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vorläufiges* Protokoll der Sitzung der
BV SpV am 10. Mai 2007
*noch nicht von der BV SpV beschlossen
(Protokoll: 10.06.2007 Frank Bertermann)
Hinweis: Diese Treffen der BV SpV sind öffentlich*

Tagesordnung - Themen:
Anwesenheit
Begrüßung, Festlegung der Tagesordnung
1. Protokoll- und Beschlusskontrolle
2. Verkehrsberuhigung Alte Schönhauser Straße
3. Kneipenaußenplätze Ergebnisse des Besprechungstermins bei Herrn Gothe (und Herrn Zeller: Zuständig für Ordnungsamt) am 2.5.2007
4. Bericht Steuerungsrunde Spandauer Vorstadt 16.4. 2007 (StR SpV)
5. Auguststr. 68
6. Sonstiges:
- Auguststraße 3
- Briefe der BV SpV an Bezirksamt (BstR Gothe)
- Finanzplan 2007
- Sanierungsabschlussbroschüre
Anlagen
Kontakt

Anwesenheit
anwesend - 8 Mitglieder: F. Bertermann, U. Thierfelder, M. Stinnes, N. Augustin, M. Heller, Christian Schulz, A. Beccard

entschuldigt - 7 Mitglieder: S. Motzkus, J. Sandig, I. Koch. St. Biller, C. Bleasius, U. Reccius, M. Birkholz

anwesend - 4 Gäste: Frau A. David (SPD-Fraktion BVV Mitte), Herr Knauer (Mieter Oranienburger Str.), A. S. (Mieter Alte Schönhauser Str.), Bernd Dobis (Mieter Hackesche Höfe)

Sitzungsleitung: N. Augustin

Protokoll: F. Bertermann

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Begrüßung, Festlegung der Tagesordnung
Die anwesenden Mitglieder stellen fest, dass die BV nicht Beschlussfähigkeit ist.
Tagesordnung:
1. Protokollbestätigungen
2. Verkehrsberuhigung Alte Schönhauser Straße
3. Kneipenaußenplätze Ergebnisse des Besprechungstermins bei Herrn Gothe (Stadtrat
für Stadtentwicklung Mitte) am 2.5.2007
4. Bericht Steuerungsrunde Spandauer Vorstadt 16.4.2007 (StR SpV)
5. Auguststr. 68
6. Sonstiges

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1. Protokoll- und Beschlusskontrolle
Wird vertagt, da BV nicht beschlussfähig ist.
mehr:
- .../protokolle.html
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2. Verkehrsberuhigung Alte Schönhauser Straße
Herr S. berichtet, dass sich nach Öffnung des Kreuzungsbereiches und der Einfahrtmöglichkeit in die Alten Schönhauser Straße aus Richtung Schönhauser Allee, dass PKW-Verkehrsaufkommen in der Alten Schönhauser Straße und den umliegenden Straßen drastisch erhöht hat. Aufgrund der bestehenden Hauptstraßenfunktion wird die Geschwindigkeitsbegrenzung von 30kmh i. d. R. nicht eingehalten.

M. Heller informiert, dass sich die BV SpV im Zusammenhang mit dem Verkehrskonzept SpV leider erfolglos gegen die Möglichkeit der Zufahrt aus Richtung Schönhauser Allee ausgesprochen hat. SenStadt als zuständiger Behörde hat dies jedoch anders beschlossen.

In Zusammenfassung der Diskussion sollten folgende Änderungen erfolgen:
1. Verkürzung der Grünphase für den PKW-Verkehr aus nördl. Richtung (Schönhauser Allee) um den PKW-Verkehrsstrom zu minimieren
2. Aufhebung der Vorfahrtsregelung für die Alte Schönhauser Straße nach
Herausnahme der Tramverkehrs am Mai 2007 (Rechts-vor-links-Regelung) um eine PKW-Geschwindigkeitsreduzierung zu erreichen
3. Zebrastreifen Alte Schönhauser Straße zur Verbesserung der Überquerbarkeit für Fußgänger (z. B. Höhe Schendelpark).

Ergebnis:
M. Heller erarbeitet in Zusammenarbeit mit Herrn S. einen Briefentwurf der BV SpV an die Verwaltung und Politik, der die o. g. Vorschläge aufnimmt.

mehr:
- .../verkehr.html#poller (Themenseite)
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3. Kneipenaußenplätze Ergebnisse des Besprechungstermins bei Herrn Gothe (und Herrn Zeller: Zuständig für Ordnungsamt) am 2.5.2007
U. Thierfelder informiert über das Gespräch und dessen Ergebnisse
(siehe auch Anlage 1: Protokoll):

1. Zwischen der Abt. Bauen und dem Ordnungsamt soll eine Verwaltungsvereinbarung geschlossen werden, mit der ermöglicht wird, dass das Ordnungsamt für die Überwachung der Einhaltung der Genehmigungen für die Kneipenaußenplätze zuständig wird.

