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Protokoll "Betroffenenvertretung SpV"
am 13. Juli 2006
(Protokoll: 01.08.2006 Uschka Thierfelder)
Hinweis: Diese Treffen der BV SpV sind öffentlich*

Tagesordnung - Themen:
Anwesenheit
Begrüßung, Festlegung der Tagesordnung
1. Protokollkontrolle
2. Anmerkung zu Stadtzentrum Berlin e.V./ Protokollführung
3. Geschäftsordnung/Beschlussfähigkeit
4. Straßenfest Steinstraße
5. Muddclub
6. Auguststraße 68
7. Bericht Steuerungsrunde
8. Sonstiges, Termine
- Sprechzeiten BV SpV
- öffentliche Nutzung des Spielplatzes der Metropolitan School in der Linienstraße
- Bauarbeiten an der Kita in der Kleinen Auguststraße
- Gipsdreieck
- Termine
Anlagen
Kontakt

Anwesenheit
anwesend - 7 Mitglieder: Hr. Augustin, Hr. Biller, Herr Bertermann, Fr. Motzkus, Hr. Stinnes, Fr. Thierfelder, Hr. Türschmann

anwesend - 3 Gäste: Fr. David, Hr. Pauzenberger (beide BVV-Mitte, SPD-Fraktion), Hr. Nijman (Bewohner, Große Hamburger Str.)

entschuldigt - 3 Mitglieder: Hr. Blaesius, Fr. Motzkus, Hr. Biller

Sitzungsleitung: Hr. Stinnes, Protokoll: Fr. Thierfelder

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Begrüßung, Festlegung der Tagesordnung
Die anwesenden Mitglieder stellen die Beschlussunfähigkeit der BV fest. Die Sitzungsleitung übernimmt Herr Stinnes.

Tagesordnung: 
TOP 1 Protokollkontrolle
TOP 2 Anmerkung zu Stadtzentrum Berlin e.V./ Protokollführung
TOP 3 Geschäftsordnung/Beschlussfähigkeit
TOP 4 Straßenfest Steinstraße
TOP 5 Muddclub
TOP 6 Auguststraße 68
TOP 7 Bericht Steuerungsrunde
TOP 8 Sonstiges, Termine

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1. Protokollkontrolle
   Das Protokoll der letzten Sitzung wird - ohne Anmerkungen bzw. Änderungen - zur Kenntnis genommen.
mehr:
- .../protokolle.html (Übersicht & Stichwort-Inhaltsverzeichnis aller Protokolle)
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2. Anmerkung zu Stadtzentrum Berlin e.V./ Protokollführung
   Fr. Thierfelder teilt mit, dass das Projekt von Stadtzentrum Berlin e.V. morgen endet, es vorläufig kein neues Projekt geben wird und somit die Sitzungen der BV SpV nicht mehr durch Frau Kommer protokolliert werden. 
Der Verein Stadtzentrum Berlin e.V. wird zum 31. August d.J. seine Geschäftsräume in der Ackerstraße aufgeben.
Die Protokollführung der BV-Sitzungen muss ab heute wieder von den BV-Mitglieder in alphabetischer Folge wie ehemals vereinbart -  übernommen werden.

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3. Geschäftsordnung/Beschlussfähigkeit
   Auf Anfrage von Frau Thierfelder zur Rechtsverbindlichkeit der von der BV beschlossenen Änderung der GO hat das Koordinationsbüro 3 Vorschläge der Regelung zur Beschlussfähigkeit der BV SpV an die Senatsverwaltung, Frau Berning geschickt. Dieses Schreiben wird verlesen sowie die Empfehlung, nach dem Vorschlag Nr.1 der Ko-Büro-Stellungnahme vorzugehen, der folgendes besagt:

1) Das Quorum wird gesenkt. Dies kann durch eine Reduzierung von der Hälfte der Gewählten auf z.B. ein Drittel geschehen. Es ist aber auch eine differenzierte Lösung möglich, bei der ab einer bestimmten Gruppengröße eine Mindestanzahl  als ausreichend erklärt wird. Z.B.: "Bei einer Gruppengröße bis zu 15 Personen ist die 
Anwesenheit von mindestens der Hälfte erforderlich, bei darüber hinausgehender Gruppengröße ist die Anwesenheit von mindestens 8 Gruppenmitgliedern erforderlich."

