BV SpV - Betroffenenvertretung Spandauer Vorstadt
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Archiv:
Protokoll "Steuerungsrunde SpV"
am 17. Februar 2003
(107. Protokoll; Berlin, 19.02.2003, Andreas Wilke, Koordinationsbüro)
Hinweis:
Diese Treffen sind aus Datenschutzgründen nicht öffentlich. Zu bestimmten Themen können Gäste eingeladen und angehört werden. Anmeldung über die BV SpV.
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Themen:
1. Anmerkungen zum Protokoll der 106. Sitzung
2. Krausnickblock, Grünfläche
3. Kommunale Projekte (aktueller Stand, Finanzierung):
- Auguststraße 3a, 4, 5
- Kreuzungsbereich Auguststraße/Tucholskystraße
- Monbijouplatz
- Krausnickblock
- Schendelpark
- Gormanndreieck
- Gipsdreieck
- Koppenplatz 12
- Auguststraße 21
- diverse Straßen
4. Info-Veranstaltung Gipsdreieck
5. Wohnen Hackescher Markt
6. Alte Schönhauser Straße 5/5a
7. Hof Linienstraße 144
Sonstiges:
- Monbijoupark, Info-Veranstaltung
- Schankvorgärten
- Wochenmarkt Zwirngrabendreieck
Termine
Anlagen
Kontakt
1. Anmerkungen zum Protokoll der 106. Sitzung:
   Herr Dr. Schumann weist auf den Termin des Ausschusses der Bezirksverordnetenversammlung am 19.02.2003 hin, auf dem eine Empfehlung des Ausschusses zu dem Modell Mietobergrenzen (siehe TOP 2) gefasst werden wird. Der Rahmenplan Sanierungsgebiet Spandauer Vorstadt (TOP 3) ist ebenso auf der Tagesordnung.
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2. Krausnickblock, Grünfläche:
   Für den Krausnickblock (Block 015) liegt sowohl ein Blockkonzept als auch ein Bebauungsplanentwurf zur Konkretisierung der Sanierungsziele vor, die beide den Erhalt der Grünfläche im Blockinneren zum Inhalt haben. Vor diesem Hintergrund war ein Teil der Fläche von dem Eigentümer der Humboldt-Universität, an einen extra gegründeten Anwohner-Verein verpachtet worden. Hierfür waren vom Bezirk einige Bauarbeiten durchgeführt worden (Wegebau, Zäune und Toranlagen). Infolge der finanziellen Engpässe des Bezirks bei der Finanzierung der Bewirtschaftung und Pflege wurde ein Vertrag zur Übernahme dieser Leistungen durch den Anwohnerverein entworfen. Der Bezirk Mitte hat mit dem Projekt des Blockinnenparks die Anerkennung des Sanierungsgebiets Spandauer Vorstadt als Fördergebiet für den Stadtumbau Ost erhalten. Die entsprechende Planung wird bereits vorbereitet. Um so mehr erstaunt es, dass kürzlich die Humboldt-Universität mit einem Investor beim Bezirksamt auftrat, der die Bebauung der Blockinnenfläche beabsichtigt.
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   Diese Planung wird in ihren Grundzügen von Herrn Wilke vorgestellt und von der Steuerungsrunde einhellig abgelehnt.

   Herr Blankenburg weist darauf hin, dass das Bezirksamt hinsichtlich des Termins von einer Diskussion über die Modernisierung des Altbaus Oranienburger Straße 18 ausgegangen war und weder mit einer die Blockinnenfläche betreffenden Planung noch mit einem durch mehrere Personen vertretenen Projektentwickler rechnen konnte. Im Juli 2002 ist zwischen dem Bezirk und der Humboldt-Universität Einigkeit über die Teilung des Grundstücks erzielt worden, so dass der Bezirk nicht mit dieser Entwicklung rechnen konnte. Der Bezirk wird das vorgestellte Projekt ablehnen.

mehr:
- siehe unten TOP 3
- .../gruen.html#krausnickblockhof
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3. Kommunale Projekte (aktueller Stand, Finanzierung):
   Die verkündete Konzentration der Gelder des öffentlichen Haushalts auf landeseigene Projekte wird durch den Einsatz der verschiedenen Förderschienen deutlich. Über die Programme Städtebaulicher Denkmalschutz, EFRE und Stadtumbau Ost hinaus werden Ausgleichsbeträge zur Erneuerung und Qualifizierung der Infrastruktur eingesetzt.

