BV SpV - Betroffenenvertretung Spandauer Vorstadt
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Archiv:
Protokoll "Steuerungsrunde SpV"
am 16. Dezember 2002
(105. Protokoll; Berlin, 18.12.2002, Andreas Wilke, Koordinationsbüro)
Achtung:
diese Treffen sind aus Datenschutzgründen nicht öffentlich. Zu bestimmten Themen können Gäste eingeladen und angehört werden. Anmeldung über die BV SpV.
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Themen:
1. Anmerkungen zum Protokoll der 104. Sitzung
2. Veranstaltung zur Trägerbeteiligung Rahmenplan Sportplatz Kleine Hamburger Straße
3. Blockpark Block 100 015 (Krausnickblock)
4. Spielplatz Auguststraße 3a, 4, 5
5. Verkehrsberuhigung Rosenthaler Straße
6. Sonstiges:
- Koppenplatz 11
- Postfuhramt
- Wochenmarkt Hackescher Markt
- Mietobergrenzen
7. Termine
Anlagen
Kontakt
1. Anmerkungen zum Protokoll der 104. Sitzung
   Es gibt keine Anmerkungen.
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2. Veranstaltung zur Trägerbeteiligung Rahmenplan Sportplatz Kleine Hamburger Straße
   Auf der Sitzung am 27. November 2002 wurde die Zustimmung der Fachbereiche Sport und Denkmalschutz zur Darstellung des Sportplatzes in seiner jetzigen Form erreicht. Während dies für die für Sport zuständigen Vertreter uneingeschränkt gilt, wurde die Zustimmung von Seiten der Denkmalpflege mit Vorbehalten versehen. Für die Denkmalpflege ist es von großer Bedeutung, dass an dem langfristigen Ziel der Wiederherstellung festgehalten wird. Um dies zu verdeutlichen, wird die möglichst baldige Bebauung des Eckgrundstücks Auguststraße 64/Kleine Hamburger Straße 13-14 angeregt. Es soll geprüft werden, ob der sich derzeit dort befindliche Kinderspielplatz in den Sportplatzstandort integriert werden kann.
mehr:
- .../sport.html#august (Themenseite Sportflächen)
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3. Blockpark Block 100 015 (Krausnickblock)
   Die zwei Sanierungsgebiete im Ortsteil Mitte sind als Kulisse für den Stadtumbau Ost anerkannt worden. Eines der vorgesehenen Projekte ist der Blockpark Krausnickblock. Gleichzeitig hat sich die für Grünflächen zuständige Abteilung des Bezirks gegen die Festlegung als Grünfläche im Bebauungsplan ausgesprochen, da der Bezirk keine Pflegekapazitäten habe. Eine Lösung dieses Problems könnte in der Übernahme der Pflege durch den Anwohnerverein bestehen. Hierzu recherchiert das Koordinationsbüro die Möglichkeiten eines entsprechenden Vertrags und vermittelt dies an den Anwohnerverein.

   Bei der Benennung des Krausnickparks als potenzielles Projekt war pauschal eine Summe auf die m2 bezogen mit etwa 50 % der Kosten für eine Neuanlage angesetzt worden. Dies wird in Anbetracht des Planungsansatzes einer Nutzbarmachung der vorhandenen Anlage als zu hoch eingeschätzt, so dass jetzt eine Verschiebung in die Projekte Auguststraße 3a, 4, 5 und Gormanndreieck Nord angestrebt wird. Für die Komplettierung der Grünfläche Gormannstraße liegt noch gar keine Finanzierung vor, das Spielplatzprojekt Auguststraße ist eher schmal kalkuliert, da hier mit Mehrkosten im Rahmen der Tiefenenttrümmerung und Bodenreinigung gerechnet werden muss und die Ausstattung wegen der Zielgruppe ältere Kinder teurer ausfallen wird.

