BV SpV - Betroffenenvertretung Spandauer Vorstadt
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Maßnahmenplan Spandauer Vorstadt:
Senatsverwaltung für Stadtentwicklung
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Archiv:
Protokoll "Steuerungsrunde SpV"
am 21. Oktober 2002
(103. Protokoll; Berlin, 11.11.2002, Stefan Doletzki & Andreas Wilke, Koordinationsbüro)
Achtung:
diese Treffen sind aus Datenschutzgründen nicht öffentlich. Zu bestimmten Themen können Gäste eingeladen und angehört werden. Anmeldung über die BV SpV.
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Themen:
1. Anmerkungen zum Protokoll der 102. Sitzung
2. Postfuhramt, aktueller Stand
3. Koppenplatz 11
4. Versorgungsanalyse Infrastruktur
5. Bebauungspläne Sanierungsgebiet Spandauer Vorstadt
6. Mietobergrenzen
7. Wohnnutzung Hackerscher Markt
8. Planungswerkstatt Kleine Auguststraße
9. Ergebnisse Begehung Gaststätten-Außenplätze
10. Rahmenplan, Stellungnahme Betroffenenvertretung
11. Sonstiges:
- Oranienburger Straße 16
- Oranienburger Straße 87-89
- Stand WBM-Vorhaben
12. Termine
Anlagen
Anwesenheitsliste
Kontakt
1. Anmerkungen zum Protokoll der 102. Sitzung
   Frau Nikoleit weist darauf hin, dass die Zuständigkeit in Sachen Wochenmarkt Zwirngraben (TOP 5, Seite 5) beim Straßen- und Grünflächenamt liegt.
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2. Postfuhramt, aktueller Stand
   Nach Auskunft von Herrn Wilke wird das Projekt Ende der Woche beim Landeskonservator vorgestellt und diskutiert. Anschließend wird die Diskussion auf Staatssekretärsebene festgesetzt. Daher finden derzeit keine weiteren Abstimmungsprozesse zwischen Bezirk und Projektentwickler statt.
mehr:
- .../themen.html#postfuhramt (Aktueller Stand & Links zum Postfuhramt)
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3. Koppenplatz 11 (ehem. Altenheim)
   Für das Objekt Koppenplatz 11 war unter den Bedingungen einer Förderung im Programm Städtebaulicher Denkmalschutz in einem Bieterverfahren ein Investor ausgesucht worden. Nachdem die Förderung nur noch für kommunale Objekte Anwendung findet, muss mit dem ausgesuchten Investor verhandelt werden, mit welchem wie verändertem Konzept die Maßnahme realisiert werden soll. Gleichzeitig stellt sich die Frage, ob unter den veränderten Bedingungen das Auswahlverfahren wiederholt werden sollte. Letzteres wird zwischen Bezirk und Liegenschaftsfonds verhandelt, wobei der Liegenschaftsfonds dies allein entscheiden kann.

   Einer der Bewerber hat um die Möglichkeit der Vorstellung des Projekts im Sanierungsgebiet gebeten.

