BV SpV - Betroffenenvertretung Spandauer Vorstadt
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Archiv:
Protokoll "Steuerungsrunde SpV"
am 18. August 2003
(112. Protokoll; Berlin, 21.08.2003, Andreas Wilke, Koordinationsbüro)

Hinweis:
Diese Treffen sind aus Datenschutzgründen nicht öffentlich. Zu bestimmten Themen können jedoch Gäste eingeladen und angehört werden. Anmeldung über die BV SpV.
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Themen:
1. Anmerkungen zum Protokoll der 111. Sitzung
2. Aktualisierung der Infrastrukturanalyse für beide Sanierungsgebiete
3. Neue Schönhauser Straße 2, Änderung von Sanierungszielen
4. Blockkonzept für den Block 100 005
5. Blockkonzept für den Block 100 041
6. Erweiterung des Gormanndreiecks
7. Koppenplatz 11, Genehmigungsstand
Sonstiges:
- Oranienburger Straße 37
- Milieuschutz Oranienburger Vorstadt
Termine
Anlagen
Kontakt

1. Anmerkungen zum Protokoll der 111. Sitzung:
   Es werden keine Anmerkungen vorgebracht.
mehr:
- .../pr-sr030616.html (Protokoll SR SpV 16.06.2003)
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2. Aktualisierung der Infrastrukturanalyse für beide Sanierungsgebiete (Spandauer Vorstadt & Rosenthaler Vorstadt)
   Herr Doletzki gibt eine kurze Zusammenfassung der Ergebnisse der Analyse, die eine Fortschreibung der Studie von 1997 ist.

   Die Zahl der Einwohner im Sanierungsgebiet Spandauer Vorstadt steigt. Nach anfänglichem Sinken der Einwohnerzahl war 1994/95 eine Stagnation zu beobachten, seither steigen die Zahlen wieder und haben jetzt, bezogen auf den Sanierungsbeginn 1993 111% (7.917 Einwohner) erreicht. Zusätzlich gibt es 529 mit Nebenwohnsitz gemeldete Bewohner in der Spandauer Vorstadt. Dies entspricht einem überdurchschnittlich hohen Anteil in Höhe von ca. 7%. Der Anstieg dürfte in der Hauptsache auf die Neubautätigkeit zurückzuführen sein. Der Anstieg ist geringer als ursprünglich erwartet, was auf einen höheren Wohnflächenkonsum, aber auch auf Zweckentfremdung zurückzuführen sein dürfte. 

   Die Versorgung mit Grundschulplätzen ist zurzeit ausgeglichen bzw. liegt Überversorgung vor. Steigt die Einwohnerzahl wie prognostiziert, wäre aber zukünftig ein Defizit zu erwarten. Die Schließung der 7. Grundschule (Torstraße) wird eine Korrektur der Einzugsbereiche zur Folge haben.

   Hinsichtlich der Versorgung mit Kindertagesstättenplätzen besteht ein Defizit von 32%. Die zuständige Fachverwaltung sieht allerdings den Richtwert (eine vollständige Versorgung ist erreicht, wenn für 70% der 3- bis 10-Jährigen ein Platz zur Verfügung steht) als zu hoch an und spricht sich für die Senkung der Richtwerte aus.

   Grünflächen sind nach siedlungsnahen bzw. wohnungsnahen Grünflächen zu unterscheiden (abhängig von der Größe und dementsprechend dem Einzugsbereich). Während als siedlungsnah einzustufende Grünflächen gar nicht in ausreichender Entfernung vorhanden sind, liegt der Versorgungsgrad bei wohnungsnahen Grünflächen bei 52%. Hierzu wird angemerkt, dass dies ein für die Innenstadt nicht unüblicher Wert sei.

   Die Versorgung mit Spielplätzen ist gemessen an den Richtwerten nur zu 30% erfüllt und für Jugendfreizeiteinrichtungen sogar nur zu 19,5%. Die zuständige Fachverwaltung verweist für die Jugendeinrichtungen auf die höheren Defizite in anderen Teilen des Bezirks.

   Für Sportflächen wurde ein Deckungsgrad für ungedeckte Flächen (Sportplätze) von 23% und für gedeckte Flächen (Sporthallen) von 51% ermittelt. In Bezug auf Hallenbäder besteht eine rechnerische Überversorgung, für Freibäder wiederum eine starke Unterversorgung.

   Senioreneinrichtungen sind in einem den Richtwerten entsprechenden Umfang vorhanden.

