BV SpV - Betroffenenvertretung Spandauer Vorstadt
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Maßnahmenplan Spandauer Vorstadt:
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Protokoll "Steuerungsrunde SpV"
am 11. Februar 2002
(95. Protokoll; Berlin, 21.02.2002, Stefan Doletzki & Andreas Wilke, Koordinationsbüro)
Achtung:
diese Treffen sind aus Datenschutzgründen nicht öffentlich. Zu bestimmten Themen können Gäste eingeladen und angehört werden. Anmeldung über die BV SpV.
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Themen:
1. Anmerkungen zum Protokoll der 94. Sitzung
2. Postfuhramt
3. Verkehrssituation Tucholskystraße
4. Häuserprivatisierung WBM
5. Gerichtsentscheid Rochstraße 1
6. Zweckentfremdungsverbot-Verordnung
7. Waldorf-Schule
8. Oranienburger Straße 22
9. Sonstiges
10. Termine
Anlagen
Anwesenheitsliste
Kontakt
1. Anmerkungen zum Protokoll der 94. Sitzung
   Infolge des kurz nach der letzten Sitzung im Bezirksamt Mitte eingegangenen Widerspruchs zum sanierungsrechtlichen Bescheid Alte Schönhauser Straße 33-34 ergibt sich wiederum die Frage nach der Rechtmäßigkeit der aktuell im Haus erfolgenden Bauarbeiten. Hierzu teilt Frau Nikoleit mit, nach neuestem Stand wird der Bezirk die Einstellung der Arbeiten verfügen.
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2. Postfuhramt
   Herr Wilke stellt den Stand der Verhandlungen und die Grundzüge der Planung dar. Danach liegt dem Bezirk das Konzept eines im Auftrag der Post AG tätigen Projektentwicklers vor. Geplant ist ein Vier-Sterne-Hotel mit Kongressbereich und Hauptstadtrepräsentanz der Deutschen Post AG. Als problematisch wird der vom Investor als zwingend notwendig angegebene Umfang an Neubauflächen angesehen. Im Bereich des Hofes sollen demnach ca. 11 700 m² Neubau-BGF realisiert werden. Dafür ist eine von der Auguststraße bis an die Oranienburger Straße heranreichende 7-geschossige Bebauung vorgesehen. Von Seiten des Stadtplanungsamts ist in Abstimmung mit der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung IV C und dem Koordinationsbüro geprüft worden, welche Verdichtung als städtebaulich verträglich angesehen wird, wobei die noch niedrigeren Festlegungen des Bebauungsplans bewusst aus der Betrachtung herausgenommen worden sind.

   Dabei ergab sich eine Reduzierung der Gebäudehöhen von sieben auf fünf Geschosse an den Hofrandbereichen und eine Reduzierung auf drei Geschosse im zentralen Hofbereich, woraus sich ein Neubauvolumen von etwa der Hälfte der vorgelegten Planung ergibt.