   Die folgende intensive Diskussion über die unterschiedlichen Vorschläge ergibt keinen Konsens innerhalb der BV. Man empfindet die Vorschläge verwirrend, da auf die eigentliche Frage kann der Änderungsbeschluss der BV als rechtswirksam anerkannt werden oder ist er rechtswidrig -  nicht eingegangen bzw. nicht geantwortet wurde.
Herr Bertermann schlägt vor, dass er das Koordinationsbüro bzw. Frau Berninger nochmals schriftlich um eine kurze und konkrete Beantwortung unserer oben benannten Frage bittet. Dem wird allgemein zugestimmt
.

mehr:
- .../go.html (Geschäftsordnung)
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4. Straßenfest Steinstraße
   Frau Motzkus gibt bekannt, dass die IG Steinstraße am 26. August d.J. wieder ein Straßenfest veranstalten will mit ähnlichem Programm wie im vorigen Jahr (viel Aktivitäten für Kinder, Modenschau, Musikdarbietungen usw.). Die IG Steinstraße bittet die BV um eine finanzielle Unterstützung (z.B.  Gebühren für Genehmigungen u.ä.).

  Die BV-Mitglieder sprechen einstimmig (6 Ja-Stimmen, Frau Motzkus enthält sich der Stimme) die Empfehlung aus, dass das Straßenfest aus dem dafür festgelegten Haushaltposten unterstützt wird, die Höhe der finanzielle Beteiligung der  Entscheidung unserer Kassenwartin, Frau Beccard obliegt (im Stimmengewirr der Diskussion ist eine Summe von etwa 200,- Euro hörbar).

   Herr Augustin fragt, ob sich auf dem Straßenfest im Vorfeld der Kommunalwahlen die politischen Parteien durch Stände usw. präsentieren dürfen? Frau Motzkus will die IG dazu befragen.

mehr:
- .../verkehr.html#strassenfeste (Themenseite)
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5. Mudd Club
   Herr Nijman berichtet erneut über die Problem der Lärmbelästigung durch den Muddclub:

   1. Es hat wohl auf Grund der massiven Beschwerden der Anwohner einen Termin vor dem Amtsgericht gegeben. Geklagt hat wahrscheinlich das Umweltamt des Bezirks, das aber nicht zu dem Termin erschienen ist. Es gab eine außergerichtliche Einigung zwischen Herrn Maaß, Eigentümer des Muddclubs, seinem Anwalt und dem Richter. Die 15 erschienenen Anwohner sind leider nicht als Zeugen gehört worden!

   2. Die Anwohner sind enttäuscht und erbost, da sie nicht genügende Unterstützung vom Umweltamt/Bezirksamt erhalten.

   3. Herr Nijman bzw. die Anwohner erinnern sich an den Maßnahmekatalog, den seinerzeit Herr Maaß zur Verbesserung der Situation vorgelegt hat, der offensichtlich aber obsolet ist, da sich Herr Maaß nicht mehr daran hält. Z.B. sind die Wachleute abgezogen. Auch sind seit ca. 2 Wochen die PUB-CRAWL-Trupps mit 60-100 Mann wieder ´Gäste´ des Muddclubs, obwohl er versprochen hatte, sie aus seinem Programm zunehmen. Er betreut sie sogar persönlich (persönlicher Einlass usw.)! ´Er hat damit sein Wort gebrochen´ (Herr Nijman).

   Frau Motzkus bestätigt die Schilderung, da sie selbst vor kurzem solch eine ´Veranstaltung´ mit grölenden, schreienden Leuten erlebt hat und die Beschwerde bei der Polizei ergab, dass eine Erlaubnis bis 2.00 Uhr nachts vorlag.

  Herr Stinnes berichtet, dass diese  PUB-CRAWL-Trupps neuerdings auch in der Auguststraße im PIPS-Club, also im ganzen Viertel auftauchen!

   Frau Motzkus erinnert sich, dass man von allen Seiten auf die seinerzeit erteilte Betriebsgenehmigung hinwirken wollte. 

   Es wird diskutiert, ob der Betreiber vom PIPS wie von ihm angeboten eingeladen werden soll.

