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Protokoll "Steuerungsrunde SpV"
am 21. März 2005
(130. Protokoll; Berlin, 29.03.2005, Stefan Doletzki, Koordinationsbüro)

Hinweis:
Diese Treffen sind aus Datenschutzgründen nicht öffentlich. Zu bestimmten Themen können jedoch Gäste eingeladen und angehört werden. Anmeldung über die BV SpV.
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Themen:
1. Anmerkungen zum Protokoll der 129. Sitzung
2. Auguststraße 5, Bürgerversammlung
3. Kleine Auguststraße, Synagogenstandort
4. Mulackstraße 17, 18, Sanierungsziel
5. Kreuzungsumbau Ackerstraße/Torstraße
6. Sonstiges:
- Straßenbäume
- Einwohnerzahlen per 31.12.2004
- Internetauftritt der Sanierungsgebiete
- Berlin-Metropolitan-School
- Mietobergrenzen
Termine
Anlagen
TeilnehmerInnen
Kontakt

1. Anmerkungen zum Protokoll der 129. Sitzung:
   Herr Heller wünscht sich ausführlichere Protokolle als die letzten über die Steuerungsgruppen.
mehr:
- .../pr-sr050221.html (Protokoll SR SpV vom 21.02.2005)
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2. Auguststraße 5, Bürgerversammlung
   Herr Wilke erläutert den Verlauf der öffentlichen Anhörung am letzten Dienstag (15.03.2005). Es wurde eine abgeänderte Planung für die aus dem Programm Stadtumbau Ost finanzierten Maßnahmen vorgestellt und über den weiteren Verlauf des Bauvorhabens informiert (näheres in anliegendem Protokoll über diese Veranstaltung).
mehr:
- .../spiel.html#august3a-5 (Themenseite Spielflächen)
- .../b-plaene.html#i24a (Themenseite Bebauungspläne)
- 23.12.2004: Brief der Anwohnerinitiative mit Umgestaltungskonzept: .../download/041223BegruenungAuguststrasse.rtf (~9 KB)
- 27.10.2004: Brief der Anwohnerinitiative an Bürgermeister Zeller: .../download/041027AnwohnerbriefZellerAugust3a-5.rtf (~5 KB)
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3. Kleine Auguststraße, Synagogenstandort
   Herr Wilke erläutert: Die Erneuerung von Fahrbahn und Gehwegen ist abgeschlossen. Im zweiten Bauabschnitt wird der Vorplatz der Kita neu gestaltet. Dort soll eine höhere Aufenthaltsqualität geschaffen werden sowie an die auf dem Grundstück Kleine Auguststraße 10 im Jahr 1905/1906 erbaute und am 9.11.1938 zerstörte Synagoge erinnert werden. Dazu hat die „Gedenktafelkommission“ des Bezirksamts Mitte im Grundsatz ihr o.k. gegeben. Vorausgesetzt der Nachbar, Eigentümer der Kleinen Auguststraße 9, stimmt der Maßnahme wie vorbesprochen zu, wird an der Brandwand der Kleinen Auguststraße 9 ein zurzeit in der Abstimmung befindliches Wandbild aufgetragen.

   Im Eingangsbereich der Kita wird das von einer Jury ausgewählte Kunstwerk „Kleiner August“ aufgestellt.

   Die Planung soll im April 2005 abgeschlossen sein, so dass ab Mai 2005 mit dem Baubeginn gerechnet werden kann.

   Herr Heller kündigt an, dass die Betroffenenvertretung Spandauer Vorstadt einen Brief an das Bezirksamt Mitte geschrieben hat (mit Datum vom 21.03.2005, siehe Anlage), in dem sie sich gegen neue Poller in dieser Straße ausspricht. Vielmehr sollte eine neue Beschilderung, die auch preisgünstiger als Poller ist, auf das Parkverbot hinweisen.

mehr:
- .../verkehr.html#kleineaugust (Themenseite Verkehr)
- .../st-050321pollerklaugust.html (21.03.2005, Stellungnahme der BV SpV zu Poller Kleine Auguststraße)
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4. Mulackstraße 17, 18, Sanierungsziel
   Herr Wilke erläutert, dass eigentümerseits Überlegungen zur Bebauung mit Vorderhäusern angestellt worden sind, diese aber aufgrund des entgegenstehenden konkretisierten Sanierungsziels nicht genehmigungsfähig sind.

   In der Vorwoche fand eine verwaltungsinterne Besprechung statt, die zum Ergebnis hatte, dass das Sanierungsziel so bestehen bleiben soll. Die Konsequenzen für die Aufstellung eines Bebauungsplans werden geprüft.

