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Protokoll "Betroffenenvertretung SpV"
am 08. Februar 2007
(Protokoll: 18.02.2007 Ina Koch)
Hinweis: Diese Treffen der BV SpV sind öffentlich*

Tagesordnung - Themen:
Anwesenheit
Begrüßung, Festlegung der Tagesordnung
1. Protokollbestätigung für Protokolle vom 09.11.06, 14.12.06, 11.01.07, 08.02.07
2. B-Plan 1-B5-Stellungnahme/Diskussionsbeitrag der BV zum Artikel im Abendblatt vom 13.12.2006
3. Finanzplan BV 2007
4. Bericht Steuerungsrunde Spandauer Vorstadt 15.1. 2006 (StR SpV)
5. Konzeptionelle und redaktionelle Mitarbeit der BV an Erstellung der Broschüre zum Abschluss des Sanierungsgebietes SpV
6. Die Wahl eines Stellvertreters für die Stadtentwicklungs-Sprecherin (Verschiebung auf März)
Sonstiges, Termine, Tagungsordnung zur nächsten Sitzung am 08.03.07
Anlagen

Kontakt

Anwesenheit
• anwesend - 8 Mitglieder: Fr.Thierfelder, Fr. Beccard, Hr. Lohrengel, Hr. Türschmann, Hr. Biller, Hr. Heller,  Fr. Koch, Hr. Bertermann (ab 21:00)

• anwesend - 1 Gast: Anwohner: Frau A. David (SPD-Fraktion BVV Mitte)

• entschuldigt - 6 Mitglieder: Hr. Birkholz, Hr. Augustin, Hr. Blaesius, Fr. Reccius, Hr. Stinnes, Fr. Motzkus

• Sitzungsleitung: Hr. Heller, Protokoll: Fr. Koch

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Begrüßung, Festlegung der Tagesordnung
Die anwesenden Mitglieder stellen fest, dass die BV nicht Beschlussfähigkeit ist. 

Tagesordnung:
(1) Protokollbestätigung für Protokolle vom 09.11.06, 14.12.06, 11.01.07, 08.02.07
(2)  B-Plan 1-B5-Stellungnahme/Diskussionsbeitrag der BV zum Artikel im Abendblatt vom 13.12.06
(3) Finanzplan BV 2007
(4) Bericht Steuerungsrunde Spandauer Vorstadt 15.1. 2006 (StR SpV)
(5) Konzeptionelle und redaktionelle Mitarbeit der BV an Erstellung der Broschüre zum Abschluss des Sanierungsgebietes SpV
(6) Die Wahl eines Stellvertreters für die Stadtentwicklungs-Sprecherin
(7) Sonstiges

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1. Protokollbestätigung für Protokolle vom 09.11.06, 14.12.06, 11.01.07, 08.02.07
   Eine Bestätigung der Protokolle ist nicht möglich, da keine Beschlussfähigkeit vorliegt. Der Punkt wird auf die nächste Sitzung vertagt.
mehr:
- .../protokolle.html (Übersicht & Stichwort-Inhaltsverzeichnis aller Protokolle von BV SpV & Steuerungsrunde)
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2. B-Plan 1-B5-Stellungnahme/Diskussionsbeitrag der BV zum Artikel im Abendblatt vom 13.12.06
   Es erfolgt zunächst eine Auswertung der Emails zum Briefvorschlag der nicht anwesenden BV-Mitglieder:
- 3 Zustimmungen per Email,
- 2 Ablehnungen (Hr. Birkholz, Hr. Augustin),
- Von Hr.n Bertermann liegt keine schriftliche Positionierung vor.
- Zur Abstimmung sind 7 BV-Mitglieder anwesend.

Die Abstimmung unter den anwesenden Mitgliedern ergibt eine einstimmige Zustimmung zum letzten per Mail versandten Text. Damit erhält man insgesamt 10 zustimmende Stimmen. 
Der Text ist angenommen.

Im Folgenden wird darüber diskutiert, wohin der Brief gehen soll. Dies soll hier kurz wiedergegeben werden:
Fr. Thierfelder: Kiezblätter, Berliner , Morgenpost, TAZ, Scheinschlag,Web
Hr. Lohrengel: an alle Zeitungen  
Gast Hr. Pautzenberger: Diskussion mit Parteien.
Hr. Biller: Stellung der Parteien bekannt
Fr. Thierfelder: Welcher Titel soll gewählt werden?, Diskussionsbeitrag
Fr. Koch: schließt sich der Meinung von Hr.n Biller an. 
Hr. Heller: nur wenn die Meinungsbilder der Parteien verschwommen sind, an die unterschiedliche Parteien schicken
Hr. Biller: schlägt Bürgerforum vor, auf welchem die Parteien Stellung nehmen können
Fr. Beccard: nicht im Tagesspiegel, da zu unsachlich
Gast Fr.David: einzelne B-Pläne sollen an die einzelnen Fraktionen gehen
Hr. Türschmann: kleiner Kreis, Parteien informieren sich im Ausschuss.
Fr. Thierfelder: zur Kenntnis an die Fraktionen
Hr. Lohrengel: auch an die Zeitungen, statt Fraktionen zum Vertreter/Abgeordneten der BV 
Hr. Biller: Stellungnahme an Parteien, Senatsstellungnahme, ersten 6 B-Pläne sind öffentlich schon durch
Fr. David: einzelne Diskussion per Straßenzüge, Aufbereitung, Ausschussdiskussion

