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Protokoll "Betroffenenvertretung SpV"
am 08. Dezember 2005
(Protokoll: 06.01.2006 Kommer/BV SpV)
Hinweis: Diese Treffen der BV SpV sind öffentlich*

Themen:
Anwesenheit
1. Begrüßung, Beschlussfassung der Tagesordnung, Protokollkontrolle 24.11.2005
2. Bericht „Straßenbäume“ (Herr Zahn)
3. Nebenkostenabrechnung: problematische Praxis von WBM/IHZ
4. vorzeitiger Abbruch der BV-Sitzung (mangels TN)
5. Diskussion über künftiges Verfahren
6. Termine
Anlagen
Kontakt

Anwesenheit
• 5 Mitglieder: Fr. Thierfelder, Hr. Biller, Hr. Lohrengel, Hr. Zahn, Fr. Reccius, 
3 Mitglieder erscheinen verspätet gegen 20.45 Uhr: Hr. Bertermann, Hr. Stinnes, Hr. Türschmann
• 7 Mitglieder entschuldigt: Fr. Beccard, Hr. Augustin, Fr. Koch, Herr Birkholz, Fr. Motzkus, Hr. Schulz, Hr. Sandig
• 2 Gäste: Hr. Nijman, Fr. David/SPD-Fraktion BVV Mitte

• Sitzungsleitung: Hr. Biller

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1. Begrüßung, Beschlussfassung der Tagesordnung & Protokollkontrolle (24.11.2005)
   Herr Biller leitet die heutige Sitzung. Er begrüßt die Anwesenden. Eine Beschlussfassung der Tagesordnung ist nicht möglich, da nur 5 von den 18 BV-Mitgliedern anwesenden sind.

   Ursprünglich vorgesehene Tagesordnung:
1. Begrüßung, Beschlussfassung der Tagesordnung & Protokollkontrolle (24.11.2005)
2. Abstimmungsverhalten in der BV SpV
3. Bericht „Straßenbäume“ (Herr Zahn)
4. Qualitätssicherung Gewerbe
5. Spielplatz Auguststr. (Herr Stinnes)
6. Bericht Steuerungsrunde
7. Sonstiges

mehr:
- .../protokolle.html (Übersicht & Stichwort-Inhaltsverzeichnis aller Protokolle)
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2. Bericht „Straßenbäume“ (Herr Zahn)
   Herr Zahn berichtet zum Thema „Straßenbäume“, dass der Mitarbeiter des Büros, das ehemals die Untersuchungen der Möglichkeiten des Pflanzens von Bäumen in den Straße der SpV durchgeführt hat, nicht mehr dort arbeitet und zu diesem Kollegen kein Kontakt besteht. Die Bemühungen von Herrn Zahn haben nicht zum Erfolg geführt.

   Von Frau Reccius wird vorgeschlagen sich in der BV darüber zu verständigen, ob es sinnvoll bzw. gewünscht sei, sich weiterhin mit diesem Thema zu beschäftigen.

mehr:
- .../strassenbaeume.html (Themenseite)
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3. Nebenkostenabrechnung: problematische Praxis von WBM/IHZ
   Herr Lohrengel legt folgenden von ihm im Dezember 2005 verfassten Brief zum Thema WBM – IHZ – Nebenkosten zur Kenntnisnahme vor:

   "Als stellvertretender Sprecher für Mietprobleme teile ich in eigener Sache mit, weil es auch andere betrifft: bei der Wohnanlage Alte Schönhauser 15 und 16, der Steinstr. 1-5 und der Mulackstr. 33 bis 38 handelt es sich um Neubauten, erstellt durch die WBM. Die Mulackstr. 38 wird verwaltete durch die IHZ-GmbH, deren Nebenkostenabrechnung für 2003 ich beanstande. Es geht um Sperrmüll, Restmüllanteil und vor allen Dingen Heizkosten. Die Neubauten sind supergedämmt. Spricht die IHZ bei der Mulackstr. 33 auch von Fernwärme, so gesteht sie doch Gaszentralheizung zu. Die Vorlage von GASAG-Rechnungen abzüglich Provisionen und Rabatten wird verweigert.

   Zum Sachbestand: die IHZ – GmbH rechnet im Auftrag der WBM ab, sie beauftragt ihrerseits eine Firma Elyo-GmbH mit der Wärmelieferung, diese wiederum lässt die Firma techem ablesen und Heizkostenabrechnung über eine Firma Aareon GmbH erstellen. Da ich eine solche kuriose und völlig überflüssige Verflechtung nicht akzeptieren kann, habe ich juristische Schritte eingeleitet und werde über diese ggf. weiter berichten. So ist z.B. Wärmecontracting im Mietvertrag nicht vereinbart.

   Die Entscheidung des Amtsgericht-Mitte wird am 19.01.2006 von der Richterin Frau Dr. Hinke getroffen."

mehr:
- .../mieten.html (Themenseite)
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4. vorzeitiger Abbruch der BV-Sitzung (mangels TN)
   Die Sitzung wird um 20:15 aufgelöst - da weit weniger als 50% der BV-Mitglieder anwesend sind - und die Tagesordnung auf die Sitzung am 12.01.2006 vertagt. Die Sitzung wird Herr Biller leiten.

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5. Diskussion über künftiges Verfahren
   Im folgenden diskutieren die noch anwesenden BV-Mitglieder wie in Zukunft verfahren werden soll, wenn nur sehr wenige BV-Mitglieder anwesend sind. 

   Herr Biller schlägt vor, dass sich die Abwesenden bis 18:00 am Tag der Sitzung abmelden sollten. Auch sollte die GO so geändert werden, dass die Anwesenden aktions-, handlungs- und beschlussfähig seien.

   Frau Reccius weist auf den Passus in der GO hin, in der die Abwesenheit der Mitglieder geregelt sei. Sie spricht sich gegen eine Änderung der GO aus und meint, dass die BV vielleicht neu gewählt werden solle.

   Herr Lohrengel schlägt vor, die Sitzungen in Zukunft besser zu strukturieren, die Sitzungen zu straffen und Ergebnisprotokolle zu erstellen. Auch sollte die Redezeit begrenzt werden. 

   Dieses liege laut Frau Reccius bei der jeweiligen Sitzungsleitung. Es sei wichtig, allen Parteien genügend Raum zu Darstellung ihrer Probleme zu geben. Auch müssten aufwendige Themen vorbereitet werden.

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6. Termine
Die nächste Sitzung am 12.01.2006 leitet Herr Biller.
Als Tagesordnung wird die der heutigen Sitzung vorgeschlagen.
mehr:
- .../termine.html
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Anlagen
• keine

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Ort & Kontakt:
Räume der BV SpV, Koppenplatz 12, 10115 Berlin-Mitte

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22. Januar 2006
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