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Protokoll "Steuerungsrunde SpV"
am 19. Dezember 2005
(138. Protokoll; Berlin, 02.01.2006, Stefan Doletzki, Koordinationsbüro)

Hinweis:
Diese Treffen sind aus Datenschutzgründen nicht öffentlich. Zu bestimmten Themen können jedoch Gäste eingeladen und angehört werden. Anmeldung über die BV SpV.
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Themen:
1. Anmerkungen zum Protokoll der 137. Sitzung
2. Auguststraße 68
3. Umbau Linienstraße
4. Gedenktafelenthüllung März 2006, Kleine Auguststraße
5. Stand des Verfahrens:
- Monbijoupark
- Mudd-Club
- B-Plan I-B 5 ("Spandauer-Vorstadt-B-Plan")
6. Sonstiges:
- Krausnickpark
7. Termine
Anlagen
TeilnehmerInnen
Kontakt

1. Anmerkungen zum Protokoll der 137. Sitzung:
   Es gibt keine Anmerkungen.
mehr:
- .../pr-sr051121.html (Protokoll SR SpV vom 21.11.2005)
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2. Auguststraße 68
   Herr Blankenburg, Herr Wilke und Herr Doletzki berichten über aktuelle Entwicklungen beim Grundstück Auguststraße 68: Das Grundstück wurde an einen Investor veräußert, der abweichend vom Sanierungsziel (welches einen hohen Wohnanteil vorsieht) ein ausschließlich gewerblich genutztes Gebäude mit großer Baudichte zum Zwecke der Ausstellung von Kunstsammlungen errichten will. Das Projekt steht nicht nur im Widerspruch zum Sanierungsrecht, sondern auch zum Bauplanungs- und Bauordnungsrecht.

   Wie Herr Bertermann einschätzt, stehen verschiedene Vertreter von politischen Parteien im Bezirk dem Vorhaben positiv gegenüber.

   Auf der Sitzung der Betroffenenvertretung am 12.01.2006 soll darüber ebenfalls beraten werden. Die Anwesenden erhalten deshalb die Stellungnahme des Koordinationsbüros zur Kenntnis.

   Herr Lohrengel schlägt vor, den Bauherrn in die Steuerungsrunde einzuladen und darüber hinaus Öffentlichkeit zu schaffen.

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3. Umbau Linienstraße
   In der Linienstraße haben die Umbaumaßnahmen zur grundhaften Erneuerung der Straße begonnen. Baubeginn war im westlichen Bereich (Nähe Feuerwache). Bauherr sind hier die Berliner Wasserbetriebe und die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung. Herr Doletzki übergibt das von der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung an alle Haushalte verteilte Infoblatt mit Hinweisen auf Bauleitung und geplanten Bauablauf.

   Aktuell wurde von der PDS-Fraktion ein Antrag an die Bezirksverordnetenversammlung eingebracht, in dem der Umbau zu einer „grünen Linienstraße“ angeregt wird. Wie Frau Thierfelder erläutert, ist der Antrag in den Ausschuss überwiesen worden.

   Da in diesem Fall der Bezirk Mitte nicht Bauherr ist und sich das Bauvorhaben seit mehr als zwei Wochen in Bau befindet, kann dieser Antrag nur deklaratorischen Charakter haben. Eine Planungsänderung zu diesem Zeitpunkt ist angesichts der Komplexität (Themenkreise: Leitungen im Untergrund und denkmalpflegerische Restriktionen) und des laufenden Umbaus unmöglich. Angesichts der über Jahre geführten Diskussionen und umfangreichen Abstimmungen zum Umbau der Linienstraße wird es als befremdlich empfunden, wenn nach dem Beginn der Arbeiten mit gänzlich unkonkreten Einwendungen Planungsänderungen gefordert werden, die die Einstellung der Arbeiten bedeuten würden.

