BV SpV - Betroffenenvertretung Spandauer Vorstadt
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Protokoll "Steuerungsrunde SpV"
am 15. November 2004
(126. Protokoll; Berlin, 19.11.2004, Stefan Doletzki, Koordinationsbüro)

Hinweis:
Diese Treffen sind aus Datenschutzgründen nicht öffentlich. Zu bestimmten Themen können jedoch Gäste eingeladen und angehört werden. Anmeldung über die BV SpV.
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Themen:
1. Anmerkungen zum Protokoll der 125. Sitzung
2. Monbijoupark: Strandbar und Hexenkesselhoftheater in der Sommersaison 2005? Wie ist die Planung?
3. Betroffenenratswahlen
4. Ausweitung des Markts am Hackeschen Markt im Jahr 2005? Reinigungsfragen für den gesamten Bereich Am Zwirngraben
5. Oranienburger Straße 18, Verkauf
6. Spielplatz Auguststraße 5, Baumfällungen
7. Wie weiter ohne Mietobergrenzen?
Sonstiges:
- Gipsstraße 14
- Mieten für WBS-Inhaber
Termine
Anlagen
Kontakt

1. Anmerkungen zum Protokoll der 125. Sitzung:
   Es werden keine Anmerkungen vorgebracht. Frau Thierfelder merkt an, dass sie nach wie vor das Protokoll an ihre Privatanschrift per Post gesendet haben möchte.
mehr:
- .../pr-sr041018.html
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2. Monbijoupark: Strandbar und Hexenkesselhoftheater in der Sommersaison 2005? Wie ist die Planung?
   Wie Herr Doletzki berichtet, ergab die Rückfrage beim Bezirksamt, dass bislang im Straßen- und Grünflächenamt nur der Antrag der Strandbarbetreiber für die Sommersaison 2005 vorliegt. Dieser Antrag ist undifferenziert, d.h., ohne Verortung der Anlage. Ein Antrag der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung für die Baustelleneinrichtung Monbijoubrücke liegt noch nicht vor. Es wird erwartet, dass eine Flächenkonkurrenz dieser beiden Antragsteller besteht.
mehr:
- .../monbijou.html (Themenseite Monbijoupark)
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3. Betroffenenratswahlen
   Die Betroffenenratswahl fand am 11. November 2004 mit großer Beteiligung statt. Es wurden ohne „Offizielle“ 119 Personen gezählt. 20 Personen wurden mehrheitlich in die Betroffenenvertretung gewählt. Am 25. November 2004 findet das erste Treffen statt.

   Bei der neuen personellen Zusammensetzung der Betroffenenvertretung wird deutlich, dass sie nunmehr „breiter aufgestellt“ ist, zum Beispiel durch Beteiligung der Initiative „Bäume statt Poller“ und von Gewerbetreibenden (aus den Bereichen Textilen und Gaststätten).

mehr:
- .../bvspv.html (Themenseite "über uns", Mitgliederliste & Kontakte)
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4. Ausweitung des Markts am Hackeschen Markt im Jahr 2005? Reinigungsfragen für den gesamten Bereich Am Zwirngraben
   Es gab kürzlich eine Umfrage der CDU-Fraktion über die Akzeptanz des Markts. Offenbar wird der Markt inzwischen auch von seinen früheren Gegnern sehr positiv beurteilt. Die Marktzeiten sollen deshalb eventuell ausgeweitet werden (keine räumliche Ausdehnung). Wie Herr Bertermann berichtet, ist die Reinigung des Bereichs Am Zwirngraben nach wie vor schlecht, außer wenn an Markttagen von den Betreibern gereinigt wird. Nach wie vor ufert die Bestuhlung von einigen Gaststätten aus.
mehr:
- .../st-040126oekomarkt.html (Pressemitteilung der BV SpV zur Eröffnung des Ökomarktes; enthält auch Links zu nachfolgenden Presseberichten)
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5. Oranienburger Straße 18, Verkauf
   Für das vordere Grundstücksteil liegt jetzt aktuell ein Kaufvertrag vor. Die Humboldt-Universität verkauft für das Land Berlin an eine private Gesellschaft. Es sind nun die Vermessung und Teilung vorzunehmen. Im Konzept des Käufers gibt es bislang nur Überlegungen zur baulichen Umgestaltung, nicht zur Nutzung.

