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Protokoll "Betroffenenvertretung SpV"
am 08. März 2007
(Protokoll: 28.03.2007 Stephan Biller)
Hinweis: Diese Treffen der BV SpV sind öffentlich*

Tagesordnung - Themen:
Anwesenheit
Begrüßung, Festlegung der Tagesordnung
1. zurückliegende Protokolle
2. Finanzen
3. Wahl Stellvertreter für Sprecher Stadtentwicklung
4. Auguststrasse 68
5. Hr Gothe schweigt
6. Bericht Steuerungsrunde
7. BVSpV Stellungnahme zu B-Plan
8. Sonstiges:
- Kinderbad Monbijoupark
- Spielplatz Auguststrasse
- Pflanzenkübel O-burger Ecke Gr H’burger Str
- Spielplatz und Promenade an der M-Brücke
- nächste Sitzung der BVSpV: 12-04-2007
Anlagen
Kontakt

Anwesenheit
• anwesend - 8 Mitglieder:  Fr Thierfelder, Fr Motzkus (bis 20.30), Fr Reccius (ab 20.45), Fr Koch, Hr Bertermann, Hr Stinnes, Hr Heller, Hr Biller

• anwesend - 1 Gast: Anwohner : Frau A. David (SPD-Fraktion BVV Mitte)

• entschuldigt - 5 Mitglieder: Fr Beccard, Hr Lohrengel, Hr Schulz, Hr Blaesius, Hr Türschmann

• Sitzungsleitung: Fr Koch, Protokoll: Hr Biller

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Begrüßung, Festlegung der Tagesordnung
Die anwesenden Mitglieder stellen fest, dass die BV nicht Beschlussfähigkeit ist. 

Tagesordnung:
1) zurückliegende Protokolle
2) Finanzen
3) Wahl Stellvertreter für Sprecher Stadtentwicklung
4) Auguststrasse 68
5) Hr Grothe schweigt
6) Bericht Steuerungsrunde
7) BVSpV Stellungnahme zu B-Plan
8) Sonstiges

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1. zurückliegende Protokolle
   Sämtliche zurückliegenden Protokolle wurden ohne weitere Einwendungen zur Kenntnis genommen und werden nur auf Verlangen noch ausdrücklich verlesen bzw bestätigt.
mehr:
- .../protokolle.html
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2. Finanzen
   Fr Reccius und Fr Beccard werden den Finanzplan für 2007 sowie den Abschluss für 2006 der BVSpV zur nächsten Sitzung am 12-04-2007 vorstellen.

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3. Wahl Stellvertreter für Sprecher Stadtentwicklung
   Hr Biller wurde mit 6 : 0 : 1 (positiv : negativ : Enthaltung) zum stellvertretenden Sprecher für Stadtentwicklung der BVSpV gwählt. Hr Biller bestätigt die Wahl.
mehr:
- .../bvspv.html (über uns: Sprecher/innen)
                              68)
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4. Auguststrasse 68
   Fr Thierfelder verliest einen Briefentwurf an Hrn Gothe mit der Bitte um Stellungnahme zur Änderung der Sanierungsziele für das Grundstück Auguststrasse 68 ohne vorherige Einbindung der Betroffenenvertretung in das Beschlussverfahren. Die Anwesenden stimmen dem Briefentwurf einstimmig zu, es wird beschlossen, den Brief umgehend abzusenden.
mehr:
- .../neubauten.html#august68 (Themenseite)
- .../st-070308august68.html (Brief der BV SpV an Stadtrat Gothe vom 08.03.2007 zum Grundstück Auguststraße 68)
- .../st-060116august68.html (1. Stellungnahme der BV SpV vom 16.01.2006 zum Grundstück Auguststraße 68)
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5. Hr Gothe schweigt
   In diesem Zusammenhang verweist Fr Thierfelder darauf, dass in jüngerer Vergangenheit keinerlei Rückmeldung von Hrn Grothe auf irgendein Schreiben der BVSpV erfolgt sei und dass sie vorläufig keine Schreiben mehr an diese Adresse verfassen werde.
   Fr Reccius erklärt sich bereit, mit dem Sekretariat von Hrn Grothe Kontakt aufzunehmen um die Hintergründe für diese Kommunikationsstörung herauszufinden.

