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Protokoll "Steuerungsrunde SpV"
am 19. September 2005
(135. Protokoll; Berlin, 27.09.2005, Stefan Doletzki, Koordinationsbüro)

Hinweis:
Diese Treffen sind aus Datenschutzgründen nicht öffentlich. Zu bestimmten Themen können jedoch Gäste eingeladen und angehört werden. Anmeldung über die BV SpV.
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Themen:
1. Anmerkungen zum Protokoll der 134. Sitzung
2. B-Plan Spandauer Vorstadt, geplante öffentliche Infoveranstaltung
3. Hackesche Höfe und Gaststättenbestuhlung rund um den Hackeschen Markt – aktuelle Entwicklung
4. Drogenszene in der Weinmeisterstraße
5. Oranienburger Straße 32, Genehmigungsverfahren auf dem zweiten Hof („Pferdekopfremise“): Was wurde wieso genehmigt?
6. Kommunales Bauvorhaben Kleine Auguststraße, Brunneneinweihung am 30. September 2005
7. Sonstiges:
- B-Plan I-24a (Auguststraße 3a, 4, 5)
- Ferienwohnungen in Steinstraße 10 ?
- Krausnickblock
- Verkehr und aktuelle Straßenbaumaßnahmen
- Schulwegsicherung
8. Termine
Anlagen
TeilnehmerInnen
Kontakt

1. Anmerkungen zum Protokoll der 134. Sitzung:
   Es gibt keine Anmerkungen.
mehr:
- .../pr-sr050815.html (Protokoll SR SpV vom 15.08.2005)
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2. B-Plan Spandauer Vorstadt, geplante öffentliche Infoveranstaltung
   Ein Schreiben der Betroffenenvertretung an Frau Dubrau ist unterwegs (vgl. Anlage). Darin wird eine öffentliche Infoveranstaltung zum B-Plan I B 5 gefordert. Teilnehmen sollten IHK, Wirtschaftskreis Mitte, Vertreter aller Parteien der Bezirksverordnetenversammlung, Sanierungsbeauftragter, externe Veranstaltungsleitung, Zeitpunkt: ca. Mitte November 2005.
mehr:
- .../b-plaene.html#i5spv (Themenseite)
- .../st-050912b-plaene-buergerbeteil.html Brief der BV Spandauer Vorstadt betr. Bürgerbeteiligung an Frau Dubrau, 12.09.2005
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3. Hackesche Höfe und Gaststättenbestuhlung rund um den Hackeschen Markt – aktuelle Entwicklung
   Herr Dobis hatte kürzlich in der Betroffenenvertretung berichtet (siehe Protokoll v. 25.08.2005), dass die 10-Jahres-Bindung aus dem städtebaulichen Vertrag für die Hackeschen Höfe ausgelaufen ist. Bei Wohnungswechseln erfolge jetzt eine zusätzliche Luxusmodernisierung sowie anschließend eine Neuvermietung für 12 Euro/m². Es sind noch 37 % der Bewohner Altmieter. Mit dem Auszug des Druckers ist auch der letzte der alteingesessenen Betriebe fortgezogen. Der Rückzugshof für die Wohnungsmieter wird wenig als solcher beachtet. Der Mieterverein Hackesche Höfe wird eine Dokumentation über die aktuelle Situation erstellen.
mehr:
- .../hoefe.html#hack-alt (Themenseite)
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   Außerdem wird ein Schreiben an die Bezirksstadträtin vorbereitet, in dem die Verhältnisse auf dem Platz Am Zwirngraben kritisiert werden. Es werden dort massive Verletzungen der Gastwirte bei der Bestuhlung mit Außenplätzen beobachtet. Die Bereiche für die Bestuhlung werden weit über die zugelassene Fläche hinaus ausgedehnt, zum Teil bis in Grünflächen hinein. Frau Thierfelder hat kürzlich 1 400 (Eintausendvierhundert!) Außenplätze gezählt!

mehr:
- .../gewerbe.html#kneipen (Themenseite)
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4. Drogenszene in der Weinmeisterstraße
   Ein Anlieger berichtete in der letzten Sitzung der Betroffenenvertretung (siehe Protokoll v. 25.08.2005) von regem Drogenhandel im Bereich des U-Bahnhofs Weinmeisterstraße insbesondere an der Ecke Weinmeister-/Alte Schönhauser Straße. Eventuell wird sich zu dieser Problematik eine Arbeitsgruppe bilden und dann ein runder Tisch einberufen (Teilnehmer: Polizei, Anlieger).

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5. Oranienburger Straße 32, Genehmigungsverfahren auf dem zweiten Hof („Pferdekopfremise“): Was wurde wieso genehmigt?
   Herr Bertermann fragt erneut nach, wie es zu der Genehmigung einer Tanzgaststätte im Blockinnenbereich kommen konnte, wo doch das Umweltamt eine negative Haltung dazu eingenommen hatte. Herr Doletzki erläutert mit Bezugnahme auf die zuvor erteilte Auskunft von Mitarbeitern der heute nicht anwesenden Sanierungsverwaltungsstelle, daß die zunächst negative Position des Bezirksamts durch Nachbesserungen am Antrag zu einer positiven Entscheidung gewendet werden konnte. Die Genehmigung erfolgte unter verschiedenen Auflagen für zunächst ein Jahr. Bei einer der Auflagen handelt es sich um das Angebot des Betreibers, Wachschutzpersonal zu den Betriebszeiten einzusetzen, welche die Lärmemissionen der Besucher an beiden Eingängen, das heißt Oranienburger Straße 32 und Auguststraße 9, begrenzen sollen.

