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Protokoll "Betroffenenvertretung SpV"
am 12. Oktober 2006
(Protokoll: 07.12.2006 Nils Augustin)
Hinweis: Diese Treffen der BV SpV sind öffentlich*

Tagesordnung - Themen:
Anwesenheit
Begrüßung, Festlegung der Tagesordnung
1. Änderung der Geschäftsordnung
2. Bericht aus der Steuerungsrunde
3. Anwesenheit der Mitglieder der BVSpV auf den Sitzungen
4. Monbijouplatz 4 (Teilabriß)
5. Wahlergebnis / Bezirkspolitik
6. Sonstiges, Termine

- Termine
Anlagen
Kontakt

Anwesenheit
• 12 Mitglieder: Fr. Thierfelder, Hr. Lohrengel, Fr. Motzkus, Hr. Türschmann, Hr. Bertermann, Fr. Koch, Fr. Beccard, Hr. Augustin, Hr. Biller, Hr. Stinnes, Hr. Sandig, Hr. Heller
• 2 Gäste: Fr. David (SPD-Fraktion Mitte), Hr. Scholz (SPD-Fraktion Mitte)

• Sitzungsleitung: Gerd Türschmann

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Begrüßung, Festlegung der Tagesordnung
Tagesordnung: 
TOP 1 Änderung der Geschäftsordnung
TOP 2 Bericht aus der Steuerungsrunde
TOP 3 Anwesenheit der Mitglieder der BVSpV auf den Sitzungen
TOP 4 Monbijouplatz 4 (Teilabriß)
TOP 5 Wahlergebnis / Bezirkspolitik
TOP 6 Sonstiges

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1. Änderung der Geschäftsordnung
   Der Betroffene Bertermann berichtet über die Vorgeschichte und erläutert den vorliegenden Vorschlag zur Änderung der Regelung zur Beschlussfähigkeit. Der Betroffene Augustin äußert Kritik an einzelnen Elementen des Vorschlages. Die Betroffenen Thierfelder, Stinnes und Motzkus äußern sich. Der Betroffene Augustin bringt einen Änderungsantrag ein, welcher angenommen wird (8 ja, 1 nein, 2 Enth.). Anschließend wird der geänderte Vorschlag zur Änderung der Geschäftsordnung beschlossen (10 ja, 1 Enth.) [Anlage 2].
mehr:
- .../go.html (Geschäftsordnung der BV SpV)
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2. Bericht aus der Steuerungsrunde
Die Betroffene Thierfelder berichtet aus der Steuerungsrunde. Thema war dort vor allem die Lärm-und Geruchsbelästigung in der Oranienburger Straße. Sie verweist auf das vorliegende Schreiben des Herrn Knauer. Die Betroffene Motzkus will eine Arbeitsgruppe zum Thema „Wohnen und Gewerbe in der SpV“ gründen, welche sich mit den Interessen der Wohnbevölkerung gegenüber Gewerbe und Tourismus beschäftigt. Die Betroffenen Sandig, Augustin, Koch und Thierfelder äußern sich zustimmend, der betroffene Lohrengel differenziert. Der Betroffene Augustin beantragt: „Frau Motzkus wird gebeten und beauftragt, eine offene AG ‚Wohnen und Gewerbe in der SpV’ zu organisieren und ein Intitiativtreffen zu terminieren.“ Die Betroffenen Lohrengel, Beccard, Motzkus und Thierfelder äußern sich ablehnend. Sodann wird der Antrag abgelehnt (3 ja, 4 nein, 4 Enth.)

Die Betroffene Thierfelder berichtet weiter, dass die Hof-Parkplätze in der Alten Schönhauser Str. sanierungsrechtlich genehmigt wurden.

Die Betroffene Thierfelder berichtet, dass das Gelände Rückertstr. 3 eine Vorhaltefläche für die Kita sei, für welche nun ein Investor Kaufinteresse erklärt habe. Das Bezirksamt wolle verkaufen. Die Betroffene Thierfelder verweist darauf, dass die Versorgung mit Kitas in der SpV weiterhin suboptimal sei; auch sei das Amt für Umwelt und Natur gegen einen Verkauf. Spontan spricht sich die Betroffene Thierfelder ebenfalls gegen den Verkauf aus. Es äußern sich die Betroffenen Heller, Biller, Augustin, Bertermann, Thierfelder und Sandig. Der Betroffene Stinnes beantragt, die BV SpV möge sich gegen einen Verkauf aussprechen. Der Betroffene Augustin stellt den Änderungsantrag, hinzuzufügen, „sofern eine Nutzung des Geländes für eine Kita innerhalb von drei Jahren realistisch erscheint“. Der Änderungsantrag wird abgelehnt (1 ja, 8 nein, 2 Enth.), anschließend wird der Antrag beschlossen (8 ja, 3 Enth.).

Die Betroffene Thierfelder berichtet zum Krausnickpark. Es äußern sich die Betroffenen Motzkus und Stinnes.

Die Betroffene Thierfelder berichtet weiter vom Bauvorhaben Auguststr. 68, welches sie für nicht genehmigungsfähig wegen Verstoßes gegen Sanierungsziele hält. Der Betroffene Lohrengel weist darauf hin, dass er die Unterstützung eines Herrn Wowereit für das Projekt für „Berliner Filz“ hält – und ebendies für „kein Wunder bei dieser Regierung“. Zustimmungsbekundungen im Saal. Es äußern sich der Gast Scholz und der Betroffene Bertermann, welcher der Erwartung Ausdruck verleiht, es würde hier wohl eine Änderung der Sanierungsziele geben.

Die Betroffene Thierfelder berichtet über Pflanzungen und Poller im Straßenraum und weist auf sich verschärfende Differenzen innerhalb der Bezirksverwaltung zu diesem immer wieder spannenden Thema hin.

mehr:
- .../protokolle.html (Übersicht & Stichwort-Inhaltsverzeichnis aller Protokolle)
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3. Anwesenheit der Mitglieder der BVSpV auf den Sitzungen
   Die Betroffene Thierfelder rügt die mangelnde Anwesenheit der Betroffenen auf den Sitzungen und legt Listen vor. Der Betroffene Augustin zweifelt die sachliche Richtigkeit dieser Listen an. Es äußern sich die Betroffenen Bertermann, Biller und Motzkus.

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4. Monbijouplatz 4
   Der Betroffene Bertermann berichtet, dass an dem Gebäude Monbijouplatz 4 Teile des Einzeldenkmals abgerissen wurden, ohne das die BV SpV vorab konsultiert wurde. Die Betroffene Thierfelder weiß zu berichten, dass „die Denkmalpflege“ dem Frevel zugestimmt hatte. Der Betroffene Bertermann meint, dass sich um so mehr die Frage des Unterbleibens einer Konsultation stelle. Es äußern sich die Betroffenen Lohrengel, Türschmann, Bertermann, Thierfelder und Beccard. Die Betroffene Thierfelder bietet Recherchen an.
mehr:
- .../protokolle.html
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5. Wahlergebnis / Bezirkspolitik
   Der Betroffene Augustin äußert seine Befriedigung über das Ergebnis der Zählgemeinschafts-Verhandlungen im Bezirk Mitte nach der Wahl vom 17. September und hebt hervor, dass es der SV sehr zu Gute kommen werde, dass nicht länger die Partei „Bündnis 90 / Die Grünen“ das Amt für Stadtentwicklung führen werde. Er betont den Beitrag der Partei „FDP“ bei der Erreichung dieses Zieles. Der Betroffene Bertermann stellt fest, dass man das alles auch anders sehen könne. Die Betroffene Thierfelder pflichtet ihm bei. Der Gast Scholz kündigt an, dass die Partei „SPD“ am kommenden Samstag über die Besetzung dieses Amtes entscheiden werde. 

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6. Termine, Sonstiges
• Termine
   Die nächste BV SpV findet am 09.11.2006 in den Räumen der Betroffenenvertretung, Koppenplatz 12, 10115 Berlin statt.
mehr:
- .../termine.html
- .../protokolle.html (Übersicht & Stichwort-Inhaltsverzeichnis aller Protokolle)
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Die Betroffene Thierfelder kündigt ihr Fehlen auf der kommenden Sitzung an.

Neue e-mail des Betroffenen Sandig: jsandig [ät] radialsystem [Punkt] de

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Anlagen
• Neuer Absatz 2 in §7 der Geschäftsordnung
mehr:
- .../go.html (Geschäftsordnung der BV SpV)
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*Anmerkung Webmaster:
Namen von externen Personen, die nicht im Sanierungsgeschehen oder in Diskussionen von allgemeinen Interesse öffentlich involviert sind, sind aus Datenschutzgründen anonymisiert.

Ort & Kontakt:
Räume der BV SpV, Koppenplatz 12, 10115 Berlin-Mitte

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© & Seitenbau: M. Heller, Berlin

16. Dezember 2006
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