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Protokoll "Steuerungsrunde SpV"
am 17. Januar 2005
(128. Protokoll; Berlin, 19.01.2005, Stefan Doletzki, Koordinationsbüro)

Hinweis:
Diese Treffen sind aus Datenschutzgründen nicht öffentlich. Zu bestimmten Themen können jedoch Gäste eingeladen und angehört werden. Anmeldung über die BV SpV.
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Themen:
1. Anmerkungen zum Protokoll der 127. Sitzung
2. Spielplatz/Grünfläche Auguststraße 5, weiteres Vorgehen bei Planung und Realisierung
3. Krausnickblock, Resümee von Erörterungsterminen in der Vorwoche
4. Kleine Auguststraße, Kita-Vorplatz, Ankündigung einer Bürgerversammlung
5. Theaterprobenhaus Koppenplatz 12
6. Kunsthochschule Weißensse: Verbleib im Monbijoupark oder Wegzug?
7. Strandbar Monbijoupark: Gibt es einen neuen Standort für die Sommersaison 2005?
Sonstiges:
- Bordell Oranienburger Straße
- B-Plan I-B-5 "Spandauer Vorstadt-B-Plan"
- Wettbewerb Rosa-Luxemburg-Platz "Denkzeichen Rosa Luxemburg"
- Wahl der BV-Sprecher 10.02.02005
Termine
Anlagen
Auszug Protokoll BV SpV vom 13.01.2005: Beschlüsse Theaterprobenhaus / Metropolitanschool
TeilnehmerInnen
Kontakt

1. Anmerkungen zum Protokoll der 127. Sitzung:
a) Frau Thierfelder merkt an, dass im Protokoll nicht stand, dass von der Betroffenenvertretung die Herausgabe des Vertrags für das Theaterprobenhaus Koppenplatz erbeten wurde. Herr Doletzki erläutert, dass diese Bitte - obwohl nicht im Protokoll vermerkt - vom Koordinationsbüro an die Abteilung Bildung und Kultur im Bezirksamt Mitte weitergeleitet wurde und von dort auch eine Antwort mit Datum 14. Januar 2005 vorliegt (siehe TOP 5).

b) Dem letzten Protokoll war ein Anhang mit der Geschäftsordnung beigefügt. Der letzte Satz enthält das Abstimmungsergebnis mit dem die Geschäftsordnung angenommen wurde. Dieser Satz ist wie folgt zu korrigieren: 2 Ja-Stimmen, 7 Nein-Stimmen, 4 Enthalten.
[Anmerkung Webmaster 25.01.2005: Dieses Abstimmungsergebnis bezieht sich vermutlich auf den vorletzten Satz (Änderungsantrag). Die neue Geschäftsordnung der BV SpV wurde am 09.12.2004 von den anwesenden gewählten Mitgliedern der Betroffenenvertretung Spandauer Vorstadt einstimmig beschlossen, siehe .../go.html#beschluss.]

