BV SpV - Betroffenenvertretung Spandauer Vorstadt
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Senatsverwaltung für Stadtentwicklung
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Archiv:
Protokoll "Steuerungsrunde SpV"
am 20. Oktober 2003
(114. Protokoll; Berlin, 24.10.2003, Stefan Doletzki, Koordinationsbüro)

Hinweis:
Diese Treffen sind aus Datenschutzgründen nicht öffentlich. Zu bestimmten Themen können jedoch Gäste eingeladen und angehört werden. Anmeldung über die BV SpV.
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Themen:
1. Anmerkungen zum Protokoll der 113. Sitzung
2. Stand Planungsabstimmung Gormanndreieck
3. Kommunale Bauvorhaben – Schendelpark Süd
4. B-Plan 1-8 (Block 017)
5. Monbijoupark, Strandbar
6. Stand Poller AG
Sonstiges:
- Mietobergrenzen
- Neue Schönhauser Straße 2
- Blockkonzepte 005, 041
Termine
Anlagen
Kontakt


1. Anmerkungen zum Protokoll der 113. Sitzung:
   Es werden keine Anmerkungen vorgebracht.
mehr:
- .../pr-sr030915.html (Protokoll SR SpV 15.09.2003)
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2. Stand Planungsabstimmung Gormanndreieck
   Herr Wilke und Herr Doletzki berichten, dass am 1.10.2003 eine zweite öffentliche Anhörung im Weinmeister-Haus statt fand, bei der die überarbeitete Vorplanung für die im Jahr 2004 zur Durchführung vorgesehene Grünflächen-/Spielplatzerweiterung des Gormanndreiecks erörtert wurde. Bei den Nutzern der Grundstücke hat die Planung erneut keine Akzeptanz gefunden. Diese stellen sich vielmehr den Erhalt zumindest eines Teils der Gebäude vor. Dies ist für das Bezirksamt, insbesondere für das SGA undenkbar. Folglich will das Bezirksamt die weitere Projektrealisierung ohne die jetzigen Nutzer voranbringen
mehr:
- .../gormann3eck.html (Themenseite Gormanndreieck)
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3. Kommunale Bauvorhaben – Schendelpark Süd
   Frau Krutzsch und Herr Doletzki stellen die aktuell neu hergestellte Vorplanung des vom Bezirksamt beauftragten Landschaftsplanungsbüros Becker, Gieseke, Mohren, Richards (BGMR) kurz vor. Für den südlichen Bereich des Schendelparks sind Mittel im Programm Stadtumbau Ost für das Programmjahr 2004 angemeldet und das Vorhaben ist für eine Förderung vorgemerkt.

   Im ersten Quartal 2004 soll mit der Vorplanung eine Öffentlichkeitsbeteiligung erfolgen und im Anschluss daran die Ausführungsplanung erarbeitet werden.

   Frau Weitz gibt zu bedenken, dass sich um Umfeld (Max-Beer-Straße) mehrere Altenwohnheime befinden und deshalb das Kinderspielflächenangebot (Beachvolleyball und Kinderspielplätze) zu überdenken sei. Die Nutzer der Altenwohnungen sollten deshalb frühzeitig in die Planung einbezogen werden

mehr:
- .../spiel.html#schendelparkspielplatz (Themenseite Spielplätze)
- .../gruen.html#schendelpark (Themenseite Grün- & Freiflächen)
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4. B-Plan 1-8 (Block 017) (Oranienburger Straße, Große Präsidentenstraße, Monbijouplatz)
   Der B-Plan ist inhaltlich dominiert von der Problematik der Straßenbahnaufstellanlage in der Großen Präsidentenstraße. Die Straßenbahngleise führen dort zurzeit über Privatgrundstücke. Für diese Schienenführung ist jetzt eine Genehmigung aus dem Jahr 1966 aufgetaucht, die nach Angabe der BVG einer Planfeststellung gleichkommt. Damit kann der bislang vorgesehene Bebauungsplaninhalt nicht umgesetzt werden. Zurzeit ist nicht klar, wie das Sanierungsziel langfristig weiter verfolgt werden soll.
mehr:
- .../b-plaene.html#i8 (Themenseite Bebauungspläne)
- .../blockkonzepte.html#017 (Themenseite Blockkonzepte)
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5. Monbijoupark, Strandbar
   Frau Thierfelder erläutert, dass in der Betroffenenvertretung als Vorbereitung für den Termin am 17.11.2003 ausführlich über das Thema Strandbar diskutiert wurde. Es wurde je ein Brief verfasst an die Grün Berlin GmbH und die Allianz-Stiftung als Mitfinanzierer der Uferpromenade (siehe Anlage).

