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Protokoll "Steuerungsrunde SpV"
am 15. Mai 2006
(143. Protokoll; Berlin, 18.05.2006, Stefan Doletzki, Koordinationsbüro)

Hinweis:
Diese Treffen sind aus Datenschutzgründen nicht öffentlich. Zu bestimmten Themen können jedoch Gäste eingeladen und angehört werden. Anmeldung über die BV SpV.
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Themen:
1. Anmerkungen zum Protokoll der 142. Sitzung
2. Infoblatt Verkehr Spandauer Vorstadt
3. Stand „offene Projekte":
- "Kunstmarkt" Große Hamburger/Oranienburger Straße
- Auguststraße 68
- Auguststraße 5
- Mittelinsel Oranienburger Straße
4. Monbijoupark, kurzzeitige Unterbrechung der Arbeiten, aktueller Stand
5. Sonstiges:
- Parkraumbewirtschaftungskonzept
- Mudd-Club
- Begehung der Spandauer Vorstadt
- Schankvorgärten
5. Termine
Anlagen
Teilnehmerliste
Kontakt

1. Anmerkungen zum Protokoll der 142. Sitzung
   Wie Herr Bertermann anmerkt, war im Protokoll nicht enthalten, dass seitens des bezirklichen Straßen- und Grünflächenamts die Prüfung darüber erfolgen sollte, ob den Gaststättenbetreibern auferlegt werden kann, dass sie den zur Straßenlandsondernutzung genehmigten Bereich vor ihrer Gaststätte durch allgemein sichtbaren Aushang kenntlich machen müssen. Daran ist das SGA ggf. zu erinnern.
mehr:
- .../protokolle.html (Übersicht aller Protokoll mit Inhaltsangabe in Stichwörtern)
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2. Infoblatt Verkehr Spandauer Vorstadt
   Herr Doletzki informiert darüber, dass in Abstimmung mit der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und dem Koordinationsbüro ein vierseitiges Infoblatt zum Verkehr in der Spandauer Vorstadt entwickelt wurde, was jetzt gedruckt vorliegt. Ca. ein Dutzend Exemplare dieses Infoblattes werden der Betroffenenvertretung ausgehändigt. Es wird darin über das abgestufte Geschwindigkeitskonzept sowie die „Pollerkreuzungen“ als Bestandteil des beschlossenen Verkehrskonzepts Spandauer Vorstadt informiert. Insbesondere ist beabsichtigt, dass das Straßen- und Grünflächenamt als Bauherr verschiedener Kreuzungsumbauten im zeitlichen Zusammenhang mit diesen Maßnahmen die Bewohner und sonstigen Anlieger mit der Faltblattverteilung über den Sinn des „Spandauer-Vorstadt-Pollers“ informiert.

   In einem Detail ist der Text des Faltblatts bereits überholt: Wie die bisher umgestalteten Kreuzungsbereiche zeigen, hat sich die Aufhellung der Fahrbahn mit Splittasphalt nicht bewährt. Es ist zu beobachten, dass der helle Splitt bereits kurze Zeit nach der Fertigstellung abgefahren oder in den Asphalt gedrückt ist und dann die beabsichtigte Aufhellung nicht mehr zu erkennen ist.

   Vom Koordinationsbüro wurde vorgeschlagen, und dies hat kürzlich die Zustimmung der Verwaltung (einschließlich der Vertreter der Denkmalbehörden) gefunden, dass im Bereich der Poller mehrere Reihen Großsteinpflaster quer über die Straße geführt werden, um damit deutlicher den Beginn des Kreuzungsbereichs zu markieren. Dieses Material entspricht dem historischen Fahrbahnbelag aber großflächige Pflasterung wird vermieden. Die Steinreihe soll in der Breite der des Pollers entsprechen. Die Maßnahme ist relativ kostengünstig und schnell umzusetzen.

   Im Anschluss wurden noch zwei weitere Verkehrsthemen erörtert: Herrn Bertermann fiel auf, dass es am Rosenthaler Platz (Torstraße in Richtung Westen) eine neue Linksabbiegerspur in die Rosa-Luxemburg-Straße gibt. Diese zieht mehr Verkehr in die Spandauer Vorstadt, als es gemäß Verkehrskonzept gewünscht war.

   Außerdem besteht das Problem offenbar fort, dass nach Umbau des Schönhauser Tors entgegen dem Verkehrskonzept motorisierter Individualverkehr geradeaus in die Alte Schönhauser Straße fahren kann. Seinerzeit wurde zugesagt, durch eine kurze Ampelregelung diesen Verkehrsfluss zu dosieren. Es müsste überprüft werden, wie das in der Praxis laufen wird.

mehr:
- .../verkehr.html#poller (Themenseite)
- .../verkehrskonzepte.html (Themenseite)
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3. Stand "offene Projekte":
• "Kunstmarkt" Große Hamburger/Oranienburger Straße
   Herr Blankenburg teilt mit, dass für das unbebaute Grundstück Oranienburger Straße/Große Hamburger Straße Pachtverträge mit Laufzeiten von bis zu einem Jahr bestehen, diese sind sanierungsrechtlich nicht genehmigungspflichtig. Die Buden auf diesem Grundstück sind nach Auffassung des Stadtplanungsamtes gemäß §§ 34 und 172 BauGB nicht zulässig. Dies wird zurzeit juristisch geprüft. Vermutlich besteht auch Baugenehmigungspflicht.