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6. Bericht Steuerungsrunde
   Fr Thierfelder referiert den Inhalt der letzten Sitzung der StRSpV:

• Ko-Büro beklagt, dass zu wenige Mitglieder der BVSpV zu den Sitzungen der StRSpV anwesend sind.

• Es wurde ein Plan mit den noch ausstehenden Baumassnahmen im Sanierungsgebiet erarbeitet und zum Termin vorgestellt.

Alte Schönhauser 23/24: Vermietung erfolgte durch den Eigentümer ohne das Belegungsrecht des Bezirks zu berücksichtigen , ausserdem weigert sich der Eigentümer, die nicht genehmigten Parkplätze zurückzubauen. BZA will eventuell die letzte Rate der IBB-Zuschüsse nicht auszahlen bzw Gelder zurückfordern.

• Erste Redaktionssitzung der Sanierungsabschlusszeitung war am 21-02-2007. Wer noch mitmachen will, muss sich im Ko-Büro melden, bei der nächsten Sitzung wird festgelegt, wer was schreiben soll.

Die Anwesenden der BVSpV sind dafür, dass die Arbeit der BVSpV in der Broschüre dargestellt werden soll. Hr Heller möchte gerne die kontroversen Haltungen innerhalb der BVSpV dokumentiert sehen, Hr Bertermann spricht sich für eine historische Aufarbeitung in wertfreier Darstellung aus. Fr Koch schlägt vor, kontroverse Haltungen an Fallbeispiel(en) miteinzubeziehen (zB M-Park versus Strandbar).

Krausnickpark: Bei der Vergabe der Mieterbeete erhielt jeder ein Beet, ausser Hr Maas

Blockkonzept 100042: Das Blockkonzept soll nicht mehr öffentlich vorgestellt werden

Jüdischer Friedhof: umfangreiche Baumassnahmen, die augenscheinlich weit über das angekündigte Mass hinausgehen, finden statt. Fr Thierfelder bittet Ko-Büro um Nachfrage bei der Jüdischen Gemeinde.

mehr:
- .../protokolle.html (Übersicht & Stichwort-Inhaltsverzeichnis aller Protokolle)


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7. BVSpV Stellungnahme zu B-Plan
   Die og Stellungnahme wurde bisher lediglich im „Scheinschlag“ veröffentlicht
mehr:
- .../b-plaene.html#i5
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8. Sonstiges, nächste Sitzung
Kinderbad Monbijoupark: Projektentwickler Hr Preuss ist schon in der StRSpV eingeladen. Hr Bertermann schlägt vor, abzuwarten was aus dieser Runde zu berichten ist. Die Anwesenden stimmen zu.

Spielplatz Auguststrasse: Hr Stinnes berichtet über katastrophalen Zustand des Kinderspielplatzes. Fr Thierfelder verweist auf Ko-Büro, dem gemäss der Bauherr zur Wiederherstellung des alten Zustandes verpflichtet sei.

Pflanzenkübel O-burger Ecke Gr H’burger Str: Fr Koch berichtet über Hauseigentümer, der sich darum kümmern will, dass die massigen Pflanzenkübel des Eckrestaurants entfernt werden. Fr Koch bittet darum, dieses Thema in die nächste StRSpV einzubringen.

Spielplatz und Promenade an der Monbijoubrücke: erst muss die Monbijou-Brücke fertiggestell werden, dann können angrenzende Massnahmen angefangen bzw zu Ende gebracht werden.

• Die nächste Sitzung der BVSpV findet am 12-04-2007, 20.00 Uhr, statt.
TO-Punkte:
- Finanzabschluss 2006
- Finanzplan 2007
- Hr Grothe schweigt II
- Gastronomie im Kinderbad Monbijou

Zu den og TO-Punkten wird mit Versand dieses Protokolls förmlich zur Anwesenheit
zur Beschlussfindung bei der nächsten Sitzung der BVSpV geladen.

Weitere Themenvorschläge können selbstredend per Rundmail eingebracht werden.

mehr:
- .../termine.html
- .../protokolle.html (Übersicht & Stichwort-Inhaltsverzeichnis aller Protokolle)


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Anlagen
• keine

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*Anmerkung Webmaster:
Namen von externen Personen, die nicht im Sanierungsgeschehen oder in Diskussionen von allgemeinen Interesse öffentlich involviert sind, sind aus Datenschutzgründen anonymisiert.

Ort & Kontakt:
Räume der BV SpV, Koppenplatz 12, 10115 Berlin-Mitte

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30. März 2007
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