mehr:
- .../pr-sr041220.html (Protokoll SR SpV vom 20.12.2004)
- .../go.html (neue Geschäftsordnung der BV SpV)
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2. Spielplatz/Grünfläche Auguststraße 5, weiteres Vorgehen bei Planung und Realisierung
   Herr Doletzki erläutert den aktuellen Verfahrensstand wie folgt:
   Die für dieses Jahr bereitgestellte Jahresrate für den Spielplatzbau wird durch Tausch mit einem anderen Vorhaben in das nächste Jahr (2006) verschoben, weil aus baulogistischen Gründen erst der Neubau auf dem hinteren privaten Grundstücksteil realisiert werden soll. Nicht nur die beiden Baustellen würden sich gegenseitig behindern, sondern es wäre zudem die Zerstörung der Grünanlage durch die hinten erfolgende umfangreiche Bautätigkeit zu befürchten, da die Erschließung des hinteren Grundstücks ausschließlich über das vordere erfolgen kann. Dies, sowie Überlegungen zur Variation der Planung, wird den Anwohnern in einer öffentlichen Veranstaltung voraussichtlich am Dienstag, dem 15. März 2005 erläutert. Das vorliegende Schreiben von Anwohnern wird vom Bezirksamt Mitte zuvor beantwortet.
   Mit der Festsetzung des Bebauungsplans kann in absehbarer Zeit (eventuell noch im ersten Quartal 2005) gerechnet werden.
mehr:
- .../spiel.html#august3a-5 (Themenseite Spielplätze)
- .../b-plaene.html#i24a (Themenseite Bebauungspläne)
- 23.12.2004: Brief der Anwohnerinitiative mit Umgestaltungskonzept: .../download/041223BegruenungAuguststrasse.rtf (~9 KB)
- 27.10.2004: Brief der Anwohnerinitiative an Bürgermeister Zeller: .../download/041027AnwohnerbriefZellerAugust3a-5.rtf (~5 KB)
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3. Krausnickblock, Resümee von Erörterungsterminen in der Vorwoche
   Herr Wilke berichtet, dass in einer öffentlichen Versammlung im November 2004 die Planungsüberlegungen sowie die Baumgutachtenergebnisse öffentlich vorgestellt und erörtert wurden. Anschließend gab es mehrere Begehungen zum Thema Baumfällungen. Inzwischen sind die Fällungen erfolgt. Am 11. Januar 2005 wurde ein Workshop für Kinder (mit geringer Teilnahme) durchgeführt (bei Bedarf findet eine Wiederholung zwischen 20. und 26. Januar statt). Am Mittwoch, dem 19. Januar 2005 folgt um 18:00 Uhr in der Oranienburger Straße 19 ein weiterer Erörterungstermin zu der Planung. Die Realisierung erfolgt zum überwiegenden Teil noch in diesem Jahr.
mehr:
- .../krausnickpark.html (Themenseite Grünflächen)
- .../spiel.html#krausnickblockspielplatz (Themenseite Spielflächen)
- .../b-plaene.html#i29 (Themenseite Bebauungspläne)
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4. Kleine Auguststraße, Kita-Vorplatz, Ankündigung einer Bürgerversammlung
   Herr Wilke informiert, dass eine öffentliche Anwohnerversammlung zur Vorstellung und Erörterung des zweiten Bauabschnitts am 10. Februar 2005 um 17:00 Uhr in der Kita durchgeführt wird. Es geht u. a. um die Gestaltung und Einbindung des Kunstwerks und um die wahrscheinlich unvermeidliche Polleraufstellung in der gesamten Straße.

   Frau Krutzsch ergänzt, dass für die Modernisierung/Instandsetzung der Kita die nächsten Kassenmittel im Jahr 2006 zur Verfügung stehen. Diese Kita wird an einen neu gegründeten Eigenbetrieb des Landes Berlin übergeben werden.

mehr:
- .../verkehr.html#kleineaugust (Themenseite Verkehr)
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5. Theaterprobenhaus Koppenplatz 12
   Herr Doletzki berichtet, dass eine Antwort der Abteilung Bildung und Kultur auf die Anfrage zur Herausgabe des Nutzungsvertrags über das Gebäude Koppenplatz 12 in dem Sinne vorliegt, dass aufgrund der zurzeit noch erfolgenden Klärung dieser Angelegenheit von einer Veröffentlichung des Vertrags abgesehen werden soll.

   Frau Thierfelder berichtet von der Sitzung der Betroffenenvertretung vom letzten Donnerstag, bei der ausschließlich über das Vorhaben Koppenplatz 12 geredet wurde und sieben Anträge formuliert wurden (vgl. Anlage zum Protokoll). Am Donnerstag, dem 20. Januar 2005 in der Bezirksverordnetenversammlung wird ein Antrag der CDU-Fraktion erörtert, demzufolge das Bezirksamt die Metropolitanschool ab dem Schuljahr 2005/2006 im Gebäude Koppenlatz 12 unterbringen soll.

