehmigungsverfahren Verwendung finden kann. Dennoch besteht der Bezirksamtsbeschluss (von ca. 2004) fort, der nach der neuen Rechtsprechung nicht mehr umsetzbar ist. Deshalb ist ein neuer Beschluss erforderlich, welcher durch eine Arbeitsvorlage (von Herrn Oehlert, Frau Gülink, Herrn Wagner, Herrn Dieser) vorbereitet ist. Darin sind Regelungen vorgeschlagen, um entsprechend der Rechtsprechung zu rechtssicheren Sanierungsgenehmigungen zu kommen. Wichtig ist, dass bestimmte Standards als „Luxusmerkmale“ nicht zugelassen werden können (u. a. Aufzug, Einbauküche, zweites Bad, Balkonanbau), und zwar ausnahmslos, auch wenn im Einzelfall keine sozialplanerischen Aspekte entgegenstehen sollten.

   Dies wird einerseits als wenig praxisnah problematisiert, andererseits als wenig bedeutend für die Spandauer Vorstadt angesehen, weil der erwartete BA-/BVV-Beschluss zum neuen Vorgehen nur wenige Monate vor der Gebietsaufhebung liegen wird und somit nur eine geringe Zahl von Häusern betroffen sein wird.

mehr:
- .../mietobergrenzen.html (Themenseite)
top
6. Oranienburger Straße 18 - aktueller Stand bezüglich dieses begonnenen Bauvorhabens
   Frau Jahns teilt auf die entsprechende Anfrage der Betroffenenvertretung mit, dass für dieses Grundstück eine Genehmigung für ausschließlich gewerbliche Nutzung (Büronutzung in den Obergeschossen und Gastronomie im EG) vorliegt. Zu den vorgesehenen Nutzern kann vom Bezirksamt keine Angabe gemacht werden.
mehr:
- .../krausnickpark.html (Themenseite)
top
7. Aktuelle Faltblätter als Öffentlichkeitsinformation über das Sanierungsgebiet
   Das Faltblatt über das Sanierungsgebiet Spandauer Vorstadt liegt in vollständig aktualisierter Fassung vor. Ein Karton wird vom Koordinationsbüro an die Betroffenenvertretung zur weiteren Verwendung übergeben.

top

8. Rosenthaler Straße/Sophienstraße, AOK-Gebäude. Nutzung des gesamten Gebäudes durch die AOK?
   Frau Jahns beantwortet die entsprechende Anfrage von Herrn Bertermann: Nach dem Kenntnisstand der Sanierungsverwaltungsstelle wird das gesamte Gebäude vom AOK-Bundesvorstand genutzt werden, ausgenommen die Erdgeschosszone in der Rosenthaler Straße, wo Einzelhandelsfläche vorgesehen ist.

top

9. Rückerstraße 3, Entscheidung durch BA Mitte: Grundstück soll verkauft werden
   Herr Doletzki berichtet über die kürzlich erfolgte einstimmige Entscheidung des Bezirksamts, das Grundstück Rückerstraße 3 (entgegen der Stellungnahme des Sanierungsbeirats) zu verkaufen und die Sanierungsziele zugunsten einer Bebaubarkeit zu ändern. Diese Sanierungszieländerung soll jetzt durch die Verwaltung zur Beschlussfassung für die Bezirksverordnetenversammlung vorbereitet werden.

    Frau Thierfelder äußert sich enttäuscht darüber, dass dem Votum dieser Runde offenbar so wenig Gewicht zugemessen wird.

mehr:
- .../st-061016ruecker3.html (Stellungnahme der BV SpV vom 16.10.2006 zum Grundstück)
top
10. Wunsch der Betroffenenvertretung nach einem Rundgang mit dem neuen Stadtrat, Herrn Gothe, durch das Sanierungsgebiet
   Auf Anregung von Herrn Bertermann wird ein Rundgang gewünscht durch das Sanierungsgebiet Spandauer Vorstadt mit der Betroffenenvertretung. Es wird vorgeschlagen, dass sich die Betroffenenvertretung selbst um einen Termin bemüht.

top

11. Sonstiges
• Verkehrsinsel Monbijouplatz/Oranienburger Straße
   Frau Krutzsch berichtet, dass die Klage eines Gastwirts gegen das Bezirksamt Mitte wegen der Inanspruchnahme der Verkehrsinsel Monbijouplatz/Oranienburger Straße für Gaststättenaußenplätze anlässlich eines Gerichtstermins, bei dem das Gericht dem Kläger die Aussichtslosigkeit seiner Klage erläutert hat, zurückgenommen wurde.

top

• Wettbewerbsbeitrag Sanierungsgebiet
   Herr Doletzki berichtet, dass das Sanierungsgebiet Spandauer Vorstadt mit einem Wettbewerbsbeitrag über die Gebietsentwicklung unter die ersten 14 Teilnehmer einer europaweiten Ausschreibung des DIFA-AWARD gekommen ist (vgl. www.difa-award.com).

top

• Termin 07.12.2006 Auswertung Behinderten-Rundgang
   Frau Thierfelder erinnert an den geplanten Termin am 07.12. um 14:00 Uhr im Zentrum Judaicum, wohin die Initiatoren des im Sommer durchgeführten Rundgangs durch die Spandauer Vorstadt (per pedes e. V., Frauenbeirat, Behindertenverband und Betroffenenvertretung Spandauer Vorstadt) zur Auswertung der Ergebnisse eingeladen haben.

top

12. Termine
s.a. ... /termine.html
   Die 149. Steuerungsrunde findet statt am 18. Dezember 2006 um 15:00 Uhr in den Räumen der Betroffenenvertretung Spandauer Vorstadt, Koppenplatz 12.

top

Anlagen
• keine

top

Teilnehmerliste
• Frau Krutzsch, Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, IV C
• Frau Jahns, Bezirksamt Mitte, Sanierungsverwaltungsstelle
• Frau Weitz, WBM
• Frau Steglich, stadt.plan.mitte
• Frau Thierfelder, Betroffenenvertretung Spandauer Vorstadt
• Herr Lohrengel, Betroffenenvertretung Spandauer Vorstadt (zeitweise)
• Herr Bertermann, Betroffenenvertretung Spandauer Vorstadt (zeitweise)
• Herr Heller, Betroffenenvertretung Spandauer Vorstadt (zeitweise)
• Herr Doletzki, Koordinationsbüro
• Herr Wilke, Koordinationsbüro

top

*Anmerkung Webmaster:
Namen von externen Personen (die nicht öffentlich im Sanierungsgeschehen involviert sind) sind aus Datenschutzgründen anonymisiert.

Ort & Kontakt:
Räume der BV SpV, Koppenplatz 12, 10115 Berlin-Mitte

top

Kontakt BV SpV

Start www.bvspv.de

URL dieser Seite: http://www.bvspv.de/pr-sr061120.html
© & Seitenbau: M. Heller, Berlin

04. Februar 2007
.
Spandauer Vorstadt:

BV SpV:
Kontakt
Adresse:
Stadtplan

Aktuelles: