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Protokoll "Betroffenenvertretung SpV"
am 13. Oktober 2005
(Protokoll: 20.10.2005 Kommer/BV SpV)
Hinweis: Diese Treffen sind öffentlich*

Themen:
Anwesenheit
1. Begrüßung, Beschlussfassung der Tagesordnung, Protokollkontrolle 22.09.2005
2. Grün in der SpV
3. Sonstiges:
- B-Plan Spandauer Vorstadt
- Drogenproblematik
- Thema für kommende BV SpV Sitzung: Verkehrsüberwachung
- massive Lärmbelästigung durch Mudd Club, Große Hamburger Straße
- BV-Schreibarbeiten durch Stadtzentrum e.V. genehmigt
- Kontakt Jüdische Gemeinde
- Planungen der Strandbar-Betreiber im Monbijoupark
- nächste Sitzung der BV SpV
Anlagen
Kontakt

Anwesenheit
10 Mitglieder: Fr. Thierfelder, Hr. Blaesius, Hr. Lohrengel, Fr. Beccard, Hr. Stinnes, Hr. Birkholz, Hr. Heller, Herr Türschmann, Fr. Motzkus, Hr. Augustin
7 Mitglieder entschuldigt: Hr. Schulz, Fr. Koch, Hr. Biller, Hr. Bertermann, Hr. Sandig, Hr. Lukic, Hr. Zahn
6 Gäste: Hr. Baumgart/Bezirksamt Mitte, Hr. Prof. Lindenau, Hr. Nijman, Fr. David/SPD-Fraktion BVV Mitte, Fr. Schauer-Oldenburg/Fraktion Bündnis 90/Die Grünen BVV Mitte, Hr. Regehr

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1. Begrüßung, Beschlussfassung der Tagesordnung, Protokollkontrolle (22.09.2005)
   Hr. Augustin leitet die Sitzung. Er begrüßt die anwesenden BV-Mitglieder, die Gäste und besonders Hr. Baumgart vom Amt für Umwelt und Natur des Bezirksamtes Mitte.

   Das vorliegende Protokoll vom 22.09.2005 wird von den anwesenden BV-Mitgliedern bei einer Enthaltung bestätigt.

mehr:
- .../protokolle.html (Übersicht & Stichwort-Inhaltsverzeichnis aller Protokolle)
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2. Grün in der SpV
   Herr Baumgart vom Amt für Umwelt und Natur stellt den Entwicklungsstand der Grünflächen in der SpV dar. Im Amt für Umwelt und Natur findet die übergeordnete Planung statt. Es existiert ein Spielplatzentwicklungsplan. Für die Erhaltung und Pflege der Grünflächen ist das Straßen- und Grünflächenamt zuständig.

1. Der Schendelpark ist im Bau. Frau Thierfelder bemängelt das Fehlen eines Bauschildes mit dem Entwurfsplan für den Umbau des Parks.

2. Der Garnisonfriedhof ist instandgesetzt.

3. Die Grünanlage und der Spielplatz am Gormanndreieck sind fertig.

4. Der Koppenplatz war die erste Instandsetzungs-Maßnahme in den 90er Jahren. Herr Baumgart ist der Ansicht, der Park hätte schon wieder eine Sanierung verdient.

5. Das Gipsdreieck wurde 2001/2003 zur Grünfläche mit Spielplatz umgestaltet.

6. Der Alte Jüdische Friedhof ist bis auf die Vorfläche rechtlich keine öffentliche Grünanlage. Die Benutzung wird jedoch durch die jüdische Gemeinde geduldet. Herr Nijman teilt mit, dass u.a. Gäste aus dem Mudd Club sich nachts auf der Vorfläche des jüdischen Friedhofs aufhalten und sich im Grün neben dem Denkmal erleichtern, d.h. pinkeln. Auch habe er beobachtet, dass Prostituierte ihre Kunden auf dem Friedhof bedienen. Inzwischen würde der Friedhof als Parkplatz genutzt.

