BV SpV - Betroffenenvertretung Spandauer Vorstadt
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Protokoll "Betroffenenvertretung SpV"
am 14. Dezember 2006
(Protokoll: 08.01.2007 Stefan Biller)
Hinweis: Diese Treffen der BV SpV sind öffentlich*

Tagesordnung - Themen:
Anwesenheit
Begrüßung, Festlegung der Tagesordnung
1. Umbau der Mulackstr
2. Blockkonzept 100 042
3. Neuwahl Kassenwart
4. B-Plan I B-5 "Spandauer Vorstadt"
5. Interview Berliner Abendblatt zum B-Plan I B-5 "Spandauer Vorstadt"
6. Bericht Steuerungsrunde
7. Brief an Baustadtrat Gothe zur Rückertstr 3
8. Sonstiges, Termine
- Monbijouplatz 4 (Abriss)
- Bericht Veranstaltung zur Begehung der SpV
- Termine
Anlagen
Kontakt

Anwesenheit
• anwesend - 10 Mitglieder: Hr Bertermann,  Fr Beccard, Fr Thierfelder, Hr Biller, Fr Koch, Hr Türschmann, Hr Heller, Fr Reccius, Hr Stinnes,  Fr Motzkus

• anwesend - 3 Gäste: Anwohner : Fr. Klassen  (Gormannstr),  Hr Stanke (Rosenthaler Str), Hr Knauer  (Oranienburger Str)

• entschuldigt - 1 Mitglied: Hr Lohrengel

• Sitzungsleitung: Hr Bertermann, Protokoll: Hr Biller

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Begrüßung, Festlegung der Tagesordnung
Die anwesenden Mitglieder stellen die Beschlussfähigkeit der BV fest.

Tagesordnung: 
TOP 1 Umbau der Mulackstr
TOP 2 Blockkonzept 100 042
TOP 3 Neuwahl Kassenwart
TOP 4 B-Plan I B-5 "Spandauer Vorstadt"
TOP 5 Interview Berliner Abendblatt zum B-Plan I B-5 "Spandauer Vorstadt"
TOP 6 Bericht Steuerungsrunde
TOP 7 Brief an Baustadtrat Gothe zur Rückertstr 3
TOP 8 Sonstiges, Termine

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1. Umbau der Mulackstr
   Gast Fr Klassen fragt nach Verkehrsberuhigungsmassnahmen im Zusammenhang mit dem Umbau der Mulackstr. Fr Thierfelder und Hr Heller erläutern die für die gesamte SV vorgesehenen Massnahmen wie Gehwegvorstreckungen, Poller und Tempo-10-Zonierung. Zusätzliche Massnahmen zur Temporeduzierung wie zB „Moabiter Kissen“ sind nicht vorgesehen. Hr Bertermann wird in der kommenden Steuerungsrunde anregen, die Anwohner der Mulackstr über die Umbaumassnahmen zu informieren.
mehr:
- .../verkehr.html
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2. Blockkonzept 100 042
   Fr Thierfelder trägt die vorbereiteten Anmerkungen und Ergänzungen zum Blockkonzept 100 042 vor, die Liste wird ergänzt um den Stichpunkt „100%-ige Überbauung des Grundstücks Mulack- Ecke Gormannstr als Präzedenzfall ?“. Das Blockkonzept 100 042 wird -ergänzt um die Stellungnahme- einstimmig befürwortet.
mehr:
- .../blockkonzepte.html
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3. Neuwahl Kassenwart
   Fr Beccard gibt Ihre Funktion als Kassenwart ab. Fr Reccius stellt sich als einzige Kandidatin zur Wahl und wird mit 9 zu 1 ohne Enthaltungen gewählt.

