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Protokoll der Sitzung der
BV SpV am 14. Juni 2007
(Protokoll: 11.07.2007 Stefan Biller)
Hinweis: Diese Treffen der BV SpV sind öffentlich*

Tagesordnung - Themen:
Anwesenheit
Begrüßung, Festlegung der Tagesordnung
1. Protokoll- und Beschlusskontrolle
2. Brief zu Alte Schönhauser Str
3. Beteiligung BVSpV an Krausnickpark Eröffnung
4. Beteiligung BVSpV an Info-Veranstaltung zur Schulsituation
5. Begehung der SpV
6. Artikel Sanierungsbroschüre
7. Bericht zur letzten Sanierungsbeiratssitzung
8. Bürgerbeteiligung nach Ende Sanierungsgebiet
9. Strassenbeleuchtung in der SpV
10. Sonstiges:
- Rückmeldung Baustadtrat
- Schulveranstaltung
Anlagen
Kontakt

Anwesenheit
• anwesend - 8 Mitglieder: Fr Thierfelder, Fr Reccius, Hr Bertermann, Hr Stinnes (ab 21.00), Hr Heller, Hr Biller, Hr Türschmann, Fr Beccard

• entschuldigt - 7 Mitglieder: Fr Motzkus , Hr Lohrengel, Hr Schulz, Hr Blaesius, Hr Blaesius, Fr Koch, Hr Birkholz

• anwesend - 4 Gäste: Frau A. David (SPD-Fraktion BVV Mitte), Herr K. (Anwohner Oranienburger Str.), Fr Tascha, Hr Buchholz, Hr Koziel (TU Bln)

• Sitzungsleitung: Fr Thierfelder

• Protokoll: Hr Biller

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Begrüßung, Festlegung der Tagesordnung
Tagesordnung:
1) zurückliegende Protokolle
2) Brief zu Alte Schönhauser Str
3) Beteiligung BVSpV an Krausnickpark Eröffnung
4) Beteiligung BVSpV an Info-Veranstaltung zur Schulsituation
5) Begehung SpV
6) Artikel Sanierungsbroschüre
7) Bericht zur letzten Sanierungsbeiratssitzung
8) Bürgerbeteiligung nach Ende Sanierungsgebiet
9) Strassenbeleuchtung in der SpV
10) Sonstiges

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1. Protokoll- und Beschlusskontrolle
Sämtliche zurückliegenden Protokolle wurden ohne weitere Einwendungen zur Kenntnis genommen und werden nur auf Verlangen noch ausdrücklich verlesen bzw bestätigt..
mehr:
- .../protokolle.html
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2. Brief zu Alte Schönhauser Str
Die letzte (kürzere) Fassung der Stellungnahme zur Verkehrssituation an der Einmündung Alte Schönhauser Str in die Torstr wird zur Diskussion gestellt. Vorab haben 3 Mitglieder der BVSpV per Mail ihre Zustimmung zu dieser Fassung gegeben.
Mit 7 Stimmen der zum Zeitpunkt der Abstimmung anwesenden 7 Mitglieder + 3 Stimmen per Mail wurde die vorgestellte Fassung angenommen. Die Stellungnahme wird weitergeleitet.
mehr:
- .../stellungnahmen.html#verkehr
- .../verkehr.html (Themenseite)
- 19.03.2007, Protokoll SR SpV: .../pr-sr070319.html#verkehr-alte-schoenhauser (Kurzbericht über Beobachtung einer Zunahme des Kfz-Verkehrs)
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3. Beteiligung BVSpV an Krausnickpark Eröffnung
Über das Ko-Büro wurde angeregt, dass sich die BVSpV mit einer kleinen Finanzspende an den Festivitäten zur Eröffnung des Krausnickparks beteiligen könnte. Vorgeschlagen wurde, für 100.- bis 150.- € Obst und Süssigkeiten für die Kinder einzukaufen. Fr Reccius erklärt sich bereit, im Falle einer positiven Abstimmung für FR 15-06-07 14.00 Uhr den Einkauf zu tätigen.
Mit 7 Stimmen der zum Zeitpunkt der Abstimmung anwesenden 7 Mitglieder + 4 Stimmen per Mail wurde der Vorschlag angenommen.
mehr:
- .../gruen.html (Themenseite)


