BV SpV - Betroffenenvertretung Spandauer Vorstadt
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Protokoll "Betroffenenvertretung SpV"
am 10. August 2006
(Protokoll: 11.08.2006 Stefan Biller)
Hinweis: Diese Treffen der BV SpV sind öffentlich*

Tagesordnung - Themen:
Anwesenheit
Begrüßung, Festlegung der Tagesordnung
1. Protokoll der Sitzung vom 8. Juni 2006
2. Anliegen Hr Knauer
3. ASUM
4. Geschäftsordnung/Beschlussfähigkeit
5. Sonstiges, Termine
- Protokoll über die Begehung der Spandauer Vorstadt mit Behinderten
- Initiative gegen geriatrische Tagesklinik im St-Hedwigs-Krankenhaus ?
- Termine
Anlagen
Kontakt

Anwesenheit
• anwesend - 9 Mitglieder: Hr. Augustin, Hr. Biller, Herr Bertermann, Fr. Thierfelder, Hr. Türschmann, Hr Heller, Hr Schulz (20.10 - 20.30 ), Fr Beccard, Hr Lohrengel,

• anwesend - 3 Gäste: Fr. David, Hr. Pauzenberger (beide BVV-Mitte, SPD-Fraktion), Hr. Knauer (Bewohner, Oranienburger Str.)

• entschuldigt - 4 Mitglieder: Fr Motzkus, Fr Koch, Hr Blaesius, Hr Lukic

• Sitzungsleitung: Fr Thierfelder, Protokoll: Hr Biller

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Begrüßung, Festlegung der Tagesordnung
Die anwesenden Mitglieder stellen die Beschlussunfähigkeit der BV fest. Die Sitzungsleitung übernimmt Fr Thierfelder.

Tagesordnung: 
TOP 1 Protokoll der Sitzung vom 8. Juni 2006
TOP 2 Blockkonzept 100 042
TOP 3 ASUM
TOP 4 Geschäftsordnung/Beschlussfähigkeit
TOP 5 Sonstiges, Termine

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1. Protokoll der Sitzung vom 8. Juni 2006
   Korrekturen : Fr Beccard und Hr Lohrengel waren entschuldigt nicht anwesend, Hr Biller war nicht entschuldigt sondern anwesend.
Inhaltlich waren am Protokoll keine Änderungen vorzunehmen.
mehr:
- .../protokolle.html (Übersicht & Stichwort-Inhaltsverzeichnis aller Protokolle)
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2. Anliegen Hr Knauer
   Hr Knauer wendet sich an die BVSpV mit der Bitte um Stellungnahme und gegebenenfalls Unterstützung zur Problematik der permanenten Lärmbelästigung der Anwohner der Oranienburger Strasse. Hr Knauer wohnt seit 25 Jahren in der O’burger Str 65 („Silberfisch“).
   Er berichtet von durchgehender Lärmbelästigung bis in die frühen Morgenstunden durch geschätzte 600 Gastronomie - Aussenplätze allein im Einzugsbereich seiner Wohnung. Als zusätzliche permanente Lärmquelle benennt Hr Knauer das durch Strassenprostitution verursachte erhöhte Verkehrsaufkommen in der O’burger Str. Hr Knauer berichtet, dass seine mehrfachen Beschwerden bei den zuständigen Mitarbeitern des Ordnung-, des Gewerbeaufsichts- und des Umweltamts fruchtlos waren und er sich mit seinem Anliegen von den genannten Dienststellen nicht ernst genommen fühlt. Unterstützung durch seine direkte Nachbarschaft erfahre er nicht, da sowohl das eigene wie auch die umliegenden Häuser hauptsächlich gewerblich genutzt werden und er bei den von ihm angesprochenen Anwohnern keine aktiven Mitstreiter gefunden habe.
   Fr Thierfelder und Hr Heller weisen darauf hin, dass sich die BVSpV schon seit Jahren mit der Problematik der Lärmbelästigung durch Gastronomie auseinandersetzt, jedoch bei aller Bemühung bisher keinerlei wirksame Massnahmen durchsetzen konnte. Als nächster Termin in diesem Zusammenhang wird die Steuerungsrunde am Montag, 21-08-06, 15.00 Uhr, in den Räumen der BVSpV benannt. Zum Termin wird die für die Vergabe der Schank-Aussenplätze zuständige Mitarbeiterin der Kommunalverwaltung anwesend sein. Hr Knauer wird gebeten, sein Anliegen beim genannten Termin erneut vorzutragen.
   Hr Lohrengel empfiehlt, die Verabschiedung des B-Plans nachdrücklich einzufordern.
Hr Schulz wird sich als Gewerbesprecher der BVSpV zu einem späteren Zeitpunkt zur
Problematik äussern.
mehr:
- .../gewerbe.html#kneipen (Themenseite)
- .../pr-sr060821.html: Steuerungsrunde SR SpV am 21.08.2006 mit Diskussion zum Thema und detailliertem Lärmbericht
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3. ASUM
   Hr Lohrengel informiert die BVSpV über seine kritische Haltung gegenüber der kostenlosen Mieterberatung durch die ASUM GmbH. Seiner Meinung nach ist die erforderliche Unabhängigkeit einer Mieterberatung in Frage zu stellen, sofern sie als kommunal finanzierte Institution gegen ebenfalls kommunale Institutionen agieren soll.
mehr:
- .../links.html#asum (Links, Kontakte)
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4. Geschäftsordnung/Beschlussfähigkeit
   Herr Bertermann hat sich in Vorbereitung der Sitzung mit Herrn Wilke vom Ko-Büro bezüglich der auf der letzten Sitzung der BVSpV beklagten Verwirrung über die 3 Alternativen zur Satzungsänderung besprochen. Dabei stellte sich heraus, dass die von der BVSpV vorgeschlagene und zur Prüfung weitergeleitete Fassung zur Satzungsänderung in Teilen zwar missverständlich formuliert war, prinzipiell jedoch in entsprechend korrigierter Fassung als konsensfähig erachtet wird. Die notwendigen Korrekturen wurden von Herrn Bertermann ausgearbeitet, und per mail an die BV SpV-Mitglieder versandt. Zur Sitzung lag der Änderungsvorschlag vor.