   Die Betroffenenvertretung bittet, diesen Vorgang auf der nächsten Sitzung nochmals mit Beteiligung der Sanierungsverwaltungsstelle zu erörtern.

mehr:
- .../hoefe.html#HeckmannHoefe (Themenseite)
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6. Kommunales Bauvorhaben Kleine Auguststraße, Brunneneinweihung am 30. September 2005
   Die Brandwandbemalung an der Kleinen Auguststraße 9 ist fertig gestellt. Die Figuren sind aufgestellt und der Wasserfluss funktioniert in der Weise, dass innerhalb von zwei Zeitfenstern pro Tag Wasser läuft, wenn es durch vorbeikommende Personen per Bewegungsmelder ausgelöst wird.

   Die am 30. September ursprünglich vorgesehene kleine Einweihung des Brunnens findet wegen personellem Engpass nicht statt. Bei dem Termin im März 2006 soll es bleiben.

   Nach wie vor stehen zwei Autos auf der Freifläche (Falschparker). Die vom Straßen- und Grünflächenamt (SGA) eigentlich zusätzlich vorzunehmende Aufstellung einer Beschilderung (Parkverbotsschilder) ist noch nicht erfolgt.

mehr:
- .../verkehr.html#kleineaugust (Themenseite)
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7. Sonstiges
Herr Wilke teilt mit, dass der B-Plan I-24a (Auguststraße 3a, 4, 5) festgesetzt ist.
mehr:
- .../b-plaene.html#i24a (Themenseite)
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Seitens der Betroffenenvertretung wird erläutert, dass Bewohner des Grundstücks Steinstraße 9 behaupten würden, dass in der Steinstraße 10 Ferienwohnungen vermietet würden. Ist dies zutreffend? Wenn ja, ist dies genehmigt bzw. genehmigungsfähig?

mehr:
- .../stellungnahmen.html#zweckentfremdungen (Stellungnahmen der BV SpV)
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Herr Wilke teilt mit, dass der Baubeginn im Krausnickblock erfolgt ist. Der Barackenabriss wurde durchgeführt. Aufgrund des in frostsicherer Tiefe Verlegens neuer Wasserleitungen werden demnächst in einem größeren Bereich Gräben ausgehoben.

   Der Vertragsentwurf (Verein/Bezirksamt Mitte) befindet sich seit geraumer Zeit (ca. 10 Wochen) zur Prüfung beim Rechtsamt.

mehr:
- .../krausnickpark.html (Themenseite)
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Herr Doletzki berichtet zum Thema Verkehr und aktuelle Straßenbaumaßnahmen mit Bezugnahme auf die Auskunft von Herrn Dittrich/SGA, dass der Poller Sophien-/Große Hamburger Straße endgültig weggenommen wurde. 

Folgende Kreuzungen in der Spandauer Vorstadt werden noch in diesem Jahr gemäß Verkehrskonzept umgebaut werden:
• Karl-Liebknecht-Straße/Hirtenstraße
• Kleine Alexanderstraße/Hirtenstraße
• Almstadtstraße/Schendelgasse
• Almstadtstraße/Hirtenstraße
• Münzstraße/Almstadtstraße
• Rosa-Luxemburg-Straße/Dircksenstraße
• Rosenthaler Straße/Auguststraße (West)
• Oranienburger Straße/Auguststraße

Die ursprünglich noch in diesem Jahr zur Ausführung vorgesehene Auguststraße muss wegen Arbeiten der Berliner Wasserbetriebe in das Jahr 2006 verschoben werden. 

Dafür wird der Baubeginn für die Linienstraße noch in diesem Jahr erfolgen. Als Fahrradstraße mit überörtlicher Bedeutung wird die Max-Beer-Straße noch in diesem Jahr begonnen.

Frau Thierfelder teilt mit, dass seitens der Betroffenenvertretung ein Plan zur Schulwegsicherung erstellt wird.

mehr:
- .../verkehr.html (Themenseite)
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8. Termine
siehe ... /termine.html
   Die nächste Sitzung findet am Montag, dem 17. Oktober 2005 um 15.00 Uhr in den Räumen der Betroffenenvertretung Spandauer Vorstadt, Koppenplatz 12, statt. 

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Anlagen
12.09.2005 Brief der BV Spandauer Vorstadt betr. Bürgerbeteiligung an Frau Dubrau

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TeilnehmerInnen
• Herr Doletzki, Ko-Büro
• Herr Wilke, Ko-Büro
• Frau Göbel, ASUM
• Herr Bertermann, BV SpV
• Frau Thierfelder, BV SpV
• Frau Weitz, WBM
• Frau Steglich, stadt.plan.mitte
• Frau Kommer, Stadtzentrum e.V.

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*Anmerkung Webmaster:
Namen von externen Personen (die nicht öffentlich im Sanierungsgeschehen involviert sind) sind aus Datenschutzgründen anonymisiert.

Ort & Kontakt:
Räume der BV SpV, Koppenplatz 12, 10115 Berlin-Mitte

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Kontakt BV SpV

Start www.bvspv.de

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© & Seitenbau: M. Heller, Berlin

30. November 2005
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