BV SpV - Betroffenenvertretung Spandauer Vorstadt
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Maßnahmenplan Spandauer Vorstadt:
Senatsverwaltung für Stadtentwicklung
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Archiv:
Protokoll "Steuerungsrunde SpV"
am 16. September 2002
(102. Protokoll; Berlin, 30.09.2002, Andreas Wilke, Koordinationsbüro)
Achtung:
diese Treffen sind aus Datenschutzgründen nicht öffentlich. Zu bestimmten Themen können Gäste eingeladen und angehört werden. Anmeldung über die BV SpV.
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Themen:
1. Anmerkungen zum Protokoll der 101. Sitzung
2. Fortschreibung Rahmenplan
3. Projektstand Postfuhramt
4. Stadtweite Maßnahmen
5. Wochenmarkt Zwirngraben
6. Wohnnutzung Hackescher Markt
7. Offene Altfälle
- Linienstraße 144, Hoffläche
- Oranienburger Straße 12
8. Sonstiges
9. Termine
Anlagen
Anwesenheitsliste
Kontakt
1. Anmerkungen zum Protokoll der 101. Sitzung
   Es gibt keine Anmerkungen.
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2. Fortschreibung Rahmenplan
   Auf der 101. Sitzung ist ein Entwurf für die Fortschreibung des städtebaulichen Rahmenplans Spandauer Vorstadt sowie der eines Plans, welcher die wesentlichen inhaltlichen Änderungen gegenüber dem bisherigen Rahmenplan zeigt, an die Betroffenenvertretung gegeben worden. Dieser Vorschlag soll hier Block für Block auf darstellerische Fehler oder inhaltliche Dissenspunkte durchgegangen werden. Die Ergebnisse fließen in die Überarbeitung ein. Zur Vorlage in den Ausschüssen der BVV wird eine synoptische Darstellung der Änderungen angefertigt.

   Frau Thierfelder hält eine klarere Benennung der einzelnen Pläne für wünschenswert. Anmerkungen zu den Darstellungen des Rahmenplanentwurfs (blockweise):

mehr:
- .../blockkonzepte.html (Themenseite Blockkonzepte; im Aufbau)
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• Block 100 004
   Vom Seiten des Bezirks wird die Ausweisung des Sportplatzes in seinen heutigen Abmessungen als Sanierungsziel angestrebt. Bisher war der Teil westlich des ehemaligen Verlaufs der kleinen Hamburger Straße als Baupotenzial dargestellt. Von Seiten des Senats wird eine Abwägung mit den Anforderungen der Denkmalpflege für notwendig erachtet. Es besteht Einigkeit darüber, dass der Rahmenplanentwurf den Erhalt des Sportplatzes zum Inhalt haben soll.

   In Bezug auf die Kunsthalle Auguststraße 69 wurde die Frage gestellt, inwieweit diese jemals sanierungsrechtlich genehmigt worden ist. Unabhängig davon wird sie als Bestandsgebäude dargestellt.

   Das Hofgebäude Auguststraße 70 ist im Entwurf als „Bestand überwiegend Gewerbe“ dargestellt, obwohl die Räume einem sozialen Projekt dienen. Die Gewerbeausweisung wird beibehalten, da die zulässige Nutzung nicht auf soziale Projekte beschränkt ist.

   Das Koppenplatzdenkmal soll als Grundstück eingefügt werden.
Die Hofgebäude auf dem Grundstück Auguststraße 74 beherbergen auch Wohnungen. Trotzdem ist der Bauteil insgesamt stärker gewerbegenutzt und wird daher insgesamt entsprechend dargestellt.

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• Block 100 005
   Frau Krutzsch spricht sich gegen die Darstellung eines Neubaupotenzials auf dem Grundstück Linienstraße 142-143 aus. Das Koordinationsbüro bezieht sich einerseits auf die bisherigen Rahmenplandarstellung sowie auf den Abstimmungsstand zum Blockkonzept. Der Dissens wird als solcher dargestellt.

