BV SpV - Betroffenenvertretung Spandauer Vorstadt
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Protokoll "Betroffenenvertretung SpV"
am 11. Januar 2007
(Protokoll: 04.02.2007 Frank Bertermann)
Hinweis: Diese Treffen der BV SpV sind öffentlich*

Tagesordnung - Themen:
Anwesenheit
Begrüßung, Festlegung der Tagesordnung
1. Protokollbestätigungen 9.11.06 und 14.12.06
2. B-Plan 1-B5 -  Stellungnahme/Diskussionsbeitrag der BV zum Artikel im Abendblatt vom 13.12.06
3. Brief der BV an Herrn Gothe - Stadtrat für Stadtentwicklung Mitte
4. Bericht Steuerungsrunde Spandauer Vorstadt 18.12. 2006 (StR SpV)
5. Anwesenheiten der BV Mitglieder bei den Sitzungen der BV
6. Sonstiges
7. Tagesordnung für reguläre nächste Sitzung am 8.2.2007
Anlagen
Kontakt

Anwesenheit
• anwesend - 5 Mitglieder:  F. Bertermann, U. Thierfelder, G. Türschmann, F. Lohrengel, M. Heller

• anwesend - 1 Gast: Anwohner : Frau A. David (SPD-Fraktion BVV Mitte)

• entschuldigt - 7 Mitglieder: S. Motzkus, Ch. Schulz, M. Stinnes, A. Beccard, J. Sandig, I. Koch. St. Biller

• Sitzungsleitung: Hr Heller, Protokoll: Hr Bertermann

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Begrüßung, Festlegung der Tagesordnung
Die anwesenden Mitglieder stellen fest, dass die BV nicht Beschlussfähigkeit ist. 

Tagesordnung:
TOP 1. Protokollbestätigungen 9.11.06 und 14.12.06
TOP 2. B-Plan 1-B5 -  Stellungnahme/Diskussionsbeitrag der BV zum Artikel im Abendblatt vom 13.12.06
TOP 3. Brief der BV an Herrn Gothe - Stadtrat für Stadtentwicklung Mitte
TOP 4. Bericht Steuerungsrunde Spandauer Vorstadt 18.12. 2006 (StR SpV)
TOP 5. Anwesenheiten der BV Mitglieder bei den Sitzungen der BV
TOP 6. Sonstiges
TOP 7. Tagesordnung für nächste turnusmäßige Sitzung am 8.2.2007

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1. Protokollbestätigungen 9.11.06 und 14.12.06
   Das Protokoll vom 9.11.06 (A. Beccard) liegt noch nicht vor  und wird daher vertagt
Das Protokoll vom 14.12.06 (St. Biller) liegt vor. Protokollkontrolle wird wegen Abwesenheit von St. Biller vertragt.
mehr:
- .../protokolle.html
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2. B-Plan 1-B5 -  Stellungnahme/Diskussionsbeitrag der BV zum Artikel im Abendblatt vom 13.12.06
   Der Textentwurf von U. Thierfelder und M. Heller ist noch nicht fertig.
Der TOP:  „Beratung über Diskussionsbeitrag der BV SpV an Presse, Beschlussfassung über Beitrag“ kommt auf die Tagesordnung einer Sondersitzung der BV gemäß § 7 Abs. 2 GO BV SpV. Terminabsprache: U. Thierfelder
Einladung: U. Thierfelder, M. Heller
(nachträglicher Zusatz: Die Einladung für den 23.1., 20.00 Uhr erfolgte per Mail am 18.1.07)
mehr:
- .../b-plaene.html#i5
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3. Brief der BV an Herrn Gothe - Stadtrat für Stadtentwicklung Mitte
   Ein Briefentwurf von U. Thierfelder liegt vor und wird wie vorliegend bestätigt.
mehr:
- .../st-061016ruecker3.html (Stellungnahme der BV SpV vom 16.10.2006 zur Bebauung der Freifläche / Grundstück Rückerstraße 3 )
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4. Bericht Steuerungsrunde Spandauer Vorstadt 18.12. 2006 (StR SpV)
   U. Thierfelder informiert über die Diskussion und die Ergebnisse der Sitzungen (siehe Protokoll). Eine Diskussion erfolgte zu folgenden Tagesordnungspunkten:

TOP 8) Zeitung zum Abschluss der Sanierung Spandauer Vorstadt
F. Bertermann macht den Vorschlag, dass BV-Vertreter/innen ebenfalls an der konzeptionellen Erstellung der Zeitung beteiligt sein sollen, um zu gewährleisten, dass die Bürgerbeteiligung und Betroffenenvertretung angemessen berücksichtigt wird. 
Da es hierzu unterschiedliche Meinungen gibt, wird dieses Thema auf der kommenden StR SpV wie folgt angefragt: Die BV bittet um Informationen, in welcher Form beabsichtigt ist die Betroffenenvertretung/ Betroffenenbeteiligung in der Broschüre darzustellen.
Von der Antwort macht die BV weiteren Handlungsbedarf abhängig.
F. Lohrengel bietet in diesem Zusammenhang an, Fotomaterial, welches u. U. im Rahmen seines Fotoprojektes über die SpV entsteht, hierfür zur Verfügung zu stellen.

TOP ) Schwerpunkte der Arbeit der BV SpV für 2007 (keine Protokollerwähnung)
Die BV ist gebeten Themengebiete zusammentragen, zu denen sie in 2007 besonderen Handlungsbedarf sieht bzw. mit denen sie sich intensiver beschäftigen möchte. 
Nach Ansicht der BV Mitglieder ergeben sich folgenden Themenschwerpunkte:
- Bürgerbeteiligung nach Aufhebung Sanierungsgebiet
- B-Plan 1-B5: Festsetzung
- Verkehrskonzept: insb. Poller, Tempo 10, Fahrradabstellplätze
- Auguststraße 86: Bauvorhaben Olbrichtgalerie
- Kneipenaußenplätze: Ausbreitung, Lärmbelästigung
- Öffentlicher Raum: Vermüllung, Graffitti, Hundekot

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5. Anwesenheiten der BV Mitglieder bei den Sitzungen der BV
   Der TOP: „Beratung über den Umgang mit seit langem fehlenden BV-Mitgliedern, 
Beschlussfassung über Beendigung der Mitgliedschaft gem. §10 (1) unserer Geschäftsordnung“
kommt auf die Tagesordnung einer Sondersitzung der BV gemäß § 7 Abs. 2 GO BV SpV. Terminabsprache: U. Thierfelder
Einladung: U. Thierfelder, M. Heller
Im Vorfeld ist die aktuelle Anwesenheitsliste an die Mitglieder der BV per Mail zu verschicken. Verantwortlich: U. Thierfelder

(nachträglicher Zusatz: Die Einladung für den 23.1., 20.00 Uhr erfolgte per Mail am 18.1.07)

mehr:
- .../b-plaene.html#i5
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6. Sonstiges
   M. Heller informiert, dass sich Anfang Jan. 07 eine Verkehrsunfall mit einem Kind Nähe Gipsstr./Auguststr. ereignet hat

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7. Tagesordnung für reguläre nächste Sitzung am 8.2.2007
1. Protokollbestätigungen 9.11.06, 14.12.06 & 11.1.07
2. BV-Finanzplan 2007
3. Bericht 
4. Steuerungsrunde Spandauer Vorstadt 15.1. 2006 (StR SpV)
5. konzeptionelle und redaktionelle Mitarbeit der BV an Erstellung der Broschüre zum Abschluss des Sanierungsgebietes SpV
6. Sonstiges
mehr:
- .../termine.html
- .../protokolle.html (Übersicht & Stichwort-Inhaltsverzeichnis aller Protokolle)
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Anlagen
• keine

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*Anmerkung Webmaster:
Namen von externen Personen, die nicht im Sanierungsgeschehen oder in Diskussionen von allgemeinen Interesse öffentlich involviert sind, sind aus Datenschutzgründen anonymisiert.

Ort & Kontakt:
Räume der BV SpV, Koppenplatz 12, 10115 Berlin-Mitte

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Kontakt BV SpV

Start www.bvspv.de

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© & Seitenbau: M. Heller, Berlin

04. Februar 2007
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