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Protokoll "Betroffenenvertretung SpV"
am 09. Februar 2006
(Protokoll: 13.02.2006 Kommer/Stadtzentrum e.V.)
Hinweis: Diese Treffen der BV SpV sind öffentlich*

Tagesordnung - Themen:
Anwesenheit
1. Begrüßung
2. Verkehrsunfall an der Ecke Weinmeisterstraße / Rosenthaler Straße
3. Bäume statt Poller
4. Sonstiges, Termine:
- Tagesordnung nächste Sitzung 09.02.2006
Anlagen
Kontakt

Anwesenheit
• 7 Mitglieder: Hr. Lohrengel, Fr. Koch, Hr. Bertermann, Hr. Blaesius, Hr. Zahn, Fr. Beccard, Hr. Heller, Hr. Stinnes
• 3 Mitglieder entschuldigt: Hr. Biller, Fr. Motzkus, Fr. Thierfelder
• 1 Gast: Fr. David (SPD-Fraktion BVV-Mitte)

• Sitzungsleitung: Hr. Blaesius

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1. Begrüßung
   Herr Blaesius leitet die BV-Sitzung der SpV. Er begrüßt die Teilnehmer der Sitzung und stellt fest, dass die BV nicht beschlussfähig ist. Daher wurden nur einige Themen kurz andiskutiert.
mehr:
- .../protokolle.html (Übersicht & Stichwort-Inhaltsverzeichnis aller Protokolle)
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2. Verkehrsunfall an der Ecke Weinmeisterstr. / Rosenthaler Str.
   Herr Heller gab bekannt, dass Herr Günther von der Polizeidirektion an der BV-Sitzung vom 23.02.2006 um 20.30 zur Verkehrsproblematik in der SpV teilnehmen wird.
   Die Fraktion der Grünen in der BVV Mitte wird einen Antrag einbringen, in dem gefordert wird die Kreuzung an der Weinmeisterstr./Rosenthaler Str. zu einer für Fußgänger “Rundumgrün”-Kreuzung um zu bauen. Herr Heller gibt den Hinweis, dass es in mehreren europäischen Städten einen Versuch gibt, in dem die Flut von Verkehrschildern abgebaut werde. In einer niederländischen Stadt hatte dieses zur Folge, dass die Autofahrer viel langsamer und vorsichtiger fahren.
mehr:
- .../verkehr.html#unfallschwerpunkte (Themenseite)
- 23.01.2006, Die Welt: Autofahrer übersieht Fußgänger: 13jähriger schwer verletzt (an der Kreuzung Rosenthaler Str. / Weinmeisterstr. / Gipsstr.)
- 23.01.2006, Der Tagesspiegel: POLIZEI-TICKER | Kind bei Unfall schwer verletzt
- 23.01.2006, Berliner Morgenpost: Nachrichten II | Autofahrer übersieht Fußgänger und verletzt ihn schwer
- 23.01.2006, Berliner Kurier: Verkehrsunfall | Autofahrer übersah Kind (Archivlink)
- 27.10.2005, BV SpV: .../pr-bv-051027.html#2 (Protokoll: Informationen von Polizei & Ordnungsamt)
- 18.06.2005, Sanierungsbeilage stadt.plan.mitte im Scheinschlag: Wer zahlt die Ampel? (Bericht)
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3. Bäume statt Poller ?
   Herr Zahn gibt zum Thema Bäume statt Poller die Auskunft, dass er keinen Kontakt mehr zu dem Ingenieurbüro, das die Bürgersteige nach Leitungen überprüft, hat. Er würde sich weiterhin mit diesem Thema beschäftigen. Herr Heller würde ihn dabei unterstützen. Vorschlag Herr Bertermann: Die Baumwunsch-Straßenliste der BV sollte an das Bezirksamt Mitte mit der Bitte weitergeleitet werden, zu untersuchen, ob in diesen Straßen im Straßenland Baumpflanzungen möglich sind oder Leitungen dies verhindern. Diese Liste sollte dann als Grundlage für die Diskussion mit der Denkmalpflege und die erforderliche Bewohnerbeteiligung dienen

   In der anschließenden Diskussion wurden unterschiedliche Positionen zum Thema Bäume statt Parkplätze sichtbar. Es sollte in der nächsten BV-Sitzung ein Meinungsbild erstellt werden, ob dieses Thema weiter verfolgt werden solle oder nicht.

mehr:
- .../strassenbaeume.html (Themenseite)
- www.bund.net (BUND e.V. - Bundesverband)
- www.bund-berlin.de (BUND Berlin e.V. - Berliner Landesverband)
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4. Sonstiges, Termine
• Tagesordnung nächste Sitzung 23.02.2006
   Die nächste Sitzung der BV SpV findet am 23. Februar 2006 in den Räumen der Betroffenenvertretung, Koppenplatz 12, 10115 Berlin statt. Die Sitzung leitet Herr Heller.

U.a. Vorschläge zur Tagesordnung:
• Verkehrproblematik in der SpV
• Änderung der GO zur Beschlussfähigkeit
• Meinungsbild zum Thema Straßenbäume in der SpV 
• Qualität des Gewerbes
• Qualität des Umgangs miteinander

mehr:
- .../termine.html
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Anlagen
• keine

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*Anmerkung Webmaster:
Namen von externen Personen, die nicht im Sanierungsgeschehen oder in Diskussionen von allgemeinen Interesse öffentlich involviert sind, sind aus Datenschutzgründen anonymisiert.

Ort & Kontakt:
Räume der BV SpV, Koppenplatz 12, 10115 Berlin-Mitte

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© & Seitenbau: M. Heller, Berlin

02. November 2006
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