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Protokoll "Steuerungsrunde SpV"
am 16. Oktober 2006
(147. Protokoll; Berlin, 19.10.2006, Stefan Doletzki, Koordinationsbüro)

Hinweis:
Diese Treffen sind aus Datenschutzgründen nicht öffentlich. Zu bestimmten Themen können jedoch Gäste eingeladen und angehört werden. Anmeldung über die BV SpV.
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Themen:
1. Anmerkungen zum Protokoll der 146. Sitzung
2. Rückerstraße 3
3. Auguststraße 68
4. Block 100 042, Entwurf für ein Blockkonzept
5. Sonstiges:
- Postfuhramt
- Krausnickblock
- Monbijouplatz 4
- Grundstück Oranienburger Straße 27
- Land Berlin hat Grundstück Rückerstraße 9 (Standesamt) verkauft
- Baustellen im öffentlichen Raum
6. Termine
Anlagen
Teilnehmerliste
Kontakt

1. Anmerkungen zum Protokoll der 146. Sitzung
   Es gibt keine Anmerkungen.
mehr:
- .../protokolle.html (Übersicht aller Protokoll mit Inhaltsangabe in Stichwörtern)
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2. Rückerstraße 3
   Wie bereits in der Septembersitzung berichtet, ist über die zukünftige Verwendung dieses landeseigenen Grundstücks zu entscheiden. Es wurden verschiedene Stellungnahmen eingeholt. Sowohl das Straßen- und Grünflächenamt als auch Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Sanierungsverwaltungsstelle und Koordinationsbüro haben sich in einer gemeinsamen Stellungnahme für einen Kleinkinderspielplatz ausgesprochen. Die Mittel für seine Herstellung wurden kürzlich beantragt (Programm Stadtumbau Ost).

   Frau Thierfelder berichtet, dass aktuell auch eine Stellungnahme der Betroffenenvertretung Spandauer Vorstadt vorliegt, die mit acht Zustimmungen und drei Enthaltungen beschlossen wurde und den Erhalt der öffentlichen Nutzung befürwortet (vergleiche Anlage).

mehr:
- .../st-061016ruecker3.html (Stellungnahme der Betroffenenvertretung Spandauer Vorstadt vom 16.10.2006 zum Grundstück Rückerstraße 3)
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3. Auguststraße 68
   Herr Wilke berichtet, dass die Projektentwicklung zurzeit ruht. Im nächsten Schritt wäre die Änderung aller alten Vereinbarungen (abgeschlossen zwischen dem Voreigentümer und dem Bezirksamt) erforderlich. Ein vom Bauherrn zu zahlender Betrag wurde überschlägig ermittelt. Dies wurde vor ca. zwei Wochen zwischen der Verwaltung und den Architekten erörtert. Vom Bauherrn liegt noch keine Rückäußerung vor.

   Herr Lohrengel kritisiert, dass bei diesem Bauvorhaben Maßstäbe angesetzt werden und von politischer Seite Unterstützung finden, die sonstigen Bauwilligen nie zugute kommen. Er sieht den „Faktor Kunst“ hier als Hebel zur Umgehung des Bau- und Sanierungsrechts.

mehr:
- .../st-060116august68.html (Stellungnahme der Betroffenenvertretung Spandauer Vorstadt vom 16.01.2006 zum Grundstück Auguststraße 68)
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4. Block 100 042, Entwurf für ein Blockkonzept
   Herr Wilke erläutert den Entwurf des letzten Blockkonzepts, welches im Sanierungszeitraum für das Sanierungsgebiet Spandauer Vorstadt erstellt worden ist.

   Blockkonzepte, die in diesem späten Stadium des Sanierungsprozesses hergestellt werden, haben nicht den umfangreichen Regelungsinhalt wie zu Beginn der Sanierung.

   In den 80er Jahren wurden im Block 042 umfangreiche Altbauabrissmaßnahmen durchgeführt mit dem Ziel, den Blockrand mit Plattenneubauten zu bebauen. Es war darüber hinaus geplant die Rückerstraße über die Mulackstraße hinaus nach Süden durch den Block zu führen. Diese Planungen wurden nach der Wende nicht weiter verfolgt.

   Von den verbliebenen Altbauten sind inzwischen bis auf ein Gebäude alle Häuser erneuert worden. Bis auf Gormannstraße 8/9 und Mulackstraße 39/40 sind auch alle Neubauten fertig gestellt.

   Herr Wilke übergibt der Betroffenenvertretung zwei Exemplare des Blockkonzepts im DIN-A3-Format, sechs weitere Exemplare folgen in DIN A 4 (schwarz-weiß) mit der Bitte um Stellungnahme möglichst bis zur nächsten Sitzung im November.

   Zwischen Bezirksamt Mitte/SVS, SenStadt und Koordinationsbüro wird der Entwurf ebenfalls erörtert. Ziel ist danach eine abschließende Fassung, die als Vorlage an die Fraktionen der Bezirksverordnetenversammlung gehen soll.

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5. Sonstiges
• Postfuhramt
   Herr Wilke berichtet, dass zur weiteren Entwicklung des Projekts Postfuhramt eine Arbeitsgruppe in mehreren Sitzungen tätig war, bestehend aus Bauherrenvertreter, Stadtplanungsamt, verschiedenen Denkmalpflegern und Sanierungsbeauftragtem. Ein weiterer Termin folgt am 20. Oktober.
mehr:
- .../postfuhramt.html (Themenseite)
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• Krausnickblock
   Über den Krausnickblock informiert Herr Wilke, dass als letzte Maßnahme noch die Pflanzung der Sträucher fehlt, die innerhalb der nächsten zwei bis vier Wochen erfolgen wird. Außerdem wird die Materialausstattung für den Verein festgelegt, damit dieser die Pflegeverpflichtung erfüllen kann.

