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vorläufiges* Protokoll der Sitzung der
BV SpV am 14. April 2007
*noch nicht von der BV SpV beschlossen
(Protokoll: 02.05.2007 Nils Augustin)
Hinweis: Diese Treffen der BV SpV sind öffentlich*

Tagesordnung - Themen:
Anwesenheit
Begrüßung, Festlegung der Tagesordnung
1. Protokoll- und Beschlusskontrolle
2. Finanzen 2006 und 2007
3. Stadtrat Gothe und wir
4. Kinderbad Monbijouplatz (vertagt)
5. Verkehrskonzept / Poller
6. Bericht Steuerungsrunde:
- Postfuhramt 
- Kita Kleine Auguststraße
- Spielplatz Auguststraße 3a-5
- Jüdische Grundschule
- Durchgang von Kunsthof zur Krausnickstraße
7. Sonstiges:
- Auguststr. 68
- Mülltonnen Oranienburger Straße
Anlagen
Kontakt

Anwesenheit
• anwesend - 8 Mitglieder: Hr Augustin, Fr Beccard, Hr Biller, Fr Koch, Hr Stinnes, Fr Thierfelder, Hr Türschmann, Hr Heller (später)

• anwesend - 2 Gäste: Anwohner : Hr Knauer (Anwohner), Hr Pauzenberger (SPD-Fraktion Abgeordnetenhaus)

• entschuldigt - 0 Mitglieder: 

• Sitzungsleitung: Hr Stinnes

• Protokoll: Hr Augustin

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Begrüßung, Festlegung der Tagesordnung
Die Tagesordnung wird diskutiert und einstimmig beschlossen.

TOP 1 Protokoll- und Beschlusskontrolle
TOP 2 Finanzen 2006 und 2007
TOP 3 Stadtrat Gothe und wir
TOP 4 Kinderbad Monbijouplatz
TOP 5 Verkehrskonzept / Poller
TOP 6 Steuerungsrunde
TOP 7 Sonstiges

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1. Protokoll- und Beschlusskontrolle
Das Protokoll der vorangegangenen Sitzung (08.03.2007) wird einmütig beschlossen.
mehr:
- .../protokolle.html
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2. Finanzen 2006 und 2007
Die Betroffene Beccard referiert zum Thema Finanzen 2006. Das Budget 2006 ist in summa im Plan (angesetzte Ausgaben: 4.792,00 Euro, getätigte Ausgaben 2.706,27 Euro), im Einzelnen wurden überschritten die Positionen „GASAG“ und „Schreibarbeiten“.

Der Betroffene Türschmann als Kassenprüfer erklärt, bis zur nächsten Sitzung für 2006 zu prüfen. Die Sitzungsleitung beantragt, schon jetzt über die Entlastung von Frau Beccard zu beschließen. Der Betroffene Augustin gibt seine prinzipiellen Bedenken gegen diesen Ablauf zu Protokoll. Die Entlastung wird beschlossen (5 ja, 3 Enthaltungen, 0 nein).

Es wird im Konsens festgestellt, dass die Frage eines Wechsels des Gas- und/oder Stromversorgers auf der kommenden Sitzung ebenso diskutiert werden soll wie das Thema der unentgeltlichen Nutzung der Räume durch diverse private Vereine; insofern drücken verschiedene Betroffene ihre Enttäuschung darüber aus, dass etwa der von „per pedes“ als Gegenleistung zur Mitbenutzung angebotene Kopierer nicht (mehr) funktioniert.

Die Betroffene Beccard referiert zum Thema Finanzen 2007. Der von ihr vorgelegte Finanzplan 2007 wird beschlossen (7 ja, 1 Enthaltung, 0 nein).

mehr:
- .../bvspv.html (Über die BV SpV, Sprecher/innen & Zuständigkeiten)
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3. Stadtrat Gothe und wir
   Die Betroffene Thierfelder erklärt, dass das Telefax des Stadtrates Gothe vom 22.03.2007 bezüglich des Dialoges mit einander durch die Sprecher der Betroffenenvertretung nicht zur Kenntnis genommen worden war. Verschiedene Betroffene äußern ihren Unmut über dieses Versäumnis. Inzwischen sei das Problem allerdings von selbst gelöst, referiert die Betroffene Thierfelder weiter, Herr Gothe habe angesichts des Schweigens der Betroffenenvertretung initiativ einen Termin in seinem Büro (Iranische Straße 3, Raum 150) für den 02.05.2007, 12.30 Uhr, terminiert, zu welchem neben anderen Organisationen auch die Betroffenenvertretung geladen sei. Die Anwesenden erklären, den Termin möglichst zahlreich wahrnehmen zu wollen.

