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Protokoll "Steuerungsrunde SpV"
am 15. August 2005
(134. Protokoll; Berlin, 17.08.2005, Stefan Doletzki, Koordinationsbüro)

Hinweis:
Diese Treffen sind aus Datenschutzgründen nicht öffentlich. Zu bestimmten Themen können jedoch Gäste eingeladen und angehört werden. Anmeldung über die BV SpV.
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Themen:
1. Anmerkungen zum Protokoll der 133. Sitzung
2. Poller im Sanierungsgebiet; Wie geht es weiter?
3. Einzelvorhaben
3.1. Oranienburger Straße 18
3.2. Postfuhramt
3.3. Ehemaliges Kaufhaus Wertheim
4. Blockkonzepte für die Blöcke 100 028 und 100 031; weiteres Vorgehen
5. Kommunale Bauvorhaben, aktueller Stand:
5.1. Krausnickblock
5.2. Kleine Auguststraße
5.3. Auguststraße
5.4. Linienstraße
6. Sonstiges:
6.1. Auguststraße 84, „Pips“
6.2. Gaststätte „Route 66“
6. Termine
Anlagen
TeilnehmerInnen
Kontakt

1. Anmerkungen zum Protokoll der 133. Sitzung:
   Es gibt keine Anmerkungen. 
mehr:
- .../pr-sr050620.html (Protokoll SR SpV vom 20.06.2005)
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2. Poller im Sanierungsgebiet; Wie geht es weiter?
   Herr Bertermann erinnert an die vorvorherige Sitzung, bei der Herr Dittrich vom Straßen- und Grünflächenamt über die Aufstellung von Pollern berichtete. Von der Betroffenenvertretung kritisiert wurde der Pollerstandort Große Hamburger Straße/Sophienstraße. Dieser Poller ist inzwischen entfernt. Es soll geklärt werden, ob dies endgültig ist, außerdem wann und welche weiteren Aufstellstandorte vorgesehen sind. Das Koordinationsbüro wird sich bemühen, diese Informationen einzuholen. Bei dieser Gelegenheit sollte gegenüber dem Straßen- und Grünflächenamt angemerkt werden, dass die Reflektoren an den Pollern zu klein sind bzw. an Stellen montiert werden, wo sie sinnlos sind.

   Im Gebiet stößt die Polleraufstellung überwiegend auf Unverständnis. Aus diesem Grunde sollte das geplante Flugblatt mit erläuternden Hinweisen gefertigt und im Zusammenhang mit neuen Polleraufstellungen in der Umgebung ausgehängt werden. Parallel wäre die Veröffentlichung im stadt.plan.mitte zweckmäßig.

mehr:
- 23.05.2005, SR SpV: .../pr-sr050523.html#2 (Protokoll)
- .../verkehr.html#poller (Themenseite)
- .../verkehrskonzepte.html (Themenseite Verkehrskonzepte)
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3. Einzelvorhaben
   Die Anfrage der Betroffenenvertretung zu den folgenden Einzelvorhaben wird vom Koordinationsbüro wie folgt beantwortet:

3.1. Oranienburger Straße 18
   Es gibt nach dem Rückzug der Böll-Stiftung keine Projektentwicklung, die bereits ein konkretes Stadium (Baupläne etc.) erreicht hat. 

mehr:
- .../krausnickpark.html (Themenseite)
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3.2. Postfuhramt
   Hier hat es Mitte des Jahres 2005 einen Eigentümerwechsel gegeben. Nach Presseberichten (Berliner Zeitung und Berliner Morgenpost vom 13. Juli 2005) hat die Deutsche Post AG das Grundstück zu einem Kaufpreis der „nahe an der von der Post geforderten Summe von 15 Millionen Euro liegen soll“ an einen nicht genannten Investor verkauft. Der Kaufvertrag ist noch nicht sanierungsrechtlich genehmigt. Angeblich plant der Käufer, das Bauvorhaben entsprechend des genehmigen Vorbescheids umzusetzen. 

mehr:
- .../postfuhramt.html (Themenseite)
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3.3. Ehemaliges Kaufhaus Wertheim
   Für ein weiteres Großvorhaben im Sanierungsgebiet gab es kürzlich Presseberichte. Danach ist die AOK Bundesgeschäftsstelle an dem ehemaligen Wertheim Kaufhaus in der Rosenthaler Straße interessiert.

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4. Blockkonzepte für die Blöcke 100 028 und 100 031; weiteres Vorgehen
Block 100 028: Rosenthaler Str., Gipsstr., Joachimstr., Auguststr.
Block 100 031: Große Hamburger Str., Koppenplatz, Linienstr., Kleine Auguststr., Auguststr.
   Herr Wilke berichtet, dass die Anmerkungen der Betroffenenvertretung Spandauer Vorstadt in das Konzept für den Block 100 031 eingearbeitet wurden. Beim Block 100 028 folgt die Einarbeitung in Kürze. Hier wurde die Untere Denkmalschutzbehörde beteiligt, die für die Sanierung der Plattenbauten im Block anregte, die historische Parzellenstruktur an der Fassade sichtbar zu machen. Es ist fraglich, ob dies als Sanierungsziel formuliert werden sollte.

