BV SpV - Betroffenenvertretung Spandauer Vorstadt
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Protokoll "Steuerungsrunde SpV"
am 20. Dezember 2004
(127. Protokoll; Berlin, 11.01.2005, Stefan Doletzki, Koordinationsbüro)

Hinweis:
Diese Treffen sind aus Datenschutzgründen nicht öffentlich. Zu bestimmten Themen können jedoch Gäste eingeladen und angehört werden. Anmeldung über die BV SpV.
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Themen:
1. Anmerkungen zum Protokoll der 126. Sitzung
2. Große Präsidentenstraße (B-Plan 1-8), Straßenbahnaufstellanlage bleibt zunächst bis auf weiteres erhalten
3. Krausnickblock und Vorplatz Kita Kleine Auguststraße, Planungswerkstatt im Januar 2005
4. Anträge für weitere Fördervorhaben 2006/2007
5. Vertragssituation des Theaterprobenhauses Koppenplatz 12
6. Bebauungsplan I-B-5, aktueller Stand
7. Umsetzung sozialer Sanierungsziele (Mietobergrenzen), S.T.E.R.N.-Veranstaltung am Freitag, den 10.12.2004
8. Info-Kasten/Hinweisschild Betroffenenvertretung
Sonstiges:
- Zahlung von Sanierungsverwaltungsstelle an BV
- neue Geschäftsordnung der BV SpV
- Grüner Antrag zu Grünflächen, Spielplätzen & Sportanlagen
- Wahl der Sprecher der neuen BV SpV
Termine
Anlagen
TeilnehmerInnen
Kontakt

1. Anmerkungen zum Protokoll der 126. Sitzung:
   Es werden keine Anmerkungen vorgebracht.
mehr:
- .../pr-sr041115.html
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2. Große Präsidentenstraße (B-Plan 1-8), Straßenbahnaufstellanlage bleibt zunächst bis auf weiteres erhalten
   Ziel des B-Plans war die Rückführung der Bauflucht auf die Baulinie, wie sie seinerzeit historisch verlief sowie die Reduzierung der Straßenbahnaufstellanlage.

   Frau Krutzsch verliest ein Antwortschreiben der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung. Darin wird erläutert, dass aufgrund der Planfeststellung für die Straßenbahnaufstellanlage ein Verzicht auf die Gleisanlage vor 2015 nicht möglich ist. Das heißt, dass das Sanierungsziel im Sanierungszeitraum nicht erreichbar sein wird.

   Der Bebauungsplan wird stark verändert oder ganz aufgegeben werden müssen
 

mehr:
- .../b-plaene.html#1-8praesidentenblock (Themenseite Bebauungspläne)
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3. Krausnickblock und Vorplatz Kita Kleine Auguststraße, Planungswerkstatt im Januar 2005
   Am 11. Januar 2005 findet ein Termin mit Kindern und dem Kinder- und Jugendbüro zur Detailabstimmung der Planung statt. Am 19. Januar 2005 folgt ein Termin zum gleichen Thema mit Erwachsenen.

   Auch zum Kita-Vorplatz in der Kleinen Auguststraße wird im Januar zu einer Abstimmungsrunde eingeladen.

   Herr Wilke informiert darüber, dass die Poller in der fertig gestellten Kleinen Auguststraße wieder aufgestellt werden müssen, da die Gehwege ständig illegal von Fahrzeugen zugeparkt werden.

mehr:
- .../krausnickpark.html (Themenseite Grünflächen)
- .../verkehr.html#kleineaugust (Themenseite Verkehr)
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4. Anträge für weitere Fördervorhaben 2006/2007
   Herr Doletzki informiert, dass für das Förderprogramm Stadtumbau Ost, Programmjahre 2006/2007 bis Anfang Januar 2005 die Kurzfassung der Anträge bei der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung einzureichen sind.

   Es wird die Antragstellung für die Förderung folgender Vorhaben erwogen:

Volkshochschule Linienstraße 162
Kita Kleine Auguststraße (2. Bauabschnitt)
Auguststraße 11-13 und 14-16
Krausnickstraße (Fahrbahn und Gehwege)
Dircksenstraße und Rochstraße (Gehwege)
Kleine Rosenthaler Straße
Max-Beer-Straße

   Es ist nicht sicher, inwieweit der Fördergeber (Senatsverwaltung für Stadtentwicklung) diese Anträge bewilligt.

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5. Vertragssituation des Theaterprobenhauses Koppenplatz 12
   Herr Doletzki erläutert auf Anfrage der Betroffenenvertretung, dass zum Gebäude Koppenplatz 12 ein im Jahr 2000 abgeschlossener Nutzungsvertrag zwischen dem Bezirksamt Mitte und den Nutzern (Theaterprobenhaus) besteht.