2. Die Verwaltung prüft:
a) die Kennzeichnung der genehmigten Außenplätze durch Beschilderung (siehe Foto: Bsp. Greenwich Village, New York - Größe: 187 kb)
b) Kennzeichnung der genehmigten Außenflächen durch Gehwegmarkierungen

3. Durch das Koordinationsbüro soll ein Gebietsplan erstellt werden, in dem u. a. in Auswertung der Fußgängerzählungen im Zusammenhang mit dem Verkehrskonzept Spandauer Vorstadt Aussagen über zukünftig zu genehmigenden Kneipenaußenplätze getroffen werden (Positiv/Negativ-Katalog). Dieser Plan soll dann als zukünftige Genehmigungsgrundlage dienen.

Das Schreiben von Herrn Knauer, in dem er die aktuellen Zustände schildert, wurde dem Stadtrat Gothe übergeben. N. Augustin wies in der Besprechung darauf hin, dass er die Notwendigkeit für eine differenzierte Problemlösung sieht. M. Heller verweist darauf, dass das von der Verwaltung erstellte Protokoll die Ergebnisse der Besprechung nur ungenügend widerspiegelt und hat der Protokollantin bereits per Mail seine Ergänzungen mitgeteilt.

In der Diskussion in der BV wurde mehrheitlich bestätigt, dass sich die Probleme von Jahr zu Jahr gesteigert haben und Genehmigungen derzeit für bis zu 3 Jahren erfolgen (B. Dobis).
Ch. Schulz unterstützt die von N. Augustin in der Besprechung gemachte Aussage und spricht sich für individuelle Lösungsansätze aus.

Ergebnis:
Die BV wird zukünftig in jeder Steuerungsrunde den aktuellen Sachstand abfragen.

mehr:
- .../gewerbe.html (Themenseite)
Beispiel aus Greenwich Village, New York, für Kennzeichnung der genehmigten Außenplätze durch Beschilderung (Foto größer: 187 kb)

© Foto: Frank Bertermann

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4. Bericht Steuerungsrunde Spandauer Vorstadt 16.4. 2007 (StR SpV)
U. Thierfelder informiert über die Diskussion und die Ergebnisse der Sitzungen (siehe auch: .../pr-sr070416.html).

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5. Auguststr. 68
U. Thierfelder hat einen Stellungnahmeentwurf der BV erarbeitet. Da die BV heute nicht beschlussfähig ist, muss die Abstimmung auf einen Sondertermin gemäß § 7 GO BV SpV vertagt werden.
Als Termin für die Sondersitzung wird der 15.5.2007, 20.00 Uhr festgelegt.
U. Thierfelder lädt hierzu fristgerecht ein.
mehr:
- .../neubauten.html#august68 (Themenseite)
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6. Sonstiges, nächste Sitzung
- .../termine.html
- .../protokolle.html (Übersicht & Stichwort-Inhaltsverzeichnis aller Protokolle)
Auguststraße 3
M. Stinnes vermutet, dass es inzwischen wieder zur Bodenkontaminierung gekommen ist und
bittet dieses Problem auf der kommenden Steuerungsrunde anzusprechen.
mehr:
- .../spiel.html#august3a-5 (Themenseite)
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Briefe der BV SpV an Bezirksamt (BstR Gothe)
Es wird daran erinnert, dass U. Reccius beim BA nachfragen wollte, wann wir Antworten auf unsere Schreiben (z. B. Rückerstraße 3) zu erwarten haben.

mehr:
- .../neubauten.html#ruecker3 (Themenseite)
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Finanzplan 2007
A. Beccard informiert, dass der eingereichte BV-Finanzplan vom Bezirksamt bestätigt wurde.

mehr:
- .../bvspv.html (Über die BV SpV, Sprecher/innen & Zuständigkeiten)
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Sanierungsabschlussbroschüre
F. Bertermann informiert, dass es hierzu einen ersten Besprechungstermin am 11.5.2007 gibt (Teilnehmer/innen: BA, Koordinationsbüro, SenStadt, stadt.plan.mitte, F. Bertermann).
F. Bertermann hat einen ersten Artikelentwurf erarbeitet, den er nach dem morgigen Termin an alle BV-Mitgliedern mit Bitte um Anmerkungen mailt.

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Tagesordnung zur nächsten regulären Sitzung der BV SpV am 14.6.2007:
1. Protokollkontrolle
2. Brief der BV zur Verkehrsproblematik Alte Schönhauser Straße (M. Heller)
3. Diskussion zur Frage: Wie weiter mit der Bürgerbeteiligung nach Aufhebung des Sanierungsgebietes SpV Anfang 2008
4. Sanierungsabschlussbroschüre

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*Anmerkung Webmaster:
Namen von externen Personen, die nicht im Sanierungsgeschehen oder in Diskussionen von allgemeinen Interesse öffentlich involviert sind, sind aus Datenschutzgründen anonymisiert.

Ort & Kontakt:
Räume der BV SpV, Koppenplatz 12, 10115 Berlin-Mitte

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Kontakt BV SpV

Start www.bvspv.de

URL dieser Seite: http://www.bvspv.de/pr-bv-070510.html
© & Seitenbau: M. Heller, Berlin

11. Juni 2007
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Aktuelles:

zu TOP 3. Kneipenaußenplätze:
Beispiel aus NY für Kennzeichnung der genehmigten Außenplätze durch Beschilderung