BV SpV - Betroffenenvertretung Spandauer Vorstadt
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Kartenausschnitte der Spandauer Vorstadt:
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Maßnahmenplan Spandauer Vorstadt:
Senatsverwaltung für Stadtentwicklung
 

Archiv:
Protokoll "Steuerungsrunde SpV"
am 21. Juni 2004
(122. Protokoll; Berlin, 25.06.2004, Stefan Doletzki, Koordinationsbüro)

Hinweis:
Diese Treffen sind aus Datenschutzgründen nicht öffentlich. Zu bestimmten Themen können jedoch Gäste eingeladen und angehört werden. Anmeldung über die BV SpV.
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Themen:
1. Anmerkungen zum Protokoll der 121. Sitzung
2. Stand B-Plan I-B 5 (Gaststätten)
3. Kommunale Bauvorhaben, aktueller Stand:
- Gormanndreieck
- Krausnickblock
- Auguststraße 5
- Kleine Auguststraße
- Monbijouplatz
- Sondermittel 2004
4. Marktstände am Hackeschen Markt, Erfahrungen aus den ersten Wochen
5. Beleuchtungskonzept Spandauer Vorstadt
Sonstiges
Termine
Anlagen
Kontakt

1. Anmerkungen zum Protokoll der 121. Sitzung:
   Es gibt keine Anmerkungen.
mehr:
- .../pr-sr040517.html
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2. Stand B-Plan I-B 5 ("Spandauer-Vorstadt-B-Plan")
   Frau Raddatz stellt die aktuell überarbeitete Fassung dieses Bebauungsplans vor. Der B-Plan dient der Sicherung der Sanierungsziele über den befristeten Zeitraum der Sanierungsgebietsfestlegung hinaus, insbesondere der Vermeidung weiterer Umnutzung von Wohn- zu Gewerbeflächen sowie der Begrenzung ausufernder und störender Schank- und Speisewirtschaften sowie Vergnügungsstätten.

   Eine Vielzahl von vorhandenen Infrastruktureinrichtungen werden festgesetzt. Als Änderung gegenüber der bisherigen Planung ist die Festsetzung des Sportplatzes Auguststraße/Große Hamburger Straße mit endgültigem Verzicht auf die Durchführung/Wiederherstellung der Kleinen Hamburger Straße zu nennen.

   Mehrere Fachkarten sind als Anlage gefertigt worden:

• Denkmale mit nachrichtlicher Übernahme aller Einzeldenkmale

• Verkehr mit Darstellung der Belastungen durch Verkehrslärm, welche in dBA straßenweise ausgewiesen ist. Zusätzlich ist eine Karte des Umweltamts vorhanden, die auf Grundlage einer Simulation erstellt ist. Als Straßen mit starker Belastung fallen die Weinmeister- und Rosenthaler Straße auf.

• Anteil der Wohnnutzung an der Grundstücks-BGF differenziert in den Gruppen 0 bis 39 %, 40 bis 59 %, 60 bis 79 %, 80 % und mehr. Zur Ermittlung dieser Daten ist grundstücksweise ein Analyseblatt erstellt und ausgewertet worden. Der Wohnanteil wurde grundstücksweise bestimmt und auch in den jeweiligen Abschnitten der Kategorien gemäß BauNVO (WA, WB, MI und MK) zusammengefasst.

• Gaststätten und Vergnügungsstätten: Jede Einrichtung ist mit einem Punkt dargestellt. Darüber hinaus wurden die Ordnungswidrigkeitsverfahren der letzten drei Jahre ausgewertet. Die von Gaststätten ausgehenden Belästigungen entstanden zu: 57 % durch zu laute Musik, 15 % durch laute Geräusche aus dem Vorgarten, 8 % durch laute Geräusche beim Betreten oder Verlassen der Gaststätte, 4 % durch Müllentsorgung, 16 % sonstige. Eine Liste der genehmigten Schank- und Speisewirtschaften in Verbindung mit den Ordnungswidrigkeitsverfahren der Vergangenheit liegt vor.

   Die Erstellung der Fachpläne wurde durch das Koordinationsbüro unterstützt. 

   In der zukünftigen Zeit der Anwendungspraxis des B-Plans soll fallweise eine immissionsrechtliche Prüfung eines jeden neu beantragten Einzelfalls erfolgen.

   In der von Frau Raddatz verteilte Liste (vergleiche Anlage) ist die Zulässigkeit von Einrichtungen (allgemein, ausnahmsweise oder nicht zulässig) bezogen auf das jeweils ausgewiesene Baugebiet gemäß BauNVO dargelegt.

   Demnächst (voraussichtlich im September 2004) soll für diesen B-Plan die Beteiligung der Träger öffentlicher Belange erfolgen. Die zuletzt vom Stadtplanungsamt durchgeführte Erörterung mit den Juristen war positiv in dem Sinne, dass die hier dargestellten Inhalte als festsetzungsfähig angesehen wurden. Es wird eine ausführliche schriftliche Begründung geben.

mehr:
- .../themen.html#Schankvorg
- .../b-plaene.html
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3. Kommunale Bauvorhaben, aktueller Stand
   Die Mitarbeiter des Koordinationsbüros erläutern den aktuellen Stand der kommunalen Bauvorhaben im Sanierungsgebiet Spandauer Vorstadt.