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4. Beteiligung BVSpV an Info-Veranstaltung zur Schulsituation
Am 02-07-07 veranstaltet die BV Rosenthaler VS in der Elisabeth Kirche eine Info-Veranstaltung zur Schulsituation im Kiez. Die Anwesenheit von Fr Hänisch ist zugesagt.

Über die BV RVS erfolgte eine Anfrage an die BVSpV bezgl inhaltlicher, organisatorischer und finanzieller Unterstützung zu dieser Veranstaltung. Über inhaltliche u. organisatorische Beteiligung waren noch keine Vorstellungen konkretisiert, finanziell wurde eine Beteiligung von 100.- € für Miete und Tontechnik angeregt. Weiterhin wurde vorgeschlagen, die BVSpV als Mitorganisator auf den Veranstaltungshinweisen auszuweisen.

Hr Bertermann gibt zu bedenken, dass bisher keinerlei Diskussion innerhalb der BVSpV über dieses Thema stattgefunden hat. Weder sei es geklärt, ob sich in der SV lediglich ein quantitatives oder auch ein qualitatives, oder gar überhaupt ein Problem diesbezüglich darstellt. Er schlägt vor, sich an der Veranstaltung nicht als BVSpV, sondern als individuelle Bewohner zu beteiligen.

Fr Reccius erklärt sich bereit, an den Schulen in der SV zu recherchieren, welche Probleme formuliert werden. Sofern sich in der Kürze der Zeit diesbezüglich Erkenntnisse erbringen lassen, würde sie selbige bei der genannten Veranstaltung referieren.

Hr Türschmann hält eine Beteiligung an der Veranstaltung nicht für sinnvoll und schlägt vor, dieses Thema im BVV Ausschuss anzusprechen.

Hr Biller schlägt vor, sich zumindest über den angefragten Spendenbetrag solidarisch zu zeigen, auf eine Mitorganisation jedoch zu verzichten und lediglich mit zB „sponsored by BVSpV“ auf den Veranstaltungshinweisen aufzutreten.

Über den letztgenannten Vorschlag wurde wie folgt abgestimmt:
Mit 4 positiven, 2 Enthaltungen und 1 Gegenstimme der zum Zeitpunkt der Abstimmung anwesenden 7 Mitglieder bleibt das Ergebnis ohne Wirksamkeit und ist nur als Meinungsbild anzusehen.

Fr Thierfelder schlägt vor, kurzfristig noch weitere, zur Sitzung nicht anwesende Mitglieder der BVSpV per Mail um deren Meinung zu bitten, um eventuell die finanzielle Unterstützung noch anbieten zu können.

Hr Bertermann spricht sich gegen eine Abstimmung per Mail aus, das dies nicht mit der Geschäftsordnung der BVSpV in Einklang zu bringen wäre.

Fr Thierfelder schlägt vor, eine Sondersitzung am MI 20-06-07 19.00 Uhr in den Räumen der Betroffenenvertretung durchzuführen. Die entsprechende Einladung soll Fr Thierfelder und Hr Heller noch am 14-06-07 an alle Mitglieder der BVSpV per Mail versenden