• Block 100 013
   Keine Anmerkungen zur vorgesehenen Darstellung.

• Block 100 014
   Keine Anmerkungen zur vorgesehenen Darstellung.

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• Block 100 015 (Krausnickblock)
   Die Darstellung des Altbaus Oranienburger Straße 18 wird kontrovers diskutiert. Der jetzige Standort der Humboldt-Universität soll in absehbarer Zeit verkauft werden. Für die Darstellung als Gemeinbedarfseinrichtung spricht die Eignung des Grundstücks. Dagegen und damit für eine Darstellung als überwiegend gewerblich nutzbares Objekt, was im übrigen am ehesten der bisherigen Darstellung entspricht, spricht das fehlende Nutzerinteresse für eine öffentliche Einrichtung, was einen entsprechenden Zwang als fragwürdig erscheinen lässt. Die Anwesenden schätzen eine Festschreibung für öffentliche Nutzung als unrealistisch ein.
mehr:
- .../st-blockkonzept100015-961208.html (Stellungnahme der BV SpV zum Blockkonzept v. 08.12.1996)
- .../gruen.html#krausnickblockhof (Themenseite Grünflächen)
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• Block 100 017
   Es wird in Frage gestellt, ob die auf der Vereinbarung zwischen Eigentümer und Bezirk zum Komplex Monbijouplatz 4, 5/Oranienburger Straße 81-83 resultierende Festlegung des Wohnanteils für die Oranienburger Straße 83 dargestellt werden sollte. Die Vereinbarung sei nicht mit der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung abgestimmt. Der Darstellungsvorschlag wurde nach Diskussion bestätigt, da diese Darstellung im Ergebnis aus der bisherigen Festsetzung hergeleitet ist.

• Block 100 018
   Die Höhe der Seitenflügel Neue Promenade 4/Große Präsidentenstraße 9 soll eingetragen werden.

mehr:
- .../st-blockkonzept100018-950309.html (Stellungnahme der BV SpV zum Blockkonzept v. 09.03.1995)
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• Block 100 019
   Keine Anmerkungen zur vorgesehenen Darstellung.

• Block 100 022
   Die hintere Grundstücksfläche Neue Schönhauser Straße 2 soll dem Blockkonzept entsprechend als wohnbezogene Grün- und Freifläche dargestellt werden.

mehr:
- .../st-blockkonzept100022-961210.html (Stellungnahme der BV SpV zum Blockkonzept v. 10.12.1996)
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• Block 100 027
   Die Spielplatzsignatur soll in den Bereich der Grünflächenerweiterung verschoben werden.

• Block 100 028
   Keine Anmerkungen zur vorgesehenen Darstellung.

• Block 100 029
   Keine Anmerkungen zur vorgesehenen Darstellung.

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• Block 100 030
   Die Heizzentrale Joachimstraße 13a und b / Linienstraße 197-198 soll als temporärer Bau dargestellt werden.

• Block 100 031
   Keine Anmerkungen zur vorgesehenen Darstellung.

• Block 100 032
   Keine Anmerkungen zur vorgesehenen Darstellung. Das Denkmal auf dem Koppenplatz soll in der Übersichtskarte per Symbol gekennzeichnet werden.

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• Block 100 036
   Keine Anmerkungen zur vorgesehenen Darstellung.

• Block 100 037
   Keine Anmerkungen zur vorgesehenen Darstellung.

• Block 100 039, 100 040, 100 041, 100 042, 100 043, 100 044
   Jeweils keine Anmerkungen zur vorgesehenen Darstellung.

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• Block 100 601
   Für das Grundstück Oranienburger Straße 9-10 wurde die Erhöhung des Wohnanteils diskutiert aber letztlich verworfen, zumal eine Baugenehmigung vorliegt. Im Bereich Große Hamburger Straße 29 soll in der Übersichtskarte das Denkmal per Symbol gekennzeichnet werden.