Schritte:
(1) Bezirksamt: Abwägung von der öffentlichen Auslegung
(2) Ausschuss
(3) BVV-Beschluss
(4) Veröffentlichung Amtsblatt, rechtsgültig
Die Frage kommt auf, wann sich die BV einschaltet
  
Fr. Beccard: Bestätigung von Fr. David
Hr. Biller: Frage, was aus der ersten Aussprache geworden ist.
Hr. Heller: positive und negative Einwendungen angekommen, die ausgewertet werden

Varianten:
(1) An die Fraktionen einzeln treten vor Ausschuss
(2) Ausschussbeteiligung (in jedem Fall)
(3) selbst Veranstaltung
(4) Presse, alle Berliner Zeitungen

Gast Hr. Pautzenberger: man muss vorher eine Sprecherlaubnis vorher einholen

Stimmungsbild:
Mit (1) und (2) sind alle einverstanden.
Stimmung gegen (3):
(4): Einverständnis

Hr. Türschmann: Titel für Papier
Danach erfolgte eine lebhafte Diskussion zu diesem Punkt.
Einzelnes Anschreiben ist. notwendig. Ein Vorschlag, der überdachte werden soll, lautet
„Alle regen sich auf -  Stellungsnahme der BV zum B-Plan der Spandauer Vorstadt.“

mehr:
- .../b-plaene.html#i5
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3. Finanzplan BV 2007
   Stimmungsbild:
Hr. Heller sagt, dass die Protokollgebühren (1000 Euro) wegfallen und schlägt vor, dieses Geld für Materialkosten und Veranstaltungskosten zu verwenden. 

Fr. Thierfelder informiert, dass es immer ein Übergangszeit von einem halben oder einem Jahr gibt.

Hr. Biller sich bereit, mit jemanden Material einzukaufen und regt eine Diskussion an, was gekauft werden soll. Fr. Beccard erklärt sich bereit, die Einkäufe zu begleiten. 

Folgende Vorschläge für eine Material-Liste wurden gemacht:
- A4, A3-Papier (10 x 500Blatt), auch mehrfarbig (gelb & grün, jeweils 2 Packen), 
- Eddings
- Toner
- Briefumschläge
- Briefporto (100 x Briefmarken, 20 x 0,-90)
- Stifte, dünne, dicke 

Auf der Märzsitzung soll über die Verwendung der freigewordenen 1.000 EUR abgestimmt werden.

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4. Bericht Steuerungsrunde Spandauer Vorstadt 15.1. 2006 (StR SpV)
   Fr. Thierfelder berichtet von der Steuerungsrunde. Das Protokoll dazu ist auf der BV-Webseite nachzulesen. 

Es gibt eine Diskussion um die Bürgerinformation in der Mulackstr. Der Termin soll bei den Ämtern erfragt werden.

Wenn es Probleme mit Baustellen gibt, kann man so genannte „Bauläufer“ bei Fr. Haller oder Fr. Freitag beantragen, was auch per Mail möglich ist.

Hr. Lohrengel mahnt an, sich gegen die Änderung der Sanierungsziele der Auguststr. 68, aussprechen,  

Stimmungsbild: 
Es soll eine Begründung zur Änderung der Sanierungsziele seitens der BV eingefordert werden. Ein Schreiben soll von Fr. Thierfelder erstellt werden.

mehr:
- .../protokolle.html
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5. Konzeptionelle und redaktionelle Mitarbeit der BV an Erstellung der Broschüre zum Abschluss des Sanierungsgebietes SpV
   Das Konzept zur öffentlichen Broschüre zum Abschluss des Sanierungsgebietes steht noch nicht, und damit auch die Frage, wie sich die BV daran beteiligt.

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6. Die Wahl eines Stellvertreters für die Stadtentwicklungs-Sprecherin
   Verschiebung auf März.
mehr:
- .../bvspv.html#zustaendigkeiten
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7. Sonstiges, Termine, Tagungsordnung zur nächsten Sitzung am 08.03.07
   Fr. Thierfelder informiert, dass die nächste Steuerungsrunde am 19.02.07 um 15:00 stattfindet.

   Kinderunfall am Gipsdreieck: Ein kleines (4 Jahre) Mädchen ist auf ein nach scharfer Bremsung stehendes Auto gelaufen. Es sind 2 Milchzähne heraus gebrochen.

   Fr. Thierfelder gibt an, dass sie die Briefe an Hr.n Zahn per Briefkasten und an Hr.n Lukic per Email (da sonst nichts von ihm bekannt) zugestellt hat.

   Tagungsordnung zur nächsten Sitzung am 08.03.07 um 20:00:

1. Protokollkontrolle von FÜNF Protokollen
2.  Finanzplan & Jahresabschluss
3. siehe  Punkt (6) Wahl eines Stellvertreters f. Stadtentwicklung
4. Auguststr. 68
5. Bericht der Steuerungsrunde
6. Sonstiges

mehr:
- .../termine.html
- .../protokolle.html (Übersicht & Stichwort-Inhaltsverzeichnis aller Protokolle)
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Anlagen
• keine

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*Anmerkung Webmaster:
Namen von externen Personen, die nicht im Sanierungsgeschehen oder in Diskussionen von allgemeinen Interesse öffentlich involviert sind, sind aus Datenschutzgründen anonymisiert.

Ort & Kontakt:
Räume der BV SpV, Koppenplatz 12, 10115 Berlin-Mitte

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13. April 2007
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