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   Darüber hinaus wird die Frage der Verträglichkeit einer Anlage in dieser Größenordnung gestellt. Hier wird insbesondere auf Belastungen des Verkehrs hingewiesen. Hierzu führt Herr Genow (TU Berlin), der Autor der Verkehrsstudie für die Spandauer Vorstadt, der gleichzeitig mit einer gutachtlichen Aussage zu dem Bauvorhaben Postfuhramt beauftragt ist, aus: Das Grundstück liegt an drei Straßen. Im Bereich der Oranienburger Straße ist eine Erschließung durch die dort geplante Straßenbahnhaltestelle beeinträchtigt. Die Straßenbahnhaltestelle sollte aus dem derzeitigen Bereich vor der Synagoge hierher verlegt werden, um die Umsteigevorgänge zwischen Straßenbahn und S-Bahn zu verbessern. Diese Verlegung wird jetzt hinterfragt. In der Tucholskystraße befindet sich gegenüber der Einfahrt in das Gelände des Postfuhramts der Behindertenaufzug des S-Bahnhofs. Für die Zufahrten der Be- und Entlieferung und die Andienung der Tiefgarage bliebe somit nur die Auguststraße. Herr Genow weist darauf hin, dass die Auguststraße wiederum die höchste Konzentration von Wohnungen in der näheren Umgebung aufweist (180 WE) und damit den sensibelsten Bereich darstellt. Derzeit hat dieser Straßenabschnitt ein Verkehrsaufkommen von ca. 50 Pkw/Std. Der Gutachter hat die vom Investor vorgesehene Tiefgaragenkapazität mit ähnlichen Einrichtungen in Berlin verglichen und dabei einen deutlich niedrigeren Schlüssel von Pkw-Stellplätzen pro Hotelzimmer vorgefunden. Danach sind statt der vorgesehenen 100 Stellplätze lediglich 40 Plätze notwendig.
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   In Hinsicht auf den Liefer- und Wirtschaftsverkehr sind aufgrund der mangelnden Detailliertheit des vorliegenden Konzepts Schätzungen sehr schwierig. Es wird von sechs bis acht verschiedenen Lieferfahrzeugen (Getränke, Speisen, Wäsche, Geldtransporte u. ä.) ausgegangen. Steht ein Raum von 50 m2 für die Müllentsorgung zur Verfügung, so würde eine Entsorgung sechsmal in der Woche ausreichen. Bei geringerem Platzangebot wäre die Frequenz größer. Probleme sind auch hinsichtlich der Anforderungen der Feuerwehr zu erwarten. Die Größe des Grundstücks erfordert entsprechend dimensionierte Zufahrten, Aufstellfläche und Anleiterungsmöglichkeiten. Insgesamt ist mindestens mit einer Verdopplung des bisherigen Verkehrsaufkommens zu rechnen.

   Hinsichtlich der Straßenbahnhaltestelle Oranienburger Straße wurde angemerkt, die Umsteigefunktion könnte zukünftig im Falle der Verlängerung der Linien nach Westen hin eine noch größere Bedeutung bekommen.

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   Herr Bertermann erklärt, dass von Seiten der Betroffenenvertretung eine schriftliche Stellungnahme zu dem Projekt vorgelegt werden wird. Die Nutzung als Hotel wird als solche befürwortet, als problematisch wird die Größenordnung des Projekts angesehen.

   Herr Doletzki betont die weiterhin bestehenden Differenzen zwischen Investor und Behörde. Bezüglich eines Kompromisses müsse man sehen, dass der Investor bislang in allen Punkten auf seiner Planung bestehe, während der Bezirk sich mit seinen Vorschlägen bereits bewegt habe.

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3. Verkehrssituation Tucholskystraße
   Im Rahmen der Untersuchungen zum Verkehrskonzept durch die TU Berlin hat Herr Bogusch sich speziell mit der Problematik der Tucholskystraße beschäftigt. Simuliert wurde die Reduzierung des Durchgangsverkehrs in der Tucholskystraße. Dies kann zum Beispiel durch Verkürzung der Ampelgrünphasen erreicht werden. Im Fall des von Norden kommenden Verkehrs stellt sich dies als ungeeignetes Instrument dar. Das Aufkommen ist hier nicht hoch genug, um einen Effekt zu erzeugen.

   Die weitergehende Möglichkeit ist eine Sperrung. Der tendenziell aus westlicher Richtung kommende Verkehr würde dann in die Friedrichstraße und Oranienburger Straße ausweichen; für den aus östlicher Richtung kommenden Verkehr ist dagegen ein Ausweichen über Acker-, Große Hamburger und Krausnickstraße zu erwarten.

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   Bei dem aus südlicher Richtung in die Tucholskystraße drängenden Verkehr wäre durch Verkürzung der entsprechenden Ampelphasen eine Halbierung des durchgehenden Verkehrs möglich, was allerdings zum Auftreten von Staus führt. Das Problem sind hier die fehlenden Alternativen. Ausweichrouten sind die Friedrichstraße oder über die Krausnickstraße und Große Hamburger Straße, weiträumig auch über die Weinmeister- und die Rosenthaler Straße.

   Die Untersuchung verdeutlicht: Maßnahmen haben nur einen Sinn, wenn sie in einen Komplex von Maßnahmen eingebunden sind. Im Fall der Tucholskystraße ist eine Verschmälerung der Straße durch Schrägparken und eine stärkere Betonung des Versatzes der Fahrbahnen denkbar. Ein abschließender Vorschlag wird zurzeit erarbeitet.

