BV SpV - Betroffenenvertretung Spandauer Vorstadt
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Kartenausschnitte der Spandauer Vorstadt:
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Maßnahmenplan Spandauer Vorstadt:
Senatsverwaltung für Stadtentwicklung
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Archiv:
Protokoll "Steuerungsrunde SpV"
am 17. März 2003 
(108. Protokoll; Berlin, 28.03.2003, Stefan Doletzki, Koordinationsbüro)
Hinweis:
Diese Treffen sind aus Datenschutzgründen nicht öffentlich. Zu bestimmten Themen können jedoch Gäste eingeladen und angehört werden. Anmeldung über die BV SpV.
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Themen:
1. Anmerkungen zum Protokoll der 107. Sitzung
2. Postfuhramt - Widerspruch
3. Alte Schönhauser Straße 5/5a – B-Plan-Änderung
4. Koppenplatz 11 - Vorbescheid
5. Krausnickstraße 24 - Dachausbau
6. Monbijoupark, Strandbar
7. Gaststättenaußenplätze, Öko-Markt Neue Promenade
8. Gipsdreieck, Termine
9. Erste bezirkliche Programmrunde Städtebaulicher Denkmalschutz, kommunale Bauvorhaben
10. Mietobergrenzen-Modell, Stellungnahme Senatsverwaltung für Stadtentwicklung
11. Prioritätenliste Ankauf LBB-GEG
Sonstiges:
- Linienstraße 144
- Baumersatzpflanzungen
- Umzug BfsS
Termine
Anlagen
Kontakt
1. Anmerkungen zum Protokoll der 107. Sitzung:
   Es gibt keine Anmerkungen.
mehr:
- .../pr-sr030217.html (Protokoll SR SpV 17.02.2003)
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2. Postfuhramt - Widerspruch:
   Herr Wilke berichtet über den Bauvorbescheid, dass zu den nicht positiv beschiedenen Fragen vom Antragsteller Widerspruch eingelegt wurde, über den noch nicht beschieden ist. Die kritischen Punkte sind:

1. Ein- und Ausfahrt Auguststraße zu breit (vierspurig, ca. 14 m)
2. Höhenentwicklung (jetzt 6-geschossig)
3. Verbindungsbau, 4. Gestaltung

mehr:
- .../themen.html#postfuhramt (Themenseite Postfuhramt)
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3. Alte Schönhauser Straße 5/5a – B-Plan-Änderung (Abenteuerspielplatz "Stadt der Kinder"):
   Auch der neue Rahmenplan für das Sanierungsgebiet stellt das Grundstück Alte Schönhauser Straße 5/5a konsequenterweise mit einer Planung als Jugendfreizeitheim dar. Eine Änderung ist erst nach konkretem Beschluss möglich. Inzwischen liegt eine Erklärung der Abteilung Jugend und Finanzen des Bezirksamts Mitte vor, der zufolge dieses Grundstück nicht mehr für Jugendfreizeitzwecke in Anspruch genommen werden soll. Folglich soll auch der im Verfahren befindliche Bebauungsplan geändert werden. Seitens des Koordinationsbüros werden in Abstimmung mit der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung Überlegungen zum alternativen Art und Maß der Nutzung dieses Grundstücks angestellt, die in das Blockteilkonzept für den nördlichen Blockteil integriert werden sollen (ggf. erfolgt dann Zusatzbeschluss als konkretisiertes Sanierungsziel).

   Frau Krutzsch berichtet von einem Gesprächstermin bei Herrn Stadtrat Dr. Heuer, der diese Auffassung über die Planungsänderung bestätigte. Außerdem wird die Einrichtung Rosa-Luxemburg-Straße/Hirtenstraße ins Weinmeisterhaus und die Einrichtung Torstraße 153 in die ehemalige Grundschule Koppenplatz 12 verlegt.