   In der Spandauer Vorstadt, in der wie in anderen Sanierungsgebieten auch, die Sanierungsdurchführung in diesem Bereich einen eklatanten Nachholbedarf aufweist, befinden sich diverse Projekte in unterschiedlichen Phasen der Durchführung bzw. Vorbereitung. Vom Koordinationsbüro werden die Projekte hinsichtlich des Bearbeitungsstands erläutert:

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• Für die Auguststraße 3a, 4, 5 (Spielplatz Stadtumbau Ost, Bewilligung) liegt eine von S.T.E.R.N. erarbeitete Vorplanung vor. Diese ermöglicht eine Durchführung in Abschnitten. Die Entwürfe wurden mit dem Kinder- und Jugendbüro abgestimmt, mit dem auch das weitere Beteiligungsverfahren durchgeführt werden soll. Für die Grundstücke Auguststraße 4 und 5 besteht noch erheblicher Steuerungsbedarf (Ankauf, Abriss, Abstimmung mit Erneuerung).
mehr:
- .../spiel.html#august3a-5
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• Der Kreuzungsbereich Auguststraße/Tucholskystraße (EFRE) soll bis Herbst 2003 umgebaut werden. Die Tiefbaupläne sind abgestimmt, wobei aufgrund der Leitungssituation im Boden auf Baumpflanzungen verzichtet werden musste. Unklar ist weiterhin die genaue Gestaltung des Pollers. Hier hat sich der Bezirk an die Universität der Künste mit der Bitte um Unterstützung gewandt.

   Herr Bertermann äußert sich erstaunt darüber, dass die Poller nicht mehr grundsätzlich zur Diskussion stehen.

mehr:
- .../verkehr.html#tucholsky
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• Der Monbijouplatz wird noch in diesem Jahr umgebaut. Die Ausschreibung der Arbeiten ist erfolgt (Denkmalschutzförderung).

mehr:
- siehe TOP Sonstiges
- .../monbijou.html
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• Für den Krausnickblock (Stadtumbau Ost) wird sowohl in Hinsicht auf die Entwurfsplanung als auch bezüglich der organisatorischen Fragen innerhalb des ersten Halbjahres eine Vorlage erarbeitet.

mehr:
- siehe oben TOP 2
- .../gruen.html#krausnickblockhof
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• Der zweite Bauabschnitt des Schendelparks (Stadtumbau Ost) steht zeitlich in Abhängigkeit vom Ankauf mehrerer Grundstücke im Park und ist daher noch nicht vorhersehbar.

mehr:
- .../gruen.html#schendelpark
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• Für das fehlende noch private Grundstück im nördlichen Zipfel des Gormanndreiecks ist eine Einigung zwischen dem Bezirk und dem Eigentümer über den Ankauf erfolgt. Die Genehmigung des Ankaufs durch die LBB-GEG befindet sich im Mitzeichnungsverfahren, so dass in absehbarer Zeit mit den Planungen zur Erweiterung der Parkfläche im Programm Stadtumbau Ost erfolgen wird.

mehr:
- .../gruen.html#gormanndreieck
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• Gipsdreieck siehe TOP 4.

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• Der Koppenplatz 12 soll durch zwei sich gegenseitig ergänzende Förderungen erneuert werden. Während die Förderung der Fassaden im Programm Städtebaulicher Denkmalschutz gesichert ist, ist die Erneuerung im Inneren von einer Konkretisierung der Planung abhängig. Der Antrag auf EFRE-Mittel kann erst detailliert werden, wenn Sicherheit über die Maßnahmen herrscht. Dies hängt wiederum von der Entscheidung über die zukünftige Nutzung ab.
mehr:
- .../bvspv.html (Theaterprobenhaus, Sitz u.a. d. BV SpV)
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• Für das Quergebäude Auguststraße 21 ist eine weitere Marge im Programm Städtebaulicher Denkmalschutz anerkannt worden. Die Maßnahmen sind aber noch abzustimmen.