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  Das Projekt der XXX-Genossenschaft* wird von Frau A* und Herrn B* vorgestellt. XXX-Genossenschaft* wird von ZZZ* betreut. Geplant ist ein Mehrgenerationenprojekt. Das Objekt soll von einer Genossenschaft erworben werden. Die Genossenschaftsanteile bieten die Möglichkeit von steuerlichen Vergünstigungen. Die Bewohner müssen nicht Genossenschaftler sein. Um eine Bindung an das Gebiet zu erreichen, ist einerseits an eine Zusammenarbeit mit bereits im Viertel vertretenen Institutionen gedacht, anderseits werden niedrige, an der Bezahlbarkeit der Bestandsbewohner des Gebiets orientierte Mieten angestrebt. Die wesentlichen Faktoren hierfür bestehen neben der Kapitalbeschaffung über das obengenannte Genossenschaftsmodell in der Konzeption als Non-Profit-Projekt und in einem die Nebenkosten möglichst stark reduzierendem Architekturansatz. Konkrete Zahlen können allerdings erst errechnet werden, wenn Klarheit über zum Beispiel den Kaufpreis und die Höhe des Eigenanteils an der Bausumme über die Einlagen der Genossenschaftsmitglieder besteht.
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   Fragen nach der Verbindlichkeit der angestrebten Essentials (Altenwohnen, Preisbindung etc.) sind allerdings unter den gegebenen Bedingungen nur nach ihrer Plausibilität prüfbar. Sie können nur in einer Vereinbarung, zum Beispiel zwischen Käufer und Bezirk, festgeschrieben werden. Dies ist das Angebot des Investors. Frau C* (Architektin) ergänzt die Ausführungen um entwurfliche architektonische Aspekte. Bei dem stadtgestalterisch und stadtgeschichtlich außerordentlich wichtigen Objekt ist eine Abstimmung mit den Aspekten des Denkmalschutzes vorrangig. Das Objekt besteht aus mehreren eigenständigen Bauteilen unterschiedlichen Errichtungsdatums. Die Erschließungsstruktur gibt relativ feste Vorgaben für die innere Gliederung vor. Eingriffe sind nur an besonderen Stellen und genau auf das Objekt abgestimmt möglich. Ein Dachausbau muss vor der Frage der Wirtschaftlichkeit entschieden werden, die Neubauergänzung zum Grundstück Koppenplatz 12 hin bietet Spielraum für in den Altbauteilen nicht ohne weiteres mögliche Grundrisslösungen und Nutzungen. Der Neubau selbst sollte als Teil der Gesamtanlage erkennbar sein.

   Die anschließende Diskussion konzentrierte sich auf die Aspekte der Sicherung der jeweiligen Angebote zur Belegung und zur Bezahlbarkeit sowie zur Frage, ob es zu einer Neuausschreibung kommen wird. Frau Nikoleit stellt diesbezüglich dar, dass der Bezirk sich für eine Neuausschreibung ausgesprochen und eingesetzt hat, dies letztlich aber vom Liegenschaftsfonds entscheiden wird. Das Projekt wird von der Versammlung als interessant eingeschätzt. Es zeigt, dass eine Neuausschreibung den Interessen des Bezirks am ehesten dienlich wäre.

mehr:
- .../altbauten.html#AltenheimKoppenplatz11 (Themenseite Altbauten)
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4. Versorgungsanalyse Infrastruktur
   Herr Doletzki erläutert, das durch das Koordinationsbüro zurzeit die Aktualisierung der im Jahr 1998 (mit den Daten von 1997) erarbeiteten Versorgungsanalyse Infrastruktur erfolgt. Als Zwischenergebnis ist Folgendes festzuhalten:

   Die Einwohnerzahl im Sanierungsgebiet Spandauer Vorstadt steigt seit 1998, von 12/2000 bis 12/2001 sogar überproportional um 2,7 % (im gleichen Zeitraum stieg der Ortsteil Mitte nur um 0,8 %).

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   Die Versorgung mit Jugendfreizeiteinrichtungen ist gemessen an den Richtwerten schlecht. Lag der Versorgungsgrad für die Spandauer Vorstadt 12/1997 noch bei 23,7 %, ist sie bis 12/2001 auf 19,5 % gesunken.

   Fast unverändert blieb die Situation bezüglich der Kindertagesstätten. Der Versorgungsgrad beträgt weiterhin 64 %, allerdings ist eine Ungleichverteilung in den beiden Planungsräumen des Sanierungsgebiets festzustellen. Während die Versorgungssituation mit 97,4 % im östlichen Bereich (östliche Rosenthaler Straße) gut ist, liegt sie im westlichen Bereich der Spandauer Vorstadt mit nur 45 % weit darunter.

   Es werden nunmehr die weiteren Infrastrukturbereiche analysiert und anschließend ein Bericht erstellt.

