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Protokoll "Steuerungsrunde SpV"
am 24. April 2006
(142. Protokoll; Berlin, 02.05.2006, Stefan Doletzki, Koordinationsbüro)
.
Themen:
1. Anmerkungen zum Protokoll der 141. Sitzung
2. Gipsstraße 23
3. Kita Kleine Auguststraße
4. Marktstände Große Hamburger/Oranienburger Straße
5. Sonstiges:
- Auguststraße 5 (hinterer Grundstücksteil)
- Gaststättenaußenplätze / Schankvorgärten
- Umbau Straßenkreuzung Große Hamburger/Oranienburger Straße
6. Termine
Anlagen
Teilnehmerliste
Kontakt
1. Anmerkungen zum Protokoll der 141. Sitzung
   Es gibt keine Anmerkungen zum Protokoll.
mehr:
- .../protokolle.html (Übersicht aller Protokoll mit Inhaltsangabe in Stichwörtern)
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2. Gipsstraße 23
   Eine Mieterin aus dem Haus ist anwesend. Sie erläutert, dass bereits im Dezember 2005 Modernisierungsankündigungen eingegangen sind. Die Mieter werden im Auftrag des Bezirksamts von ASUM betreut, Modernisierungsvereinbarungen sind in diesem Zusammenhang bereits erarbeitet, aber noch nicht unterschrieben worden. Verhandlungen zwischen dem Eigentümer und dem Bezirksamt finden zurzeit noch statt. Am Donnerstag (27. April) folgt ein Vor-Ort-Termin. Wie Frau Jahns erläutert, fällt der ursprünglich geplante Außenaufzug weg, die hofseitigen Balkone müssen verkleinert und vereinheitlicht werden.
mehr:
.../mieten.html (Themenseite)
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3. Kita Kleine Auguststraße
   Die Plattenbau-Kita in der Kleinen Auguststraße wird ab diesem Jahr umfassend erneuert. Die Maßnahmen werden finanziert aus dem Programm Stadtumbau Ost und dem Umweltentlastungsprogramm.

   Herr Linsenhoff vom Architekturbüro Fromme + Linsenhoff erläutert die im Auftrag des Bezirksamts Mitte erstellte Planung: Es wird eine Teilaufstockung im Bereich des mittleren Hauses vorgenommen. Dadurch wird die Erschließung verbessert. Außen wird Wärmedämmung aufgebracht, alle Fenster und die gesamte Haustechnik werden erneuert. Die Gliederung des Gebäudes soll hinsichtlich der optisch wie Einzelhäuser wirkenden Bauteile unterstützt auch durch die Farbgestaltung, erhalten bleiben.

   Die Durchführung wird in zwei Abschnitten realisiert, so dass der Kita-Betrieb jeweils in der anderen Hälfte, die nicht in Bau ist, eingeschränkt weitergeführt werden kann.

   Nach Fertigstellung können bis zu 170 Kinder im Hause untergebracht werden.

   Baubeginn ist Sommer 2006.

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- .../verkehr.html#kleineaugust (Themenseite)
- .../kita.html (Themenseite)
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4. Marktstände Große Hamburger/Oranienburger Straße
   In der Vergangenheit wurde häufig die Frage gestellt, ob die Marktstände auf dem Eckgrundstück genehmigt sind.

   Frau Jahns erläutert, dass inzwischen im Bezirksamt ein Antrag vorliegt. Die Art der Nutzung muss als zulässig beurteilt werden. Es wird zurzeit geprüft, ob eine Versagung gemäß § 172 BauGB (Beeinträchtigung des Ortsbilds) möglich ist.

   Außerdem soll die Vorlage der Miet- und Pachtverträge gefordert werden (kann versagt werden, wenn die Laufzeit länger als ein Jahr ist, da dann dem Sanierungsziel „Neubau eines Gebäudes“ entgegenstehend).

   Frau Motzkus sieht in den Marktständen eine wesentliche Beeinträchtigung des Ortsbildes. Wenn hierzu überhaut eine Genehmigung erteilt wird, so müssen Auflagen hinsichtlich zeitlicher Einschränkungen und Ortsbildbeeinträchtigung erteilt werden.

   Herr Lohrengel sieht es nicht als Aufgabe der Behörde an, über die Qualität der Verkaufsstände und Produkte zu urteilen. Auch könne eine solche Beurteilung nicht Grundlage für die Entscheidung sein, ob genehmigt oder versagt wird.

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- .../gewerbe.html (Themenseite)
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5. Sonstiges
• Auguststraße 5 (hinterer Grundstücksteil)
   Für das private Bauvorhaben Auguststraße 5 (auf dem hinteren Grundstücksteil) fehlt noch die in Kürze zu erwartende Baugenehmigung.

   Frau Thierfelder erinnert daran, dass das SGA mit der Fertigstellung der vorderen Teilfläche beginnen solle, sofern bis Ende April 2006 kein Baubeginn auf dem hinteren Teilstück zu verzeichnen ist.

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• Gaststättenaußenplätze / Schankvorgärten
   Herr Bertermann und Frau Motzkus machen angesichts des „Saisonbeginns“ bei den Gaststättenaußenplätzen auf dieses Thema aufmerksam und wollen erneut den Kontakt zu der Genehmigungsstelle im Straßen- und Grünflächenamt herstellen. Das Koordinationsbüro wird gebeten, die zuständige Mitarbeiterin zum nächsten Termin einzuladen sowie an die Herausgabe der Liste mit dem aktuellen Genehmigungsstand zu erinnern.

mehr:
- .../gewerbe.html (Themenseite)
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• Straßenkreuzungsumbau Große Hamburger/Oranienburger Straße
   Herr Doletzki informiert über die noch in diesem Jahr zur Durchführung kommende Maßnahme Straßenkreuzungsumbau Große Hamburger/Oranienburger Straße.

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6. Termine
s.a. ... /termine.html
   Die 143. Steuerungsrunde findet statt am 15. Mai 2006 um 1500 Uhr in den Räumen der Betroffenenvertretung Spandauer Vorstadt, Koppenplatz 12.

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Anlagen
• keine

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Teilnehmerliste
• Frau Löhr, Mieterberatung ASUM
• Frau Jahns, Bezirksamt Mitte, Sanierungsverwaltungsstelle
• Frau Krutzsch, Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, IV C
• Frau Steglich, stadt.plan.mitte
• Frau Weitz, WBM
• Frau Thierfelder, Betroffenenvertretung Spandauer Vorstadt
• Herr Bertermann, Betroffenenvertretung Spandauer Vorstadt
• Frau Kommer, Stadtzentrum Berlin
• Herr Lohrengel, Betroffenenvertretung Spandauer Vorstadt
• Frau Motzkus, Betroffenenvertretung Spandauer Vorstadt
• Herr Linsenhoff, Fromme + Linsenhoff (zeitweise)
• Frau Paasch, Mieterin Gipsstraße 23 (zeitweise)
• Herr Doletzki, Koordinationsbüro
• Herr Wilke, Koordinationsbüro

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*Anmerkung Webmaster:
Namen von externen Personen (die nicht öffentlich im Sanierungsgeschehen involviert sind) sind aus Datenschutzgründen anonymisiert.

Ort & Kontakt:
Räume der BV SpV, Koppenplatz 12, 10115 Berlin-Mitte

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05. Februar 2007
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