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5. Kreuzungsumbau Ackerstraße/Torstraße
   Für diese Kreuzung plant die Senatsverwaltung einen Umbau, der nach ersten Entwürfen Linksabbiegerspuren in die Ackerstraße sowie eine Geradeausfahrmöglichkeit (in der Ackerstraße von Norden kommend in Richtung Koppenplatz) vorsieht (vergleiche Anlage). Da als Resultat dieser Maßnahmen eine Zunahme des motorisierten Individualverkehrs im Gebiet befürchtet wird (Hereinziehen von Verkehr von den Hauptstraßen) und sie auch nicht dem Verkehrskonzept für die Spandauer Vorstadt übereinstimmen, liegt eine kritische Stellungnahme vom Koordinationsbüro vor (vergleiche Anlage).

   Ein ähnliches Problem gibt es am Schönhauser Tor. Dort sieht die Umbauplanung die Einfahrtsmöglichkeit in die Alte Schönhauser Straße (von Norden kommend) vor. Auch hierdurch wäre eine massive Erhöhung des motorisierten Individualverkehrs zu erwarten (wahrscheinlich noch erheblicher als an der Ackerstraße/Torstraße).

mehr:
- .../verkehrskonzepte.html (Themenseite Verkehrskonzepte)
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6. Sonstiges
• Straßenbäume
   Herr Bertermann teilt mit, dass die Betroffenenvertretung einen neuen Vorstoß plant, Straßenbäume im Gebiet zu pflanzen. Es wird eine Liste von Straßen erarbeitet, wo die Möglichkeit zur Neupflanzung vorgeprüft sind und dies weiter vertieft werden soll.
mehr:
.../strassenbaeume.html (Themenseite)
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• Einwohnerzahlen per 31.12.2004
   Herr Doletzki erläutert, dass vom Koordinationsbüro eine Auswertung der Einwohnerzahlen per 31.12.2004 des Statistischen Landesamts vorgenommen wurde. Für die Spandauer Vorstadt ist im Kalenderjahr 2004 ein starker Anstieg von 4 % zu verzeichnen. Seit mehreren Jahren steigt damit die Einwohnerzahl im Sanierungsgebiet kontinuierlich. Die absolute Zahl der Einwohner betrug am 31.12.2004: 8 252 (nach 7 040 am tiefsten Punkt seit 1991 am 31.12.1996). Dagegen verharrt der Ortsteil Mitte (ehemaliger Altbezirk Mitte) auf niedrigem Niveau (vergleiche Anlage).

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• Internetauftritt der Sanierungsgebiete
   Die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung hat den Internetauftritt der Sanierungsgebiete aktualisiert. Eine Verlinkung mit den Webseiten der Betroffenenvertretungen ist möglich. Wenn dies gewünscht ist, sollen sich die Betroffenenvertretungen beim Administrator der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung melden.

mehr:
- www.stadtentwicklung.berlin.de/wohnen/stadterneuerung/ (Themenseite Sanierungsgebiete der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung)
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• Berlin-Metropolitan-School
   Herr Wilke berichtet, dass der Schule ab August 2005 Räume in der ehemaligen Mosaik-Grundschule (Linienstraße/Torstraße) als Übergangslösung zur Verfügung gestellt werden können, wenn die Zustimmung zum Einsatz von Sanierungsfördermitteln („39er Titel“) vorliegt. Dieser Mitteleinsatz ist aufgrund einiger zu leistender Erneuerungsmaßnahmen notwendig.

mehr:
- .../koppenplatz12.html (Themenseite Gebäude Koppenplatz 12, u.a. zum Standortstreit der geplanten Privatschule)
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• Mietobergrenzen
   Ein abschließendes Papier zum Umgang mit dem Thema Mietobergrenzen in beiden Sanierungsgebieten des Ortsteils Mitte liegt vor. Herr Bertermann bittet, auf der nächsten Steuerungsrunde darüber zu berichten.

mehr:
- .../themen.html#Mietobergr (Themenseite Übersicht)
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Termine
siehe ... /termine.html
   Die nächste Sitzung findet am Montag, dem 18. April 2005 um 15.00 Uhr in den Räumen der Betroffenenvertretung Spandauer Vorstadt, Koppenplatz 12, statt.

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Anlagen
.../st-050321pollerklaugust.html (21.03.2005, Stellungnahme der BV SpV zu Poller Kleine Auguststraße)

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TeilnehmerInnen
• Herr Doletzki, Koordinationsbüro
• Herr Wilke, Koordinationsbüro
• Ulrike Steglich, stadt.plan.mitte
• Jutta Weitz, Wohnungsbaugesellschaft Mitte (WBM)
• Frau Thierfelder, BV SpV
• Herr Bertermann, BV SpV
• Herr Heller, BV SpV
• Frau Göbel, Mieterberatung ASUM

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*Anmerkung Webmaster:
Namen von externen Personen (die nicht öffentlich im Sanierungsgeschehen involviert sind) sind aus Datenschutzgründen anonymisiert.

Ort & Kontakt:
Räume der BV SpV, Koppenplatz 12, 10115 Berlin-Mitte

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Kontakt BV SpV

Start www.bvspv.de

URL dieser Seite: http://www.bvspv.de/pr-sr050321.html
© & Seitenbau: M. Heller, Berlin

29. März 2005
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