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• Über mehrere Jahre sollen darüber hinaus diverse Straßen entweder im Denkmalschutzprogramm oder aus Ausgleichsbeträgen erneuert werden.

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4. Info-Veranstaltung Gipsdreieck:
   Frau Thierfelder berichtet von der Veranstaltung, die am 12.02.2003 mit etwa 20 Personen, davon knapp die Hälfte Anwohner, stattgefunden hat.

   Die Architektin stellte den Entwurf für den zweiten Bauabschnitt vor. Leider wurde die Diskussion zu erheblichen Teilen von Beschwerden über Baudurchführung, Formalien bei der Einladung u. ä. dominiert. Der erste Bauabschnitt wurde teilweise wegen der als etwas steril empfundenen Atmosphäre oder wegen dem vom Kinderspiel ausgehenden Lärm kritisiert. Der zweite Bauabschnitt wurde allgemein als Umsetzung der bisherigen Diskussion bestätigt. Hinsichtlich einzelner Aspekte wurde um Überprüfung gebeten. So wurde angeregt, die Mauersegmente zu verkleinern, wenn möglich das Material zu ändern, da der Naturstein als kalt und abweisend sowie schmutzempfindlich empfunden werde. Die Baumfällungen sollten in Einzelfällen (zum Beispiel Blockecke Gipsstraße/ Joachimstraße) überdacht, auf das wirklich notwendige Maß beschränkt und der Standort für die „Seilbahn“ geprüft werden.

   Diese Anregungen wurden zur Kenntnis genommen. Berücksichtigt werden können aber nur Aspekte, die der Ausschreibung nicht entgegenstehen.

mehr:
- .../gruen.html#gipsdreieck
- .../spiel.html#gipsdreieckspielplatz
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5. Wohnen Hackescher Markt:
   Zur Beantwortung der Frage der Betroffenenvertretung, ob und gegebenenfalls wann eine Vereinbarung über die Umnutzung von Wohnungen auf dem Grundstück am Hackeschen Markt betreffend zwischen Sanierungsverwaltungsstelle und Eigentümer abgeschlossen sei, legt Herr Blankenburg die Beantwortung einer kleinen Anfrage bei. Daraus geht hervor, dass eine entsprechende Vereinbarung im Dezember 2002 abgeschlossen worden ist. Die darin genannten Gegenleistungen in Zusammenhang mit einer möglichen Umsetzung der Milchhof-Künstler hat der Vertragspartner erbracht.

   In der anschließenden Diskussion wurde vorrangig die Problematik des Milchhofs thematisiert. Herr Bertermann betonte, der abgeschlossenen Vereinbarung liege eine Fehlinterpretation der in der BVV-Ausschusssitzung gefassten Beschlüsse zugrunde.

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6. Alte Schönhauser Straße 5/5a (Abenteuerspielplatz "Stadt der Kinder"):
   Zu diesem Grundstück liegt ein Schreiben des für Jugend zuständigen Stadtrats vor, daß der Standort der geplanten Jugendfreizeiteinrichtung aufgegeben wird.

   Frau Krutzsch verweist auf den Termin am kommenden Mittwoch, auf dem Herrn Bezirksstadtrat Dr. Heuer nochmals die Bedarfszahlen und die verschiedenen Finanzierungsmöglichkeiten erläutert werden.