mehr:
- ... /koppenplatz12.html (Themenseite zum Gebäude und seiner Nutzung, dort weitere Links zu Presseartikeln, Protokollen etc.)
- 14.01.2005, BVV Mitte: Tagesordnung der BVV Mitte am 20.01.2005
- .../pr-bv-050113.html - vgl. Auszug (Protokoll 13.01.2005: Diskussion zum Thema in der BV SpV mit Beschlüssen, dort weitere Infos, Presse, Links etc.)
- .../pr-bv-041209.html#9 (Protokoll 09.12.2004: Diskussion zum Thema in der BV SpV)
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6. Kunsthochschule Weißenssee: Verbleib im Monbijoupark oder Wegzug?
   Wie Herr Doletzki mit Bezugnahme auf die Nachfrage bei Stadtplanungsamtsleiterin Laduch berichtet, ist nach wie vor ungeklärt, ob und wenn ja, wann die Kunsthochschule Weißensee das Gebäude im Monbijoupark verlassen wird. Offenbar besteht ein Wegzugswunsch, aber die Standortalternativen sind unklar.
mehr:
- .../monbijou.html (Themenseite Monbijoupark)
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7. Strandbar Monbijoupark: Gibt es einen neuen Standort für die Sommersaison 2005?
   Ebenfalls mit Bezugnahme auf die Auskunft von Frau Laduch teilt Herr Doletzki mit, dass die Strandbar erneut eine Fläche im Monbijoupark in der Sommersaison nutzen wird. Aufgrund der Baustelleneinrichtung für den Neubau der Monbijoubrücke ist nach wie vor ungeklärt, um welchen Bereich es sich genau handeln wird. Dazu finden Gespräche zwischen den Strandbarbetreibern und der Bauleitung für die Brücke statt. Anschließend ist der Sondernutzungsantrag für die Fläche zu konkretisieren und im Falle der Genehmigungsfähigkeit vom Straßen- und Grünflächenamt zu genehmigen.
mehr:
- .../monbijou.html#Strandbar (Themenseite Monbijoupark)
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Sonstiges
• Bordell Oranienburger Straße
   Frau Krutzsch berichtet über ein aktuelles Urteil des Verwaltungsgerichts Berlin, wonach das Bezirksamt Mitte einen Prozess gegen den Betreiber eines Bordells gewonnen hat. In diesem Fall wurde eine ungenehmigte Einrichtung in der Oranienburger Straße betrieben und das Bezirksamt ist dagegen eingeschritten. Der im Verfahren befindliche B-Plan I-B-5 wird in der Urteilsbegründung als wesentlich für das Urteil angegeben.

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• B-Plan I-B-5 "Spandauer-Vorstadt-B-Plan"
   Das Verfahren des B-Plans I-B-5 soll weitergeführt werden (nächster Schritt: Trägerbeteiligung).

mehr:
- .../b-plaene.html#i5 (Themenseite Bebauungspläne)
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• Wettbewerb am Rosa-Luxemburg-Platz "Denkzeichen Rosa Luxemburg"
   Frau Krutzsch berichtet über einen unter der Überschrift "Denkzeichen Rosa Luxemburg" durchgeführten Wettbewerb am Rosa-Luxemburg-Platz. Gewinner ist der Künstler Hans Hake. Nach dem Gewinnerentwurf werden in das Pflaster des Fußbodens Zitate von Rosa Luxemburg eingesetzt.

mehr:
- 27.01.2005, Berliner Kurier: Warum Rosa Luxemburg zu teuer ist | STREIT | Denkmal wird vielleicht nichts (Archivlink)
- 18.01.2005, Berliner Morgenpost: Leserbriefe > 260 000 Euro zu teuer
- 17.01.2005, Berliner Morgenpost: Kasupke sagt, wie es ist
- 15.01.2005, Die Welt: Himmel und Erde | Fuhrs Woche
- 14.01.2005, Berliner Zeitung: Rosas Denkmale
- 14.01.2005, Die Welt: Denkmal: Kunst am Boden
- 13.01.2005, Neues Deutschland: Rosas ›Freiheit‹ am Luxemburg-Platz
- 13.01.2005, taz: Rosa im Boden und auf der Brust
- 13.01.2005, Berliner Morgenpost: Rosa de luxe | Hans Haacke gewinnt den Wettbewerb für das "Luxemburg-Denkzeichen" vor der Volksbühne
- 12.01.2005, Berliner Kurier: NACHRICHTEN > Luxemburg-Denkzeichen
- 11.10.2004, BA Mitte (Pressemitteilung): Der Rosa-Luxemburg-Platz wird neugestaltet
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• Wahl der Sprecher der neuen BV SpV
   Von der Betroffenenvertretung wird mitgeteilt, dass die Wahl der Sprecher auf den 10. Februar 2005 verlegt wurde.

mehr:
- .../pr-bv-050113.html (Protokoll der Sprecherwahl am 13.01.2005)
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Termine
siehe ... /termine.html
   Die 129. Sitzung findet am Montag, dem 21. Februar 2005 um 15:00 Uhr in den Räumen der Betroffenenvertretung Spandauer Vorstadt, Koppenplatz 12 statt.