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4. Kinderbad Monbijouplatz (vertagt)
   Mangels neuer Informationen und wegen Abwesenheit der Betroffenen Motzkus vertagt.

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5. Verkehrskonzept / Poller
Der Betroffene Türschmann beklagt, dass ein weiterer Poller aufgestellt wurde, Auguststr. Ecke Rosenthaler Str., bezeichnet dies als schändliches „Dubrau-Denkmal“. Die Betroffenen Thierfelder und Heller erläutern, dass die Aufstellung von Pollern ein langfristiger Plan des Bezirksamtes sei und im Einzelfall bei Gelegenheit erfolge. Die Anwesenden erklären, Informationen über das zu erwartende zu wollen. Der Betroffene Heller erklärt, in einem Brief an das Straßen- und Grünflächenamt die konkreten Pläne erfragen zu wollen.
mehr:
- .../verkehr.html#poller (Themenseite)
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6. Bericht Steuerungsrunde
• Postfuhramt
Die Betroffene Thierfelder referiert aus der Steuerungsrunde. Das Postfuhramt soll einem Investor für 50/50 Wohnen bzw. Gewerbe zur Verfügung gestellt werden; als Gewerbe sei dabei Gastronomie und Kultur zu verstehen. Es sollen dort 110 statt bisher 75 Tiefgaragen-Stellplätze genehmigt werden. Der Betroffene Augustin begrüßt nachdrücklich, dass das Bezirksamt offenbar seine jahrelange unverständliche Verweigerungshaltung bezüglich einer seriösen Nutzung des Postfuhramtes durch Investoren aufgeben wolle. Das Thema Tiefgaragen-Stellplätze wird kontrovers diskutiert. Der Betroffene Augustin fordert die Betroffene Thierfelder auf, ihre Privatmeinung nicht im Namen der Betroffenenvertretung nach außen kundzutun.
mehr:
- .../postfuhramt.html (Themenseite)
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• Kita Kleine Auguststraße
Die Betroffene Thierfelder referiert weiter, in res Kita Kleine Auguststr. solle noch eine Grünanlage eingeplant werden, Geld sei da.

mehr:
- .../kita.html#kl-august (Themenseite, Foto)
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• Spielplatz Auguststraße 3a-5
Der Betroffene Stinnes rügt die Planung der Verwaltung über den Ablauf, indem er feststellt, dass auf Grund der zwischenzeitlich erfolgten Bautätigkeit wohl eine zweite Dekontaminierung des Geländes erforderlich sei.

mehr:
- .../spiel.html#august3a-5 (Themenseite)
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• Jüdische Grundschule
Die Betroffene Thierfelder referiert weiter, dass die jüdische Grundschule anstehende Baumaßnahmen mit dem Senat und nicht mit dem Bezirk Mitte bespricht.

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• Durchgang von Kunsthof zur Krausnickstraße
Die Betroffene Thierfelder referiert weiter, dass es künftig wieder einen Durchgang vom Kunsthof zur Krausnickstr. geben soll, Stadtrat Gothe habe dem zugestimmt. Verschiedene Betroffene äußern nachdrücklich ihre Zustimmung zu dieser Entscheidung. Der Betroffene Augustin fordert die Betroffene Thierfelder auf, ihre entgegenstehende Privatmeinung nicht im Namen der Betroffenenvertretung nach außen kundzutun.

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7. Sonstiges, nächste Sitzung
- .../termine.html
- .../protokolle.html (Übersicht & Stichwort-Inhaltsverzeichnis aller Protokolle)
Auguststr. 68
Das Ausstellungsgebäude Auguststr. 68 wird besprochen, der Eindruck der Betroffenen über die öffentliche Meinung im Kiez zu diesem Thema geht weit auseinander.
mehr:
- .../neubauten.html#august68 (Themenseite)
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Mülltonnen Oranienburger Straße
Das Thema der Größe der Mülltonnen im Bereich Oranienburger Str. wird diskutiert.

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Anlagen
• keine

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Ort & Kontakt:
Räume der BV SpV, Koppenplatz 12, 10115 Berlin-Mitte

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01. Juni 2007
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