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Protokoll "Betroffenenvertretung SpV"
am 08. Juni 2006
(Protokoll: 04.07.2006 Elisabeth Kommer, Stadtzentrum e.V.)
Hinweis: Diese Treffen der BV SpV sind öffentlich*

Tagesordnung - Themen:
Anwesenheit
Begrüßung, Festlegung der Tagesordnung
1. Protokollkontrolle (11.05.2006)
2. Qualität des Gewerbes in der SpV
3. Brief der ASUM zur Veröffentlichung der persönlichen Erklärung von Herrn Lohrengel im Protokoll der Sitzung der BV SpV vom 23.03.2006
4. Sonstiges, Termine
- Postfuhramt
- Auguststr. 68
- Termine
Anlagen
Kontakt

Anwesenheit
• anwesend - 7 Mitglieder: Hr. Lohrengel, Fr. Koch, Herr Bertermann, Fr. Thierfelder, 
Fr. Beccard, Hr. Stinnes, Hr. Heller

• anwesend - 3 Gäste: Fr. David (BVV-Mitte, SPD-Frakt.), Hr. Pauzenberger (BVV-Mitte, SPD-Frakt.), Hr. Tonar (interessierter Bürger aus dem Wedding)

• entschuldigt - 3 Mitglieder: Hr. Blaesius, Fr. Motzkus, Hr. Biller

• Sitzungsleitung: ?, Protokoll: Fr. Kommer

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Begrüßung, Festlegung der Tagesordnung
Die anwesenden Mitglieder stellen die Beschlussunfähigkeit der BV fest.

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1. Protokollkontrolle d. Protokolls der Sitzung vom 11.05.2006
   Frau Beccard bittet den folgenden Satz in TOP 3: Haushalt BV 2005/2006 „ Sie teilt mit, dass die Webside 2005 laut Frau Nikoleit noch aus dem Haushalt 2005 bezahlt werden könne, ....“ in „Sie teilt mit, dass die Webside 2005 laut Frau Nikoleit eventuell noch aus dem Haushalt bezahlt werden könne, ......“ zu ändern.
mehr:
- .../protokolle.html (Übersicht & Stichwort-Inhaltsverzeichnis aller Protokolle)
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2. Qualität des Gewerbes in der SpV
   Frau Beccard weist auf die Wichtigkeit dieses Themas hin. Große Labels breiteten sich immer mehr in den Läden der SpV aus. Es werde schon von der „Verballermannisierung des Kiezes“ gesprochen. Eine Diskussion der BV sei jedoch nur sinnvoll in Zusammenarbeit mit Gewerbetreibenden und Eigentümer der SpV, so z.B. mit Pentanex, den Verwaltern der Hackeschen Höfe und der Sophien Gips-Höfe. Sie will Pentanex sowie weitere Gewerbetreibende und Eigentümer ansprechen.

   Herr Bertermann weist auf ein Interview in der letzten Sanierungsbeilage mit Herrn Helm hin. Dieser habe seine Diplomarbeit (ca. 1995) zu dem Thema Gewerbe in der SpV geschrieben. Herr Bertermann hat bereits versucht über Ulrike Steglich, die Diplomarbeit zu bekommen.

   Für Herr Lohrengel stellt sich die Frage, was die BV bewirken könne.

   Frau Thierfelder weist daraufhin, dass Frau Motzkus die AOK kontaktieren wollte. Herr Wilke könne eventuell behilflich sein, die AOK als Betreiber des ehemaligen Wertheim-Kaufhauses in der Rosenthaler Straße einzuladen. Das Ganze sei jedoch nur mit guter Vorbereitung sinnvoll.

   Herr Lohrengel sieht einen Verdrängungsprozess durch die sehr hohen Mieten. In der SpV sei jedoch fast kein Leerstand zu vermerken. Er meint, dass es hier keiner Wirtschaftsförderung bedürfe.

   Frau Beccard sagt, dass sich kleine Gewerbetreibenden beklagen. Für sie ist die Beantwortung der Frage, welches Interesse hinter der „Vertreibung“ der alten Mieter läge. Es sei wichtig die Eigentümer nach ihrer Haltung zu diesen Themen zu fragen. 

   Ein Termin für eine BV-Sitzung zu diesem Thema wird noch nicht festgelegt.

   Frau Thierfelder schlägt vor, Eigentümer und Gewerbetreibende zu einem Termin einzuladen und den BV-Mitgliedern extra Bescheid zu sagen.

mehr:
- .../gewerbe.html (Themenseite)
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3. Brief der ASUM zur Veröffentlichung der persönlichen Erklärung von Herrn Lohrengel im Protokoll der Sitzung der BV SpV vom 23.03.2006
   Der Brief der ASUM an die BV SpV vom 16. Mai 2006 wird dem Protokoll hinzugefügt.
Herr Lohrengel wartet noch auf Stellungnahmen der ASUM, des Senats und der IHZ. Er trägt diese Dinge in der BV SpV vor, wenn er alle Informationen vorliegen hat. Er erklärt, das es bemerkenswert sei, dass die ASUM GmbH, die mit Senatgeldern unterstützt wird, auch die Mieter der berlineigenen Firma WBM berät. Für ihn stelle sich hierbei die Frage nach einem Interessenkonflikt der ASUM GmbH. Er begrüßt ausdrücklich die Veröffentlichung der Briefe zu seiner Mietproblematik.

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4. Sonstiges, Termine
• Postfuhramt
   Herr Bertermann informiert, dass für das Postfuhramt ein ganz neues Konzept vorliege. Er macht den Vorschlag, dass der Investor gebeten werden sollte seine Planung in der BV SpV vorzulegen. Frau Thierfelder wird dieses in der nächsten Steuerungsrunde beim Koordinationsbüro und Bezirk abfragen. Aufgrund dieser Berichte könne dann jemand in die BV SpV eingeladen werden.
mehr:
- .../postfuhramt.html (Themenseite)
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• Auguststraße 68
   Der aktuelle Planungsstand soll in der nächsten Steuerungsrunde abgefragt werden.

mehr:
- .../st-060116august68.html (Stellungnahme zum Grundstück Auguststraße 68)
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• Termine
   
Wann ist Sommerpause???

Termine:
Die nächste BV SpV findet am 13.07.2006 in den Räumen der Betroffenenvertretung, Koppenplatz 12, 10115 Berlin statt. Die Leitung der nächsten Sitzung hat Frau Reccius

mehr:
-.../termine.html
- .../protokolle.html (Übersicht & Stichwort-Inhaltsverzeichnis aller Protokolle)
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Anlagen
• keine

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*Anmerkung Webmaster:
Namen von externen Personen, die nicht im Sanierungsgeschehen oder in Diskussionen von allgemeinen Interesse öffentlich involviert sind, sind aus Datenschutzgründen anonymisiert.

Ort & Kontakt:
Räume der BV SpV, Koppenplatz 12, 10115 Berlin-Mitte

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08. Januar 2007
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