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4. Häuserprivatisierung WBM
   Nach Aussage von Herrn Wagner hat es eine ganze Reihe von Vereinbarungen bezüglich der Altbauten in den Sanierungsgebieten zwischen WBM und Bezirk gegeben. In einer ersten Vereinbarung zwischen der WBM und dem Bezirksbürgermeister Herr Zeller hatte die Wohnungsbaugesellschaft zugesichert, überhaupt keine sanierungsbedürftigen Altbauten in den beiden Sanierungsgebieten zu verkaufen.

   Dann sollte eine vorab festgelegte Anzahl von Altbauten privatisiert werden. Hierfür wurde ein Verfahren verabredet, womit eine Befragung und Beratung der Mieter gesichert wurde. Ein Verkauf an Dritte sollte demnach nur erfolgen, wenn die Mieter kein Interesse geäußert haben.

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   Jetzt will die WBM praktisch ohne Einschränkungen je nach Bedarf verkaufen. Dabei werden die Mieter vorab angeschrieben und Ihnen angeboten, sich als Käufer an die WBM zu wenden. Dafür werden sechs Wochen Frist eingeräumt.

   Hintergrund scheint die allgemein angespannte Finanzlage der WBM zu sein, die angeblich eine Finanzierung der Altbaumodernisierung nicht zulässt. Dies wird von den Diskussionsteilnehmern, auch vor dem Hintergrund ernsthafter Finanzengpässe, als schwer nachvollziehbar eingeschätzt, zumal die Erneuerung der Altbauten eigentlich die originäre Aufgabe einer Berlineigenen Gesellschaft sei und für die WBM in der Regel kein Kaufpreis anfällt.

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5. Gerichtsentscheid Rochstraße 1
   Herr Wagner korrigiert, dass es sich nicht wie in der Tagesordnung angekündigt um eine „Entscheidung“ handelt sondern zunächst nur um ein „Protokoll“. Darin werden vom Richter von Haase die Auflagen des sanierungsrechtlichen Bescheids kritisiert sowie insbesondere die Verpflichtung, auch in leeren Wohnungen bis zur Sozialplanfestsetzung mit dem Baubeginn abzuwarten.
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6. Zweckentfremdungsverbot-Verordnung
   Anlässlich eines Gerichtsurteils im Sanierungsgebiet Rosenthaler Vorstadt wird berichtet über das Verhältnis Zweckentfremdungsverbot-Verordnung und Sanierungsrecht. Einem Eigentümer wurde aufgrund der im Dezember 2001 geänderten Zweckentfremdungsverbot-Verordnung Recht gegeben, eine gut geschnittene und gut belichtete Hochparterrewohnung im Vorderhaus zweckfremd nutzen zu dürfen. In der Neufassung der Verordnung ist die wohnungsaufsichtliche Genehmigung in Sanierungsgebieten ausdrücklich nicht mehr erforderlich. Inwieweit daraus auch eine sanierungsrechtliche Genehmigungspflicht ist strittig.

   Der Bezirk wird gegen diese Entscheidung in die Berufung gehen. Es kann für eine sehr große Zahl von Erdgeschoss- und Hochparterrewohnungen verheerend sein, wenn diese Entscheidung Bestand hält. Das in der 9. Verordnung zur Festlegung zum Sanierungsgebiet formulierte Ziel zur Erhaltung von Wohnraum könnte nicht im gleichen Umfang wie bisher sichergestellt werden.

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7. Waldorf-Schule
   Herr Wagner erläutert den Vorlauf zum inzwischen mit der Waldorf-Schule abgeschlossenen städtebaulichen Vertrag für den Standort der ehemaligen 1. Gesamtschule (Weinmeister-/Gor-mann-/Steinstraße): Ausgangspunkt war ein BA-Beschluss vom 3. Juli 2000 mit dem nach längeren Diskussionen die Entscheidung getroffen wurde, das Grundstück per Erbbaurechtsvertrag an die Waldorf-Schule zu übergeben. Das vordringliche Ziel, den Standort für die Infrastrukturnutzung zu erhalten, wurde damit erreicht. Dies geschah Zeitdruck, da bereits zum 01.09.2000 die Aufnahme des Schulbetriebs erfolgen sollte. Das Beteiligungsverfahren der Behörden war umfangreich. Am 02.10./09.10.2001 wurde der städtebauliche Vertrag unterschrieben, mit dem auch die Regelung eines künftigen Erweiterungsbaus erfolgt.

