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Protokoll "Steuerungsrunde SpV"
am 18. September 2006
(146. Protokoll; Berlin, 21.09.2006, Stefan Doletzki, Koordinationsbüro)

Hinweis:
Diese Treffen sind aus Datenschutzgründen nicht öffentlich. Zu bestimmten Themen können jedoch Gäste eingeladen und angehört werden. Anmeldung über die BV SpV.
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Themen:
1. Anmerkungen zum Protokoll der 145. Sitzung
2. Alte Schönhauser Straße 23-24
3. Rückerstraße 3
4. Krausnickblock
5. Auguststraße 68
6. Sonstiges:
- Kreuzung Linien-/Tucholskystraße: nur kleinere Bäume
- Effizienz von Kreuzungsumbauten und Pollereinsatz
- Rodelhügel im Monbijoupark
7. Termine
Anlagen
Teilnehmerliste
Kontakt

1. Anmerkungen zum Protokoll der 145. Sitzung
   Herr Knauer merkt an zum TOP 2, 10. Absatz, dass es zwar richtig ist, dass der Lärm aus einer Vielzahl von Gaststätten herrührt und sich addiert, was aber nicht dazu führen dürfe, dass gegen die einzelne Einrichtung nicht vorgegangen werde. Jede einzelne Einrichtung trägt als Mitverursacher Verantwortung.

   Darüber hinaus ergänzt Herr Knauer seine Ausführungen: Aufgrund der Schaulustigen und des wegen dem Straßenstrich entstehenden Pkw-Verkehrs sind die Belästigungen durch den Verkehr nachts stärker als am Tage. Wegen des Haltens in zweiter Spur müssen sich die Straßenbahnen und der übrige Pkw-Verkehr die freie Fahrt mit Hupen bzw. Klingeln erzwingen.

   Ein weiteres Problem wird gesehen in den Wärmestrahlern und offenen Fackeln. Neben der Geruchsbelästigung bestehe ein Sicherheitsrisiko. Allein im Bereich zwischen Friedrichsstraße und Tucholskystraße hat Herr Knauer 56 Gasflaschen je 10 kg gezählt, was der Brandlast einer Bombe gleichkäme. Die Frage wird gestellt, ob sich jemand darum kümmert.

   Erneut wird diskutiert, in welcher Form die Betroffenenvertretung Einfluss neben kann auf die Einhaltung der genehmigten Standflächen bei der Straßenlandsondernutzung und die Einhaltung der Umweltbestimmungen (insbesondere Lärm).

   Herr Knauer hat sich beim SGA über den Genehmigungsstand hinsichtlich der Außenplätze einiger Gaststätten informiert. Dabei erhielt er die Auskunft, dass die Lokale La Cucaraça und Fuorko keine Genehmigung haben. Herr Knauer hat erneut eine Anlage zum Protokoll erstellt (2 Seiten).

   Frau Motzkus schlägt vor, eine Arbeitsgruppe zu bilden, die sich dem Thema frei von politischer Bindung oder sonstiger „Vorbelastung“ nähern sollte.

   In einer der nächsten Betroffenenvertretungssitzungen soll dieses Thema erörtert werden.

mehr:
- .../protokolle.html (Übersicht aller Protokoll mit Inhaltsangabe in Stichwörtern)
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2. Alte Schönhauser Straße 23-24
   Bei einer Ortsbesichtigung wurde festgestellt, dass auf dem Hof mehrere Kfz-Stellplätze offenbar im Widerspruch zu den Sanierungszielen neu angelegt wurden.

   Frau Jahns teilt mit Bezugnahme auf die Aktenlage mit, dass diese Situation sanierungsrechtlich genehmigt ist. Dies geht offenbar auf die seinzeitige Überlastung des Bearbeiters zurück, der Planungsunterlagen nicht ausreichend gesichtet hatte.