mehr:
- .../li-infra.html (Links zu div. Einrichtungen im Sanierungsgebiet SpV)
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5. Bebauungspläne Sanierungsgebiet Spandauer Vorstadt
   Die Bebauungspläne im Sanierungsgebiet Spandauer Vorstadt verfolgen in der Regel den Zweck der Sicherung von Infrastruktur (Schulen, Kindergärten, Spielplätze, Grünflächen). Zwei B-Pläne sind festgesetzt (Gipsdreieck und Schendelpark), sieben weitere befinden sich im Festlegungsverfahren; ein weiterer befindet sich in Aufstellung. In der Regel bergen die Pläne kein besonderes Konfliktpotenzial. Lediglich im Fall der Bebauungspläne I-24 (Block 013, Postfuhramt) wird womöglich eine Teilung in zwei B-Pläne erforderlich, damit sich die komplexen Problematiken von Spielplatz und Neubebauung Postfuhramt nicht blockieren. Und für die Fläche Alte Schönhauser Straße 5-5a muss die Gemeinde mit Handlungsbedarf rechnen, da das Grundstück zur Aufhebung der Eigentümergemeinschaft versteigert werden soll. Für den Gaststättenbebauungsplan wird ein erheblicher Aufwand notwendig werden, um die jeweilige Baulandausweisung zu begründen. Wenn auch die Sicherung der Wohnnutzung vor Umnutzung zum wesentlichen Inhalt gemacht werden soll, könnte eine Aufteilung in mehrere qualifizierte Bebauungspläne notwendig werden.

   Für den Block 100 017 mit der Rekonstruktion der Straßenkante Große Präsidentenstraße spitzt sich der Konflikt zwischen Stadterneuerung (Wiederherstellung des Stadtgrundrisses) und Verkehr (Warteschleife Straßenbahn) zu, was allerdings auch Sinn des Verfahrens ist.

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6. Mietobergrenzen
   Herr Wilke berichtet von einem Fachkolloquium Anfang des Monats im Bezirk Friedrichshain/Kreuzberg zur Begründung der Berufung gegen das die Mietobergrenzen generell für unzulässig erklärende Verwaltungsgerichtsurteil. Hier gibt es durchaus unterschiedliche Auffassungen der Juristen. Teilweise wird der Argumentation des Urteils in einzelnen Aspekten gefolgt und eine Umstellung der Mietobergrenzenregelungen und –begründungen empfohlen (Bezugnahme auf Sicherung der Sanierungsdurchführung, Regelungen orientientiert an Gebietssozialplan); teilweise wird davon ausgegangen, dass der Tenor der Begründung grundsätzlich falsch ist und dies auch in der nächsten Instanz revidierbar sei.

  Von Seiten der Stadtplanung (Bezirksämter, Beauftragte) wird auf die weitgehende Handlungsfähigkeit der Behörden abgestellt, wenn Beschlüsse nicht geändert und somit die Bescheide wie bisher beschieden werden, aber keine Möglichkeit zur Durchsetzung besteht. Eine Klärung in der nächsthöheren Instanz wird frühestens in zwei Jahren erfolgen, wobei fraglich ist, ob dann nur Aussagen der grundsätzlichen Frage von sozialen Sanierungszielen oder auch zu Mietobergrenzen speziell und zu einzelnen Aspekten (Dauer, Leerwohnungen etc.) getroffen werden.

