BV SpV - Betroffenenvertretung Spandauer Vorstadt
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Protokoll "Betroffenenvertretung SpV"
am 22. September 2005
(Protokoll: 30.09.2005 Kommer/BV SpV)
Hinweis: Diese Treffen sind öffentlich*

Themen:
Anwesenheit
1. Begrüßung, Beschlussfassung der Tagesordnung, Protokollkontrolle 08.09.2005
2. Inaktive Mitglieder
3. Drogenproblematik
4. Bericht Steuerungsrunde vom 19.09.2005:
- B-Plan Spandauer Vorstadt, geplante öffentliche Veranstaltung
- Hackesche Höfe – aktuelle Entwicklung/Gaststättenbestuhlung
- Oranienburger Straße 32 ´Pferdekopf-Remise´
- Kleine Auguststraße
- Poller
- Umbau der Linienstraße (Fahrradstraße)
- Bäume Ecke Tucholsky-/Linienstraße
- Baumstraßenkonzept
- B-Plan 1-24 "Spielplatz Auguststraße 3a-5"
- Krausnickpark
5. Qualitätsverbesserung Gewerbe
6. Sonstiges:
- neuer BV SpV-Flyer
- Krausnickpark
- Planung der Themen für kommende BV SpV Sitzungen
- nächste Sitzung der BV SpV
Anlagen
Kontakt

Anwesenheit
• 10 Mitglieder: Fr. Thierfelder, Fr. Reccius, Fr. Beccard, Hr. Stinnes, Hr. Biller, Hr. Zahn, Hr.Birkholz, Hr. Sandig, Hr. Lukic, Hr. Heller
• 6 Mitglied entschuldigt: Hr. Schulz,  Hr. Lohrengel,  Hr. Blaesius, Fr. Koch, Fr. Motzkus, Hr. Bertermann
• 1 Gast: Hr. Nijman

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1. Begrüßung, Beschlussfassung der Tagesordnung, Protokollkontrolle (08.09.2005)
   Hr. Zahn leitet die Sitzung der BV SpV. Er begrüßt die anwesenden BV-Mitglieder.

   Das vorliegende Protokoll vom 08.09.2005 wird von den anwesenden BV-Mitgliedern einstimmig bestätigt.

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- .../protokolle.html (Übersicht & Stichwort-Inhaltsverzeichnis aller Protokolle)
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2. Inaktive Mitglieder
   Der BV SpV ist zur Kenntnis gelangt, dass Frau Eva Maria Takacsy und Herr Mathias Timm aus Zeitgründen ihr Mandat als Mitglieder der BV nicht mehr wahr nehmen können. Die BV hat dieses zustimmend zur Kenntnis genommen und dankt den ausgeschiedenen Mitgliedern für ihre Mitarbeit. Damit stellen die anwesenden Mitglieder der BV fest, dass die Betroffenenvertretung Spandauer Vorstadt nun aus 18 Mitgliedern besteht.
mehr:
- .../bvspv.html (BV SpV Mitglieder)
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3. Drogenproblematik
  Herr Birkholz teilt mit, dass er und Frau Motzkus wegen Arbeitsüberlastung noch nicht dazu gekommen sind, die Arbeit zu dem Drogenproblem in der Weinmeisterstraße aufzunehmen. Sie wollen nächste Woche die kleine AG in Zusammenarbeit mit einem Gewerbetreibenden aus der Nachbarschaft* starten.

   Frau Beccard teilt mit, dass sie mit Erfolg vor ein paar Jahren bei der Drogenproblematik auf dem U-Bahn-Hof Weinmeisterstraße viele Betroffene angesprochen und einen Brief zur Polizeidirektion geschickt hat. Diese Aktion war mühselig, jedoch erfolgreich.

   Herr Birkholz berichtet, dass vor dem Cafe TRUCE 2 Weinmeister/Alte Schönhauser Straße offensichtlich Geschäfte mit harten Drogen gestartet werden. Diese Dinge zu unterbinden kann nicht Aufgabe der BV sein. Es ist wichtig den polizeilichen Behörden immer wieder Kenntnis von dieser Situation zu geben. So hat ein Nachbar* der Polizei die Drogenproblematik mitgeteilt und versucht einen runden Tisch zu initiieren. Er sei jedoch frustriert, weil nicht so richtig etwas geschehe. 

   Frau Thierfelder berichtet, dass der Präventionsrat mit dem runden Tisch Schwarzkopfstrasse und Park am Weinbergsweg demnächst wieder einen öffentlichen Termin hat, den man wahrnehmen sollte. 