   Schon jetzt, vor der offiziellen Eröffnung, wird die Fläche gut angenommen.

   Auf einer Teilfläche werden „Mieterbeete“ angelegt, die interessierten Anwohnern zunächst für den Zeitraum von einem Jahr (wenn keine der Parteien kündigt, erfolgt automatisch die Verlängerung der Nutzungsvereinbarung um ein weiteres Jahr) zur Bepflanzung zur Verfügung gestellt werden. Baumpflanzungen und Großsträucher sind dort nicht zulässig.

mehr:
- .../krausnickpark.html (Themenseite)
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• Monbijouplatz 4
   Beim Grundstück Monbijouplatz 4 ist – wie von der Oranienburger Straße 83 gut zu erkennen ist – ein illegaler Teilabriss erfolgt. Es liegt eine Baugenehmigung für die Neubebauung der Oranienburger Straße 83 vor, wobei eine Verbindung zwischen Neubau und Altbau geplant war. Im Jahr 2000 fand eine intensive Diskussion über die Erhaltenwürdigkeit des Quergebäudes Monbijouplatz 4 statt, welches ursprünglich aus städtebaulichen Gründen zur Herstellung eines Hofes von vertretbarer Größe abgerissen werden sollte und dies auch als konkretisiertes Sanierungsziel festgelegt war.

   Stattdessen wurde 2000 eine Planung als zweite Sanierungszielkonkretisierung beschlossen, der zufolge der winzige Hof im Altbau Monbijouplatz unvergrößert verbleibt und auf dem Grundstücksteil Oranienburger Straße 83 eine Bebauung von 100 % der Grundstücksfläche vorsah mit den Vorwänden, dass es sich beim Altbau um ein Einzeldenkmal handele und sozialplanerische Hindernisse dem Abriss entgegenstünden. Dafür wurde eine enorme Bautiefe beim Neubau sowie der Erhalt der Mindestgebäudeabstände aus dem 19. Jahrhundert beim Altbau in Kauf genommen, so dass im Ergebnis Teilflächen entstehen bzw. verbleiben, die kaum belichtbar und belüftbar sind.

   Insofern könnte der jetzt erfolgte Teilabriss eine gute Nachricht sein, würde nicht der Bauherr davon ausgehen, die gesamte abgerissene Substanz wieder aufzubauen. Ein entsprechender Bauantrag liegt dem Bezirksamt aktuell vor, ist aber bislang nicht genehmigt.

   Herr Blankenburg teilt mit, dass die aktuelle Planung (Abriss und Wiederaufbau) sanierungsrechtlich versagt werden soll (Nachtrag: Diese Aussage ist mit Datum 19.10.2006 bereits überholt). In Kürze findet ein Termin zwischen Bezirksamt und Eigentümer statt.

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• Grundstück Oranienburger Straße 27
   Frau Krutzsch berichtet, dass zum Grundstück Oranienburger Straße 27 von der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung ein Widerspruch versagt wurde zu einem Baugesuch, mit dem der Antragsteller eine Verbindung über das Grundstück Krausnickstraße 23 zur Krausnickstraße sowie Veränderungen an der Hoffassade herstellen wollte.

mehr:
- .../krausnickpark.html (Themenseite)
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• Land Berlin hat Grundstück Rückerstraße 9 (Standesamt) verkauft
   Herr Wilke berichtet, dass das Grundstück Rückerstraße 9 (Standesamt) vom Land Berlin verkauft worden ist und der Behördenstandort aufgegeben werden soll. Dem Vernehmen nach plant der Käufer Umbauten zu Loftwohnungen und zu einer Gaststätte im Gebäude.

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• Baustellen im öffentlichen Raum
   Herr Bertermann macht auf die unzureichende Räumung ehemaliger Baustellen im öffentlichen Raum aufmerksam. Im Einzelnen werden folgende Standorte genannt, wo entweder „ewig“ gebaut wird oder alte Baustellen ungeräumt sind:

•  Alte Schönhauser Straße zwischen Weinmeisterstraße und Steinstraße
•  Hackescher Markt, Einmündung der Oranienburger Straße
•  Neue Schönhauser-/Rosenthaler Straße

   Zudem liegt seit längerem ein Poller auf der Straße Krausnick-/Große Hamburger Straße.

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6. Termine
s.a. ... /termine.html
   Die 147. Steuerungsrunde findet statt am 20. November 2006 um 15:00 Uhr in den Räumen der Betroffenenvertretung Spandauer Vorstadt, Koppenplatz 12.

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Anlagen
• Stellungnahme der Betroffenenvertretung Spandauer Vorstadt vom 16.10.2006 zum Grundstück Rückerstraße 3

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Teilnehmerliste
• Frau Krutzsch, Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, IV C
• Herr Blankenburg, Bezirksamt Mitte, Sanierungsverwaltungsstelle
• Frau Steglich, stadt.plan.mitte
• Frau Thierfelder, Betroffenenvertretung Spandauer Vorstadt
• Herr Lohrengel, Betroffenenvertretung Spandauer Vorstadt
• Herr Bertermann, Betroffenenvertretung Spandauer Vorstadt
• Herr Doletzki, Koordinationsbüro
• Herr Wilke, Koordinationsbüro

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*Anmerkung Webmaster:
Namen von externen Personen (die nicht öffentlich im Sanierungsgeschehen involviert sind) sind aus Datenschutzgründen anonymisiert.

Ort & Kontakt:
Räume der BV SpV, Koppenplatz 12, 10115 Berlin-Mitte

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Kontakt BV SpV

Start www.bvspv.de

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© & Seitenbau: M. Heller, Berlin

04. Februar 2007
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