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5. Begehung der SpV
Am FR 06-07-07 14.00 Uhr findet ein weitere Begehung/Berollung der SpV statt. Hr Gothe wird daran teilnehmen, Vertreter der Polizei ebenfalls. Treffpunkt : vor der “Berliner Apotheke“ in der Oranienburger Str .
mehr:
- .../neubauten.html#august68 (Themenseite)
- .../verkehr.html#poller (Themenseite)
- .../gewerbe.html (Themenseite)
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6. Artikel Sanierungsbroschüre
Hr Bertermann berichtet, dass Ergänzungen und Anmerkungen in den Artikel eingearbeitet wurden. Am 09-08-07 soll ein weiteres Treffen zur Zusammenfassung und zum Layout der Broschüre stattfinden. Artikel werden u.a. vom Koordinierungsbüro, der Mieterberatung und Sen-Stadt ausgearbeitet. Vorgesehen ist ein Format wie zB „Stadtplan Mitte“, das Layout übernimmt Ulrike Steglich . Hintergrund der Broschüre ist ein Überblick über Ziele, Massnahmen und Ergebnis der Sanierung der SpV im Zeitraum der Ausweisung als Sanierungsgebiet . Dieser Status endet voraussichtlich im Jan 2008. Hr Bertermann gibt bekannt, dass aller Voraussicht im Jan 2008 nach eine offizielle Abschlussveranstaltung durchgeführt werden wird. Er schlägt vor, im Rahmen der BVSpV eine eigene Veranstaltung durchzuführen und bittet alle Mitglieder, sich diesbezüglich Gedanken zu machen. Ein Meinungsbild zur nächsten Sitzung wäre willkommen.
mehr:
- .../li-presse.html#Sanierungsbeilage
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7. Bericht zur letzten Sanierungsbeiratssitzung
Fr Thierfelder berichtet aus der vergangenen Sitzung des Sanierungsbeirats. Das entsprechende Protokoll kann in www.bvspv.de eingesehen werden

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8. Bürgerbeteiligung nach Ende Sanierungsgebiet
Die weitere Arbeit der Betroffenenvertretung über das absehbare Ende des Sanierungsgebiets SpV hinaus wurde kontrovers diskutiert.

Hr Heller spricht sich für eine Fortführung der BV aus, sofern Räumlichkeiten für Sitzungen kostengünstig zu finden sind und eine geringfügige finanzielle Unterstützung gewährleistet ist.

Fr Thierfelder beklagt, dass kaum mehr feedback aus der Bewohnerschaft kommt und befürwortet ein offizielles Ende der BV bei der oben genannten Abschlussveranstaltung.

Fr Thierfelder schlägt vor, sich in Zukunft kleinteilig zu einzelnen Sachthemen mit interessierten Bürgern zu organisieren.

mehr:
- .../bvspv.html (Über uns)
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9. Strassenbeleuchtung in der SpV
Die Gastredner Fr Tascha, Hr Buchholz, Hr Koziel (Studenten der TU Bln) referieren über die öffentliche Strassenbeleuchtung in der SpV.

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10. Sonstiges, nächste Sitzung
- .../termine.html
- .../protokolle.html (Übersicht & Stichwort-Inhaltsverzeichnis aller Protokolle)
• Rückmeldung Baustadtrat
Nach wie vor steht die Rückmeldung des Baustadtrats zu diversen Stellungnahmen der BVSpV aus.
mehr:
- .../spiel.html#august3a-5 (Themenseite)
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• Schulveranstaltung
Telefonat 22.30 Uhr mit Rita Keil (BV RV) zu TO 4) : die Einladungen sind bereits geschrieben und verteilt, die BVSpV wird dahingehend erwähnt, das „Interesse gezeigt“ würde. Eine finanzielle Unterstützung sei nicht notwendig.

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Die nächste Sitzung der BVSpV findet am 12-07-2007, 20.00 Uhr, statt

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*Anmerkung Webmaster:
Namen von externen Personen, die nicht im Sanierungsgeschehen oder in Diskussionen von allgemeinen Interesse öffentlich involviert sind, sind aus Datenschutzgründen anonymisiert.

Ort & Kontakt:
Räume der BV SpV, Koppenplatz 12, 10115 Berlin-Mitte

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Kontakt BV SpV

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© & Seitenbau: M. Heller, Berlin

12. Dezember 2007
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