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4. Bericht Steuerungsrunde vom 19.09.2005
  Frau Thierfelder berichtet über die Steuerungsrunde der SpV:

TOP 2: B-Plan Spandauer Vorstadt, geplante öffentliche Veranstaltung
   Frau Thierfelder stellte den Brief mit den Vorstellungen der BV zu der Veranstaltung zum B-Plan Spandauer Vorstadt vor. Dieser sollte am 21.09.2005 Frau Dubrau übergeben werden. Der Termin und der Ort für die Infoveranstaltung stehen noch nicht fest. Diese kann frühestens Mitte/Ende November 2005 stattfinden, da Herr Dr. Dieser ab Mitte Oktober in Urlaub ist.

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- .../b-plaene.html#i5spv (Themenseite)
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TOP 3: Hackesche Höfe – aktuelle Entwicklung/Gaststättenbestuhlung rund um den Hackeschen Markt
   Frau Thierfelder informierte über die aktuelle Mietentwicklung in den Hackeschen Höfen anhand eines Berichtes des Herrn Dobis vom Mieterverein. Die Wohnungen werden bei Mieterwechsel luxussaniert mit einer Kalkulation von 12 Euro/qm kalt. Im Areal wohnen nur noch 37 % der Bewohner, die vor 10 Jahren nach der Sanierung hier wohnten. Das alteingesessene Gewerbe ist ganz raus. 
Anwohner beklagen den jetzigen unsensiblen Umgang mit dem Denkmal und erinnern an die ehemaligen Vereinbarungen dazu. Sie wollen zu der Problematik  eine Fotodokumentation erstellen. Der jetzige Besitzer ist nicht bekannt. Fr. Reccius erinnert, das der Ansprechpartner für die Mieter immer die Hausverwaltung sei.
   Außerdem ist den Anwohner die exzessive Nutzung von Schankvorgarten-Plätzen auf dem Zwirngraben durch die Kneipen unverständlich.

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- .../hoefe.html#hack-alt (Themenseite)
- .../gewerbe.html#Schankvorg (Themenseite)
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TOP 5: Oranienburger Straße 32 ´Pferdekopf-Remise´ (Heckmann-Höfe)
   Der Betrieb eines Restaurants mit Tanzschule ist nun genehmigt. Die Sanierungsver- waltung entschied positiv, die Umweltamt negativ. Über vereinbarte Auflagen, z.B. Schallisolierung und ein einjähriger Versuch mit jeweils einem Wachdienst an den Eingängen, ist nun Einvernehmen erzielt worden. Herr Sandig ist Bewohner des Hauses. Er teilt mit, dass der Hof tagsüber stark von Kindern frequentiert wird. Der Vermieter habe eine von Frau Motzkus angestrebte Tagnutzung abgelehnt. Es sei davon auszugehen, dass der Vermieter gezielt eine Nachtnutzung gesucht habe. Den Mietern wurde in einem Schreiben die Nachtnutzung ab 22.00 Uhr in der Pferdekopfremise und die dazu erforderlichen Baumaßnahmen zur Schallisolierung angekündigt. Im Gegensatz dazu sei es der Wunsch der Bewohner, den Hof ab 22 Uhr zu schließen. Herr Stinnes schlägt vor, sich an Frau Jahns von der Sanierungsverwaltung zu wenden. Diese könnte die Gründe, die zu dieser Entscheidung führten erklären. Herr Heller informiert, das Herr Seiffert von der Umweltbehörde über den Lärmschutz informieren könne. Frau Thierfelder wird den TOP nochmals auf die Tagesordnung der nächsten Steuerungsrunde am 17.10.2005 setzten. Herr Sandig will dieser Steuerungsrunde einen Brief der Mieter zu dieser Problematik vorlegen.

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- .../hoefe.html#HeckmannHoefe (Themenseite)
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TOP 6: Kleine Auguststraße
Das kommunale Bauvorhaben ist im wesentlichen abgeschlossen. Der „Kleine August“ ist fertig und wird demnächst eingeweiht.

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- .../verkehr.html#kleineaugust (Themenseite)
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TOP 7: Sonstiges
a. Poller
   Herr Dittrich vom Straßen- und Grünflächenamt (SGA) lässt mitteilen, dass die Poller Sophienstraße /Große Hamburger Straße ebenso wie an der Krankenhauseinfahrt weg bleiben. Am Gipsdreieck/Auguststraße werden wahrscheinlich i.J. 2006 Poller gesetzt. Die Montage weiterer Poller aus Sondermittel erfolgt in: 
- Rosenthaler-/Ecke Auguststraße 
- Oranienburger-/Ecke Auguststraße 
- Rosa-Luxemburg Straße
- Münzstraße
- Almstadter Straße
- Kl. Alexanderstraße

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- .../verkehr.html#poller (Themenseite)
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Mit dem Umbau der Linienstraße wird demnächst am westlichen Ende begonnen. Die Fahrbahn wird erneuert. Die Linienstraße und die Max-Beerstraße werden zur überörtlichen Fahrradstraße, d.h. Fahrradfahrer sind bevorrechtet. An den Knoten sollen in der Max-Beer-Straße ebenfalls Poller aufgestellt werden.