• Gormanndreieck:
Das Grundstück Rosenthaler Straße 59 ist inzwischen weitgehend geräumt, die abschließende Übergabe an die LBB-GEG ist für diese Woche vorgesehen. Die beiden anderen Grundstücke weisen einen noch nicht so weitgehenden Räumungsstand auf.

mehr:
- .../gormann3eck.html
• Krausnickblock:
Der Verkauf des vorderen Grundstücksteils ist immer noch nicht erfolgt. Vereinbarungsgemäß soll erst nach dem Verkauf die Teilung durchgeführt werden. Die Planung der Außenanlage ist zurzeit beim Bezirksamt, SGA, in Arbeit. Für die Zeit, bis das Grundstück in die Verfügung des Bezirksamts kommt, soll analog des bislang bestehenden Vertrags zwischen der Humboldt-Universität und dem Anwohnerverein ein Nutzungsvertrag zwischen dem Anwohnerverein und dem Bezirksamt Mitte, SGA, abgeschlossen werden.
mehr:
- .../gruen.html#krausnickblockhof
- .../blockkonzepte.html#015
• Auguststraße 5:
Der Beginn des Ruinenabrisses ist für den 21. Juli 2004 vorgesehen. Es sind aber noch einige Detailprobleme zu lösen, so dass eventuell einer Verzögerung eintritt.
mehr:
- .../spiel.html#august3a-5
• Kleine Auguststraße:
Die Maßnahme ist zurzeit in Bau. Der Zeitplan ist abgestimmt mit dem Bezirksamt und der Vor-Ort-Initiative. Es sollen drei Künstler aufgefordert werden, einen Entwurf für das Kunstwerk vor der Kita zu erstellen. Im Herbst soll eine Jury (Mitglieder: Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bezirksamt Mitte, Kita, S.T.E.R.N., Koordinationsbüro, Anwohnerverein) über die Entwürfe entscheiden.
mehr:
- .../gruen.html#spielstrassen
• Monbijouplatz:
Das Problem des sehr schleppenden Baufortschritts ist offenbar auf die beauftragte Firma zurückzuführen.
mehr:
- .../monbijou.html#Monbijouplatz
• Sondermittel 2004:
Wahrscheinlich wird es trotz der Bemühungen der Sanierungsverwaltungsstelle, des SGA, der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und des Koordinationsbüros für das Jahr 2004 keine weiteren Mittel für kommunale Vorhaben geben.

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4. Marktstände am Hackeschen Markt, Erfahrungen aus den ersten Wochen
   Nach Frau Thierfelders Beobachtungen sind die Marktstände an beiden Tagen (Donnerstag 9 bis 18 Uhr und Samstag 9 bis 16 Uhr) gut besucht. Sowohl Betreiber als auch Kunden dürften zufrieden sein. Auch von den Gewerbetreibenden war zuletzt (außer von der Optikerin) kein Protest mehr zu vernehmen (höhere Kundenzahlen an Markttagen!).

   Im Anschluss der BVV kam es zu einer Auseinandersetzung um diesen Markt.

mehr:
- .../st-040126oekomarkt.html (26.01.2004: Presseerklärung der BV SpV zum Öko-Markt; dort weitere Links zu Presseartikeln & Protokollen)
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5. Beleuchtungskonzept Spandauer Vorstadt
   Am 1. Juni 2004 hat eine „AG Straßenbeleuchtung“ mit Vertretern der Senats- und Bezirksverwaltungen einschließlich verschiedener Denkmalpfleger getagt. Für das Erhaltungsgebiet Spandauer Vorstadt wurde dort eine Zuordnung von Leuchten („Alt-Berliner Leuchte Typ Schinkel“ und „Leuchte Trocadero“) zu bestimmten Straßenabschnitten vorgenommen. Frau Krutzsch und andere Teilnehmer kritisieren die Auswahl.

   Es soll eine Erkundigung darüber eingeholt werden, was genau aus der Leuchtenfestsetzung resultiert.

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Sonstiges
   Frau Thierfelder teilt mit, dass sich ein Mieterhaushalt aus dem fertig gestellten Haus Oranienburger Straße 12 an die Betroffenenvertretung gewendet hat mit der Bitte um Unterstützung bei einer Auseinandersetzung mit dem Vermieter, der die Wohnung nach Modernisierung entgegen der Vereinbarungen nicht an die Mieter zurückgibt. Wahrscheinlich handelt es sich um ein zivilrechtliches Problem.

   Es wird kritisiert, dass kein Mitarbeiter der Sanierungsverwaltungsstelle Mitte anwesend ist.

mehr:
- .../links.html#asum (Links, u.a. zur kostenlosen Mieterberatung ASUM für MieterInnen im Sanierungsgebiet Spandauer Vorstadt)
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Termine
siehe ... /termine.html
   Die 123. Sitzung findet ferienbedingt erst am Montag, dem 16. August 2004 um 1500 Uhr in den Räumen der Betroffenenvertretung Spandauer Vorstadt, Koppenplatz 12 statt.

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Anlagen
• Anwesenheitsliste
• Aufstellung zum B-Plan I-B 5

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*Anmerkung Webmaster:
Namen von externen Personen (die nicht öffentlich im Sanierungsgeschehen involviert sind) sind aus Datenschutzgründen unkenntlich gemacht.

Ort & Kontakt:
Räume der BV SpV, Koppenplatz 12, 10115 Berlin-Mitte

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Kontakt BV SpV

Start www.bvspv.de

URL dieser Seite: http://www.bvspv.de/pr-sr040621.html
© & Seitenbau: M. Heller, Berlin

25. November 2004
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