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Protokoll "Betroffenenvertretung SpV"
am 27. April 2006
(Protokoll: 08.05.2006 Frank Bertermann)
Hinweis: Diese Treffen der BV SpV sind öffentlich*

Tagesordnung - Themen:
Anwesenheit
Begrüßung, Festlegung der Tagesordnung
1. Protokollkontrolle Sitzung 23.3.06
2. Nebenkostenabrechnung Lohrengel
3. Prüfung der GO-Änderung der BV
4. Haushalt BV 2005 & 2006
5. Häufigkeit der BV-Sitzungen (künftig nur 2. Do)
6. Bericht Steuerungsrunde SpV 24.4.2006, Diskussion Marktstände Gr. Hamb. Str
7. Konzept Parkraumbewirtschaftung SpV, Stellungnahme der BV
8. Sonstiges
9. Tagesordnung der Sitzung am 11.5.2006
Anlagen
Kontakt

Anwesenheit
• anwesend - 11 Mitglieder: Hr. Blaesius, Hr. Heller, Hr. Türschmann, Fr. Motzkus, Hr. Bertermann, Fr. Thierfelder, Hr. Lohrengel, Fr. Reccius, Hr. Stinnes, Hr. Biller, Fr. Beccard

• anwesend - 4 Gäste: Hr. Regier (Hexenkessel), Hr. Strecker (Brückenarchitekt Monbijoubrücke, Fr. Schauer Oldenburg (BVV Mitte, Fraktion Bünd-nis 90/Die Grünen, Frau David (BVV Mitte, Fraktion SPD)

• entschuldigt - 4 Mitglieder:  Hr. Birkholz, Hr. Schulz, Hr. Lukic, Hr. Sandig, Fr. Koch

• Sitzungsleitung: Hr Lohrengel, Protokoll: Hr Bertermann (in Vertretung von Frau Kommer)

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Begrüßung, Festlegung der Tagesordnung
Herr Lohrengel eröffnet die Sitzung und stellt fest, dass die BV beschlussfähig ist. 

Tagesordnung:
TOP 1. Protokollkontrolle Sitzung 23.3.06
TOP 2. Änderung GO BV zur Beschlussfähigkeit (siehe Protokoll 23.3.06)
TOP 3. Haushalt BV
          a) Abschluss Haushaltsplan BV SpV 2005 (u.a. Kosten Internetseite, förmliche Bestätigung Budget Webmaster)
          b) Entwurf Haushaltsplan BV SpV 2006
TOP 4. Häufigkeit der BV-Sitzungen
TOP 5. Bericht Steuerungsrunde SpV 24.4.2006
TOP 6. Konzept Parkraumbewirtschaftung SpV, Stellungnahme der BV
TOP 7. Sonstiges
TOP 8. Tagesordnung nächste Sitzung am 11.5.2006

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1. Protokollkontrolle Sitzung 23.3.2006
   Es wurden einige Namens- und Begriffsverwechslungen berichtigt. (Anm.: Die Änderungen wurden bereits ins Protokoll vom 23.3.2006 übernommen).
mehr:
- .../protokolle.html
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2. Nebenkostenabrechnung Lohrengel
   Hr. Bertermann (in der letzten Sitzung entschuldigt nicht anwesend) regt an, dass der Wortlaut des Briefes nicht im Protokoll wiedergegeben wird, da er ein teilweise falsches Bild der Zusammenhänge zwischen der Mieter-beratung ASUM und einem privat geführten Rechtsstreit eines Mieters darstellt (Protokoll ist öffentlich im Internet). Diese Auffassung wird von den restlichen BV Mitgliedern nicht geteilt, da der Brief lediglich eine Einzelmeinung wiedergibt. Um klarzustellen, dass der Brief keine Meinungen der BV darstellt, soll im Protokoll kenntlich gemacht werden, dass der Brief eine persönliche Darstellung wiedergibt. (Anm.: Wurde ins Protokoll übernommen).