7. Im Krausnickpark wurde im August die Baracke abgerissen und mit dem Umbau begonnen. Der geplante Kitastandort (B-Plan) im Park ist aufgegeben. Die Objektplanung über den Krausnickpark ist von Herrn Hase, Bezirksamt.

8. Der kleine Spielplatz August/Kleine Hamburger Straße ist gerade fertiggestellt.

9.Spielplätze Auguststraße 3-5. Frau Motzkus möchte nachvollziehen können, warum auf dem Grundstück alle Bäume gefällt wurden. Herr Baumgart erklärt, dass durch die nicht aufgefüllten Unterkellerungen der Grundstücke die Standorte der Bäume nicht sicher und deshalb die Bäume nicht zu retten wären. Wegen mangelnder Standsicherheit wäre eine Gefährdung der zukünftigen Spielplatzbenutzer gegeben. Die Fundament-Hohlräume in der Auguststraße 3-5 wurden verfüllt.

10. Der Umbau des Monbijoupark ist in Realisierung und muss 2006 fertig werden.
Verbindliche Landschaftspläne sind festgesetzt und seit September 2005 beschlossen. Ab Februar 2006 gilt eine neue Bauordnung, in der keine Baugenehmigungen mehr vorgesehen sind. 
   Herr Augustin teilt mit, dass der Bauherr lediglich den Behörden den Baubeginn anzeigen muss. Erst dann könne die Behörde noch reagieren. 
   Es stellt sich die Frage, wie die Umsetzung des Biotopfaktors stattfinden soll. 

   Herr Prof. Lindenau stellt fest, dass sich die Grünsituation im öffentlichen Raum der SpV nicht weiter positiv verändern wird. Deshalb sei es wichtig alle vorhandenen Möglichkeiten zu erschließen:

1. Hofbegrünung: Die Hauptreserven für Stadtgrün liegen in den Höfen. 1999 sei durch ABM-Kräfte von Stadtzentrum Berlin e.V. eine Studie zu der Situation der Hofbegrünung in der SpV entstanden. Es sollte noch mal geprüft werden, wie hoch diese Reserven seien. Dann müsste mit den Eigentümern verhandeln werden, damit Grün flächen angelegt, Fassadenbegrünung und Anpflanzung von Bäumen in die Wege geleitet werden. 

2. Straßenbegrünung: Es sollte geprüft werden, welche Möglichkeiten für Neuanpflanzung bestehen. Die Fehlstellen (leere Baumscheiben) müssen sofort neu bepflanzt werden. Die BV muss hier bei den betreffenden Stellen nachhaken.

3. Bessere Qualitätssicherung: So sollten z.B. am Koppenplatz die Ausfälle bei Sträuchern und Bäumen ersetzt werden. Es sei wichtig, in den Parks nach zu pflanzen.

4. Schutz bestehender Grünanlagen: Parks seinen besser zu sichern (z.B. gegen wildes Parken). So wird der Monbijoupark auf der vorgesehenen Feuerwehrzufahrt  (am Neubau) als illegaler Parkraum genutzt. An den S-Bahn-Bögen sei der Park durch die Gewerbetreibenden zur Müllablage geworden. Die Bepflanzung der Auguststraße 3-5 sei nicht in Ordnung. Sie müsse gegen die Straße Abschirmung bieten. Die Bepflanzung am Monbijouplatz und am Zwirngraben sei nicht akzeptabel.