   Die Haltung des Grünflächenamts erscheint zwar unverständlich, ist aber nachvollziehbar, da ohne eine Erhöhung der Pflegekapazität ein enormer Mehraufwand zum Beispiel durch Grünflächen im Umfeld der Regierungsgebäude auf den Bezirk zukommt.

mehr:
- .../st-blockkonzept100015-961208.html#6 (Stellungnahme der BV SpV zum Blockkonzept v. 08.12.1996)
- .../gruen.html (Themenseite Grünflächen)
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4. Spielplatz Auguststraße 3a, 4, 5
   Der ursprünglich noch für das Jahr 2002 vorgesehene Abriss des ruinösen Teils der Bebauung Auguststraße 5 kann aufgrund von Problemen mit dem Eigentümer des hinteren Grundstücksteils nicht ausgeführt werden. Frau Nikoleit verweist auf den beabsichtigten Verkauf dieses Grundstücksteils. Der potenzielle Erwerber ist von der Abrissproblematik in Kenntnis gesetzt worden; eine Einigung ist absehbar.
mehr:
- .../spiel.html#august3a-5 (Themenseite Spielplätze)
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5. Verkehrsberuhigung Rosenthaler Straße
   Es liegt eine Diskussionsfassung des Sonderteils der Verkehrsuntersuchung Spandauer Vorstadt vor. Der Termin für Kommentare, Kritik etc. ist von ursprünglich dem 1. Dezember auf den 20. Dezember 2002 verschoben worden. Eine Diskussion wird daher im Januar stattfinden.
mehr:
- .../hackeschermarkt.html (Bericht Verkehrskonzept)
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6. Sonstiges
Koppenplatz 11
   Der unter den Vorgaben einer Förderung ausgewählte Bewerber hat sich weiterhin nicht gegenüber dem Bezirk geäußert, in welcher Form und in welchem Umfang soziale Anforderungen gesichert werden sollen. Der Bewerber hat jetzt einen Vorbescheidsantrag zur Klärung der zulässigen baulichen Nutzung gestellt, woraus aber ebenfalls nichts in Hinsicht auf ein Angebot dem Bezirk gegenüber hervorgeht.

   Der Bezirk tritt weiterhin für eine Neuausschreibung des Objekts ein. Ein weiterer Bewerber wird sein Konzept auf der kommenden BVV-Ausschuss-Sitzung am 18. Dezember 2002 vorstellen. Eine Stellungnahme der Betroffenenvertretung zu diesem Objekt ist dem Anhang beigefügt.

mehr:
- .../altbauten.html#AltenheimKoppenplatz11 (Themenseite Altbauten)
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Postfuhramt
   Auch für das Projekt Postfuhramt hat der Investor einen Antrag auf Vorbescheid gestellt, ohne dass es im Vorfeld zu einer Einigung über das Projekt gekommen wäre. Von der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen ist ein Antrag zu diesem Projekt formuliert worden. Dieser ist dem Protokoll als Anhang beigefügt.

mehr:
- .../themen.html#Postfuhra
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Wochenmarkt Hackescher Markt
   Hierzu hat die Betroffenenvertretung eine Stellungnahme verfasst, die ebenfalls dem Protokoll angefügt wird.

mehr:
- .../st-021209marktzwirngraben.html
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Mietobergrenzen
   Auf Anregung von Herrn Dr. Schuhmann soll auf der nächsten Steuerungsrundensitzung der Diskussionsstand zu den Mietobergrenzen thematisiert werden. Hier wird einerseits auf die Veranstaltung zum Prenzlauer Berg hingewiesen sowie auf die Diskussion im kommenden Sanierungsausschuss der BVV zur modellhaften Anwendung eines auf den Ausführungen von Schmidt-Eichstedt beruhenden Mietobergrenzen-Bescheids.

mehr:
- .../themen.html#Mietobergr
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7. Termine
siehe ... /termine.html
   Die 106. Sitzung findet am Montag, den 20. Januar 2003 um 1500 Uhr in den Räumen der Betroffenenvertretung Spandauer Vorstadt, Koppenplatz 12 statt.

   Bis dahin wünschen wir allen fröhliche Weihnachtsfeiertage und einen guten Rutsch ins Neue Jahr.

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Anlagen
Anwesenheitsliste
Stellungnahme Betroffenenvertretung Spandauer Vorstadt zum Koppenplatz 11
Antrag Bündnis 90/Die Grünen zum Postfuhramt
Stellungnahme Betroffenenvertretung Spandauer Vorstadt zum Wochenmarkt Hackescher Markt
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*Anmerkung Webmaster: Namen aus Datenschutzgründen unkenntlich gemacht

Ort: Koppenplatz 12, 10115 Berlin-Mitte (grüne Tür rechts i. Tordurchgang, Lageplan)

Kontakt: siehe ... /bvspv.html

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Start www.bvspv.de
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Kontakt BV SpV
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URL dieser Seite: http://www.bvspv.de/pr-sr021216.html
© & Seitenbau: M. Heller, Berlin
30. Juni 2003
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