   Es wird diskutiert, ob und in welchem Umfang eine Bürgerbeteiligung bei diesen beiden Blöcken sinnvoll ist. Herr Wilke vertritt die Auffassung, dass den Bürgern bei einer Informationsveranstaltung zu wenig Konkretes erläutert werden kann (zum Beispiel Sanierungstermine der letzten Altbauten oder der Plattenbauten). Da diese Konzepte mehr der Regelung der Sanierungsentlassung dienen (so lange wirken sie auch nur in die Zukunft), sollte von einer öffentlichen Veranstaltung abgesehen werden.

   Zweckmäßiger ist ein ausführlicher Bericht im stadt.plan.mitte. Die entsprechende Ausgabe sollte dann auch an alle Haushalte in diesen beiden Blöcken verteilt werden (evtl. mit einem darauf hinweisenden Anschreiben).

   Die fertig gestellten Konzepte werden der Betroffenenvertretung zur Kenntnis gegeben und dann dem Ausschuss der BVV zur Beschlussfassung vorgelegt.

mehr:
- .../blockkonzepte.html (Themenseite)
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5. Kommunale Bauvorhaben, aktueller Stand
5.1. Krausnickblock
   Der Baubeginn steht unmittelbar bevor. Alle drei Firmen (Abriss, Garten- und Landschftsbau und Brunnenbau) sind beauftragt.
mehr:
- .../krausnickpark.html (Themenseite)
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5.2. Kleine Auguststraße
   Die Brandwandbemalung ist fertig gestellt, die Gesamtmaßnahme wird im November 2005 fertig sein. Zum 100-jährigen Jubiläum der Synagoge (sie wurde am 06.03.1906 eingeweiht) soll am 06.03.2006 die Einweihung des Platzes mit Enthüllung der Gedenktafeln erfolgen.

mehr:
- .../verkehr.html#kleineaugust (Themenseite)
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5.3. Auguststraße
   Für die Erneuerung der Gehwege zwischen Tucholskystraße und Gipsstraße ist noch im August 2005 mit der Vergabe zu rechnen, so dass die Maßnahme noch 2005 fertig gestellt wird (finanziert aus „zweckgebundenen Einnahmen“).

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5.4. Linienstraße
   Frau Krutzsch teilt mit, dass darüber hinaus in diesem Jahr auch mit der Erneuerung der Linienstraße begonnen wird. Am Knotenpunkt Linienstraße / Tucholskystraße wird es drei Bäume (der an der vierten Ecke vorgesehene ist wegen Leitungen im Untergrund nicht möglich) sowie Gehwegvorstreckungen geben. Die Linienstraße hat entsprechend des Verkehrskonzepts als überörtliche Fahrradverbindung eine andere Funktion als die übrigen Nebenstraßen.

mehr:
- .../verkehr.html#kreuzung-tucholsky-linienstr (Themenseite)
- .../verkehr.html#fahrradstrassen (Themenseite)
- .../gruen.html#strassenraumbegruenung (Themenseite)
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6. Sonstiges
6.1. Auguststraße 84, „Pips“
   Herr Stinnes schildert die Verhältnisse in der Auguststraße 84, wo, ausgehend von der Gaststätte „Pips“ Straßenpartys mit erheblicher Besucherzahl und erheblicher Lärmbelästigung stattfinden. Dies geschieht im Sommer bis zu drei Mal pro Woche, zuletzt seit drei Wochen aber nicht mehr. Die Polizei wurde mehrfach gerufen. Der Betreiber droht denjenigen, die sich beschweren, mit körperlicher Gewalt. Ein Rechtsanwalt ist als Mediator tätig. Eine Unterschriftensammlung, mit der sich Leute, die sich belästigt fühlen, beim Bezirksamt beschweren, ist zurzeit in Umlauf. Die Bässe sind im Haus Auguststraße 84 so durchdringend, dass bereits zwei Mieter die Miete mindern.
mehr:
- .../gewerbe.html#kneipen (Themenseite)
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6.2. Gaststätte „Route 66“
   An der Kreuzung Oranienburger Straße/Große Hamburger Straße wird von der Gaststätte die neu geschaffene Gehwegverbreiterung für weitere Außenbestuhlung genutzt. Dies ist nicht im Sinne des Sanierungserfolgs, vielmehr sollte der breitere Gehweg bessere Durchquerung für die Passanten bieten. Es soll geprüft werden, ob die weitere Außenbestuhlung genehmigt ist bzw. wenn nicht, sollte vom Bezirksamt Mitte dagegen vorgegangen werden.

mehr:
- .../gewerbe.html#kneipen (Themenseite)
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6. Termine
siehe ... /termine.html
   Die nächste Sitzung findet am Montag, dem 19. September 2005 um 15:00 Uhr in den Räumen der Betroffenenvertretung Spandauer Vorstadt, Koppenplatz 12, statt. 

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Anlagen
Anwesenheitsliste

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TeilnehmerInnen
• Herr Wilke, Ko-Büro
• Herr Doletzki, Ko-Büro
• Frau Krutzsch, SenStadt
• Frau Göbel, ASUM
• Herr Bertermann, BV SpV
• Herr Stinnes, BV SpV
• Frau Kommer, Stadtzentrum Berlin e.V.
• Frau Jahns, Bezirksamt Mitte
• Frau Steglich, stadt.plan.mitte
• Frau Weitz, WBM

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*Anmerkung Webmaster:
Namen von externen Personen (die nicht öffentlich im Sanierungsgeschehen involviert sind) sind aus Datenschutzgründen anonymisiert.

Ort & Kontakt:
Räume der BV SpV, Koppenplatz 12, 10115 Berlin-Mitte

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Kontakt BV SpV

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30. November 2005
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