mehr:
- .../themen.html#Mietobergr (Aktueller Stand & Links zum Thema)
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7. Wohnnutzung Hackescher Markt
   Herr Bertermann kritisiert, dass das Bezirksamt am Hackeschen Markt Flächen zur gewerblichen Nutzung frei gibt, die bislang für Wohnnutzung vorgesehen waren. Außerdem kritisiert er, dass der in dieser Sache relevante Herr Wagner (Sanierungsverwaltungsstelle) auf dieser Sitzung erneut nicht anwesend ist, obwohl der Termin seinetwegen vom 2. auf den 3. Montag im Monat gelegt wurde. Herr Bertermann fordert einen gesonderten Termin mit Herrn Wagner.
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8. Planungswerkstatt Kleine Auguststraße (Spielstraße)
   Herr Wilke teilt mit, dass die Planungswerkstatt für die Kleine Auguststraße am 7. November 2002 um 1800 Uhr in der Kita Kleine Auguststraße stattfindet. Das ursprünglich für das Programm Stadtweite Maßnahmen vorgesehene Vorhaben hat nunmehr Chancen durch EFRE finanziert zu werden (Programmvormerkung liegt vor).
mehr:
- .../gruen.html#spielstrassen (Themenseite Grünflächen)
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9. Ergebnisse Begehung Gaststätten-Außenplätze
   Im Anschluss an den im September nachts durchgeführten Rundgang im Sanierungsgebiet liegt nun eine Prioritätenliste von Maßnahmenvorschlägen der Betroffenenvertretung Spandauer Vorstadt vor (vergleiche Anlage). Darin sind Vorschläge und Fragen an Frau Dubrau formuliert, und es wird ein runder Tisch zur Erörterung des weiteren Vorgehens vorgeschlagen.
mehr:
- .../themen.html#Schankvorg (Aktueller Stand & Links zum Thema)
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10. Rahmenplan, Stellungnahme Betroffenenvertretung
   Die Stellungnahme der Betroffenenvertretung zum Rahmenplanentwurf liegt vor (vergleiche Anlage). Herr Wilke informiert, dass zur Vermeidung von eventuellen späteren Auslegungsstreitigkeiten bei genehmigungsverfahren die ursprünglich dargestellte Geschossigkeit herausgenommen wird.
mehr:
- .../themen.html#rahmenplan (Aktueller Stand & Links zum Thema)
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11. Sonstiges
• Oranienburger Straße 16
   Frau Weitz erläutert die sich aus den Verhandlungen mit einem Mieter des Hauses ergebenden Probleme, die die Bauarbeiten zu blockieren oder mindestens zu behindern drohen. Frau Nikoleit erklärt hierzu, der Mieter tauche im Sozialplan nicht auf, sei auch nicht alleiniger Mietvertragsnehmer und die von ihm gestellten Forderungen seien nicht einzusehen. Der Bezirk prüft zurzeit, ob dieser Mieter tatsächlich über mehrere Wohnungen im Sanierungsgebiet verfügt.
mehr:
- .../st-blockkonzept100015-961208.html#6 (Stellungnahme der BV SpV zum Blockkonzept v. 08.12.1996)
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• Oranienburger Straße 87-89
   Durch Verfristung ist es hier zu einer fiktiven Genehmigung von drei Gaststätten gekommen. Eine Rücknahme schien nicht erfolgversprechend zu sein. Der Bezirk versucht weiteren Problneme (Hofkeller, Ladennutzung im Hof, Umnutzung) von vornherein entgegenzutreten.

• Stand WBM-Vorhaben
   Unabhängig davon, ob die WBM überhaupt noch Förderungen beantragen würde, beabsichtigt sie jetzt – wo sie auch gar keine Förderung für die Altbaumodernisierung mehr bekommen kann, den Verkauf sämtlicher entsprechender Objekte. Danach sollen jetzt die Oranienburger Straße 21, die Joachimstraße 10, die Alte Schönhauser Straße 41 und die Mulackstraße 8 verkauft werden.

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12. Termine
siehe ... /termine.html
- Mi, 27.11.2002: BEP-Bürgerveranstaltung vom Bezirksamt

- Die 104. Sitzung der Steuerungsrunde SpV findet am Montag, den 18. November 2002 um 15:00 Uhr in den Räumen der Betroffenenvertretung Spandauer Vorstadt, Koppenplatz 12 statt.

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Anlagen
• Anwesenheitsliste
• Stellungnahme BV SpV, Zweckentfremdung
• Stellungnahme BV SpV, Gaststätten-Außenplätze
• Stellungnahme BV SpV, Rahmenplanentwurf
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Anwesenheitsliste
- Frau Krutzsch, Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Ref. IV-C Stadterneuerung
- fehlt: Herr Wagner, Sanierungsverwaltungsstelle Bezirksamt Mitte
- Frau Nikoleit, Sanierungsverwaltungsstelle Bezirksamt Mitte
- Herr Wilke, Koordinationsbüro
- Herr Doletzki, Koordinationsbüro
- Herr Bertermann, BV SpV
- Frau Thierfelder, BV SpV
- Herr Schuhmann, BfsS
- Frau Weitz, WBM (Wohnungsbaugesellschaft Mitte)
- Frau Steglich, Scheinschlag Sanierungsbeilage stadt.plan.mitte
Gäste:
- Frau A*, Frau C* und Herrn B*, XXX-Genossenschaft* (TOP 3)
(*Anmerkung Webmaster: Namen aus Datenschutzgründen unkenntlich gemacht)

Ort: Koppenplatz 12, 10115 Berlin-Mitte (grüne Tür rechts i. Tordurchgang, Lageplan)

Kontakt: siehe ... /bvspv.html

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Kontakt BV SpV
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© & Seitenbau: M. Heller, Berlin
30. Juni 2003
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Stadtplan
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