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Anlagen
• Anwesenheitsliste
• Auszug aus dem Protokoll der Sitzung der Betroffenenvertretung am 13.01.2004

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Auszug aus: Protokoll der Sitzung der Betroffenenvertretung (BV) des Sanierungsgebietes Spandauer Vorstadt (SpV) vom 13.01.2005:
TOP Theaterprobenhaus / Metropolitanschool
Anträge:

1. Herr Stinnes:
Es wird beantragt, dass die BV solange kein Votum abgibt, solange nicht sämtliche Infos vorliegen, als da sind:
a) Vertrag des Theaterhaus
b) Angeforderte Stellungnahme beim Bezirksamt zu den Kosten
c) Vorliegen der Berichte für Alternativen sowohl für das Theaterhaus als auch für die Schule.
Der Antrag wurde bei 15 anwesenden Mitglieder der BV SpV mit 4 Ja-Stimmen, 8 Nein-Stimmen, 3 Enthaltungen abgelehnt.

2a. Herr Bertermann:
Die BV SpV setzt sich für die Existenz des Theaterprobenhauses am Standort Koppenplatz ein, solange keine wirtschaftliche und künstlerisch räumliche Alternative für das Theaterprobenhaus umgesetzt wurde.
Der Antrag wurde bei 16 anwesenden Mitglieder der BV SpV mit 11 Ja-Stimmen, 4 Nein-Stimmen, 1 Enthaltung angenommen.

2b: Zu dem Antrag von Herrn Bertermann wurde ein Änderungsantrag von Herrn Augustin gestellt, der mit einer Ergänzung folgendermaßen lautet:
Die BV SpV setzt sich für die Existenz des Theaterprobenhauses am Standort Koppenplatz ein, solange keine wirtschaftliche und künstlerisch räumliche Alternative für das Theaterprobenhaus umgesetzt wurde - wenn eine zeitnahe Übermittlung des Nutzungsvertrages erfolgt.
Ergebnis: 4 Ja-Stimmen, 7 Nein-Stimmen, 2 Enthaltungen

3. Herr Birkholz: 
Die BV SpV begrüßt die Initiative der Berlin Metropolitan School, im Gebiet der Spandauer Vorstadt zum 01.08.2005 eine bilinguale Grundschule zu gründen und ersucht das Bezirksamt die notwendigen Anstrengungen zu unternehmen und der Schule in diesem Gebiet ein für diesen Zweck zumutbares Gebäude zur Verfügung zu stellen.
Antrag wurde nicht abgestimmt, da der Änderungsantrag von Frau Thierfelder (siehe Nr. 4b) der weitergehende ist.

4a. Über die Zulassung des Änderungsantrags von Frau Thierfelder zum Antrag Nr.3 mit der Änderung von "Spandauer Vorstadt" in "Alt Mitte" wurde abgestimmt und mit 8 Ja-Stimmen, 6 Nein-Stimmen und 1 Enthaltung angenommen.

4b. Frau Thierfelder: 
Die BV SpV begrüßt die Initiative der Berlin Metropolitan School, im Gebiet von Alt-Mitte zum 01.08.2005 eine bilinguale Grundschule zu gründen und ersucht das Bezirksamt die notwendigen Anstrengungen zu unternehmen und der Schule in diesem Gebiet ein für diesen Zweck zumutbares Gebäude zur Verfügung zu stellen.
Der Antrag wurde bei 16 anwesenden Mitglieder der BV SpV mit 13 Ja-Stimmen, 2 Nein-Stimmen, 1 Enthaltung angenommen.

5. Herr Augustin: 
Das BA Mitte wird gebeten kurzfristig Möglichkeiten nach einem kostenneutralen und angemessenen Standort für das Theaterhaus Mitte zu suchen.
Der  Antrag wurde bei 15 anwesenden Mitglieder der BV SpV mit 6 Ja-Stimmen, 8 Nein-Stimmen, 1 Enthaltung abgelehnt.

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TeilnehmerInnen
• Herr Doletzki, Koordinationsbüro
• Herr Wilke, Koordinationsbüro
• Frau Krutzsch, Senatsverwaltung für Stadtentwicklung IV C 1-5
• Frau Jahns, BA Mitte, Sanierungsverwaltungsstelle
• Frau Thierfelder, BV SpV
• Herr Bertermann, BV SpV
• Frau Kommer, Stadtzentrum Berlin e.V.
• Ulrike Steglich, stadt.plan.mitte

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*Anmerkung Webmaster:
Namen von externen Personen (die nicht öffentlich im Sanierungsgeschehen involviert sind) sind aus Datenschutzgründen anonymisiert.

Ort & Kontakt:
Räume der BV SpV, Koppenplatz 12, 10115 Berlin-Mitte

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Start www.bvspv.de

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© & Seitenbau: M. Heller, Berlin

05. November 2005
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