   Es wird diskutiert, ob und wenn ja, mit welchen Konsequenzen diese Genehmigung rückgängig gemacht werden könnte. Herr Haller schlägt vor, dies von Juristen prüfen zu lassen.

mehr:
.../blockkonzepte.html#022
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3. Rückerstraße 3
   Herr Wilke erläutert: Dieses Grundstück ist gemäß dem noch nicht festgesetzten Bebauungsplan sowie dem Sanierungsrahmenplan eine Erweiterungsfläche für die benachbarte Kindertagesstätte. Von der Abteilung Jugend und Finanzen des Bezirksamts Mitte gibt es eine Stellungnahme mit dem Inhalt, dass das Grundstück Rückerstraße 3 nicht mehr für Zwecke der Kita (Erweiterung) benötigt wird.

   Daraufhin stellte sich die Frage, ob eine Veräußerung des Grundstücks und eine Sanierungszieländerung durchgeführt werden sollte, mit dem Ziel, eine Bebauung mit Wohn- und Gewerbefläche zu realisieren.

   Dagegen steht eine aktuelle Stellungnahme (vom 06.07.2006) des Amtes für Umwelt und Natur, worin begründet wird, dass das Grundstück für eine Spielplatznutzung gut geeignet ist. Der Bedarf wird aus dem sehr großen Defizit auf Privatgrundstücken abgeleitet.

   Frau Krutzsch erläutert, dass Bemühungen um eine Finanzierung der Spielplatzherstellungen bereits laufen.

   Herr Heller und Frau Thierfelder sprechen sich für die Nutzung Kinderspielplatz aus. Sie werden gebeten, dies in der Betroffenenvertretung zu erörtern und eine schriftliche Stellungnahme mit einer Position zu verfassen.

mehr:
- .../st-061016ruecker3.html (Stellungnahme der Betroffenenvertretung Spandauer Vorstadt vom 16.10.2006 zum Grundstück Rückerstraße 3)
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4. Krausnickblock
   Herr Wilke teilt mit, dass der Pflegevertrag zwischen dem Verein und dem Bezirksamt nunmehr abgeschlossen ist.

   Verschiedene Strauchpflanzungen erfolgen bis ca. Ende Oktober 2006. Außerdem ist zu entscheiden, wie die Vergabe der Mieterbeete erfolgt. Dazu gibt es einen Informationstermin für Interessierte am Montag, dem 25. September 2006 um 1700 Uhr. Sollten einzelne Beete nicht vergeben werden, werden diese Beete im Zuge der noch erfolgenden Arbeiten bepflanzt.

   Frau Motzkus kritisiert einige Ausführungsdetails, bei denen es ihrer Auffassung nach Abweichungen vom Abstimmungsstand gibt. Herr Wilke widerspricht dem: Es sei wehr weitgehend entsprechend der Abstimmungen gebaut worden. Im übrigen verweist er auf eine sehr positive Resonanz bei den Nutzern. Lediglich einige der intensiv am Prozess Beteiligten sähen die Maßnahmen kritisch, weil sie nicht genau ihren Vorschlägen entspreche.

   Es wird vorgeschlagen, eine öffentliche Infoveranstaltung (vom Verein organisiert?) durchzuführen, um die Benutzungsregeln zu transportieren und eventuell noch offene Punkte zu erörtern.

mehr:
- .../krausnickpark.html (Themenseite)
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5. Auguststraße 68
   Frau Krutzsch erläutert, dass dieses Bauvorhaben Tagesordnungspunkt auf dem Sonderausschuss der Bezirksverordnetenversammlung vom 12.09.2006 war. Ohne dass es zu einer Erörterung kam, wurde er wieder von der Tagesordnung gestrichen.