   Die anwesenden Mitglieder der BVSpV befürworten die vorgeschlagene Änderung, sind jedoch nicht beschlussfähig.

mehr:
- .../go.html (Geschäftsordnung)
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5. Sonstiges, Termine
• Protokoll über die Begehung der Spandauer Vorstadt mit Behinderten
   Hr Heller bietet an, dass das Protokoll über die Begehung der Spandauer Vorstadt mit Behinderten bei ihm abgeholt werden kann.

• Initiative gegen geriatrische Tagesklinik im St-Hedwigs-Krankenhaus ?
   Fr Beccard weist darauf hin, dass es in der Spandauer Vorstadt eine Initiative geben soll, die eine geplante oder bereits eingerichtete geriatrische Tagesklinik im St-Hedwigs-Krankenhaus verhindern will. Hr Bertermann bietet sich an, sich mit der zuständigen Mitarbeiterin des Krankenhauses (Fr Thomas, Tel 2311 2262 ) in Verbindung zu setzen. Nähere Information erfolgt bei der nächsten Sitzung.

mehr:
- .../li-infra.html#Gesundheit (Links, Adressen)
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• Termine
   Das nächste Treffen der BV SpV findet am 14-09-06, 20.00 Uhr in den Räumen der
Betroffenenvertretung, Koppenplatz 12, 10115 Berlin statt.

Vorschlag für Tagesordnung:
- Änderung der GO
- Bericht Steuerungsrunde.

mehr:
-.../termine.html
- .../protokolle.html (Übersicht & Stichwort-Inhaltsverzeichnis aller Protokolle)
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Anlagen
• keine

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*Anmerkung Webmaster:
Namen von externen Personen, die nicht im Sanierungsgeschehen oder in Diskussionen von allgemeinen Interesse öffentlich involviert sind, sind aus Datenschutzgründen anonymisiert.

Ort & Kontakt:
Räume der BV SpV, Koppenplatz 12, 10115 Berlin-Mitte

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Kontakt BV SpV

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© & Seitenbau: M. Heller, Berlin

08. Januar 2007
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