mehr:
- .../aktuell.html#3 (Aktueller Stand Schließungsgefahr ASP "Stadt der Kinder")
- .../spiel.html#ASPstadtderkinder (Themenseite Spielplätze)
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4. Koppenplatz 11 - Vorbescheid:
   Frau Jahns berichtet, dass der Bauvorbescheid zu diesem Grundstück mit Datum vom 4. März 2003 erteilt ist. Außerdem ist der Verkauf dieses Grundstücks durch den Liegenschaftsfonds erfolgt.
mehr:
- .../pr-sr021216.html#6a (Protokoll SR SpV 16.12.2002)
- .../pr-sr021021.html#3 (Protokoll SR SpV 21.10.2002)
- .../altbauten.html#AltenheimKoppenplatz11 (Themenseite Altbauten)
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5. Krausnickstraße 24 - Dachausbau:
   Es liegt ein aktuelles Verwaltungsgerichtsurteil vor, dem gemäß eine sanierungsrechtliche Versagung eines Antrags auf Dachgeschossausbau unwirksam ist, weil es dem Grundgesetz entgegensteht.
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6. Monbijoupark, Strandbar:
   Offen ist nach wie vor, in welcher Form die Strandbar sich in dieser Saison präsentieren wird. Frau Bezirksstadträtin Dubrau wird so zitiert, dass die Strandbar in der Sommersaison 2003 nur in der „kleinstmöglichen Form“ genehmigt wird. Die potenziellen Betreiber haben nach Frau Goldenbaums Mitteilung bereits Info-Karten gedruckt, obwohl die Genehmigungsfrage ungeklärt ist. Sie bezeichnet das Zuschütten einer Grünanlage mit Sand als pervers. Da sich die Kneipe im Vorjahr nicht bewährt hat, sollte auf diese in diesem Jahr eher ganz verzichtet werden.

Da der Vertrag zwischen Berlin und der XXX* (Sponsor) inzwischen unterschrieben sein soll und die Baumaßnahme Uferpromenade damit plangemäß realisierbar wäre, soll auf jeden Fall darauf geachtet werden, dass das Vorhaben Strandbar das sehr wichtige Bauvorhaben Uferpromenade nicht behindert (wie sich im Nachhinein herausstellte war der XXX*-Berlin-Vertrag am 28. März 2003 noch nicht unterschrieben).

mehr:
- .../st-030327strandbar.html (2., aktuelle, Stellungnahme BV SpV 27.03.2002)
- .../pr-sr030217.html#Sonstiges-A (Protokoll SR SpV 17.02.2003)
- .../pr-sr030217.html#c (Protokoll SR SpV 17.02.2003)
- .../st-021219strandbar.html (Stellungnahme BV SpV 19.12.2002 zur Problematik der geplanten "Strandbar"-Kneipe-Vergrößerung in den Monbijoupark)
- .../aktuell.html#1 (Aktueller Stand Strandbar)
- .../monbijou.html (Themenseite Monbijoupark)
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7. Gaststättenaußenplätze, Öko-Markt Neue Promenade:
   Aufgrund der bevorstehenden Sommersaison und des besser erwarteten Wetters ist demnächst wieder verstärkt mit hoch frequentierten Gaststättenaußenplätzen zu rechnen. Deshalb will sich die Betroffenenvertretung erneut verstärkt dieser Fragestellung widmen.

   Herr Dobis hat ein an den Mieterverein des Altbau-Hofensembles am Hackeschen Markt gerichtetes Schreiben von Frau Dubrau erhalten, in dem sie erklärt, dass keinerlei Planung für einen Öko-Markt am Hackeschen Markt (auf dem Zwirngrabendreieck) besteht. Eine Ausschreibung dazu wird angestrebt.

   Der Marktbetrieb ist aber erst nach Abschluss des Umbaus der Neuen Promenade möglich.

   Es wird gebeten bei Frau Haller (Straßen- und Grünflächenamt) den aktuellen Genehmigungsstand abzufragen, wobei besonderes Augenmerk auf das Zwirngrabendreieck zu legen ist. Für diesen Standort wäre eine Skizze für die Bestuhlung wünschenswert.

