BV SpV - Betroffenenvertretung Spandauer Vorstadt
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Protokoll "Betroffenenvertretung SpV"
am 23. Januar 2007
(Sondersitzung)
(Protokoll: Reccius 08.02.07 / Heller 01.03.2007)
Hinweis: Diese Treffen der BV SpV sind öffentlich*

Tagesordnung - Themen:
Anwesenheit
Begrüßung, Festlegung der Tagesordnung
1. Ausschluss von Mitgliedern gemäß Geschäftsordnung
2. Stellungnahme der BVSPV zum laufenden B-Plan Verfahren
3. Tagesordnungspunkte für die nächste Sitzung der BVSPV am 08.02.07
Anlagen

Kontakt

Anwesenheit
• anwesend - 14 Mitglieder: Hr. Augustin, H.r Bertermann (ab 21:45),  Fr. Beccard, Hr. Biller, Hr. Bläsius, Hr. Heller, Fr. Koch, Fr. Motzkus, Fr. Reccius, Hr. Sandig, Hr. Schulz (bis 21:15), Hr. Stinnes, Fr. Thierfelder, Hr. Thürschmann

• anwesend - 1 Gast: Fr. Jung (Anwohnerin), Fr. A. David (SPD-Fraktion BVV Mitte)

• entschuldigt - 2 Mitglieder: Hr. Birkholz, Hr. Lohrengel

• unentschuldigt - 2 Mitglieder: Hr. Lucic, Hr. Zahn

• Sitzungsleitung: Hr. Heller, Protokoll: Fr. Reccius

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Begrüßung, Festlegung der Tagesordnung
Die anwesenden Mitglieder stellen die Beschlussfähigkeit der BV fest. 
Die Sitzungsleitung übernimmt Hr. Heller, die Protokollführung Fr. Reccius

Tagesordnung:
TOP1 Ausschluss von Mitgliedern gemäß Geschäftsordnung
TOP2 Stellungnahme der BVSPV zum laufenden B-Plan Verfahren

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1. Ausschluss von Mitgliedern gemäß Geschäftsordnung
   Mit Anlass der häufigen mangelnden Beschlussfähigkeit der BVSPV durch die Abwesenheit vieler Mitglieder bei den Sitzungen der BVSPV wird der Ausschluss von Mitgliedern aus der Betroffenenvertretung diskutiert.

   Die anwesenden Mitglieder werden befragt, ob sie aus mangelnder Zeit oder mangelndem Interesse ihre Mitgliedschaft aufgeben wollen. Keiner der anwesenden Mitglieder zeigt das Ende seiner Mitgliedschaft an.

   Durch Abstimmung wird festgestellt, daß die nicht anwesenden Mitglieder Lucic und Zahn Ihre Tätigkeit in der BVSPV nicht ausüben (9x ja, 1x nein, 3x Enthaltung)

   Die Mitgliedschaft der nicht anwesenden Mitglieder Lucic und Zahn, die mindestens dreimal hintereinander unentschuldigt gefehlt haben und auch nach mehrfachen Versuchen durch Mitglieder der Betroffenenvertretung nicht zu erreichen waren wird durch Beschluss der Anwesenden beendet. (8x ja, 4x nein, 1x Enthaltung)

   Frau Thierfelder trägt ein vorbereitetes Schreiben vor, mit dem die Beendigung der Mitgliedschaft schriftlich mitgeteilt werden soll. Das Schreiben wird diskutiert, einige Formulierungen werden geändert und soll an Herrn Lucic und Herrn Zahn versendet werden. (U. Thierfelder / M. Heller)

   Herr Heller stellt abschließend fest, daß die Beschlußfähigkeit künftig mit 9 anwesenden BV-Mitgliedern erreicht ist.

   Mit Ausschluss von Herrn Zahn ist der stellvertretende Sprecher für Verkehr neu zu wählen. Für diese Funktion wird Herr Türschmann vorgeschlagen.

   Herr Türschmann wird durch Beschluss als stellvertretender Sprecher für Verkehr gewählt (9x ja, 4x Enthaltung).

   Es besteht Unklarheit darüber, ob die Funktion des stellvertretenden Sprechers für Stadtentwicklung besetzt ist oder nicht. Dies wird geprüft; sofern es keinen entsprechenden Stellvertreter gibt wird dessen Wahl als Tagesordnungspunkt für die nächste Sitzung angezeigt.