   Herr Baumgarten teilt mit, dass die Studie von 1999 bekannt ist. Er würde eine neue Studie begrüßen. Das Hofbegrünungsprogramm ist seit 1996 eingestellt. Die BV müsse sich zur Umsetzung an die Eigentümer wenden. Wenn das Bezirksamt Geld gäbe, sei auch eine finanzielle Unterstützung nicht ausgeschlossen. Die Pflanzung von Straßenbäumen ist deshalb problematisch, da viele Bürgersteige in der SpV nicht die erforderliche Breite von 4 m aufweisen. Auch sind viele unterirdische Leitungen vorhanden und die SpV ist Flächendenkmal. Die Möglichkeiten des Pflanzens von Straßenbäumen müssten noch mal überprüft werden. Auch sollten fehlende Bäume nachgepflanzt werden. 
   Frau Motzkus fragt, warum die Fällung der Bäume vor der Oranienburger Straße 22-23 nicht bekannt gegeben wurden und die Baumstümpfe nicht entfernt wurden. Herr Baumgart verweist an Herr Leder oder Frau Tielscher vom Straßen- und Grünflächenamt.

   Herr Heller meint, dass Straßenbäume auch auf Parkstreifen gepflanzt werden könnten. Die Akzeptanz bei Anwohner sei groß, da der Abstand der Bäume von den Hausfassaden weit genug seien, so dass keine Beschattung von Wohnungen durch die Bäume stattfinden könnte. Auch lägen wahrscheinlich keine Leitungen unter den Straßen. Herr Heller fragt, ob das Amt dieses Thema verfolge. Herr Baumgart antwortet, es bedürfe eines Anstoßes, damit dieses Thema wieder aufgenommen wird. Er teilt auch mit, dass ca. 240 Bäume, die gerade zur Verfügung standen, in den Straßen  ohne Leitungsprobleme (z.B. Gartenstraße, Schröderstraße und Ackerstraße) gepflanzt worden sind. Der Straßenraum müsste evtl. neu untersucht werden. Er weist daraufhin, dass die Denkmalpflege sich eindeutig zu der Problematik geäußert hat, es jedoch sinnvoll wäre das Thema Straßenbäume noch mal anzusprechen. Das Setzen eines Baumes im Straßenraum kostet ungefähr 3 6.000 Euro.
   Herr Blaesius spricht sich dagegen aus, durch das Pflanzen von Bäumen die Anzahl von Parkplätzen zu verringern. Er findet Begrünung grundsätzlich gut. Es müssten aber Alternativen für Parkplätze z.B. durch Parkhäuser geschaffen werden.
   Frau Thierfelder erinnert sich, dass in früheren Bürgerversammlungen die Anwohner sowohl gegen die fehlenden Parkplätze geschimpft, jedoch gleichzeitig mehr Grün und Straßenbäume gefordert haben. 
   Herr Heller stellt fest, dass alle Straßen mit Autos belegt seien und nur Autobesitzer zu ihrem Recht kämen.
   Da in der Diskussion von den einzelnen Mitgliedern der BV sehr unterschiedliche Standpunkte vertreten wurden, wird das Thema Bäume versus Parkplätze auf die nächste Sitzung vertagt.

   Herr Birkholz äußert, dass der private Hof der Hoffmannschen-Wilheminen-Amalien-Stiftung (ehem. Altenheim Koppenplatz 11) laut Baugenehmigung öffentlich zugänglich sein solle. Herr Baumgart erklärt, dass der Bauherr nur die Auflagen als Gartendenkmal erfüllen müsse. Diese Auflagen kommen von der Oberen Denkmalbehörde. Ihm seien keine Auflagen für eine öffentliche Zugänglich- keit dieses Hofes bekannt. Herr Augustin hat gehört, dass das Entwicklungsunternehmen des Baus an den denkmalpflegerischen Auflagen pleite gegangen sei. Der Innenhof sähe heute aus wie nach dem Krieg.

