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Protokoll der Sitzung der
BV SpV am 08. November 2007
(Protokoll: 11.12.2007 Fr. Koch, Fr. Thierfelder)
Hinweis: Diese Treffen der BV SpV sind öffentlich*

Tagesordnung - Themen:
Anwesenheit
Begrüßung, Festlegung der Tagesordnung
1. Protokoll- und Beschlusskontrolle
2. Straßenlandsondernutzung in der SpV
3. Auguststr.4
4. Bericht Steuerungsrunde Spandauer Vorstadt  vom 15. Oktober 2007
5. Verkehr Alte Schönhauser Str. / Torstr.
6. Sonstiges
Anlagen
Kontakt

Anwesenheit
• anwesend - 7 Mitglieder: Fr.Thierfelder, Fr. Motzkus,  Hr. Heller,  Fr. Koch,  Hr. Stinnes, Hr. Bertermann, Hr. Augustin (zeitweise)

• entschuldigt - 3 Mitglieder: Hr. Birkholz, Hr. Sandig, Hr. Schulz

• anwesend - 4 Gäste: Fr. Fan, Hr. Wilke (Ko-Büro), Herr K. (Anwohner Oranienburger Str.)

• Sitzungsleitung: Fr. Thierfelder

• Protokoll: Fr. Koch, Fr. Thierfelder

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Begrüßung, Festlegung der Tagesordnung
Tagesordnung:
(1)  Protokollbestätigung vom 11. Oktober 2007
(2)  Straßenlandsondernutzung in der SpV
(3) Auguststr.4
(4) Bericht Steuerungsrunde Spandauer Vorstadt  vom 15. Oktober 2007 
(5) Verkehr Alte Schönhauser Str. / Torstr.
(6) Sonstiges

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1. Protokoll- und Beschlusskontrolle
Protokollbestätigung vom 11. Oktober 2007: Fr. Motzkus möchte das Wort „Einzelhändler“ durch „Gewerbevermieter“ (im TOP 5) ersetzt haben [Anmerkung Webmaster: im entspr. Protokoll geändert]. Dies und das Protokoll wird von allen zu diesem Zeitpunkt Anwesenden bestätigt
mehr:
- .../protokolle.html
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2. Straßenlandsondernutzung in der SpV
Hr. Wilke vom Koordinationsbüro berichtet zur Studie/Untersuchung „Straßenlandsondernutzung in der Spandauer Vorstadt“:

-  Bei der Begehung wurde eine umfangreiche Studie als Bestandsaufnahme angefertigt. Dazu wurden die Straßenbreiten in drei Kategorien unterteilt (1. Breite > 4m, 2. 2m < Breite < 4m, 3. Breite < 2m). Es wurden Passantenfrequenzen an an mehreren Orten gezählt. Ein besonders kritischer Punkt bleibt der Hackesche Markt.
 
-  46% der Kneipen nutzen Außenplätze (Straßenlandsondernutzung), die nicht genehmigt sind, nach Korrektur der Listen noch etwa 30-35%.

- deutliche `Mehrbestuhlung` als genehmigte Nutzungsflächen.

- Etwa die Hälfte der genehmigten (?) Bestuhlungsflächen halten die 1,50m Mindestbreite für Fußgänger usw. auf dem Fußweg nicht frei.

- Gehwegerweiterungen/-vorstreckungen wurden  an mehreren Stellen/ Kreuzungen vorgenommen.

- Am Zwirngraben beträgt die Außenbestuhlung weit über 1000 Plätze.
Hr. Knauer spricht das Problem an, dass Gehwegvorstreckungen an vielen Stellen ebenfalls für Bestuhlung genutzt werden. Für den Zwirngraben sollte man nach baulichen Lösungen suchen.

Hr. Wilke berichtet über Vorschläge:

(1) Erstellung einer Positivliste, d.h. Benennung, wo Bestuhlung möglich ist;

(2) öffentliches Aushängen der Genehmigungen in des Gaststätten.

Hr. Bertermann vermutet, dass es am Zwirngraben keine größeren Baumaßnahmen geben wird.

Hr. Stinnes fragt nach Regelungen zur Außenbestuhlung in Wohnstraßen und nach Möglichkeiten der Sanktionierung.
Es wird die Nichteinhaltung der 1,50m Gehwegbreite diskutiert, u.a. von Herrn Heller, ob nicht dann ein Recht bestünde auf die Straße auszuweichen. Hr. Knaur weist noch mal auf die unakzeptable Situation für Rollstuhlfahrer und Stockbehinderte hin.