   Der Bezirk wurde von der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung darauf hingewiesen, das für Sanierungszieländerungen beschlossene Regelverfahren anzuwenden, was hier bislang unterlassen wurde. Außerdem ist vor einer Sanierungszieländerung der alte städtebauliche Vertrag an die neue Situation anzupassen. Dazu wiederum ist eine einvernehmlich abgestimmte bauliche Lösung erforderlich. Wie Herr Wilke ergänzt, sind die Entwurfsinhalte vom Antragsteller nur zum Teil geändert worden. Eine Hofbildung des Baukörpers wurde bislang nicht – wie gefordert – vorgenommen.

mehr:
- .../st-060116august68.html (Stellungnahme der Betroffenenvertretung Spandauer Vorstadt vom 16.01.2006 zum Grundstück Auguststraße 68)
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6. Sonstiges
• Kreuzung Linien-/Tucholskystraße: nur kleinere Bäume
   Frau Krutzsch erläutert, bezüglich des Bauvorhabens Linienstraße, dass am Knotenpunkt Tucholskystraße Probleme bei der geplanten Pflanzung der drei Bäume aufgetreten sind. Aufgrund von im Erdreich liegenden Leitungen, die in Leitungsplänen nicht enthalten waren, können nur kleinere Bäume als ursprünglich geplant gepflanzt werden.
mehr:
- .../verkehr.html#kreuzung-tucholsky-linienstr (Themenseite)
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• Effizienz von Kreuzungsumbauten und Pollereinsatz
   Herr Wilke berichtet über eine Abstimmungsrunde zwischen Mitarbeitern des Straßen- und Grünflächenamts, der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und des Koordinationsbüros zum Thema Effizienz von Kreuzungsumbauten und Pollereinsatz: An mehreren Stellen, insbesondere an der Kreuzung Kleine Hamburger-/Auguststraße, wurden die Poller zu weit vom Knotenpunkt entfernt gestellt, was dazu führt, dass zum Teil mehrere Autos in der Kreuzung stehen (das heißt „innen“ zwischen den Pollern) und damit die Ziele des Verkehrskonzepts konterkariert werden. Der Bearbeiter im Straßen- und Grünflächenamt zeigte sich zu dieser Frage wenig einsichtig.

mehr:
- .../verkehr.html#poller (Themenseite)
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• Rodelhügel im Monbijoupark
   Frau Motzkus bemängelt die Ausführung des Rodelhügels im Monbijoupark, der zu wenig Gefälle habe und somit kein Rodeln ermöglicht. Sie will bei der Bauleitung (Grün Berlin) erreichen, dass vor der geplanten Bepflanzung eine weitere Aufschüttung erfolgt..

mehr:
- .../monbijou.html (Themenseite)
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7. Termine
s.a. ... /termine.html
   Die 147. Steuerungsrunde findet statt am 16. Oktober 2006 um 15:00 Uhr in den Räumen der Betroffenenvertretung Spandauer Vorstadt, Koppenplatz 12.

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Anlagen
• Stellungnahme Amt f. Umwelt & Natur v. 06.07.2006 zur Rückerstr. 3 (JPG, ~105 kb)

• Protokollergänzung von Herrn Knauer (Lärmproblem Oranienburger Straße):
- Seite 1 (JPG, ~107 kb)
- Seite 2 (JPG, ~49 kb)

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Teilnehmerliste
• Frau Krutzsch, Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, IV C
• Frau Jahns, Bezirksamt Mitte, Sanierungsverwaltungsstelle
• Frau Steglich, stadt.plan.mitte
• Frau Weitz, WBM
• Frau Thierfelder, Betroffenenvertretung Spandauer Vorstadt
• Frau Motzkus, Betroffenenvertretung Spandauer Vorstadt
• Herr Knauer, Bewohner
• Herr Heller, Betroffenenvertretung Spandauer Vorstadt
• Herr Bertermann, Betroffenenvertretung Spandauer Vorstadt (zeitweise)
• Herr Doletzki, Koordinationsbüro
• Herr Wilke, Koordinationsbüro

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*Anmerkung Webmaster:
Namen von externen Personen (die nicht öffentlich im Sanierungsgeschehen involviert sind) sind aus Datenschutzgründen anonymisiert.

Ort & Kontakt:
Räume der BV SpV, Koppenplatz 12, 10115 Berlin-Mitte

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05. Februar 2007
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