• Block 100 602
   Es ist zu überprüfen, ob die Grundstücksteilung Sophienstraße 14-15 und Gipsstraße 16a-c mit der Flächenzuordnung zum Gewerbe bzw. Wohnen übereinstimmt.

• Block 100 603
   Die Trennlinie der Hofnutzung Neue Schönhauser Straße 11 zwischen wohn- und mischbezogener Nutzung liegt nicht in Höhe der Seitenflügelköpfe, sondern in Höhe der Baracken.

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• Block 101 011
   Keine Anmerkungen zur vorgesehenen Darstellung.

• Block 101 012
   Keine Anmerkungen zur vorgesehenen Darstellung.

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3. Postfuhramt
   Nach Aussage von Herrn Wilke hat sich das Landesdenkmalamt in das Verfahren eingeschaltet und ganz erhebliche Bedenken zum Umgang mit dem Objekt vorgebracht. Die Kritik beziehe sich sowohl auf den Umgang mit der Altbausubstanz, als auch auf Beeinträchtigungen des Altbaus durch Neubauten. Frau Nikoleit verweist auf eine Ungereimtheit in der Stellungnahme der Betroffenenvertretung. Darin beziehen sich die Autoren auf Durchschnittswerte für entsprechende Hotelgrößen von 97,9 Zimmern, befürworten dann aber eine Größenordnung von 203 Zimmern. Die Betroffenenvertretung wird klären, ob dies ein redaktioneller Fehler ist.

   Anmerkung: Seitens der Betroffenenvertretung wurde zwischenzeitlich bestätigt, dass es tatsächlich nicht 203, sondern 103 Zimmer heißen muss.

mehr:
- .../themen.html#postfuhramt (Themenseite: Postfuhramt)
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4. Stadtweite Maßnahmen
   Herr Doletzki berichtet zum Stand der verschiedenen Vorhaben:

   Der erste Bauabschnitt Gipsdreieck soll zum 20.12.2002 fertiggestellt sein. Der Presserundgang zu den in diesem Jahr fertig werdenden Vorhaben ist auf den April 2003 verschoben worden.

mehr:
- .../spiel.html#gipsdreieckspielplatz (Thema Spielplatz Gipsdreieck)
- .../gruen.html#gipsdreieck (Thema Grünfläche Gipsdreieck)
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   Der Spielplatz Auguststraße 3a-5 ist für eine Förderung im Programm Stadtumbau Ost angemeldet worden. Es soll jetzt geprüft werden, ob separat mit den Grundstücken Auguststraße 3a und 5 begonnen werden kann. Hierfür hat der Bezirk sein O. K. für eine Vorplanung gegeben.

mehr:
- .../spiel.html#august3a-5 (Thema Spielplatz Auguststr.3a-5)
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   Das Vorhaben Kleine Auguststraße kann eventuell noch für das Förderjahr 2002 im EFRE-Programm Berücksichtigung finden. Daher soll noch in diesem Jahr ein Planungsworkshop mit Anwohnern und Anliegern durchgeführt werden.

mehr:
- .../verkehr.html#kleineaugust (Thema Verkehr Kleine Auguststr.)
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   Hinsichtlich des Umbaus der Kreuzung Auguststraße/Tucholskystraße ist in der vorangegangenen Woche ein abschließendes Gespräch zur Gestaltung geführt worden. Demnach sollen, so dies technisch möglich ist, auf alle vier Ecken je ein Baum gesetzt werden. Der Kreuzungsbereich wird farblich hervorgehoben. Während die Tucholskystraße weiter Tempo-30-Zone bleibt, soll die Auguststraße zum verkehrsberuhigten Geschäftsbereich (Tempo 10) umgewandelt werden. Dies hat u. a. den Vorteil, dass die Rechts-vor-links-Regelung erhalten bleibt.