   Frau Krutzsch regt an, dass man sich wegen der Frage der intensiveren Begrünung der öffentlichen Räume auf andere Standorte konzentrieren sollte, wo die Bauvorbereitungen noch nicht so fortgeschritten sind (zum Beispiel die Krausnickstraße).

mehr:
- .../verkehr.html#fahrradstrassen (Themenseite)
- .../verkehrskonzepte.html (Themenseite)
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4. Gedenktafelenthüllung März 2006, Kleine Auguststraße 
   Herr Wilke informiert darüber, dass die Gedenktafel zur Erinnerung an die 1938 zerstörte Synagoge zurzeit hergestellt wird. Er gibt den Entwurf auf einem DIN-A3-Blatt zur Kenntnis. Es bleibt bei dem „Enthüllungstermin“ am 4. März 2006. An diesem Tag vor 100 Jahren wurde die Synagoge errichtet. Wegen der zu diesem Termin einzuladenden Personen wird die Gedenktafelkommission zu Rate gezogen.
mehr:
- .../verkehr.html#kleineaugust (Themenseite)
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5. Stand des Verfahrens
• Monbijoupark:
   Frau Krutzsch erläutert, dass Frau Senatorin Junge-Reyer entschieden hat, dass das Bauvorhaben Monbijoupark und Uferpromenade „wie geplant“ zum Abschluss gebracht werden wird.
mehr:
- .../monbijou.html (Themenseite)
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• Mudd-Club:
   Herr Blankenburg teilt mit, dass im Zuge der Androhung eines Betriebsstilllegungsverfahrens durch das Bezirksamt Mitte eine Anhörung des Betriebs durchgeführt wurde. Dies hat aktuell den Stand, dass der Rechtsanwalt des Betreibers nach erfolgter Akteneinsicht eine Erwiderung geschrieben hat. Diese ist gerade am 19.12.2005 eingegangen und noch unbearbeitet.

   Frau Motzkus teilt mit Bezugnahme auf Äußerungen von Bewohnern der unmittelbaren Umgebung mit, dass sich an der ausgeübten Nutzung des Mudd-Clubs (Diskothek) bisher nichts geändert hat.

mehr:
- .../gewerbe.html#kneipen (Themenseite)
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B-Plan I-B 5 ("Spandauer-Vorstadt-B-Plan"):
   Herr Blankenburg erläutert, dass im Zuge der kürzlich durchgeführten Trägerbeteiligung dieses B-Plans von 29 angefragten Dienststellen 16 geantwortet haben. Aufgrund von Änderungen, die auf EU-Recht zurückgehen, wurden von UmNat Scheiben an sämtliche Eigentümer zur Problematik von Altlasten verschickt. Dies führt offenbar zu nicht unwesentlicher Verzögerung bei der B-Plan-Festsetzung.

   Herr Bertermann erläutert, dass auf Seiten der Betroffenenvertretung ein großes Interesse an der öffentlichen Veranstaltung besteht und diese möglichst frühzeitig erfolgen soll.

   Herr Lohrengel verweist auf das große Interesse an der Sicherung der Wohnnutzung im Gebiet.

   Da der B-Plan in viele Einzelpläne geteilt ist, sollte eventuell erwogen werden, die Bearbeitung einzelner Pläne vorzuziehen.

mehr:
- .../b-plaene.html#i5spv (Themenseite)
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6. Sonstiges
   Auf Frau Motzkus’ Frage nach dem Stand im Krausnickpark erläutert Herr Wilke, dass ein Termin zur Erörterung des Vertrags erst im Januar 2006 stattfinden wird.

   Hinsichtlich der Ausführungsplanung hat es noch eine Änderung gegeben, da eine Mauer auf dem Grundstück wegen fehlender Standsicherheit abgetragen werden werden kann.

   Die Öffnung und Schließung des Haupttors Oranienburger Straße 19 mittels einer Zeitschaltung ist technisch möglich, und es wird geprüft, ob eine entsprechende Anlage installiert wird.

mehr:
- .../krausnickpark.html (Themenseite)
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7. Termine
siehe ... /termine.html
   Der nächste Termin findet statt am 16. Januar 2006 mit den Themen: Straßenlandsondernutzung und Bericht Mieterberatung ASUM.

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Anlagen
Teilnehmerliste

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TeilnehmerInnen
• Herr Doletzki, Ko-Büro
• Herr Wilke, Ko-Büro
• Frau Krutzsch, SenStadt
• Herr Blankenburg, BA Mitte, Sanierungsverwaltungsstelle
• Frau Thierfelder, BV SpV
• Frau Motzkus, BV SpV
• Herr Bertermann, BV SpV
• Herr Lohrengel, BV SpV
• Oehlert, ASUM
• Frau Weitz, WBM
• Frau Steglich, stadt.plan.mitte

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*Anmerkung Webmaster:
Namen von externen Personen (die nicht öffentlich im Sanierungsgeschehen involviert sind) sind aus Datenschutzgründen anonymisiert.

Ort & Kontakt:
Räume der BV SpV, Koppenplatz 12, 10115 Berlin-Mitte

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Kontakt BV SpV

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03. Januar 2006
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