   Herr Bertermann findet es aus heutiger Sicht merkwürdig, dass eine Neubebauung bereits mit einem Vertrag aus dem Vorjahr geregelt ist, wohingegen in den damals erfolgten Ausschusssitzungen der Bezirksverordnetenversammlung (die erst zur Entscheidung über die Auswahl des Schulträger führten) nicht von einer Nachverdichtung des Standorts die Rede gewesen sei.

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   Frau xxx* als Bewohnerin des gegenüber der Schule gelegenen Neubaus Steinstraße 5 hält die geplante Bebauung der Schule für zu hoch. Es folgt eine Diskussion über die Höhe von Neubauten allgemein und in engen Altstadtgassen insbesondere. Bezogen auf diesen konkreten Fall ist zu konstatieren, dass die Schließung der Baulücke auf dem Schulgrundstück seit langem beschossenes Sanierungsziel ist, allerdings in den früheren Jahren zum Zwecke einer Sporthalle. Entscheidend ist hier die Genehmigungsfähigkeit von Bauvorhaben auf dem Schulgrundstück. Das Verbauen des Ausblicks der gegenüberliegenden Bebauung ist kein Kriterium für bauordnungs- und sanierungsrechtliche Entscheidungen.
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8. Oranienburger Straße 22
   Eine Mieterin hatte sich zu diesem Tagesordnungspunkt angekündigt, ist aber nicht gekommen. Darum wurde das Grundstück über die folgende Mitteilung von Frau Nikoleit hinaus nicht erörtert: Der Eigentümer ging gegen die Auflagen und Bedingungen der sanierungsrechtlichen Genehmigung in Widerspruch, zog diesen aber inzwischen zurück. Zwei Mietparteien hatten eine einstweilige Verfügung erwirkt, damit beschädigte Gasleitungen wiederhergestellt werden.
mehr:
- .../st-blockkonzept100015-961208.html#6 (Stellungnahme der BV SpV zum Blockkonzept v. 08.12.1996)
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9. Sonstiges
   Herr Bertermann bemängelt die geringe Resonanz der Verwaltung auf die vielfach vorgetragenen Meldungen zu ungenehmigten Vergnügungsstätten. Er kündigt an, andere Wege zu beschreiten (offizielle Anfrage in der BVV).
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10. Termine
siehe ... /termine.html
- Die 96. Sitzung findet am Montag, den 11. März 2002 um 1500 Uhr in den Räumen der Betroffenenvertretung Spandauer Vorstadt, Koppenplatz 12 statt.
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Anlagen
• Anwesenheitsliste
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Anwesenheitsliste
- Frau Krutzsch, Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Ref. IV-C-1-5 Stadterneuerung
- Herr Wagner, Sanierungsverwaltungsstelle Bezirksamt Mitte
- Frau Nikoleit, Sanierungsverwaltungsstelle Bezirksamt Mitte
- Herr Wilke, Koordinationsbüro
- Herr Doletzki, Koordinationsbüro
- Herr Bertermann, BV SpV
- Frau Thierfelder, BV SpV
- Frau Brümmer, BfsS
- Frau Weitz, WBM (Wohnungsbaugesellschaft Mitte)
- Frau Steglich, Scheinschlag Sanierungsbeilage stadt.plan.mitte
Gäste:
- Herr Genow, Herr Bogusch TU Berlin (TOP 2+3)
- Frau xxx*, Mieterin Steinstraße (TOP 7)

(*Anmerkung Webmaster: Namen aus Datenschutzgründen unkenntlich gemacht)

Ort: Koppenplatz 12, 10115 Berlin-Mitte (grüne Tür rechts i. Tordurchgang, Lageplan)

Kontakt: siehe ... /bvspv.html

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Start www.bvspv.de
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Kontakt BV SpV
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© & Seitenbau: M. Heller, Berlin
30. Juni 2003
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Stadtplan
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