   Anmerkung: gemäß nachfolgendem Zitat aus http://www.bvspv.de/aktuell.html gibt es derzeit keinen stellvertretenden Sprecher für Stadtentwicklung:

Am 10. Februar 2005 wählten die Mitglieder die neuen Sprecher/innen und Stellvertreter aus ihrer Runde: 
Grünflächen: Fr. Motzkus (Stv.: Hr. Stinnes) 
Verkehr, Mobilität: Hr. Heller (Stv.: Herr Zahn) 
Sanierung, Wohnen, Mieten: Hr. Bertermann (Stv.: Hr. Lohrengel) 
Stadtplanung, B-Pläne, Denkmalpfl.: Fr. Thierfelder (Stv.: N.N.) 
Gewerbe: Hr. Schulz (Stv.: Hr. Blaesius) 
Bildung, Schule, Kultur: Hr. Sandig (Stv.: Fr. Koch)

mehr:
- .../go.html (Geschäftsordnung)
- .../bvspv.html#zustaendigkeiten ("Über uns" & Kontakt)
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2. Stellungnahme der BVSPV zum laufenden B-Plan Verfahren
   Mit Anlass der häufigen Berichterstattung in der Presse über das laufende B-Plan-Verfahren und dessen Vor- bzw. Nachteile haben Frau Thierfelder und Herr Heller einen gemeinsamen Textvorschlag zu einer Stellungnahme der BVSPV zum laufenden B-Plan Verfahren verfasst. Der Textvorschlag wird eingehend diskutiert und bzgl. der Erläuterung der rechtlichen Seite des Verfahrens im Detail korrigiert.

   Es wird diskutiert, ob eine offizielle Stellungnahme der Betroffenenvertretung polemisch sein sollte und Spekulationen enthalten dürfe. Es wird vorgeschlagen, den Text zu überarbeiten und die polemischen und spekulativen Elemente herauszunehmen. Der Text sollte so geändert werden, dass die formulierten Meinungen und Spekulationen als Fragen aufgeworfen und sachlich beantwortet werden. (entsprechend „Frequently Asked Questions“ FAQ).

  Es wird darüber abgestimmt, ob der Textentwurf im Rahmen der laufenden Sitzung gemeinsam geändert und verabschiedet werden soll. (4x ja / 7x nein)

   Nachdem sich Frau Thierfelder und Herr Heller bereit erklärt haben, den Text nochmals zu überarbeiten wird beschlossen, dass diese die Überarbeitung vornehmen, alle anderen Mitglieder schriftlich ihre Anregungen dazu beitragen können und über den Text per e-mail abgestimmt wird. (7x ja / 0x nein / 4x Enthaltung).

mehr:
- .../b-plaene.html#i5
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3. Tagesordnungspunkte für die nächste Sitzung der BVSPV am 08.02.07
   Tagesordnung:

1. Protokollbestätigungen 9.11.06, 14.12.06, 11.01.07, 23.01.07
2. Beschluss zur Veröffentlichung des Vorschlages zur Stellungnahme der BVSPV zum laufenden B-Planverfahren
3. BV Finanzplan 2007-02-08 
4. Bericht Steuerungsrunde Spandauer Vorstadt 15.01.07
5. konzeptionelle und redaktionelle Mitarbeit der BV an Erstellung der Broschüre zum Abschluss des Sanierungsgebietes SpV
6. Wahl des/der stellvertretenden Sprechers/in für Stadtentwicklung
7. Sonstiges
8. Für die nächste Sitzung bereits entschuldigt:
- Frau Motzkus
- Frau Reccius

mehr:
- .../termine.html
- .../protokolle.html (Übersicht & Stichwort-Inhaltsverzeichnis aller Protokolle)
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Anlagen
• keine

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*Anmerkung Webmaster:
Namen von externen Personen, die nicht im Sanierungsgeschehen oder in Diskussionen von allgemeinen Interesse öffentlich involviert sind, sind aus Datenschutzgründen anonymisiert.

Ort & Kontakt:
Räume der BV SpV, Koppenplatz 12, 10115 Berlin-Mitte

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13. April 2007
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