   In die Untersuchung sind die Fachverwaltungen einbezogen worden. Neben der Betrachtung der Ausstattung in Hinsicht auf die Quantität wird auf die Notwendigkeit der Berücksichtigung qualitativer Aspekte hingewiesen.

mehr:
- .../themen.html (Übersicht Themenseite)
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3. Neue Schönhauser Straße 2, Änderung von Sanierungszielen
   Herr Doletzki stellt den Sachverhalt folgendermaßen dar: Das Grundstück ist bereits vor gut einem Jahr verkauft worden, der Vertrag ist aber weiterhin noch nicht sanierungsrechtlich genehmigt. Parallel zu den Gesprächen hinsichtlich der Genehmigungsfähigkeit des Verkaufs wurden Verhandlungen über die Möglichkeit einer Bebauung im Blockinneren geführt. Nach mehreren Terminen liegt jetzt eine Planung vor, die vom Bezirksamt als machbar eingeschätzt wird. Da das konkretisierte Sanierungsziel von 1998 vom Ausschluss jeder Bebauung ausgeht, muss vor einer eventuellen Genehmigung eine Sanierungszieländerung vorgenommen werden. In der Diskussion wurde hinterfragt, wieso er nicht zu einer Umsetzung der Freiflächen orientierten Sanierungsziele gekommen ist. Hierzu wurde auf die vielschichtigen Probleme mit dem Grundstück verwiesen.
mehr:
- .../pr-sr030519.html#Sonstiges-B (Protokoll SR SpV 19.05.2003)
- .../pr-sr030414.html#Sonstiges-H (Protokoll SR SpV 14.04.2003)
- .../st-020730neueschoenhauser2.html (Stellungnahme BV SpV 28.05.2002)
- .../st-blockkonzept100022-961210.html#NeueSchoenhauser2 (Stellungnahme zum Blockkonzept BV SpV 28.05.2002)
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4. Blockkonzept für den Block 100 005 (Linienstraße, Oranienburger Straße, Auguststraße, Tucholskystraße)
   Der Entwurf zum Blockkonzept liegt seit Anfang Juli 2003 vor. In Kürze soll ein Abstimmungstermin mit der Unteren Denkmalschutzbehörde und dem Stadtplanungsamt sowie der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung durchgeführt werden.

   Der Block 100 005 wird durch den hohen Durchführungsgrad charakterisiert. Für das Gros der Grundstücke beschränken sich die Aussagen daher auf den Abgleich von Grundstückszustand und Sanierungsziel. Nur für wenige, noch nicht durchgeführte Objekte gehen die Aussagen tiefer ins Detail. Hier ist insbesondere auf die Grundstücke Linienstraße 142-143 und Oranienburger Straße 46-47 hinzuweisen, für die punktuelle Abrisse vorgesehen werden.

   Frau Krutzsch verweist auf den erhöhten Verdrängungsdruck durch Umnutzungen von Wohnen in Gewerbe und hier insbesondere auf die Sicherung der Wohnnutzung nach Sanierungsfestlegung. Herr Wilke verweist auf die Überarbeitung des B-Plans I-B 5 mit dem Ziel, vorhandene Wohnnutzung planungsrechtlich zu sichern.

   Die angekündigte Stellungnahme der Betroffenenvertretung zum Konzept liegt noch nicht vor und wird nachgereicht.

mehr:
- .../blockkonzepte.html (Themenseite Blockkonzepte)
- .../stellungnahmen.html (Stellungnahmen der BV SpV)
- .../b-plaene.html (Themenseite Bebauungspläne)
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5. Blockkonzept für den Block 100 041 (Mulackstraße, Gormanstraße, Steinstraße, Kleine Rosenthaler Straße)
   Der Block 100 041 besteht aus lediglich acht Grundstücken und auf allen Grundstücken sind bereits Maßnahmen erfolgt. Entsprechend liegt der Schwerpunkt des Interesses in diesem Fall weniger beim Regelungsbedarf als bei der Form des Konzepts. Das Konzept ist als Prototyp für Blockkonzepte mit hohem Durchführungsstand und ohne weitergehenden grundsätzlichen Fortschreibungsbedarf ausgelegt. In der Gliederung ist es daher an den Kriterien zur Bewertung des Ausgleichsbetrags nach Abschluss der Sanierung orientiert.

   Es wird um Stellungnahme durch die Betroffenenvertretung bis zur nächsten Sitzung gebeten.

mehr:
- .../blockkonzepte.html (Themenseite Blockkonzepte)
- .../stellungnahmen.html (Stellungnahmen der BV SpV)
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6. Erweiterung des Gormanndreiecks
   Auf der Veranstaltung zur Information der Anwohner über die geplante Erweiterung der Grünfläche auf die drei Grundstücke am Nordrand ist die jetzige Nutzergruppe der Grundstücke massiv aufgetreten und hat eine stärkere Berücksichtigung ihrer Interessen in der Planung eingefordert. Daraufhin ist in mehreren Gesprächsterminen, Ortsbesichtigungen etc. der Versuch unternommen worden, Planungsvorgaben mit der Nutzergruppe abzustimmen. Auf Grundlage der Diskussionsergebnisse erfolgt derzeit eine Überarbeitung der Pläne.