   Hinsichtlich der Blockinnenfläche findet am Abend des 15. November 2004 eine öffentliche Informationsveranstaltung statt.

mehr:
- .../gruen.html#krausnickblockhof (Themenseite Grünflächen)
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6. Spielplatz Auguststraße 5, Baumfällungen
   Rückblickend auf die kürzlich erfolgten Baumfällungen auf dem Grundstück Auguststraße 5 wurde festgestellt, dass den Bewohnern der Umgebung die Maßnahmen im Vorfeld offenbar zu wenig vermittelt wurden.

   In diesem Fall wurde wegen der vergleichsweise kleinen Baumaßnahmen und ihrer Zersplitterung auf drei Grundstücke und mehrere Durchführungsjahre keine vorherige Bürgerbeteiligung durchgeführt, die über das Beteiligungsverfahren des Bebauungsplans hinausgeht.

mehr:
- .../spiel.html#august3a-5 (Themenseite Spielplätze)
- .../b-plaene.html#i24a (Themenseite B-Pläne)
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7. Wie weiter ohne Mietobergrenzen?
   Zwischen dem Bezirksamt Mitte, Sanierungsverwaltungsstelle, ASUM und Koordinationsbüro wurde diese Frage schon mehrfach beraten. So lange Frau Dubrau abwesend ist, wird es keine Entscheidung über ein verändertes Vorgehen geben.

   Wenn im Bezirksamt Mitte eine andere Vorgehensweise als in Pankow angewendet wird, liegt dies an folgenden Gründen:

• Anders als in Pankow gibt es im Bezirk Mitte keine nach dem OVG-Urteil aktualisierte formelle Beschlussfassung durch BA/BVV,

• es sind zu wenig belegungsgebundene Umsetzwohnungen vorhanden,

• in Prenzlauer Berg sind die Wohnungen bei Antragstellung zur Modernisierung überwiegend bewohnt, in Mitte überwiegend leer stehend.

mehr:
- .../themen.html#Mietobergr (Themenseite)
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Sonstiges
• Gipsstraße 14
   Den beiden Haushalten, die in der vorigen Sitzung erörtert wurden, liegen inzwischen Umsetzangebote vor.

• Mieten für WBS-Inhaber
   Frau Göbel teilt mit, dass durch Veröffentlichung im Amtsblatt Nr. 46 vom 8. Oktober 2004 die Mieten für WBS-Inhaber in Häusern des Programms Soziale Stadterneuerung auf 4,00 Euro/m² nettokalt heraufgesetzt wurden. Es wird davon ausgegangen, dass dies keine „automatische Mieterhöhung“ bedeutet, sondern Erhöhungen von den Eigentümern erklärt werden müssen bis zum Höchstbetrag von 4,00 Euro/m², sofern dies begründbar und hinsichtlich der Kappungsgrenzen möglich ist.

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Termine
siehe ... /termine.html
   Die nächste Sitzung findet am Montag, dem 20. Dezember 2004 um 15.00 Uhr in den Räumen der Betroffenenvertretung Spandauer Vorstadt, Koppenplatz 12, statt.

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Anlagen
Teilnehmerliste

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TeilnehmerInnen
• Herr Doletzki, Ko-Büro
• Frau Thierfelder, BV SpV
• Herr Bertermann, BV SpV
• Frau Göbel, ASUM
... ?
• Herr 
• Frau 

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*Anmerkung Webmaster:
Namen von externen Personen (die nicht öffentlich im Sanierungsgeschehen involviert sind) sind aus Datenschutzgründen anonymisiert.

Ort & Kontakt:
Räume der BV SpV, Koppenplatz 12, 10115 Berlin-Mitte

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03. Januar 2006
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