mehr:
- .../themen.html#Schankvorg (Themenseite Schankvorgärten)
- .../pr-sr030217.html#Sonstiges-B (Protokoll SR SpV 17.02.2003)
- .../st-020419schankvorgaerten.html (Stellungnahme BV SpV 19.04.2002: Erinnerung an gemachte Zusagen)
- .../st-010405schankvorgaerten.html (Stellungnahme BV SpV 05.04.2001: Forderung nach Kontrolle der genehmigten Flächen)
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8. Gipsdreieck, Termine:
   Herr Wilke berichtet, dass der zweite Bauabschnitt in der ersten Aprilwoche begonnen wird. Einige Änderungen wurden an der Planung noch vorgenommen, u. a. soll die Seilbahn wegfallen.
mehr:
- .../gruen.html#gipsdreieck (Themenseite Grünflächen)
- .../spiel.html#gipsdreieckspielplatz (Themenseite Spielplätze)
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9. Erste bezirkliche Programmrunde Städtebaulicher Denkmalschutz, kommunale Bauvorhaben:
   Frau Krutzsch berichtet von einem Termin bei der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung zu den verschiedenen kommunalen Bauvorhaben. Da die Vertreter des Bezirks Mitte dort nicht ausreichend anwesend waren, muss der Termin nachgeholt werden.
mehr:
- .../li-verwalt.html (Links zur Verwaltung: Zuständigkeiten Denkmalschutz Bezirk & Senat)
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10. Mietobergrenzen-Modell, Stellungnahme Senatsverwaltung für Stadtentwicklung:
   Zur Anwendung des Modells für die geänderte Praxis der Mietobergrenzen liegt eine positive Reaktion von Seiten der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung IV-C vor. Der Bezirk ist aufgefordert, eine entsprechende Mustervereinbarung auszuarbeiten.
mehr:
- .../themen.html#Mietobergr (Themenseite Mietobergrenzen)
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11. Prioritätenliste Ankauf LBB-GEG:
   Frau Krutzsch berichtet von einer kürzlich zwischen der Sanierungsverwaltungsstelle, der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und dem Koordinationsbüro durchgeführten Abstimmung über die Prioritäten von anzukaufenden Grundstücken: Dabei handelt es sich um die Auguststraße 4 und um einige Grundstücke im Schendelpark-Süd. Die Alte Schönhauser Straße 5a wird dagegen nicht mehr erworben werden.
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Sonstiges
• Linienstraße 144
   Zur Linienstraße 144 wird es am 18. März einen Vor-Ort-Termin zur Klärung der umstrittenen Hofgestaltung geben.
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• Baumersatzpflanzungen
   Seitens der Betroffenenvertretung will man das Thema Baumersatzpflanzungen wieder auf die Tagesordnung bringen.

mehr:
- .../gruen.html#strassenraumbegruenung (Themenseite Grün-/Freiflächen)
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• Umzug BfsS
   Herr Schumann berichtet, dass das BfsS die Räume in der Torstraße 150 am 17. März übergeben bekommt und dass der Umzug dorthin voraussichtlich Mitte April 2003 erfolgen wird. Sowohl das Büro Gipsstraße 23 als auch das in der Anklamer Straße werden dann aufgegeben.

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Termine
siehe ... /termine.html
   Nächste Sitzung (109) am Montag, dem 14. April  2003 (wegen Ostern der zweite Montag im April), 15.00 Uhr, in den Räumen der Betroffenenvertretung Spandauer Vorstadt, Koppenplatz 12.
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Anlagen
• Anwesenheitsliste
• Schreiben der Betroffenenvertretung vom 13.03.2003 an Senator Flierl (Dünenlandschaft Monbijoupark) und an Frau Dubrau
• Schreiben des Bezirksamts Mitte an die Bewohner des Altbau-Hofensembles am Hackeschen Markt
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*Anmerkung Webmaster:
Namen von Externen sind aus Datenschutzgründen unkenntlich gemacht.
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Ort & Kontakt:
Räume der BV SpV, Koppenplatz 12, 10115 Berlin-Mitte
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Start www.bvspv.de
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Kontakt BV SpV
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URL dieser Seite: http://www.bvspv.de/pr-sr030317.html
© & Seitenbau: M. Heller, Berlin
12. Juli 2005
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Spandauer Vorstadt:
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BV SpV:
Kontakt
Adresse:
Stadtplan
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Aktuelles:
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Monbijoupark:
Strandbar im Monbijoupark März 2003 (Foto: M. Heller)
... im Sommer 2003 erneut von `Strandbar´ bedroht
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Verkehr:
Hackescher Markt: Verkehrssituation, März 2003 (Foto: M. Heller)
... am 6. Mai 2003 wird das neue Konzept für die SpV vorgestellt
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ASP Stadt der Kinder:
... Abenteuerspielplatz in der Neuen Schönhauser Straße von Schließung bedroht
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Baustelle Hackescher Markt:
Hackescher Markt: Blick über den Platz mit Baustelle März 2003 (Foto: M. Heller)
... 3. Bauabschnitt ab April 2003
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