BV SpV - Betroffenenvertretung Spandauer Vorstadt
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Maßnahmenplan Spandauer Vorstadt:
Senatsverwaltung für Stadtentwicklung
Archiv:
Protokoll "Steuerungsrunde SpV"
am 18. November 2002
(104. Protokoll; Berlin, 10.12.2002, Andreas Wilke, Koordinationsbüro)
Achtung:
diese Treffen sind aus Datenschutzgründen nicht öffentlich. Zu bestimmten Themen können Gäste eingeladen und angehört werden. Anmeldung über die BV SpV.
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Themen:
1. Anmerkungen zum Protokoll der 103. Sitzung
2. Planungswerkstat Kleine Auguststraße – weitere Planung
3. Koppenplatz 11 – weiteres Vorgehen
4. Postfuhramt – weiteres Vorgehen
5. Linienstraße 144 – Reaktion auf BA-Schreiben
6. Sonstiges:
- Neue Schönhauser Straße 12
- Joachimstraße 11a
- Krausnickstraße 1
- Rosenthaler Straße 68 „Eimer“
- Strandbar Monbijou
- Web-Seite
7. Termine
Anlagen
Kontakt
1. Anmerkungen zum Protokoll der 103. Sitzung
   Bei der Anlage „Stellungnahme Betroffenenvertretung Spandauer Vorstadt, Zweckentfremdung“ handelt es sich um eine Vorläufer-Fassung. Die endgültige Fassung ist diesem Protokoll im Anhang beigefügt. Der unter TOP 7 (Wohnnutzung am Hackeschen Markt) angesprochene Termin mit der Betroffenenvertretung und dem Bezirksamt findet am 26.11.2002 statt.
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2. Planungswerkstatt Kleine Auguststraße – weitere Planung
   Eine öffentliche Veranstaltung hat am 07.11.2002 stattgefunden und wird allgemein als gut besucht bewertet. Im Großen und Ganzen ist der bisherige Planungsansatz bestätigt worden. Es hatten im Rahmen der Erarbeitung des Blockkonzepts Block 100 030 bereits Abstimmungsgespräche mit Anwohnern und Institutionen stattgefunden, so dass keine grundsätzlich neuen Aspekte vorgebracht worden sind. Hervorzuheben sind die gute Mitarbeit beteiligter Stellen (Kinder- und Jugendbüro, SGA, Sanierungsverwaltungsstelle, KOB, etc.) und der Anwohner. Besonders die vom Kinder- und Jugendbüro vorgetragenen Vorschläge der Hort-Kinder wurden allseits als sehr konstruktiv und kompetent empfunden. Die S.T.E.R.N. wird im Laufe des Dezembers einen Entwurf erarbeiten, der dann im Frühjahr zur Diskussion gestellt werden wird.

   Frau Krutzsch weist auf den weiterhin herrschenden Zeitdruck infolge der Sitzungen zur Mittelvergabe hin. Das Vorhaben ist noch nicht bewilligt.

   Wie in der Veranstaltung selbst steht auch in der Steuerungsrunde der Aspekt des Autoverkehrs im Vordergrund. Die Frage nach dem Umfang einer Einschränkung ist offen geblieben. Ein Aspekt hierfür besteht in der Frage nach einer Notwendigkeit der Anfahrbarkeit für Eltern der Kita-Kinder und hier in der Eigenschaft der Kita als Integrationseinrichtung für behinderte Kinder. Herr Bertermann weist darauf hin, dass hier noch Klärungsbedarf besteht. Daneben soll geprüft werden, ob die Rasenfläche nördlich des Horteingangs tatsächlich nicht in die Planung einbezogen werden kann.

mehr:
- .../verkehr.html#kleineaugust (Themenseite Verkehr)
- .../gruen.html#spielstrassen (Themenseite Grünflächen)
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3. Koppenplatz 11 – weiteres Vorgehen
    Frau Nikoleit teilt den aktuellen Stand der Verhandlungen mit. Danach akzeptiert der Bezirk das vorliegende Konzept des Investors so nicht. Gespräche, zum Beispiel zum Änderungsbedarf, werden zurzeit von Seiten des Investors nicht wahrgenommen. Es bildet sich allmählich eine Tendenz zur Neuausschreibung aus.
mehr:
- .../altbauten.html#AltenheimKoppenplatz11 (Themenseite Altbauten)
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4. Postfuhramt – weiteres Vorgehen
   In Kenntnis des bei Herrn Stimmann anberaumten Termins haben keine weiteren Abstimmungsgespräche zwischen der Post und dem Bezirksamt mehr stattgefunden. Nach Aussage von Gesprächsteilnehmern hat sich Herr Stimmann der Kritik am Umgang mit dem Baudenkmal von Seiten des Landesdenkmalamts angeschlossen. Für den Bezirk ist nicht erkennbar, dass damit die eigene Position infrage gestellt sei. Gleichzeitig hat sich die Post offen gelassen, ihre Planungen weiter zu einer Entscheidung voranzutreiben.