   Herr Blaesius macht zur Qualitätssicherung von Grün folgenden Vorschlag: Das Rattenproblem könnte durch das Stutzen der Sträucher im südlichen Teil des Monbijouparks an dem oberen Weg vor den S-Bahn-Bögen gelöst werden. Nicht die Gewerbetreibenden seien für die Vermüllung des Parks verantwortlich, sondern die Nutzer. Deshalb müsste die Frequenz der Termine der Müllentsorgung erhöht werden. 
   Herr Lindenau unterstreicht noch mal, dass die wichtigste Aufgabe die Qualitätssicherung sei. So würde durch Aufstellen von mehr Müllbehältern die Reinhaltung des Parks verbessert. 
   Herr Baumgart weist daraufhin, dass für die Pflege der Grünanlagen das Straßen- und Grünflächenamt des Bezirksamtes zuständig ist. Leiter des Amtes ist Herr Büttner und Hr. Walter. 

   Herr Augustin schließt den Tagesordnungspunkt und bedankt sich bei Herrn Baumgart für seine informativen Ausführungen zu der Grünsituation im Sanierungsgebiet SpV.

mehr:
- .../gruen.html (Themenseite)
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3. Sonstiges
B-Plan Spandauer Vorstadt
   Herr Augustin fragt nach der Zeitschiene der Bearbeitung des SpV-B-Planes. 
Frau Thierfelder hat noch keine neue Information. Es gibt eine Liste von ca. 150 B-Plänen, die alle noch bearbeitet und beschlossen werden müssen. Frau Schauer-Oldenburg erklärt, dass der B-Plan für die SpV relativ jung ist. Herr Augustin fragt, ob im Jahre 2005 noch eine Bürgerversammlung stattfinden solle. Frau Thierfelder erklärt sich bereit nach dem Zeitplan für die Bearbeitung des B-Planes zu erkundigen.
mehr:
- .../b-plaene.html#i5spv (Themenseite)
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Drogenproblematik
   Herr Birkholz hat bezüglich der Drogenproblematik 
1. bei der Polizei vorgesprochen und die Situation in und vor dem Cafe TRUCE 2 dargestellt. Die Polizei hat zugesagt sich darum zu kümmern. 
2. mit Frau Reinard vom Präventionsrat gesprochen. Es wird am 2. November in der John-Lennon-Oberschule Zehdenicker Str. 17 um 18:30 eine öffentliche Veranstaltung mit der Polizei zu diesem Thema geben.

mehr:
- .../ext-050812drogen-weinmeister.html (12.08.2005, Brief eines Nachbarn zum Thema)
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Thema für kommende BV SpV Sitzung: Verkehrsüberwachung
   Frau Beccard teilt mit, dass sie zur BV-Sitzung am 27.10.2005 zu 20:30 Uhr Vertreter der Polizei zu den Themen Einhaltung der Parkvorschriften und Geschwindigkeitsbegrenzungen eingeladen hat.

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massive Lärmbelästigung durch Mudd Club, Große Hamburger Straße
   Herr Nijmann stellt dar, dass fast täglichen Musikveranstaltungen im Mudd Club nach 22:00 Uhr in der Grossen Hamburger Straße 17 stattfinden. Auf der Straße halten sich nachts trinkende und grölende Gäste des Mudd Clubs auf. Die Lärmbelästigung ist unerträglich groß und stellt für die Anwohner der umliegenden Häuser eine massive Störung der nächtlichen Ruhe dar. Darüber hinaus finden in der SpV geführte Kneipentouren statt: Für 10 Euro ziehen 50 bis 100 Touristen saufend und grölend von einem Club zum anderen. Auch der Mudd Club ist Anlaufstelle dieses illegalen Treibens. Herr Nijmann hat sich schon sehr oft an die zuständigen Sachbearbeiter im Umweltamt, Wirtschaftsamt und Bauamt gewendet jedoch ohne Erfolg. Auch nützten Anzeigen bei der Polizei nichts. Der Besitzer des Clubs lässt nicht mit sich reden. Für den Mudd Club scheint eine Schankgenehmigung vor zu liegen, jedoch keine baurechtliche Genehmigung. Er hat den Eindruck, dass es in der SpV ganz normal zu sein scheint, dass Nachtlokale ohne eine ordentliche Genehmigung betrieben werden. 