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3. Prüfung der GO-Änderung der BV
   Die Prüfung auf Rechtmäßigkeit der GO-Änderung der BV wurde bisher nicht umgesetzt, da in der vorigen Sitzung versäumt wurde, ein hierfür verantwortliches BV-Mitglied festzulegen. Hr. Bertermann bittet darum, von einer Anfrage an das Rechtsamt des Bezirkes Mitte Abstand zu nehmen, da er hierfür keine Veranlassung sieht.
Fr. Thierfelder schlägt in Änderung des Beschlusses vor, nicht das Rechtsamt, sondern die für das Sanierungsgebiet SpV zuständige Mitarbeiterin der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung um eine Stellungnahme zu bitten.

Antrag:
Die BV SpV bittet die zuständige Mitarbeiterin der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung um eine Stellungnahme, ob die Änderung der GO der BV den rechtlichen Vorschriften entspricht. Das Stellungnahme-ersuchen erfolgt durch Fr. Thierfelder.
Sollte hierzu eine positive Stellungnahme erfolgen, wird von einem Stellungnahmeersuchen an das Rechtsamt des Bezirksamtes Mitte abgesehen.
Sollte eine negative Stellungnahme gegeben werden, erfolgt eine erneute Beratung in der BV.

Abstimmung: 7 Ja - 1 Nein - 3 Enthaltung
Damit ist der Antrag mehrheitlich angenommen.

mehr:
- .../go.html (aktuelle Geschäftsordnung)
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4. Haushalt BV
a) Abschluss Haushaltsplan BV SpV 2005 (HHP 2005, u.a. Kosten Internetseite, förmliche Bestätigung Budget Webmaster)
b) Entwurf Haushaltsplan BV SpV 2006 (Entwurf HHP 2006)
   Fr. Beccard (BV-Kassenwartin) legt als Tischvorlage den HHP 2005 und Entwurf HHP 2006 vor.
Die BV hatte sich bereits in der Vergangenheit darauf verständigt, dass für die Internetpräsenz der BV 500.00 Euro/Jahr in den Haushalt eingestellt werden und diese Dienstleistung von Hr. Heller (der diese bereits seit Jahren für die BV macht) übernommen wird. Hierzu ist jedoch bisher aktenkundig kein förmlicher Beschluss erfolgt, was nun nachgeholt werden soll.
Antrag:
1. Für die Pflege der Internetseite der BV SpV 2005 durch Hr. Heller werden 500,00 Euro übernommen.
2. Für die Pflege der Internetseite durch Hr. Heller werden in den Haushaltsplan 2006 und folgende Haushaltsplänen je 500,00 Euro/Jahr eingestellt.
Abstimmung:
10 Ja - 0 Nein - 0 Enthaltung
Damit ist der Antrag mehrheitlich (einstimmig) angenommen.

Herr Heller nahm an der Abstimmung nicht teil (Befangenheit).

   Hinsichtlich des Entwurf HHP 2006 wird um eine detaillierte Auflistung der einzelnen Dienstleistungsposten - ähnlich der im vorigen Jahr disku-tierten - gebeten. Fr. Thierfelder und Hr. Biller erklären sich bereit den Entwurf HHP 2006 für die nächste Sitzung zu überarbeiten. Der über-arbeitete Entwurf soll im Vorfeld der Sitzung an die Mitglieder gemailt werden.
Der Tagesordnungspunkt wird auf die nächste Sitzung vertagt.

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5. Häufigkeit der BV-Sitzungen
   Es erfolgt eine kontroverse Diskussion hinsichtlich des Tagungsrhythmus der BV-Sitzungen(1x oder 2x / Monat).
Antrag:
Die Sitzungen der BV finden im Regelfall jeden 2. Donnerstag im Monat statt. Im Bedarfsfall sind weitere Sitzungstermine möglich.
Abstimmung:
6 Ja - 5 Nein  - 0 Enthaltung
Damit ist der Antrag mehrheitlich angenommen.

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6. Bericht Steuerungsrunde SpV 24.4.2006
   Die Berichterstattung erfolgte durch Fr. Thierfelder und Hr. Lohrengel (siehe Protokoll Steuerungsrunde SpV).