   Frau Krutzsch verweist in diesem Zusammenhang auf die beabsichtigte Teilung des Bebauungsplans, da das Thema Postfuhramt die planerische Bearbeitung des Spielplatzes Auguststraße 3a, 4, 5 blockiert. Herr Bertermann drängt darauf, dass der Bezirk seine Position abschließend formuliert und im Falle eines Scheiterns auf eine Beendigung des Verfahrens drängt.

mehr:
- .../themen.html#Postfuhra
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5. Linienstraße 144 – Reaktion auf BA-Schreiben
   Nach Angaben von Frau Nikoleit hat sich der Eigentümer auf das Antwortschreiben hin gemeldet und generell seine Gesprächsbereitschaft signalisiert. Das Schreiben ist im Anhang dem Protokoll beigefügt.
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6. Sonstiges
• Neue Schönhauser Straße 12
   Das Bezirksamt besteht auf dem Abriss der an der Brandwand des Quergebäudes Dircksenstraße 47 befindlichen Baracke, zu dem sich die WBM im Ordnungsmaßnahmenvertrag verpflichtet hat. Die WBM scheut sich vor der Auseinandersetzung mit dem Nachbarn. Das Gebäude befindet sich in einem kleineren Teil auf dem Nachbargrundstück und wird von einem dort ansässigen Gewerbe als Lager genutzt.
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• Joachimstraße 11a
   Das Dach der Remise im zweiten Hof ist stark beschädigt. Die WBM zeigt kein Interesse an der Reparatur, möglicherweise da das Grundstück verkauft werden soll. Während die WBM den Auszug des Gewerbemieters (Schlosserei) vorzuziehen scheint, will dieser eigentlich am Ort verbleiben und bemüht sich daher um die Reparatur.

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• Krausnickstraße 1
   Der im Souterrain befindliche Laden (Edelramsch) muss voraussichtlich in ein neues Quartier umgesetzt werden. Als Umsetzquartier würde der Laden im Souterrain links Oranienburger Straße 16 allseits befürwortet werden.

mehr:
- .../st-blockkonzept100015-961208.html#6 (Stellungnahme der BV SpV zum Blockkonzept v. 08.12.1996)
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• Rosenthaler Straße 68 „Eimer“
   Es ist zu erwarten, dass der „Eimer“ als Thema wieder akut wird, da die vom Eigentümer eingeräumte Frist der Duldung sich ihrem Ende zuzuneigen scheint.

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• Strandbar Monbijou
   Der Betreiber der Strandbar beabsichtigt für die Saison 2003 eine Erweiterung (Dünenlandschaft, bauliche Ergänzungen). Das Konzept wurde der Betroffenenvertretung vorgestellt, wo es daraufhin zu einer hitzigen Debatte zwischen der Betroffenenvertretung und dem Betreiber gekommen sei. Neben dem Aspekt der Verfestigung einer als Provisorium gedachten Einrichtung werden die Probleme bei einer Kapazitätserweiterung in der zunehmenden Verschmutzung des Parks und den Anstieg des Lärms geschehen. Die Aktivitäten der Strandbar-Betreibers sind auf eine Vergrößerung der möglichen Besucherzahl gerichtet, während die Betroffenenvertretung verhindern will, dass die Strandbar durch seine Größe zum Problem wird.

   Der bisherige Betrieb, vor allem die Nutzung durch das Theater, wird befürwortet, eine Erweiterung abgelehnt. Es wird angeregt, von Seiten der Betroffenenvertretung ein Angebot zur nutzbaren Fläche und Zeit zu formulieren. Eine Stellungnahme der Betroffenenvertretung zu diesem Thema wird an Frau Dubrau und Herrn Büttner folgen. Das Konzept ist im Anfang beigefügt.

mehr:
- Nachtrag: .../st-021219strandbar.html (Stellungnahme BV SpV 19.12.2002 zur Problematik der geplanten Kneipen-Vergrößerung in den Monbijoupark "Strandbar")
- .../monbijou.html#Strandbar
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• Web-Seite
   Herr Heller weist auf die von der Betroffenenvertretung zum Sanierungsgebiet eingerichtete Web-Seite hin und bittet die verschiedenen Institutionen um Material (Fotos, Pläne, etc.).

   Frau Thierfelder verweist auf den Termin der BEP-Veranstaltung für den Bereich Mitte/Nord am 27.11.2002 in der Weinmeisterstraße (Waldorfschule).

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7. Termine
siehe ... /termine.html
- BEP-Veranstaltung für den Bereich Mitte/Nord am 27.11.2002 in der Weinmeisterstraße (Waldorfschule) 

- Die nächste Sitzung findet am Montag, dem 16.12.2002 um 15.00 Uhr in den Räumen der Betroffenenvertretung Spandauer Vorstadt, Koppenplatz 12, statt.

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Anlagen
• Stellungnahme Betroffenenvertretung Spandauer Vorstadt, Zweckentfremdung
• Antwortschreiben Linienstraße 144
• Konzept Strandbar Monbijou
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Ort: Koppenplatz 12, 10115 Berlin-Mitte (grüne Tür rechts i. Tordurchgang, Lageplan)

Kontakt: siehe ... /bvspv.html

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Start www.bvspv.de
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Kontakt BV SpV
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URL dieser Seite: http://www.bvspv.de/pr-sr021118.html
© & Seitenbau: M. Heller, Berlin
30. Juni 2003
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