   Herr Lohrengel meint, dass die Probleme mit den Clubs in den Ämtern geregelt werden müssen. Auch befürchtet er, dass das weitere Bestehen der illegalen Zustände einer Korruption Tür und Tor öffnen. 

   Herr Nijman äußert, dass es keine Betriebsgenehmigung ohne Vorliegen einer Baugenehmigung geben dürfe. Herr Metz vom Bauamt habe ihm gesagt, dass der Schallschutz im Mudd Club geregelt sei. 

   Herr Augustin erklärt, dass ein Betreiber eine Genehmigung vom Gewerbeamt benötigt. Die baurechtliche Situation sei eine andere. 

   Herr Heller fragt sich, ob der Betreiber des Mudd Clubs eine sanierungsrechtliche Genehmigung hat und ob das Wirtschaftsamt das Recht hat die Sanierungsgesetze zu übergehen. Auch sollte der Frage nachgegangen werden, wer die Genehmigungen prüft und ob es Korruption im Umgang mit den Clubs gibt.

   Herr Blaesius findet Beschwerden der Anwohner legitim. Kontrollen im Vorfeld seien jedoch unangebracht, die BV SpV sei kein Kontrollorgan. Es bestehe für die BV keine Rechtsgrundlage Clubs und Restaurants zu prüfen. Die Betreiber einer Gaststätte müssen der Polizei und den Behörden auf Verlangen die Genehmigungen vorlegen.

   Viele BV Mitglieder meinten, dass die Anwohner immer wieder Anzeigen bei der Polizei stellen sollten. In den fünf Jahren, seit es den Entwurf des sog. Kneipen-B-Planes gibt, sind 120 Anzeigen (?) gegen Kneipenbetreiber gestellt worden. Zweimal wurde eine Strafe erteilt und dreimal die Konzession entzogen.

   Frau Oldenburg-Schauer weist auf die politische Möglichkeit der Bürgersprechstunde hin. Frau Thierfelder kenne sich sehr gut mit Klagen beim Ausschuss für Eingaben und Beschwerden in der BVV aus. 

   Frau Motzkus bestätigt die Problematik mit dem Mudd Club und meint, dass dieses am Montag, 17.10.2005 in der Steuerungsrunde SpV behandelt werden sollte.

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BV-Schreibarbeiten durch Stadtzentrum e.V. genehmigt
   Frau Thierfelder teilt mit, dass die Sanierungsverwaltung durch ein Anschreiben der Vergabe von Schreibarbeiten an das Stadtzentrum Berlin e.V. zugestimmt hat.

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Kontakt Jüdische Gemeinde
   Herr Prof. Lindenau bittet darum, einen Auszug aus dem Protokoll zur Problematik auf dem jüdischen Friedhof an die jüdische Gemeinde zu senden.

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Planungen der Strandbar-Betreiber im Monbijoupark
Herr Regehr weist auf eine Veranstaltung der Betreiber der Hexenkessel und Strand GmbH zum Umbau des Monbijouparks am Standort des Theaters am 18. Oktober ab 17 Uhr im Ballhaus Mitte hin.

mehr:
- .../monbijou.html (Themenseite)
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nächste Sitzung der BV SpV
   Die nächste Sitzung der BV SpV findet 27.10.2005 unter der Leitung von Frau Beccard statt. Vorschläge für die Tagesordnung dieser Sitzung:
1. Bäume versus Parkplätze
2. ab 20:30 Uhr zur Verkehrsproblematik mit einem Vertreter der Polizei
3. Bericht von Frau Thierfelder über den Zeitplan zum B-Plan 
4. Außenbestuhlung

mehr:
- .../termine.html
- .../protokolle.html (Übersicht & Stichwort-Inhaltsverzeichnis aller Protokolle)
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Anlagen
keine

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Ort & Kontakt:
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08. November 2005
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