   Die Position der Betroffenenvertretung ist, dass Sie dauerhaft keine Strandbar im Monbijoupark haben möchte.

   Von der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Grün Berlin wird versucht, sogenannte GA-Mittel (Gemeinschaftsaufgabe) für Maßnahmen im Monbijoupark zu akquirieren. Es wird Unverständnis darüber geäußert, warum die vorhandene Vorplanung nicht herausgegeben und warum die Öffentlichkeit nicht eingebunden wird.

   Es besteht ein Vertrag zwischen dem Bezirksamt Mitte und den Strandbarbetreibern. Die Betroffenenvertretung will sich diesen Vertrag bis zur nächsten Sitzung näher ansehen. 

   Sofern das Konzept der Strandbarbetreiber (wie in der 113. Sitzung besprochen) vor der nächsten Sitzung im Koordinationsbüro eingeht, wird dieses vor der 115. Sitzung an die Anwesenden gefaxt oder wenn nicht faxfähig, per Email mitgeteilt, dass eine Kopie zur Abholung bereit liegt

mehr:
- .../monbijou.html#Strandbar (Themenseite Monbijoupark, dort mehr Links zu Protokollnotizen, Presse etc.)
- .../stellungnahmen.html#monbijou (div. Stellungsnahmen der Betroffenenvertretung zum Strandbar-Problem)
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6. Stand Poller AG
   Direkt vor dieser Sitzung tagte die Arbeitsgruppe Poller bei der nach Aussagen von Herrn Wilke folgende Themen zur Entscheidung über die Auswahl des „Pollers Spandauer Vorstadt“ erörtert wurden:

• Bei der Materialwahl war am einfachsten ein Konsens herzustellen. Es wurde hellgelber Granit ausgewählt.

• Bezüglich der Form fand eine Diskussion darüber statt, ob eine weitere Verschlankung (etwa dem Beispiel der vor der Torstraße 164 stehenden Poller folgend) vorgenommen werden soll. Das Mehrheitsvotum war dagegen, so dass es bei der auf dem Vor-Ort-Termin ausgewählten Variante 3 bleiben soll.

• Ob an jedem Poller Reflektoren erforderlich sind (wie von der Straßenverkehrsbehörde gefordert) oder ob diese aufgrund der Tempo-10-Regelung (verkehrsberuhigter Geschäftsbereich) entbehrlich sind, wird noch geklärt.

   Die Diskussion um die Aufstellung der Poller ergab, dass es als besonders wichtig angesehen wird, vor Ort gleichzeitig mit der Erstaufstellung über die Hintergründe des Konzepts der Straßenkreuzungen mit Pollern zu informieren (Verkehrskonzept, Sicherheitserhöhung durch Geschwindigkeitsreduzierung der Kfz, Denkmalschutz und Verbot von Gehwegvorstreckungen, preisgünstigere Kreuzungsumbauten mit Pollern als Radikalumbauten mit neuen Belägen, versetzten Kantsteinen, erhöhten Teilflächen etc.).