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4. B-Plan I B-5 "Spandauer Vorstadt"
   Fr Thierfelder gibt bekannt, dass der B-Plan I B-5 im nächsten Sanierungsbeirat besprochen werden soll.
mehr:
- .../b-plaene.html#i5
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5. Interview Berliner Abendblatt zum B-Plan I B-5 "Spandauer Vorstadt"
   Im Berliner Abendblatt vom 13-12-06 wurde ein Interview zum aktuellen Bebauungsplan abgedruckt. Fr Thierfelder schlägt vor,  auf die inhaltlichen Mängel mit einer Stellungnahme durch die BVSpV zu reagieren. Hr Bertermann gibt zu bedenken, dass man unmöglich auf sämtliche publizistischen bzw publizierten Fehlleistungen reagieren könne. Es wird mit 6 zu 3 Stimmen bei einer Enthaltung beschlossen, eine Stellungnahme als BVSpV abzugeben. Hr Heller und Fr Thierfelder werden eine Stellungnahme ausarbeiten und an alle vorab per mail weiterleiten.
mehr:
- .../b-plaene.html#i5
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6. Bericht Steuerungsrunde
   Fr Thierfelder referiert die Tagesordnungspunkte der letzten Steuerungsrunde. Das entsprechende Protokoll wird ins Netz gestellt (www.bvspv.de).
mehr:
- .../protokolle.html (Übersicht & Stichwort-Inhaltsverzeichnis aller Protokolle)
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7. Brief an Baustadtrat Gothe zur Rückertstr 3
   Fr Thierfelder trägt ein vorformuliertes Anschreiben der BVSpV an Herrn Gothe vor, worin gegen den Verkauf des Grundstücks Rückertstrasse 3 und dem damit ersatzlosen Entfallen einer Fläche für einen Kinderspielplatz protestiert wird. Mit 9 zu 1 ohne Enthaltung befürwortet die BVSpV sowohl Inhalt wie Versand dieses Anschreibens.
Weiterhin wurde der Wunsch geäussert, Hrn Gothe in persona kennen zu lernen um seinen Standpunkt zu kritischen Bauvorhaben in der SV hinterfragen zu können. Es wurde vorgeschlagen, Hrn Gothe zu einer der nächsten Sitzungen der BVSpV einzuladen oder ihn in einem Rundgang durch die SV direkt zu konkreten Objekten zu führen.  Fr Thierfelder wird ein entsprechendes Einladungsschreiben entwerfen und in der nächsten Sitzung vorstellen.
mehr:
- .../st-061016ruecker3.html (Stellungnahme der BV SpV vom 16.10.2006 zur Bebauung der Freifläche / Grundstück Rückerstraße 3 )
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8. Sonstiges, Termine
• Sonstiges
   Hr Bertermann gibt bekannt, dass der Abriss auf dem Grundstück Monbijouplatz 4 illegal und ohne Genehmigung durchgeführt wurde. Der Besitzer sei verpflichtet worden, den Originalzustand wiederherzustellen. Ausserdem würde ein Strafgeld in unbekannter Höhe erhoben werden.

   Die Teilnehmer der nachbereitenden Veranstaltung zur Begehung der SpV waren sich einig, dass die Veranstaltung nichts gebracht habe. Als einzig nennenswertes Ergebnis sei zu berichten, dass Hr Gothe veranlassen wird, dass ein Kriterienkatalog zusammengestellt werden soll, der die Genehmigungsgrundlagen für Kneipenaussenplätze in de SpV eindeutig und bindend formuliert.

• Termine
   Einladung zum nächsten Treffen der BVSpV am 11-01-07, 20.00 Uhr, in den Räumen der Betroffenenvertretung, Koppenplatz 12, 10115 Berlin

Vorschlag für Tagesordnung:
- Stellungnahme zum Interview Berl Abendblatt
- Gothe Einladung zum Rundgang
- Bericht Steuerungsrunde.

mehr:
- .../termine.html
- .../protokolle.html (Übersicht & Stichwort-Inhaltsverzeichnis aller Protokolle)
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Anlagen
• keine

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*Anmerkung Webmaster:
Namen von externen Personen, die nicht im Sanierungsgeschehen oder in Diskussionen von allgemeinen Interesse öffentlich involviert sind, sind aus Datenschutzgründen anonymisiert.

Ort & Kontakt:
Räume der BV SpV, Koppenplatz 12, 10115 Berlin-Mitte

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Kontakt BV SpV

Start www.bvspv.de

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© & Seitenbau: M. Heller, Berlin

08. Januar 2007
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