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- .../verkehr.html#fahrradstrassen (Themenseite)
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An der Ecke Tucholsky-/Linienstraße werden an 3 Ecken Bäume gepflanzt. An der vierten Ecke ist dieses wegen der unterirdischen Leitungen nicht möglich. Das Ko-Büro wird ein kleines Informationsblatt zum Verkehrskonzept in der SpV erstellen.

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.../strassenbaeume.html (Themenseite)
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   Es entsteht wieder einmal eine rege Diskussion zum Sinn oder Unsinn des Aufstellens von Pollern
   Herr Birkholz hat starke Bedenken, auf Straßen Poller zu setzen, da sie unfallträchtige Verkehrshindernisse seien. Auch schlägt er vor - als Beispiel nennt er die Oranienstraße (Anm. Webmaster: den Oranienplatz) in Kreuzberg - wenn das Setzten von Bäumen nicht mögliche sei, statt Poller Pflanzenkübel aufzustellen.

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- .../verkehr.html#poller (Themenseite)
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Herr Zahn teilt mit, das er die von der Baum-AG erstellte Liste an das Planungsbüro weitergeleitet hat. Er hat jedoch noch keine schriftliche Antwort und wird diese nochmals einfordern. 
   Herr Heller schlägt die Erstellung eines Baumstraßenkonzeptes vor. Die Tempo-10-Straßen seien bestätigt und werden eingeführt.

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Frau Reccius fordert, da das Verkehrskonzept noch nicht greift, sichere Schulwegepläne zu erstellen. Herr Heller gibt den Hinweis, das unter www.coega.de nach Bezirken sortiert Lagepläne für sichere Schulwege zu finden seien. (Ergänzung M. Heller 3.11.2005: > Schulwegplaene > Mitte).

Der Besucher Herr Nijman interessiert sich für das Verkehrskonzept. Er problematisiert das Verkehrsthema am Beispiel der zu hohen Geschwindigkeiten in den verkehrsberuhigten Straßen. Ihn interessiert, wann Tempo 10 in den dafür vorgesehenen Straßen realisiert wird und wer die Einhaltung kontrolliert. Frau Reccius möchte dieses Thema in der nächsten Sitzung behandelt sehen. Herr Nijman weist daraufhin, das die Schilder zur Verkehrsberuhigung nicht richtig einzusehen seien und die Polizei die Einhaltung des Schritttempos nicht kontrolliere. Frau Beccard erklärt sich bereit auf der Wache in der Invalidenstraße nachzufragen, wer von der Polizei diese Fragen auf einer BV-Sitzung klären kann.

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- .../verkehrskonzepte.html (Themenseite)
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b. B-Plan 1-24 "Spielplatz Auguststraße 3a-5"
   Der B-Plan 1-24 ist festgesetzt. Herr Stinnes weist darauf hin, das der Spielplatz ab September gebaut werden sollte, weil die Gelder sonst verfallen. Frau Thierfelder meint, dass die zeitliche Einhaltung des Spielplatzbaus schwierig sei, da der Bauherr für die Bebauung auf dem hinteren Teil des Grundstückes noch keine Baugenehmigung eingereicht hat. Der Bezirk wird evtl. das Geld schieben.

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c. Krausnickpark
   Im Krausnickpark ist die asbestbelastete Baracke abgerissen. Ende Sept. wird mit dem Landschaftsbau begonnen. Für den Brunnenbau müssen Bewässerungslei- tungen gelegt werden. Das kann zu zeitweiligen Einschränkung der Nutzung des Parks führen.

   Die nächste Sitzung der Steuerungsgruppe für das Sanierungsgebiet SpV findet am 17. Oktober um 15:00 Uhr in den Räumen der BV SpV statt.

   Frau Thierfelder bittet die BV-Mitglieder einige Male, sie während ihres Berichts nicht zu unterbrechen und die Anmerkungen am Endes eines TOP zu geben.

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5. Qualitätsverbesserung Gewerbe
   Die Frage wird gestellt, ob die BV das Entstehen von Gewerbe steuern kann.

   Herr Birkholz weist auf die besorgniserregende Monokultur der Gewerbe (u.a. Kneipen) hin. Die Mitglieder der BV vermissen im Sanierungsgebiet Geschäfte des täglichen Bedarfes. 

   Frau Thierfelder teilt mit, dass in der ersten Hälfte der 1990ziger u.a. von der BV ein Gewerbekonzept erarbeitet wurde. Sie ist der Meinung, dass man die Gewerbestruktur im Prinzip nicht steuern kann, da u.a. die Mieten für z.B. einen Metzger oder einen Bäcker viel zu hoch seien. 