   Frau Krutzsch geht davon aus, dass seitens des Bezirksamts Mitte keine Absicht bestehen dürfte, diesen Vertrag zu kündigen, weil erst im Jahr 2004 die Bestätigung des Nutzungskonzepts durch das Bezirksamt erfolgt ist.

   Herr Birkholz berichtet, dass rund 100 Anmeldungen für eine neue Privatschule vorliegen, von denen etwa 60 aus dem Sanierungsgebiet Spandauer Vorstadt kommen.

mehr:
- .../pr-bv-041209.html#9 (Protokoll 09.12.2004: Diskussion zum Thema in der BV SpV, dort weitere Infos, Presse, Links etc.)
- ... /koppenplatz12.html (Themenseite zum Gebäude und seiner Nutzung, dort weitere Links zu Presseartikeln, Protokollen etc.)
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6. Bebauungsplan I-B-5 ("Spandauer-Vorstadt-B-Plan"), aktueller Stand
   Nach dem Stand der Bezirksverordnetenversammlung vom letzten Donnerstag (16.12.2004) wurde an dem B-Plan keine Änderung vorgenommen. Es gibt auch keinen Auftrag an die Verwaltung für eine Änderung. Vielmehr soll die aktuell vorliegende Fassung nach Rückkehr von Frau Dubrau erneut zur Beschlussfassung vorgelegt werden.
mehr:
- .../b-plaene.html#i5 (Themenseite Bebauungspläne)
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7. Umsetzung sozialer Sanierungsziele (Mietobergrenzen), S.T.E.R.N.-Veranstaltung am Freitag, den 10.12.2004
   Herr Wilke erläutert, dass die Bezirke Kreuzberg-Friedrichshain und Pankow auf der Grundlage von aktuell erfolgten Beschlüssen städtebauliche Verträge zur Steuerung der Sanierungsgenehmigung abschließen. Allerdings ist in diesen Bezirken das Potenzial an belegungsgebundenen Wohnungen größer und die betreffenden Wohnungen sind überwiegend bewohnt. Es wird nur der "Normalstandard" genehmigt.

   Zu diesem Thema kann vom Bezirk Mitte erst nach Rückkehr von Frau Dubrau eine aktuelle Position abgegeben werden.

mehr:
- .../themen.html#Mietobergr (Themenseite Übersicht)
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8. Info-Kasten / Hinweisschild Betroffenenvertretung
   Die Betroffenenvertretung stellt die Frage, in welcher Form sie sich nach außen darstellen und ob der vorhandene Info-Kasten wieder an die gemachte Fassade angebracht werden kann.
mehr:
- .../bvspv.html (Themenseite BV SpV "über uns")
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Sonstiges
Zahlung von Sanierungsverwaltungsstelle an BV
   Für 2004 gibt es noch keine Zahlung von der Sanierungsverwaltungsstelle an die Betroffenenvertretung. Warum nicht?

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neue Geschäftsordnung der BV SpV
   Es gibt eine neue Geschäftsordnung der Betroffenenvertretung (siehe Anlage).

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Grüner Antrag zu Grünflächen, Spielplätzen & Sportanlagen
   Einen von Bündnis 90/Die Grünen in die BVV eingebrachten Antrag, dass alle Grünflächen, Spielplätze und Sportanlagen erhalten werden sollen, wurde abgelehnt.

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Wahl der Sprecher der neuen BV SpV
   Die Wahl der Sprecher der neuen Betroffenenvertretung ist für den 27. Januar 2005 vorgesehen.

mehr:
- .../protokolle.html (Übersicht aller Protokolle)
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Termine
siehe ... /termine.html
   Die nächste Sitzung findet am Montag, dem 17. Januar 2005 um 15.00 Uhr in den Räumen der Betroffenenvertretung Spandauer Vorstadt, Koppenplatz 12, statt.

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Anlagen
Anwesenheitsliste
Geschäftsordnung der Betroffenenvertretung

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TeilnehmerInnen
Herr Doletzki, Koordinationsbüro
Herr Wilke, Koordinationsbüro
Herr Bertermann, BV SpV
Frau Thierfelder, BV SpV
Frau Krutzsch, Senatsverwaltung für Stadtentwicklung IV C 1-5
Frau Kommer, Stadtzentrum Berlin e.V.
Gäste:
Herr Birkholz, BV SpV

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*Anmerkung Webmaster:
Namen von externen Personen (die nicht öffentlich im Sanierungsgeschehen involviert sind) sind aus Datenschutzgründen anonymisiert.

Ort & Kontakt:
Räume der BV SpV, Koppenplatz 12, 10115 Berlin-Mitte

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Kontakt BV SpV

Start www.bvspv.de

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© & Seitenbau: M. Heller, Berlin

05. November 2005
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