Hr. Wilke spricht die Vereinbarung über regelmäßige Kontrollen an - als Sinn und Motivation der Studie. Er übergibt der BV 2 Exemplare der Straßenlandsondernutzungs- Untersuchung.

Fr. Thierfelder beschreibt den nichtnutzbaren Gehweg entlang des S-Bahnhofes Hackescher Markt  sowie die zugestellten Absenkungen für Behinderte.

Fr. Motzkus und Hr. Stinnes diskutieren Höhe der Strafsumme, Quadratmeterpreis und Gebührenordnung.

Weitere Probleme werden angesprochen:

(1) Überdimensionale Lichtreklame, Außenwerbung im Kontrast zum Denkmalschutz

(2) Offene Feuer durch die Fackeln und Heizpilze als Gefahrenquelle für Fußgänger

Hr. Augustin merkt an, dass verkehrstechnische Probleme existieren, die Emotionen auslösen können …

mehr:
- .../gewerbe.html#Schankvorg (Themenseite)
- 13.09.2007, BA Mitte (PM): Bezirksamt Mitte überprüft Schankvorgärten
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3. Auguststr.4
Herr Stinnes schildert die Verärgerung der Anwohner zu der Gestaltung des Grundstückes bzw. des Spielplatzes und die Gespräche dazu mit Herrn Doletzki vom Koordinationsbüro. Es wird die Bitte geäußert und vereinbart, die Gestaltung (auch der gesamten Anlage) nochmals in der Öffentlichkeit, d.h. evtl. In den Räumen der Betroffenenvertretung mit den Anwohner zu diskutieren. Dieses Anliegen soll über die Steuerungsrunde/Sanierungsbeirat als Forderung an das Straßen- und Grünflächenamt (SGA) weitergegeben werden.
mehr:
- .../spiel.html#august3a-5 (Themenseite)


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4. Bericht Steuerungsrunde Spandauer Vorstadt  vom 15. Oktober 2007
Frau Thierfelder berichte kurz über die letzte Steuerungsrunde/Sanierungsbeirat TOP´s waren: (siehe Internetseite der BV SpV).

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5. Verkehr Alte Schönhauser Str. / Torstr.
Frau Motzkus beklagt den durchrasenden Verkehr in der Alten Schönhauser Straße. Sie fordert, dass dagegen vorgegangen werden muss, das Tempo-30-Schild wird überhaupt nicht beachtet usw. Dieses Problem wurde bereits mehrfach in der Steuerungsrunde angesprochen. Herr Wilke beschreibt nochmals den Werdegang der Planung und des Umbaus sowie die Fehleinschätzung des Senates („es wird dort wenig Verkehr geben“). Auf die Frage `was können wir noch tun`, wird die Einschätzung geäußert, dass eine Lösung wahrscheinlich nur über eine starke Öffentlichkeit/Presse/drastische Maßnahmen herbeizuführen ist.
mehr:
- 14.06.2007, Stellungnahme der BV SpV:  .../070614_BVSpV-Stellungn_Alte-Schoenhauser.pdf 
- .../verkehr.html (Themenseite)
- 19.03.2007, Protokoll SR SpV: .../pr-sr070319.html#verkehr-alte-schoenhauser (Kurzbericht über Beobachtung einer Zunahme des Kfz-Verkehrs)
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6. Sonstiges, nächste Sitzung
- .../termine.html
- .../protokolle.html (Übersicht & Stichwort-Inhaltsverzeichnis aller Protokolle)
Unter Sonstiges wird nicht berichtet 

Nächste Sitzung am 13.12.07 um 20:00 Uhr.

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Anlagen:
keine

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*Anmerkung Webmaster:
Namen von externen Personen, die nicht im Sanierungsgeschehen oder in Diskussionen von allgemeinen Interesse öffentlich involviert sind, sind aus Datenschutzgründen anonymisiert.

Ort & Kontakt:
Räume der BV SpV, Koppenplatz 12, 10115 Berlin-Mitte

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Kontakt BV SpV

Start www.bvspv.de

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© & Seitenbau: M. Heller, Berlin

12. Dezember 2007
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