mehr:
- .../verkehr.html (Themenseite Verkehr, darin > Poller)
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Sonstiges
• Mietobergrenzen
   Das neue Mietobergrenzenkonzept wurde kürzlich im Ausschuss der BVV vorgestellt. Es ist dort noch keine Beschlussfassung erfolgt, sondern zunächst eine Befürwortung des Ausschusses dafür, dass die Verwaltung die Untersuchung der Mietzahlungsfähigkeit in den noch nicht modernisierten Altbauten nach durchzuführender Ausschreibung vergeben kann. Diese Ergebnisse sind erforderlich, um einen aktuellen und rechtssicheren Gebietssozialplan zu erstellen
mehr:
- .../themen.html#Mietobergr (Themenseite Mietobergrenzen)
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• Neue Schönhauser Straße 2
   Es gibt zu diesem Bauprojekt seit Juni 2003 keinen neuen Stand.

mehr:
- .../pr-sr030915.html#Sonstiges-A (Protokoll SR SpV 15.09.2003)
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• Blockkonzepte 005 (Linienstraße, Oranienburger Straße, Auguststraße, Tucholskystraße), 041 (Mulackstraße, Gormanstraße, Steinstraße, Kleine Rosenthaler Straße)
   Im Block 005 sind die Aussagen für die vier Grundstücke Linienstraße 138, Tucholskystraße 43, Linienstraße 142/143 und Oranienburger Straße 46/47 überarbeitet worden. Zu den beiden letztgenannten Grundstücken sind die Inhalte mit der Denkmalpflege strittig. Da die Vorstellungen hier diametral entgegengesetzt sind (Abriss oder Nichtabriss) wird vom Koordinationsbüro ein Abwägungsergebnis vorbereitet, über welches dann die Bezirksstadträtin entscheiden soll.

   Das Konzept zum Block 041 ist der Versuch einer Bilanzierung der Sanierungstätigkeit. Es wird in Kürze das fertig gestellte und abgestimmte Papier zur Beschlussfassung geben.

   Frau Thierfelder fragt nach dem Stand der Ausschreibung für den Öko-Markt am Zwirngraben. Dieser ist Frau Jahns unbekannt. 

   Frau Thierfelder berichtet, dass am 2.12.2003 um 19.30 Uhr in der Waldorfschule Weinmeisterstraße 16 eine Öffentlichkeitsveranstaltung zur Bereichsentwicklungsplanung von Mitte stattfinden wird.

mehr:
- .../blockkonzepte.html (Themenseite Blockkonzepte > 005 & > 041)
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Termine
siehe ... /termine.html
   Die 115. Sitzung findet am Montag, dem 17. November 2003 um 15:00 Uhr in den Räumen der Betroffenenvertretung Spandauer Vorstadt, Koppenplatz 12 statt.
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Anlagen
• Anwesenheitsliste
• Schreiben der Betroffenenvertretung an Grün Berlin GmbH und Allianzstiftung
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*Anmerkung Webmaster:
Namen von externen Personen (die nicht öffentlich im Sanierungsgeschehen involviert sind) sind aus Datenschutzgründen unkenntlich gemacht.
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Ort & Kontakt:
Räume der BV SpV, Koppenplatz 12, 10115 Berlin-Mitte
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Start www.bvspv.de
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Kontakt BV SpV
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URL dieser Seite: http://www.bvspv.de/pr-sr031020.html
© & Seitenbau: M. Heller, Berlin
05. Februar 2004
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Spandauer Vorstadt:
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BV SpV:
Kontakt
Adresse:
Stadtplan
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Aktuelles:
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Monbijoupark:
Strandbar im Monbijoupark März 2003 (Foto: M. Heller)
... im Sommer 2003 erneut von `Strandbar´ bedroht
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Verkehr:
Hackescher Markt: Verkehrssituation, März 2003 (Foto: M. Heller)
... im Mai 2003 wurde das neue Konzept für die SpV vorgestellt
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ASP Stadt der Kinder:
... Abenteuerspielplatz in der Neuen Schönhauser Straße von Schließung bedroht
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Baustelle Hackescher Markt:
Hackescher Markt: Blick über den Platz mit Baustelle März 2003 (Foto: M. Heller)
... 3. Bauabschnitt ab April 2003
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