   Von Teilen der Sitzungsteilnehmer wird Unverständnis darüber geäußert, dass hier die Eigeninteressen von Nutzern den Interessen der übrigen Anwohner vorgezogen würden.

   Hierzu wird erklärt, dass der Versuch einer Integration der vor Ort präsenten Nutzer nicht die Übernahme von deren Forderungen oder Vorstellungen bedeute. Die Gruppe solle hinsichtlich ihres Anspruchs durch ihr Engagement die Gemeinde zu entlasten, ernst genommen werden. Der mögliche gemeinsame Entwurf soll zusätzlich mit nicht zu den Nutzern rechnenden Anwohnern diskutiert werden.

mehr:
- .../gruen.html#gormanndreieck (Themenseite Grünflächen, dort mehr Links zu Protokollnotizen, Presse etc.)
- .../spiel.html#gormanndreieckspielplatz (Themenseite Spielplätze)
- .../b-plaene.html#i53gormann (Bebauungsplanverfahren)
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7. Koppenplatz 11, Genehmigungsstand
   Herr Blankenburg weist auf den erst seit wenigen Tagen vorliegenden Bauantrag hin, der von der Betroffenenvertretung im üblichen Rahmen der Beteiligung eingesehen werden kann. Bislang liegt weder eine Bau- noch eine sanierungsrechtliche Genehmigung vor.
mehr:
- .../altbauten.html#AltenheimKoppenplatz11 (Themenseite Altbauten, dort mehr Links zu Protokollnotizen, Presse etc.)
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Sonstiges
• Oranienburger Straße 37
   Herr Dr. Schumann verweist auf Hinweise von Mietern der Oranienburger Straße 37, wonach im Hochparterre des linken Seitenflügels eine bordellartige Nutzung stattfindet. Der Seitenflügel ist allerdings ohne das für Gewerbe vorgesehene Hochparterre mit öffentlicher Förderung modernisiert worden.

   Frau Brunnig, Bezirksamt Mitte, Wirtschaftsförderung, verweist auf die Möglichkeit der Lärmmessung durch das Umweltamt. Die Kontrolle, ob es sich um Beherbergungsgewerbe oder tatsächlich um eine bordellartige Nutzung handelt, wird durch das Wirtschaftsamt veranlasst. Hierzu bedarf es aber einer entsprechenden Anfrage/Aufforderung von Betroffenen.

mehr:
- .../pr-bv-030522.html#A-Sonstiges (Protokoll BV SpV, 22.05.2002)
- .../pr-sr030519.html#Sonstiges-E (Protokoll SR SpV, 19.05.2002)
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• Milieuschutz Oranienburger Vorstadt
   Herr Dr. Schumann berichtet über den BA-Beschluss (17.06.2003) zur Festlegung der Oranienburger Vorstadt als Milieuschutzsatzungsgebiet. BfsS übernimmt für den Bereich die Mieterberatungsfunktion.

mehr:
- .../li-gebiete.html#Milieuschutz-Mitte (Links: Übersicht zu Sanierungs-, Quartiersmanagement & Milieuschutzgebieten)
top
Termine
siehe ... /termine.html
   Die nächste Sitzung findet am Montag, den 15. September 2003, um 15.00 Uhr in den Räumen der Betroffenenvertretung Spandauer Vorstadt, Koppenplatz 12, statt.
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Anlagen
• Anwesenheitsliste
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*Anmerkung Webmaster:
Namen von Externen sind aus Datenschutzgründen unkenntlich gemacht.
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Ort & Kontakt:
Räume der BV SpV, Koppenplatz 12, 10115 Berlin-Mitte
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Start www.bvspv.de
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Kontakt BV SpV
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URL dieser Seite: http://www.bvspv.de/pr-sr030818.html
© & Seitenbau: M. Heller, Berlin
22. August 2003
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Spandauer Vorstadt:
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BV SpV:
Kontakt
Adresse:
Stadtplan
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Aktuelles:
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Monbijoupark:
Strandbar im Monbijoupark März 2003 (Foto: M. Heller)
... im Sommer 2003 erneut von `Strandbar´ bedroht
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Verkehr:
Hackescher Markt: Verkehrssituation, März 2003 (Foto: M. Heller)
... im Mai 2003 wurde das neue Konzept für die SpV vorgestellt
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ASP Stadt der Kinder:
... Abenteuerspielplatz in der Neuen Schönhauser Straße von Schließung bedroht
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Baustelle Hackescher Markt:
Hackescher Markt: Blick über den Platz mit Baustelle März 2003 (Foto: M. Heller)
... 3. Bauabschnitt ab April 2003
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