   Herr Bertermann regt an, Herrn Schulz vom Bezirksamt sowie das Umweltamt zur nächsten Steuerungsrunde am Montag, 21. August 2006 einzuladen.

mehr:
- .../gewerbe.html#kneipen (Themenseite)
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6. Auguststraße 68
   Frau Thierfelder erläutert den neusten Stand der Planungen, die in Gesprächsrunden zwischen Architekt, Planungsamt und Koordinationsbüro bisher erarbeitet wurden.
Dabei zeichnet sich ab, dass der ursprüngliche Entwurf durch entsprechende Veränderungen sich einer evtl. genehmigungsfähigen Planung nähert.

   Herr Bertermann wirft die Frage auf, unter welcher Prämisse die BV diese Projekt bewertet bzw. dazu steht? Ist es uns wert, bei diesem Projekt auf eine Änderung des Sanierungsziels zu bestehen, da das Verhältnis von 60:40 % von Wohnen zu Gewerbe nicht eingehalten wird? Oder unterstützen wir das Projekt, weil alle Seiten aufeinander zugehen und Kompromisse machen? Diese Fragen müssen nicht heute beantwortet werden.

   Frau Thierfelder schlägt vor, die Verhandlungen aufmerksam zu beobachten und kritisch zu begleiten.

mehr:
- .../st-060116august68.html (Stellungnahme zum Grundstück Auguststraße 68)
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7. Bericht Steuerungsrunde
   Diesmal berichtet Herr Bertermann über die folgenden Themen, die in der Steuerungsrunde am 19.Juni 2006 besprochen wurden (siehe Protokoll der Steuerungsrunde)
- Auguststraße 68
- (endgültiges) Urteil zu Mietobergrenzen
- Postfuhramt: neue Planungen, Vorstellungen zur Zwischennutzung
- Markt Große Hamburger/ Oranienburger Straße
mehr:
- .../protokolle.html (Übersicht & Stichwort-Inhaltsverzeichnis aller Protokolle)
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8. Sonstiges, Termine
Sprechzeiten BV SpV
   Herr Augustin: Sprechzeiten der BV an der Tür ändern !!

öffentliche Nutzung des Spielplatzes der Metropolitan School in der Linienstraße
   Herr Augustin kritisiert die öffentliche Nutzung des Spielplatzes der Metropolitan School in der Linienstraße. Einige BV-Mitglieder  positionieren sich eindeutig für eine öffentliche Nutzung, da der Spielplatz mit öffentlichen Mitten hergestellt wurde und er in diesem Bereich der Spandauer Vorstadt der einzige Spielplatz ist.

mehr:
- .../spiel.html (Themenseite Spielplätze)
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Bauarbeiten an der Kita in der Kleinen Auguststraße
   Herr Stinnes äußert sein Unverständnis über die Bauarbeiten an der Kita in der Kleinen Auguststraße, durch die nun der gerade fertiggestellte grüne Vorplatz zerstört wurde. Herr Biller erläutert die Baumaßnahme, die im Zeitablauf den finanziellen Förderbedingungen geschuldet ist, die die Sanierung der Kita beinhaltet und nach Abschluss der Sanierung die Wiederherstellung der Grünanlage sichert.

mehr:
- .../verkehr.html#kleineaugust (Themenseite)
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Gipsdreieck
   Frau Motzkus braucht eine Rat, an wen sich eine Bewohnerin wenden kann,  die sich für das Gipsdreieck (abgenutzte Liegewiese) engagieren will. Herr Bertermann benennt ihr Herrn Walter vom Straßen- und Grünflächenamt.

mehr:
- .../gruen.html#gipsdreieck (Themenseite)
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Termine
   Das nächste Treffen der BV SpV findet am 10. August 2006, 20.00 Uhr in den Räumen der Betroffenenvertretung, Koppenplatz 12, 10115 Berlin statt.
Vorschlag für Tagesordnung:
- Änderung der Geschäftsordnung/ Beschlussfähigkeit
- ...

mehr:
-.../termine.html
- .../protokolle.html (Übersicht & Stichwort-Inhaltsverzeichnis aller Protokolle)
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Anlagen
keine

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*Anmerkung Webmaster:
Namen von externen Personen, die nicht im Sanierungsgeschehen oder in Diskussionen von allgemeinen Interesse öffentlich involviert sind, sind aus Datenschutzgründen anonymisiert.

Ort & Kontakt:
Räume der BV SpV, Koppenplatz 12, 10115 Berlin-Mitte

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Kontakt BV SpV

Start www.bvspv.de

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© & Seitenbau: M. Heller, Berlin

08. Januar 2007
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