   Frau Motzkus berichtet, dass mehrere Anwohner ein Beschwerdeschreiben an die Baubehörde und an das Umweltamt gerichtet haben. Neben der optischen Beeinträchtigung wird auch eine Gesundheitsgefährdung befürchtet, weil Verunreinigungen beobachtet würden.

   Herr Lohrengel sieht aktuell eine Verbesserung gegenüber der Situation als das Grundstück noch eine verwahrloste Brache war. Jetzt findet durch die Betreiber der Stände eine Pflege statt.

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• Auguststraße 68
   Herr Blankenburg berichtet zum Grundstück Auguststraße 68 über ein aktuelles Schreiben des Architekten an das Bezirksamt. Darin wird mitgeteilt, dass nunmehr nur noch ein Geschoss für die Kunstsammlung benötigt würde, aber dennoch gerne der Erwerb einer Sportplatzteilfläche realisiert werden solle. Eine Stellungnahme der Sanierungsverwaltungsstelle liegt mit dem Tenor vor, dass zu diesem Zweck keine Sanierungszieländerung erforderlich ist, weil in dieser Größenordnung gewerblich nutzbare Fläche im bereits genehmigten Rahmen realisierbar ist.

   Da auch keine geänderte Planung vorliegt (bzw. keine bekannt ist), werden keine Gründe gesehen, weitere Grundstücksteilflächen vom Sportplatz zu verkaufen.

   Seitens der Vertreter der Betroffenenvertretung besteht Konsens, dass die ablehnende Position (entsprechend der Stellungsnahme aus dem Jahr 2005) aufrecht erhalten bleibt. Auch eine Erörterung in weiteren Gremien erscheint ohne die Vorlage aussagekräftiger Pläne wenig sinnvoll.

mehr:
- .../st-060116august68.html (Stellungnahme der BV SpV zum Grundstück Auguststraße 68)
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• Auguststraße 5
   Beim Bauvorhaben Auguststraße 5 ist nach wie vor kein Baubeginn zu verzeichnen. Aufgrund der nun vorliegenden Baugenehmigung könnte dieser unverzüglich erfolgen. Zwischenzeitlich wurden die Container abgeräumt und (ab 15.05.) ein Toilettenhäuschen wieder neu aufgestellt. Seitens der Betroffenenvertretung wird daran erinnert, dass seinerzeit festgehalten wurde, wenn bis „Ende April 2006“ keine sichtbare Aktivität des privaten Bauvorhabens zu verzeichnen ist, mit der öffentlichen Maßnahme begonnen werden sollte. Um einen kurzfristigen Baubeginn zu realisieren, fehlen allerdings aktuell die Voraussetzungen, weil die Ausschreibung noch nicht erfolgt ist und die Mittel vorübergehend zu einem anderen Bauvorhaben verschoben wurden.

mehr:
- .../spiel.html#august3a-5 (Themenseite)
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• Mittelinsel Oranienburger Straße
   Herr Blankenburg berichtet zur Mittelinsel Oranienburger Straße (Ecke Monbijouplatz), dass im Rahmen einer gerichtlichen Auseinandersetzung zwischen Bezirksamt und einem Gastronomen ein Vergleichsvorschlag des Gerichts vorliegt. Dieser wird vom Bezirksamt nicht akzeptiert werden. Seitens der teilnehmenden Personen der Betroffenenvertretung wird die Haltung des Bezirksamts unterstützt.

mehr:
- .../gewerbe.html#kneipen (Themenseite)
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4. Monbijoupark, kurzzeitige Unterbrechung der Arbeiten, aktueller Stand
   Herr Göhler von der Grün Berlin GmbH ist zu diesem Tagesordnungspunkt anwesend. Er berichtet, dass der Bautenstand zunächst durch den langen Winter und dann durch die Insolvenz einer ausführenden Firma nicht so weit wie geplant ist. Ein weiteres Hindernis ist der aufgrund von im Bauablauf entstandenen Statikproblemen verzögerte Bautenstand der Monbijoubrücke.

   Nach der Insolvenz ist jetzt seit Anfang Mai der zweitbeste Bieter (Firma Kittel) beauftragt. Ein neuer Terminplan mit folgenden Eckdaten wurde aufgestellt: Die Dreiecksfläche (1. Bauabschnitt) südlich der Bahntrasse wird bis Anfang Juni 2006 fertig gestellt und ab Ende Juni 2006 nutzbar sein. Etliche Gehölzpflanzungen sind erfolgt, weitere Baumpflanzungen kommen im Herbst hinzu. Beim 2. Bauabschnitt findet die Fertigstellung des Bereichs östlich vom Hauptweg in der 32. KW, also Mitte August 2006 statt, die Rasenfläche ist bereits im Juli nutzbar.