mehr:
- .../spiel.html#ASPstadtderkinder
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7. Hof Linienstraße 144
   Nach Aussage von Herrn Blankenburg finden aktuell Gespräche zwischen der Sanierungsverwaltungsstelle und dem Eigentümer über eine Änderung der Hofgestaltung (siehe Sitzungen 18.11.2002 TOP 5, 16.09.2002 TOP 7a, 19.08.02 TOP 4) statt. Der Eigentümer zeige sich übrigens kooperativ. Die Steuerungsgruppe wird über die Ergebnisse auf dem Laufenden gehalten werden.
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Sonstiges
• Monbijoupark, Info-Veranstaltung
   Auf der letzten Projektrunde zum Monbijoupark ist auf die noch ausstehende Vereinbarung zwischen Bezirk und Allianz zur Sicherung der Finanzierung hingewiesen worden. Eine Veranstaltung mache erst Sinn, wenn diesbezüglich Klarheit bestehe. Ob der Bezirk durch Verwendung der Restsumme der Ausgleichsgelder des am Monbijouplatz tätigen Investors als Eigenmittel zur Beantragung von Fördergeldern weitere Planungen im Monbijoupark durchführen kann, ist weiter unklar.

   Für die Wiese südlich der Bahntrasse wurde kürzlich die Anfrage zur Errichtung eines Theaterbaus für die Shakespeare-Company negativ entschieden.

mehr:
- vgl. TOP 3
- .../monbijou.html (Themenseite Monbijoupark)
- .../st-021219strandbar.html (Stellungnahme BV SpV 19.12.2002 zur Problematik der geplanten Kneipen-Vergrößerung in den Monbijoupark "Strandbar")
- .../aktuell.html#1 (Aktueller Stand Strandbar)
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• Schankvorgärten
   Zur Problematik der Schankvorgärten wurde in Erfüllung des Beschlusses der letzten Sitzung (TOP 8) ein Formulierungsvorschlag vorgelegt, der mit einigen redaktionellen Änderungen versehen bestätigt wurde und an Frau Dubrau geschickt werden soll (Text siehe Anlage).

mehr:
- .../themen.html#Schankvorg
- .../st-020419schankvorgaerten.html (Stellungnahme BV SpV 19.04.2002: Erinnerung an gemachte Zusagen)
- .../st-010405schankvorgaerten.html (Stellungnahme BV SpV 05.04.2001: Forderung nach Kontrolle der genehmigten Flächen)
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• Wochenmarkt Zwirngrabendreieck
   Auf Rückfrage zum Wochenmarkt erklärt Frau Thierfelder, dies sei zurzeit nicht aktuell, da im Bereich Neue Promenade noch umfangreiche Pflasterarbeiten durchgeführt werden müssen.

mehr:
- .../pr-sr020916.html#5 (Protokoll Steuerungsrunde TOP 5, 16.09.2002)
- .../aktuell.html#baustellehackeschermarkt (aktuelle Baustellen)
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Termine
siehe ... /termine.html
   Die 108. Sitzung findet am Montag, den 17. März 2003 um 15:00 Uhr in den Räumen der Betroffenenvertretung Spandauer Vorstadt, Koppenplatz 12 statt.
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Anlagen
• Anwesenheitsliste
• Schreiben Steuerungsgruppe zu Schankvorgärten
• Schreiben Betroffenenvertretung Spandauer Vorstadt zum Postfuhramt
• Kleine Anfrage DS 195/II (Milchhof)
• Schreiben Bezirksamt Mitte vom 05.02.2003 an den Milchhof
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*Anmerkung Webmaster: Namen aus Datenschutzgründen unkenntlich gemacht
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Ort: Koppenplatz 12, 10115 Berlin-Mitte (grüne Tür rechts i. Tordurchgang, Lageplan)
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Kontakt: siehe ... /bvspv.html
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Seitenanfang
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Start www.bvspv.de
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Kontakt BV SpV
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URL dieser Seite: http://www.bvspv.de/pr-sr030217.html
© & Seitenbau: M. Heller, Berlin
30. Juni 2003
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Spandauer Vorstadt:
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BV SpV:
Kontakt
Adresse:
Stadtplan
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Karte des Bezirks Mitte
Stadtplan
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Kartenausschnitte der Spandauer Vorstadt:
- Süd-Ost
- Süd-West
- Nord-Ost
- Nord-West
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Maßnahmenplan Spandauer Vorstadt:
Senatsverwaltung für Stadtentwicklung
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Aktuelles:
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Abenteuerspielplatz "Stadt der Kinder" von Schließung bedroht !
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