Konsens:
Während der Berichterstattung erfolgt keine inhaltliche Diskussion zu den einzelnen Berichtspunkten. Nach Abschluss der Berichterstattung wer-den im Bedarfsfall interessierende Berichtspunkte zur Diskussion gestellt.

Zu folgenden Punkten erfolgte eine Diskussion:
Markt Oranienburger Str./Große Hamburger Str.
Fr. Motzkus informiert über Anwohnerbeschwerden (Lärm), die an sie herangetragen wurden. Es findet eine kontroverse Diskussion statt, ob der Markt und sein Standort positive/keine negativen (Lohrengel, Blaesius) oder negative Auswirkungen (Motzkus) auf das Gebiet hat.
Der Tagesordnungspunkt wird auf die nächste Sitzung (TOP: Qualität des Gewerbes in der SpV) vertagt.

mehr:
- .../pr-sr060424.html (Protokoll Steuerungsrunde SpV 24.04.2006)
- .../gewerbe.html (Themenseite)
top
7. Konzept Parkraumbewirtschaftung SpV, Stellungnahme der BV
   Hr. Bertermann hat heute die für die SpV zutreffenden Auszüge des Gutachtens (8 Mails PDF) an die Mitglieder gemailt (bzw. ist wegen großer Datenmenge z. Z. noch im Mailvorgang).
Der Tagesordnungspunkt wird auf die nächste Sitzung vertagt.
mehr:
- .../verkehr.html (Themenseite)
- .../verkehrskonzepte.html (Themenseite)
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8. Sonstiges
   Um das Mailen großer Datenmengen (z. B. Konzept Parkraumbewirtschaftung
SpV) zukünftig zu vermeiden, schlägt Fr. Reccius vor, diese Unterlagen auf der Internetseite der BV abrufbar einzustellen. Hr. Heller teilt dazu mit, dass dies auf Grund des begrenzten Speichervolumens der BV-Internetseite technisch leider nicht umsetzbar ist.

   Hr. Bleasius schlägt vor, sich in der nächsten Sitzung dazu zu verständigen, inwieweit eine Neuwahl der BV sinnvoll ist (Umgang untereinander, Beschlussunfähigkeit der BV in der Vergangenheit wegen mangelnder Teilnahme). Hierzu erfolgte eine kontroverse Diskussion, in der insbesondere hervorgehoben wird, dass eine Neuwahl die beschriebenen Probleme nicht lösen wird (Fr. Thierfelder, Fr. Motzkus).
Der Tagesordnungspunkt wird auf die nächste Sitzung gesetzt.

   Auf Anregung von Hr. Türschmann erklärt sich Hr. Bertermann bereit, eine aktuelle Übersicht über die Sitzungsteilnahme der BV Mitglieder zusammenzustellen und im Vorfeld der nächsten Sitzung zu mailen.

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9. Tagesordnung der Sitzung am 11.5.2006
   Nächste Sitzung: 11.5.2006, 20.00 Uhr
Sitzungsleitung: Hr. Lukic, bei Abwesenheit Fr. Motzkus
Tagesordnung:
1. Protokollkontrolle
2. Konzept Parkraumbewirtschaftung SpV, Stellungnahme der BV
3. Haushalt BV 2005/2006
4. Diskussion zur Frage: „Neuwahl der BV SpV?“
5. Qualität des Gewerbes in der SpV
6. Sonstiges
7. Tagesordnung nächste Sitzung
mehr:
- .../termine.html
- .../protokolle.html (Übersicht & Stichwort-Inhaltsverzeichnis aller Protokolle)
top
Anlagen
• keine

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*Anmerkung Webmaster:
Namen von externen Personen, die nicht im Sanierungsgeschehen oder in Diskussionen von allgemeinen Interesse öffentlich involviert sind, sind aus Datenschutzgründen anonymisiert.

Ort & Kontakt:
Räume der BV SpV, Koppenplatz 12, 10115 Berlin-Mitte

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Kontakt BV SpV

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© & Seitenbau: M. Heller, Berlin

06. Februar 2007
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