   Herr Heller schlägt, vor eine Liste der gewünschten Gewerbe über die Homepage der BV der SpV ins Netz zu stellen. Diese sollte auch der IHK geschickt werden. Die Gewerbetreibenden könnten sich zu einer Vereinigung zusammen schließen und ein gemeinsames Marketingkonzept erarbeiten.

   Herr Biller äußert den Wunsch nach einem weiteren Markttag auf dem Hackeschen Markt. Von einigen BV-Mitgliedern wurde angeregt, den Samstag-Markt auf dem Hackeschen Markt durch ein besseres Angebot attraktiver zu gestalten. Herr Sandig sagt, dass der von der BV SpV ins Leben gerufenen Markt auf dem Hackeschen Markt für die Anwohner eine Bereicherung sei, berichtet jedoch, dass schon einige Standbetreiber wegen mangelnder Nachfrage erwägen diesen Standort aufzugeben. Frau Reccius meint, das eine große Anzahl der Bewohner des Sanierungsgebietes SpV es sich finanziell nicht leisten könne die Waren des täglichen Bedarfs in teuren Geschäften zu kaufen. Für sie sei der Markt ein Spiegelbild der Bevölkerungsstruktur und habe deshalb zu kämpfen. Sie findet es wichtig diesen Markt zu halten und sogar noch auszuweiten. Daraufhin erklärt Frau Thierfelder, dass dies´ schwierig sei, da der Markt mit den Außenplätzen der Kneipen (z.B. Weihenstephan) kollidiere. Obwohl es erwiesen ist, das die Kneipenbetreiber von dem Markt profitieren, wollten diese keine Kompromisse eingehen bei der Einschränkung ihrer Außenplätze. Herr Nijman fragt, ob die Gaststättenbetreiber für die Stellflächen Sondergenehmigungen hätten (nachträgliche Korrektur v. Hrn. Nijman 12.10.2005: Das hab ich nicht gefragt, das wuste ich schon. Und das "mehr Fläche genutzt als beantragt und bezahlt werden" war mir auch schon bekannt...). Frau Thierfelder bejaht das, jedoch wird mehr Fläche genutzt als beantragt und bezahlt wird. 

   Das Thema „Qualitätsverbesserung Gewerbe“ soll in der BV weiter behandelt werden. Herr Heller schlägt vor, das Wirtschaftsamt und die Marktbetreiber zu einer solchen Sitzung einzuladen.

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6. Sonstiges
neuer BV SpV-Flyer
   Der überarbeitete Flyer der BV SpV soll ohne die Namen der ausgeschiedenen BV-Mitglieder Frau Eva Maria Takacsy und Herr Mathias Timm gedruckt werden.

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Krausnickpark
   Herr Nijman möchte wissen wie er in den Krausnickpark gelangt. 
Dieser Park ist halböffentlich und von 8.00 bis 21.00 Uhr zugänglich. (nachträgliche Korrektur v. Hrn. Nijman 12.10.2005: Stimmt so auch nicht. Der Park soll halböffentlich werden und ist zur Zeit nur für Anwoher dreier Häuser in der Oranienburger & Krausnick zugängig.)

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- .../krausnickpark.html (Themenseite)
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Planung der Themen für kommende BV SpV Sitzungen: 
   Frau Motzkus hat zum 13.10.2005 Herrn Baumgart vom Grünflächenamt
eingeladen.

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- .../gruen.html (Themenseite)
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   Frau Beccard wird zum Thema Verkehr zum 27.10.2005 einen Polizisten vom 
 Revier in der Invalidenstraße einladen.

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- .../verkehr.html (Themenseite)
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   Herr Sandig wird das Thema Qualitätsverbesserung Gewerbe zum 10.11.2005 vorbereiten, wie z.B. die Marktbetreiber einladen.

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- .../gewerbe.html (Themenseite)
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nächste Sitzung der BV SpV
   Die nächste Sitzung der Betroffenenvertretung Spandauer Vorstadt findet am 13. Oktober um 20:00 Uhr in den Räumen der BV SpV statt.

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- .../protokolle.html (Übersicht & Stichwort-Inhaltsverzeichnis aller Protokolle)
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Anlagen
• keine

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Ort & Kontakt:
Räume der BV SpV, Koppenplatz 12, 10115 Berlin-Mitte

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*Datenschutz:
Namen von externen Personen, die nicht im Sanierungsgeschehen oder in Diskussionen von allgemeinen Interesse öffentlich involviert sind, sind aus Datenschutzgründen anonymisiert.
*Thema Drogenproblematik am U-Bhf Weinmeisterstraße:
Falls Sie Kontakt mit den beteiligten Nachbarn und Gewerbetreibenden, deren Namen aus Sicherheitsgründen anonymisiert sind, aufnehmen möchten, schicken Sie eine Mail an uns, wir leiten diese dann an die Beteiligten weiter.

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05. November 2005
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