   Der Bereich westlich des Hauptweges ist von Anfang Juni bis zur 35. KW (September 2006) in Bau. Im Herbst erfolgen auch hier weitere Pflanzungen sowie die Fertigstellung des Nord-Süd-Weges.

   Der „Brunnenplatz“ (Oranienburger Straße/Monbijoustraße) soll in der 36. KW fertig gestellt werden.

   Herr Göhler erläutert die Skizze einer Ergänzungsmaßnahme: Es handelt sich auf der westlichen Straßenseite der Monbijoustraße um die Herstellung einer neuen Fläche, mit der die verbesserte Anbindung an die Uferpromenade hergestellt werden kann. Auf der anderen, der dem Park zugewanden Straßenseite soll der Eingangsbereich verbessert und erweitert werden sowie eine Teilfläche (an das nächste Gebäude angrenzend) hergestellt werden. Dies findet in Abhängigkeit von der Bestätigung der Finanzierung und den Termin betreffend in Abhängigkeit von der Brückenfertigstellung statt (erst 2007). Sinnvoll wäre ein Vergabeverfahren zusammen mit der Fläche des Bereichs der jetzigen Strandbar (Uferwegerneuerung und Treppenneubau, was wegen dem Hindernis Brückenneubau ebenfalls noch nicht ausgeschrieben ist).

   Das Bezirksamt hat eine Finanzierung zur Erneuerung aller Gehwege rund um den Park beantragt.

mehr:
- .../monbijou.html (Themenseite)
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5. Sonstiges
• Parkraumbewirtschaftungskonzept
   Herr Bertermann informiert, dass sich die Betroffenenvertretung mit dem Parkraumbewirtschaftungskonzept befasst hat und mit 6:5 Stimmen beschlossen hat, dass es so bleiben soll wie bisher (schriftliche Stellungnahme folgt).
mehr:
- .../verkehrskonzepte.html (Themenseite)
- .../st-060608parkraumbewirt.html (Stellungnahme der BV SpV zur Parkraumbewirtschaftung)
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• Mudd-Club
   Herr Lohrengel fragt nach dem aktuellen Stand bezüglich Mudd-Club. Der letzte bekannte Stand ist das Angebot des Betreibers nach Ablauf der diesjährigen Sommersaison einen Rückbau zu einer Gaststätte vorzunehmen. Es ist nicht bekannt wie das Bezirksamt darauf reagiert.

mehr:
- .../gewerbe.html#kneipen (Themenseite)
- .../st-051130muddclub.html (30.11.2005, Stellungnahme bzw. Offener Brief d. BV SpV zum Problem Mudd Club (Lärm)
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• Begehung der Spandauer Vorstadt
   Frau Thierfelder informiert über die vom "Frauenbeirat Stadtplanung" beabsichtigte Begehung der Spandauer Vorstadt (zusammen mit dem „Fuss e.V.“) am 7. Juni 2006 um 1400 Uhr (Einladungsschreiben wird rumgemailt).

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• Schankvorgärten
   Herr Wilke erinnert daran, dass eigentlich auf dieser 143. Sitzung erneut das Thema Schankvorgärten erörtert werden sollte, aber dies aufgrund des Urlaubs der Mitarbeiterin vom Straßen- & Grünflächenamt (SGA) nicht möglich war. Deshalb wird dieser Punkt erneut auf die nächste Tagesordnung gesetzt.

mehr:
- .../gewerbe.html#Schankvorg (Themenseite)
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5. Termine
s.a. ... /termine.html
   Die 144. Steuerungsrunde findet statt am 19. Juni 2006 um 15:00 Uhr in den Räumen der Betroffenenvertretung Spandauer Vorstadt, Koppenplatz 12.

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Anlagen
• keine

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Teilnehmerliste
• Frau Göbel, ASUM
• Herr Blankenburg, BA Mitte, Sanierungsverwaltungsstelle (SVS)
• Frau Steglich, stadt.plan.mitte
• Frau Weitz, WBM
• Frau Thierfelder, BV SpV
• Herr Bertermann, BV SpV
• Frau Kommer, Stadtzentrum Berlin
• Herr Lohrengel, BV SpV
• Frau Motzkus, BV SpV
• Herr Stinnes, BV SpV
• Herr Göhler, Grün Berlin GmbH (zeitweise)
• Herr Doletzki, Ko-Büro
• Herr Wilke, Ko-Büro

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*Anmerkung Webmaster:
Namen von externen Personen (die nicht öffentlich im Sanierungsgeschehen involviert sind) sind aus Datenschutzgründen anonymisiert.

Ort & Kontakt:
Räume der BV SpV, Koppenplatz 12, 10115 Berlin-Mitte

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Kontakt BV SpV

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© & Seitenbau: M. Heller, Berlin

10. Januar 2007
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