mehr:
- .../verkehr.html#tucholsky (Themenseite Verkehr)
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5. Wochenmarkt Zwirngraben
   Herr Bertermann erinnert an die Forderung nach einem Wochenmarkt auf dem umgestalteten Zwirngrabendreieck. Frau Nikoleit weist auf die Zuständigkeit der Abteilung Wirtschaft hin. Es soll geklärt werden, ob beim Umbau die technischen Voraussetzungen geschaffen worden sind und ab wann ggf. eine Marktnutzung möglich wäre.
mehr:
- .../themen.html#Gewerbe (Themenseite: Gewerbe, Ökomarkt)
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6. Wohnnutzung Hackescher Markt
   Die Betroffenenvertretung bringt zum Ausdruck, dass sie einer Vereinbarung des Bezirksamts, im Wege einer Kompensation den Verzicht von sanierungsrechtlich notwendigen Wohnanteilen im Umfeld des Hackeschen Markts zum Inhalt hat, ausdrücklich nicht zustimmt.

   Die Betroffenenvertretung wird in dieser Sache das Gespräch mit der Amtsleitung suchen.

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7. Offene Altfälle
• Linienstraße 144, Hoffläche
   Die Sanierungsverwaltungsstelle hat den Eigentümer angeschrieben und den Rückbau der Hofflächenumgestaltung gefordert und die Rückforderung von Ordnungsmaßnahmengeldern angedroht.

• Oranienburger Straße 12
   Die Zwischenumsetzung der betroffenen Familie ist erfolgt. Der Bau ist inzwischen tatsächlich im Gange. Die Zusage zum Rückzugstermin Ende Oktober besteht nach Auskunft des Bauherrn weiterhin.

mehr:
- .../st-blockkonzept100022-961210.html (Stellungnahme der BV SpV zum Blockkonzept v. 10.12.1996)
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8. Sonstiges
   Frau Thierfelder weist auf die Veranstaltung am 30. September 2002 um 1930 Uhr, in der Aula der Waldorfschule, zu der probeweisen Schließung der Rosenthaler Straße am Hackeschen Markt hin.
mehr / Nachtrag:
- .../veranst020930.html (Veranstaltungsprotokoll v. 30.09.2002)
- .../veranst020930.html (Stellungnahme BV SpV Verkehrskonzept Hackescher Markt, 05.09.2002)
- .../hackeschermarkt.html (Verkehrskonzept Hackescher Markt)
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9. Termine
siehe ... /termine.html
Termine:
- Mi, 27.11.2002: BEP-Bürgerveranstaltung vom Bezirksamt

- Die 102. Sitzung findet am Montag, den 21. Oktober 2002 um 15:00 Uhr in den Räumen der Betroffenenvertretung Spandauer Vorstadt, Koppenplatz 12 statt.

alle Termine: siehe ... /termine.html

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Anlagen
• Anwesenheitsliste
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Anwesenheitsliste
- Frau Krutzsch, Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Ref. IV-C-1-5 Stadterneuerung
- fehlt: Herr Wagner, Sanierungsverwaltungsstelle Bezirksamt Mitte
- Frau Nikoleit, Sanierungsverwaltungsstelle Bezirksamt Mitte
- Herr Wilke, Koordinationsbüro
- Herr Doletzki, Koordinationsbüro
- Herr Bertermann, BV SpV
- Frau Thierfelder, BV SpV
- Herr Ünel, BfsS
- Frau Weitz, WBM (Wohnungsbaugesellschaft Mitte)
- Frau Steglich, Scheinschlag Sanierungsbeilage stadt.plan.mitte

Ort: Koppenplatz 12, 10115 Berlin-Mitte (grüne Tür rechts i. Tordurchgang, Lageplan)

Kontakt: siehe ... /bvspv.html

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Start www.bvspv.de
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Kontakt BV SpV
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URL dieser Seite: http://www.bvspv.de/pr-sr020916.html
© & Seitenbau: M. Heller, Berlin
30. Juni 2003
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Spandauer Vorstadt:
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BV SpV:
Kontakt
Adresse:
Stadtplan
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Aktuelles:
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Presse
zu TOP 7:
"Unter Wasser - Oranienburger Straße 12: eine Sanierungs-saga" (10.10.2002, Sanierungsbeilage Scheinschlag)